v. 23. Juli 2017
Rundfunkbeitrag / Archiv der nicht mehr aktuellen Vorgänge,...


Archiv - nicht mehr aktuell.






Verfassungsbeschwerden überhaupt nötig?

Anfang 2017 wurde "konzertiert verheimlichte" frühere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aufgedeckt. Die an sich weitgehend vorbereiteten neuen Beschwerden für gleiche Ziele wurden hierdurch überflüssig.

Nun wird für die Durchsetzung dieser Rechtsprechung intensivst gestritten: Freistellung von 4 Millionen Niedrigverdienern von der Rundfunkabgabe. (Streitführung nicht-öffentlich ausgetragen, weil dann effizienter.)

Die nachstehenden früheren Texte (2016) über Verfasssungsbeschwerden bleiben einstweilen hier aufrecht erhalten als Reserve-Planung. Denn es bestehen weitere andersartige rechtliche Anliegen, für die diese Vorgehensweise vielleicht später noch zu wählen ist.

image: flamingo2 Für alle Bürger und alle Betriebe:
Verfassungsbeschwerden

(Aktion "UNO7 FLAMINGO".)
(Landesverfassungsbeschwerden.)

Teilnahme-Absicht? Ihre E-Mail an:
ok @ infos7.com

Dies ist unverbindlich. Sie sind dann einfach auf dem Verteiler für Mitteilungen etwa alle 3 Wochen und sodann für die Einladung zur Unterzeichnung.
E-Mail / Betreff: "Rundfunkabgabe / Teilnahmeabsicht: Landesverfassungsbeschwerde."
Ferner bitte vermerken: Name, Vorname, Postleitzahl und Ort. Mehr Angaben gern - ist aber nicht nötig.










Eine Petition aus 2016
auf einer allgemeinen Petitions-Website wird nicht mehr aktiv verfolgt, weil:
(1) Teilnehmer-Adressen nicht für Koordinator verfügbar.
(2) Nur Petitionentyp mit sehr hoher nicht erreichbarer Mindestmenge verfügbar. Nach deutschem Petitionsrecht genügt dagegen alles ab 1 Unterzeichner. .
image: flamingo2 Das war auf openpetition.de :    http://openpetition.de/!pjmcq
Herbst 2016 bis Ende März 2017.
openpetition.de leistet gute Dienste, passt jedoch nicht für die hier verfolgten Zwecke.







Crowdfunding
Buch Report
Link zur beendeten Aktion August 2016 (zeitlich limitiert, nur per PayPal einzahlbar):
http://igg.me/at/tvt

In Vorbereitung. Zeitlich unbegrenzte Dauer-Aktion. Beginn wohl kurzfristig. Wählbar beispielsweise:
Buch Report

A. 18 €: 2 E-Bücher

B. 36 €: 6 Monate POLLIMATT
Auf Wunsch mit Nachweisbescheid für 6 Monate: Erfüllung des Bildungsauftrags gemäß Grundgesetz.

C. 72 €: wie B., aber für 12 Monate
Dies ist die am meisten empfohlene Lösung, sofern Geld ausreichend verfügbar.

D. 96 €: Autorenarbeit sponsern.
Mehr über Ihr Wunschthema kommt ins Internet.

E. 200 €: Kurzgutachten bezüglich ARD, ZDF,...
(1) Für einzelne Betriebe gegen Betriebsstättenabgabe des einzelnen Betriebs.
(2) Für Politik und Verwaltung: Rechtsmängel und Neuordnung des Staatsfernsehens ARD, ZDF.

F. 960 €: Ihre eigene Online-Wochenzeitung.
Wird automatisch durch Roboter-Redakteur generiert. Sie definieren Themenkreise und Prioritäten. Für Manager, Firmenwerbung, Mäzene, Neugierige.







image: flamingo2 Veraltete Infoquellen
"UNO7 FLAMINGO"

Frühere Texte (nicht mehr aktuell). Etwa 2013 oder sogar früher. Damals bestand noch die Illusion, das System würde mit rechtsstaatlichen Argumenten beeinflussbar sein.
Aus diesen Anfängen entwickelte sich 2016, 2017 das jetzige umfassende Engagement.



» Verweigerung GEZ / Textbeispiel     EN   DE   FR
- (sehr veraltet - nicht mehr aktuell)
» Ihr Geld für die GEZ? - UNO7 FLAMINGO für Informationsfreiheit! Für die Freiheit der Bürger, öffentliches = staatliches Fernsehen zu sehen oder nicht zu sehen.     EN   DE   FR
» Medienfinanzierung neu ordnen (GEZ etc.)     DE
» "Don Pedros Liebesbriefe"     EN   DE   FR


Einschränkung: Nationale Politik
Staatliche Zwangsabgaben für Mediendienste sind nationale Politik. Auf uno7.org werden nur Maßnahmen dargestellt, bei denen Staatsangehörige des jeweiligen Staates es betreiben. (Es gilt das Prinzip der Nichteinmischung von Ausländern in sensible inländische Politik-Diskussion.)













Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Es heißt, die Hobbit-Menschen und die Neanderthaler wären wegen zu geringer Intelligenz vollständig ausgestorben. Stimmt nicht. Die Macher von ARD und ZDF liefert täglich den Beweis, dass viele tausend noch unter uns sein müssen." (Pedro Rosso)

Ein Bürger geht mit so einem vom Beitragsservice am Strand. Sagt der vom Beitragsservice: "Da ist der Rettungsschwimmer, der mir heute früh das Leben gerettet hat." - Sagt der Bürger: "Ich weiß. Aber er hat sich schon bei mir entschuldigt." (Volksmund)

"Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will." (Jean-Jacques Rousseau)

"Der freie Markt produziert Gewinner und Verlierer. Die Staatswirtschaft aber, sie sorgt für Gerechtigkeit durch Gleichheit. Das jedenfalls behaupten Links-Ideologen. Sie irren. Auch beim Staatsfernsehen ARD ZDF gibt es Kapitalisten. Nur nennt man sie dort Intendanten." (Pedro Rosso)

"Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande." (De civitate dei, IV, 4, 1. Übers.: Papst Benedikt XVI, Rede vor dem Deutschen Bundestag am 22. September 2011, vatican.va (Original lat.: "Remota itaque iustitia quid sunt regna nisi magna latrocinia?")

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Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"... Fernsehen... hat dieser kleine Kasten vielleicht mehr für die Verblödung der Menschheit getan als jedes andere Medium." (Oliver Kalkofe, Kalkofes letzte Worte, Eichborn, 1997, S. 22)

"Ihr könnt doch noch einen Rundumfunkbreitrag erheben für Dixi-Klos, Parkbänke, Bus- /Bahnhaltestellen, Wald- und Wiesenwege, Brücken (üblicher Schlafplatz von Obdachlosen), Badeseen, Flussufer, Jägerhochstände....; denn an all den Orten besteht die Möglichkeit Rundumfunk zu empfangen, auch für NICHTNUTZER ohne MOBILEGERÄTE. ;) Wieso ziert ihr euch so? Ihr rettet damit die Demokratie, die Bildung, die Grundrechte, Menschenrechte, freie Marktwirtschaft, freie Presse … " (In einem Internet-Forum)

"Wie man am besten ein Krokodil einfängt? Man zeigt ihm an einem Bildschirm das Staatsfernsehen ARD, ZDF. Das in Ohnmacht gefallene Tier kann man dann leicht abtransportieren. " (Pedro Rosso)

"Anwesenheit beim Staatsfernsehen ARD ZDF darf in Gefängnissen niemandem aufgezwungen werden. Auch im Gefängnis gelten die Menschenrechte." (Pedro Rosso)

"Das Staatsfernsehen auf großen Bildschirmen der gegnerischen Armee vorzuspielen, diese Waffe hat bislang kein Staat geplant. Kein Armeechef möchte eine Anklage wegen Kriegsverbrechen riskieren." (Pedro Rosso)

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Rundfunkbeitrag verweigern? image: flamingo2


MENU:

Dauerhafter Link zur Hauptseite:
uno7.org/pev-amenu-de.htm
Bitte verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw..




(1) "Tatort Staatsfernsehen."
(2) "Staatsferns. verfassungswidrig."
2 E-Bücher, zusammen ~18 Euro, über alles, was Sie den Beitragsservice nie zu fragen wagten. Seit Juli 2016. Bei Bestellungen monatlich erweiterte Neuauflagen. Hintergrundinfos, Beispieltexte, Rechtswissen. Jeweils rund 150 Seiten. - Kostenfrei Kurzfassungen, je 10 Seiten.
Kurzinfo: uno7.org/pev-ebks-de.htm
10 S. "Report": uno7.org/pev-bkrepa-de.htm
10 S. "Analyse": uno7.org/pev-bkanaa-de.htm
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Sie sind Niedrigverdiener?
Alle Zahlungen zurück!

Wohl rund 10 % der Bevölkerung wurden zu Unrecht zur Zahlung gezwungen. Nehmen Sie teil mit Ihrer Petition für Zurückzahlung aller Ihrer Zahlungen für die Zeit ab Januar 2013.
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Sie sind Nichtzuschauer?
Alle Zahlungen zurück!

Wohl rund 20 % der Bevölkerung wurden zu Unrecht zur Zahlung gezwungen - weil Nichtzuschauer. Hilfreiche Maßnahmen für Ihre Rückforderung sind in Vorbereitung.
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Unternehmen, Freiberufler:
Alle Zahlungen zurück!

Betriebsstätten-Abgabe, Kfz-Radioabgabe: Sofort weniger oder gar nichts zahlen?
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Gutachten-Service:
Mängel und Neuordnung des Staatsfernsehens (und Staatsradios) ARD, ZDF,... ":

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Dank Abonnement POLLIMATT zum
Freistellbescheid
bezüglich "Rundfunkabgabe"?

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POLLIMATT-Belohnung für Staatsfernsehen-Verweigerer:
30% länger leben?
Die Restlebenszeit könnte rund 30 % länger sein für die meisten und vermutlich auch für Sie, sofern Sie nicht mehr auf Marktschreier, sondern auf Wissenschaft hören in Sachen Lebensstil. Beispielsweise, als Fernsehverweigerer leben Sie im statistischen Mittel sowieso schon mal 4 Jahre länger.

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Was liefert POLLIMATT?
POLLIMATT liefert "Allgemeinbildung": Wirtschaftswissen, Ihre Rechtsfragen, Kenntnis der Zivilisationen, wie Politik funktioniert, und...und... - Näheres:
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Archiv: Veraltet.
Frühere Texte und Aktionen bezüglich Staatsfernsehen ARD, ZDF,...:
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Galgen-Humor
der Widerständler gegen Zwangsabgaben für das Staatsfernsehen ARD, ZDF,...:
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Spenden?
Erfragte Kleinbeträge für E-Bücher und anderes können den nötigen wesentlichen Aufwand nicht decken.
Für mehr Effizienz wären Spenden hilfreich. Ihren vorgesehenen Betrag... beispielsweise 50 .. 100 € [darf natürlich auch mehr sein :-)]. einfach anbieten bei    ok @ uno7.org
(oder   ok @ volxweb.org   ok @ terra-unika.com )
(Summen-Offenlegung für Monate mit über 300 € Summe.)








Über Rundfunkbeitrag und Rundfunkabgabe:
Rundfunkgebühr und Zwangsbeitrag und Zwangsanmeldung, GEZ, ARD, ZDF, Beitragsservice.
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Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Die Qualität des Staatsfernsehens ARD ZDF? Schon die Mathematik lehrt uns, dass man die Nullen nicht übersehen darf." (Pedro Rosso)

"Was sind 3 staatliche Fernsehsender mit Stromausfall? Ein guter Anfang." (Pedro Rosso)

"Dass der Schuldner offensichtlich zu dem Personenkreis gehört, der hartnäckig die Zahlung dieser Gebühren verweigert, erfordert umso mehr eine konsequente Vollstreckung, da sich dieser Personenkreis letztendlich mit pseudojuristischen Eingaben Leistungen erschleicht, die durch die übrigen Gebührenzahler finanziert werden." (So ein Amtsrichter, Beschluss vom 26. 8. 2016. Vorschlag: Konsequente Vollstreckung von Internet- und Jura-Einführungskursen für Amtsrichter.)

"Viele Leute sagen, sie brauchen Fernsehen zum Abschalten. Ja, finde ich eine gute Idee." (Pedro Rosso)

"Wussten Sie das? Alle Ehepaare sind von der Rundfunkabgabe befreit. Sie ist nicht zu entrichten durch Strafgefangene." (Pedro Rosso)



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