v. 10. Mai 2018
UNO7 FLAMINGO - ohne Fernsehgebühr


Rundfunkbeitrag verweigern?
_MENU:_ Dauerhafter Link zur Hauptseite:
uno7.org/pev-amenu-de.htm
image: flamingo_herd
Aktion "UNO7 FLAMINGO" für Rückkehr zur schönen natürlichen Medienfreiheit statt Staatssender-Monopol.

(Bitte den Link verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw..)





(1) Ihren Rundfunkbeitrag zurück rund 1200 €?
image: flamingo_herd
Für ARD, ZDF,...: Alles ab 1. Januar 2013 ist rückforderbar - unterschiedliche Rechtsgrundlagen. Entsprechende Verfahren sind anhängig - Bundesverfassungsgericht, Landesverfassungsgerichte, EuGH und andere.

Optionen für jeden Bürger:
(a) Beträge zurückfordern; dann auf Rechtsprechung warten.
(b) Zusätzliche Erklärung: Ab sofort Zahlung nur noch unter Vorbehalt.
(c) Zusätzlich: Klarstellung, dass Rückzahlpflicht bisher nicht verjähren konnte.

(A) bis (C) Worauf beruht die Rückzahlpflicht?
(A) Für die 10 % Geringverdiener im Land: Gesetz; ferner Entscheid Bundesverfassungsgericht.
(B) Für die Nichtzuschauer: Wie vor.
(C) Betriebsstättenabgabe: 95 % von ihr unwirksam wegen Gleichheitsverstoß.

(D) Wieso besteht wohl auch ein Rückzahlanspruch für alle anderen Bürger?
Für die gesamte Rundfunkbeitrags-Regelung wird hier gegenwärtig Unwirksamkeit behauptet. Denn die Pflicht der Notiifzierung des Gesetzes bei der EU wurde vorsätzlich unterlassen. Für Nicht-Notifiziertes ist Geld-Verwendung und also Inkasso unzulässig. Rückwirkend ist dies nicht heilbar: Rückwirkungsverbot bei Abgaben.

Alles (A) bis (D) ist umstritten.
Die Rechtsstreite führen andere. Sehr praktisch. Denn Sie spielen Trittbrettfahrer mit Ihrem einfachen Rückforderbrief. Nur bei Aufforderung noch vor den Gerichtsentscheiden haben Sie wohl reale Aussicht, wirklich Ihre rund 1 200 Euro zu erhalten.

Hier die Links der Anleitungen:
» Rundfunkbeitrag zurück: Nichtzuschauer.     DE
» Rundfunkbeitrag zurück: Geringverdiener,     DE
» Rundfunkbeitrag zurück? Betriebe     DE




(2) Sie wollen Krieg führen gegen die Rundfunkabgabe
für ARD, ZDF,...? Sie beabsichtigen Widersprüche, gerichtliche Klagen, Kampf gegen angekündigte Vollstreckung? Ihre Waffenkiste gegen Rundfunkabgabe-Unrecht ist hier:
uno7.org/pev-ebks-de.htm
(Bitte diesen Link im Internet verbreiten.)

Buch Report Nur je 9 € - die zwei E-Bücher:
(1) "Tatort Staatsfernsehen."
(2) "Staatsfernsehen verfassungswidrig."


Je rund 150 Seiten A4. Erschienen 2016. Seither alle paar Monate eine Aktualisierung.
Auch für Sie mindestens 12 Monate nach Bestellung die Aktualisierungen kostenlos als .pdf per E-Mail.


Buch Report Inhalt der 2 E-Bücher:
Rechtsinfos, Hintergrundinfos, Beispiel-Brieftexte, Berichte aus der Kampferfahrung der Verteidiger des Rechtsstaats, Rechtsprechung.

Kostenfreier Kennenlern-Auszug der 2 E-Bücher - je ~10 Seiten:
(1) 10 S. "Report": uno7.org/pev-bkrepa-de.htm
(2) 10 S. "Analyse": uno7.org/pev-bkanaa-de.htm

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Kauf: Jedes E-Buch rund 150 S. für 9 €
um möglichst Ihre Zahlungen seit 2013 zurück zu erhalten und weitere zu vermeiden - teilweise oder vollständig:

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(3) Ihr Bonus: "RR-Analyse":
image: shooting Das ist eine kostenlose Waffenkiste gegen fehlerhaftes Rundfunkabgabe-Inkasso. Es ist Ihr komplettes Prozess-Gutachten zur Beifügung bei Widersprüchen, Klage-Erhebung, Verfassungsbeschwerden, gegen Vollstreckung.
Sie fügen es komplett bei bei Widersprüchen, Klage-Erhebung, Verfassungsbeschwerden, gegen Vollstreckung.

Rund 150 Seiten rechtliche Kernaussagen
und Nachweise. Einfach ausdrucken und Ihrer Briefen, gerichtlichen Klagen und Verfassungsbeschwerden beifügen. Dann genügen eigene kurze Schreiben, in denen auf betroffene Abschnitte in "RR-Analyse" verwiesen wird. - Näheres zum "Wie?":
uno7.org/pev-ebks-de.htm

Dies ist die einheitliche beifügbare Waffenkiste für Ihre Widersprüche, Klagen, Anträge gegen Vollstreckung und wie Sie Intendanten zur Weißglut bringen können? - Leider ist das alles nicht so einfach und also ohne Erfolgsgarantie. Der Bürger streite für den Rechtsstaat und für Gerechtigkeit; ein solcher Streit gegen die Machtbestitztenden im Land war noch nie ganz einfach.





Die zu befreienden Fallgruppen - Übersicht:
(Laut EU-Kommission und Statistischem Bundesamt und rund 50 Finanz- und Rechtswissenschaftlern ist es in Wahrheit eine Info-"Steuer".)






(4) Sie sind Nichtzuschauer
bei ARD, ZDF,...? Dann können Sie Rückzahlung von rund 1200 € fordern.
image: flamingo_herd bei ARD, ZDF,...? Dann können Sie Rückzahlung von rund 1200 € fordern.

Laut Buchautor Pedro Rosso (Meinung): Wohl rund 20 % der Bevölkerung wurden zu Unrecht zur Zahlung gezwungen - weil Nichtzuschauer.
Anhängig: über 100 Verfassungsbeschwerden und beim Europäischen Gerichtshof. Welche Rechte haben Sie, falls Nichtzuschauer ARD, ZDF, für Rückforderung und Vorbehaltszahlung und gegen Verjährung Ihrer Ansprüche?
uno7.org/pev-notv-de.htm
Bitte diesen Link im Internet verbreiten!




(5) Sie haben nur Niedrigeinkommen?
image: flamingo2 Dann können Sie Rückzahlung von rund 1200 € fordern.
Buchautor Pedro Rosso (Meinung): Die rund 10 % der Bevölkerung mit niedrigem finanziellen Einkommen wurden seit 2013 zu Unrecht zum Rundfunkbeitrag gezwungen.
Für Rückzahlung von je 1000 Euro an rund 4 Millionen Haushalte wird zur Zeit heftigst gestritten. Ebenfalls Antrag auf Rückzahlung stellen? - Siehe:
uno7.org/pev-petn-de.htm
(Bitte diesen Link im Internet verbreiten!)

Klarstellung: Nur wer mit seinen Geldproblemen "irgendwie selber fertig wird", wird für diese Frechheit der Nichtunterwerfung unter den "Sozial-Business" faktisch mit der Rundfunkabgabe "bestraft". Das betrifft rund 10 % der Bürger im Land und steht so nirgends im Gesetz. Nur für brav die Hilfen des Sozial-Business beantragenden Bürger wird das Gesetz angewandt:




(6) Sie sind Beihilfe-Empfänger?
Die gesetzlich generell (!) vorgeschriebene Befreiung wegen Niedrigeinkommen gelingt nur und meist recht gut bei "Empfängern von staatlichen Beihilfen zum Lebensunterhalt". Ulkigerweise wird die gesetzliche Befreiung für alle Geringverdiener zur Zeit faktisch und praktisch nur denjenigen gewährt, die bereits durch Transfers des Geldes anderer Leute privilegiert sind.
Was tun, falls Empfänger von "Beihilfen zum Lebensunterhalt"? Einfach die für Sie zuständige ARD-Anstalt anrufen und die Befreiung beantragen. Möglicherweise erhalten Sie zu Unrecht Gezahltes für einige Jahre zurück.




(7) Sie sind Unternehmen, Freiberufler?
image: flamingo2 Dann können Sie Rückzahlung für fast alle seit 2013 gezahlen Euros fordern. Betriebsstätten-Abgabe, Kfz-Radioabgabe: Laut Buchautor Pedro Rosso (Meinung): Über 90 % dieses Zwangsinkassos ist rechtlich anfechtbar.
Anhängig: Verfassungsbeschwerden; Verfahren beim Europäischen Gerichtshof.
uno7.org/pev-betr-de.htm
(Bitte diesen Link im Internet verbreiten!)




(8) Sie sind Wettbewerber?
image: flamingo_water Presse, Film, Internet, privates Fernsehen, Radio, Blogs,...

Gutachten-Service:
Arbeitshilfen für Politik, Medienwirtschaft, Medienwissenschaft: Mängel und Neuordnung des Staatsfernsehens (und Staatsradios) ARD, ZDF,... ":
uno7.org/pev-xpert-de.htm
(Bitte diesen Link an Medienunternehmen verbreiten!)




(9) Sie sind "Politik-Arbeiter"?
image: flamingo_water Abgeordnete, Staatskanzleien, Medienbeauftragte, Datenschutz-Beauftragte, Verbände, Wettbewerbsschützer,...

Der gleiche Gutachten-Service:
uno7.org/pev-xpert-de.htm
Bitte diesen Link an Politik-Arbeiter verbreiten!




(10) Sonstiges über "Infosteuer"
(Tarnbezeichnung "Rundfunkbeitrag").

Freistell-"Bescheid" bezüglich "Rundfunkabgabe":
uno7.org/pev-free-de.htm image: flamingo_herd
(Noch experimentell.)

Galgen-Humor der Widerständler
gegen Zwangsabgaben für das Staatsfernsehen ARD, ZDF,...:
uno7.org/pev-humor-de.htm
Bitte diesen Link im Internet verbreiten!

Verweigerer von ARD,ZDF,... leben 4 Jahre länger.
image: flamingo2 "Fernsehen ist tödlich:" Fernsehzuschauer sterben im statistischen Mittel rund 4 Jahre früher. Wussten Sie das?
uno7.org/ppe-3plus-de.htm
Bitte diesen Link im Internet verbreiten!

Archiv bezüglich ARD, ZDF,...: (Veraltet.)
Frühere Aktionen der Bürger:
uno7.org/pev-arch-de.htm






Über Rundfunkbeitrag und Rundfunkabgabe:
Rundfunkgebühr und Zwangsbeitrag und Zwangsanmeldung, GEZ, ARD, ZDF, Beitragsservice.
Für Fernsehen und Staatsfernsehen, für den öffentlich-rechtlich ö.r. Rundfunk einschließlich Radio,
Widerspruch und Protest, Klage erheben, klagen oder verklagen oder Verfassungsbeschwerde, Streik oder Boykott, Verweigerer.
Beschwerde beim BVerfG Bundesverfassungsgericht und bei Landesverfassungsgerichten / beim Gerichtshof.
Klage beim VG Verwaltungsgericht, OVG Oberverwaltungsgericht und BVerwG Bundesverwaltungsgericht.
Landesrecht und übergeordnetes Bundesrecht und GG Grundgesetz, Verwaltungsgesetz, Verwaltungsrecht.
Gesetze und Rechtsgrundlagen wie Staatsvertrag, Rundfunkstaatsvertrag und Rundfunkgebührenstaatsvertrag.
Beteiligte Behörden wie Staatskanzlei, Senatskanzlei, Intendant, Intendanz, Rundfunkkommission, KEF, Fernsehrat, Rundfunkrat.
Journalismus und Redaktion und Kreative, Freie und Freelance, Gehälter, Pensionen, Teilzeit, Vollzeit, Arbeitsverträge.
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Beispielsweise privat mit 10...20...50 € (oder mehr durch Unternehmen und Interessenverbände).

Rückfragen hierzu?    ok @ uno7.org
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Steuerlich? "Gemeinwohldienlich."
Also nicht absetzbar im Sinn von "gemeinnützig".
Jedoch 18 € behandelbar als Fachbuchkauf; bei Firmen Übersteigendes für Rubrik Interessenvertretung.

Koordinator Pedro Rosso dankt ganz herzlich für alle Unterstützung der vielen Arbeit,
teils öffentlich sichtbare Arbeit,
teils über mehrere gerichtliche Pilotverfahren,
auch bei Verfassungsgerichten und
bald beim Menschengerichtshof in Straßburg,
ferner öffentlich nicht sichtbare Politikarbeit gegenüber 3000 politischen Etnscheidungsträgern.

Damit eine Welt immer neu eine jeweils bessere wird, hilft Schimpfen wenig. Ohne Aktion kein Wandel.
Bitte unterstützen Sie Aktion für Wandel.
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Welche Statistiken sind falsch?
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