v. 18. November 2018
Rundfunkbeitrag / Archiv der nicht mehr aktuellen Vorgänge,...


Archiv - nicht mehr aktuell.




image: flamingo2 Für alle Bürger und Betriebe:
Verfassungsbeschwerden-


Gemeinsame Landesverfassungsbeschwerden mit mehreren Unterzeichnern wurden Ende 2016 bis Anfang 2017 vorbereitet.
Hauptziel: Keine Rundfunkabgabe für Geringverdiener und Nichtzuschauer.
Anfang 2017 kam die Information, dass die angestrebten Entscheide schon vor Jahren verfassungsgerichtlich ergangen waren, aber nicht im maßgeblichen juristischen Kommentar zu finden seien. Kommentar-Autoren: ARD-/ZDF-Juristen.
Damit erledigte sich das Konzept einer Kollektivbeschwerde.

Stand 2018-04: Zwei hier koordinierte Verfassungsbeschwerden sind anhängig,
aber zu ganz anderen Themenkreisen (Datenschutz, Medienpolitik), nicht zur Rundfunkabgabe. Mehr soll darüber nicht berichtet werden, um die Bearbeitung durch die Verfassungsrichter nicht zu stören.






Eine Petition aus 2016
auf einer allgemeinen Petitions-Website wird nicht mehr aktiv verfolgt, weil ein zu schwaches Instrument gegen die übermächtigen Gegner mit den Milliardensummen für ARD, ZDF,.... image: flamingo2 Das war auf openpetition.de Herbst 2016 bis Ende März 2017. Nach Stand 2018-April ist der Link noch funktionsfähig:
openpetition.de/!pjmcq





Crowdfunding Buch Report
Link zur beendeten Aktion August 2016 für Crowdfunding auf indiegogo.com :
http://igg.me/at/tvt
Noch erreichbar 2018-April. Irgendwann wird dieser Link zum veralteten Text aber nicht mehr funktionieren.





image: flamingo2 Veraltete Infoquellen
"UNO7 FLAMINGO"

Frühere Texte (nicht mehr aktuell). Etwa 2007...2014 oder sogar früher.
Damals bestand noch die Illusion, das System würde mit rechtsstaatlichen Argumenten beeinflussbar sein. Aus diesen Anfängen entwickelte sich 2016, 2018 das jetzige umfassende Engagement.

» Verweigerung GEZ / Textbeispiel     EN   DE   FR
- (sehr veraltet - nicht mehr aktuell)
» UNO7 FLAMINGO: Info-Freiheit statt Zwangs-Fernsehen.     DE
» Medienfinanzierung neu ordnen (GEZ etc.)     DE
» "Don Pedros Liebesbriefe"     EN   DE   FR


Einschränkung: Nationale Politik
Staatliche Zwangsabgaben für Mediendienste sind nationale Politik. Auf uno7.org werden nur Maßnahmen dargestellt, bei denen Staatsangehörige des jeweiligen Staates es betreiben. (Es gilt das Prinzip der Nichteinmischung von Ausländern in sensible inländische Politik-Diskussion.)






Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Wichtigse Anforderung an einen Redakteur des Staatsfernsehens: Die Fähigkeit, die Spreu vom Weizen zu trennen. Nur so ist zuverlässig absicherbar, dass die Bürger nur die Spreu zu sehen bekommen." (Pedro Rosso)

"Die Rundfunkabgabe ist von Nichtnutzern zu zahlen, weil ARD- und ZDF-Juristen unterstellen, Nichtnutzung ist Nutzung, weil Möglichkeit der Nutzung besteht. Richtig, eine schwarze Wand ist bekanntlich eine weiße, weil die Möglichkeit des Weißseins besteht." (Pedro Rosso)

"Du machst das Fernsehen an, sie jammern nach guten, alten Werten. Ihre guten, alten Werte sind fast immer die verkehrten. Und die, die da so vorlaut in der Talk-Runde strampeln, Sind es, die auf allen Werten mit Füßen rumtrampeln: Der Medienmogul und der Zeitungszar, Die schlimmsten Böcke als Gärtner, na wunderbar! Sie rufen nach dem Kruzifix, nach Brauchtum und guten Sitten, Doch ihre Botschaft ist nichts als Arsch und Titten. Verrohung, Verdummung, Gewalt sind die Gebote, Ihre Götter sind Auflage und Einschaltquote. Sie biegen die Wahrheit und verdrehen das Recht: So viel gute alte Werte, echt, da wird mir echt schlecht!" (Reinhard Mey in: reinhard-mey.de/start/texte/alben/sei-wachsam)

"Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande." (De civitate dei, IV, 4, 1. Übers.: Papst Benedikt XVI, Rede vor dem Deutschen Bundestag am 22. September 2011, vatican.va (Original lat.: "Remota itaque iustitia quid sunt regna nisi magna latrocinia?")

"Anwesenheit beim Staatsfernsehen ARD ZDF darf in Gefängnissen niemandem aufgezwungen werden. Auch im Gefängnis gelten die Menschenrechte." (Pedro Rosso)

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Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Wussten Sie das? Alle Ehepaare sind von der Rundfunkabgabe befreit. Sie ist nicht zu entrichten durch Strafgefangene." (Pedro Rosso)

" " ()

"Dass das Staatsfernsehen ARD ZDF für den Rundfunkbeitrag laut Verfassungsgericht gelegentlich auch Unterhaltung senden darf, führt zur Frage: Was tut es denn in der ganzen übrigen Zeit?" (Pedro Rosso)

"Oma (92 Jahre): 'Jedes Jahr der gleiche Scheiss im Fernsehen und abends Wiederholungen.' - Wie man sieht, nicht alle Senioren leiden unter Demenz."

"Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf." (Volksmund - seit mindestens 1964 - Autor unbekannt)

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Rundfunkbeitrag verweigern?
_MENÜ:_ Dauerhafter Link zur Hauptseite:
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Aktion "UNO7 FLAMINGO" für Rückkehr zur schönen natürlichen Medienfreiheit statt Staatssender-Monopol.

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Ihren "Rundfunkbeitrag" zurück? - Seit 2013 - also rund 1200 €.
"Rundfunkbeitrag" = Tarnbezeichnung für "Landesmediensteuer".)
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Für ARD, ZDF,...: Alles ab 1. Januar 2013 ist rückforderbar - unterschiedliche Rechtsgrundlagen. Entsprechende Verfahren waren / sind anhängig - Bundesverfassungsgericht, Landesverfassungsgerichte, EuGH, EGMR und andere.




E-Buch Nr. 1: Sie wollen volle Enttarnung der Hintergründe der Rundfunkabgabe?
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Einfach ausdrucken und beifügen. Dann genügen eigene kurze Schreiben, in denen auf betroffene Abschnitte in "RR-Analyse" verwiesen wird.

Gesamtübersicht der E-Bücher und Streithilfen.
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Zu befreienden Fallgruppen?

Optionen für jeden Bürger:
(a) Beträge zurückfordern; dann auf Rechtsprechung warten.
(b) Zusätzliche Erklärung: Ab sofort Zahlung nur noch unter Vorbehalt.
(c) Zusätzlich: Klarstellung, dass Rückzahlpflicht bisher nicht verjähren konnte.

Rechte für Verweigerung und Rückzahlung sind sehr umstritten. Erfolgsgarantie ist nicht möglich.
Die Rechtsstreite und politischen Streite führen andere. Sehr praktisch. Denn Sie selber spielen den faulen Trittbrettfahrer mit Ihrem einfachen Rückforderbrief. Nur bei solcher Aufforderung noch vor entsprechenden Gerichtsentscheiden haben Sie wohl etwas reale Aussicht, wirklich Ihre rund 1 200 Euro zu erhalten.
Beispielbriefe, wie andere diese faulen Trittbrettfahrer-Briefe machten, sind in den 3 E-Büchern.




(1) Sie sind Nichtzuschauer
bei ARD, ZDF,...? Dann können Sie Rückzahlung von rund 1200 € fordern.
image: flamingo_herd bei ARD, ZDF,...? Dann können Sie Rückzahlung von rund 1200 € fordern.

Worauf beruht die behauptete ARD-Rückzahlpflicht?
Für Nichtzuschauer von ARD, ZDF,...: EU-Charta, EU-Verfahren, Bundesrecht, Entscheid BVerfG, Europäische Menschenrechtskonvenion.
Zentrale Bedeutung hat nach Meinung des E-Buch-Autors: Laut EU-Kommission und Statistischem Bundesamt und rund 50 Finanz- und Rechtswissenschaftlern ist es in Wahrheit eine Info-"Steuer". Dies in Verbindung mit dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2018 schafft eine kohärente Logik der Nichtigkeit des "Rundfunkbeitrags-Staatsvertrags".

Laut Buchautor Pedro Rosso (Meinung): Wohl rund 20 % der Bevölkerung wurden zu Unrecht zur Zahlung gezwungen - weil Nichtzuschauer.
Anhängig: Verfahren beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und beim Europäischen Gerichtshof.
Welche Rechte haben Sie, falls Nichtzuschauer ARD, ZDF, für Rückforderung und Vorbehaltszahlung und gegen Verjährung Ihrer Ansprüche?
uno7.org/pev-notv-de.htm

Gesamtübersicht der E-Bücher und Streithilfen.
uno7.org/pev-ebks-de.htm     (insges. 20 €)

(Bitte diese Links verbreiten: FACEBOOK, Twitter, Forums-Websites, WhatsApp, E-Mail an Freunde usw..)




(2) Sie sind Wenig-Zuschauer
bei ARD, ZDF,...? Dann können Sie Teil-Rückzahlung von bis zu 1000 € fordern.

Es gibt vielleicht einen wesentlichen Zuschauerkreis, der außer einem Abendritual der Tagesnachrichten allenfalls Arte, Deutschlandfunk und gelegentliche spezifische Abend-Angebote nutzt.
Die Rechtslage ist für Wenig-Zuschauer ähnlich der für Nichtzuschauer. Die Besonderheit ist, dass Wenigzuschauer einen Teilabetrag anerkennen, beispielsweise nur 4 Euro monatlich, und nur den übersteigenden Betrag bestreiten.
Dies wird in den E-Büchern einstweilen noch nicht detailliert behandelt; denn jedermann/frau kann die Beispielbriefe für Nichtzuschauer sehr leicht selber entsprechend abwandeln.




(3) Sie sind "Geringverdiener"?
image: flamingo2 Dann können Sie Rückzahlung von rund 1200 € fordern.

Worauf beruht die behauptete ARD-Rückzahlpflicht?
Für die 10 % Geringverdiener im Land: Grundgesetz, Landesverfassungen, EU-Charta, Rundfunkbeitrags-Staatsvertrag, ferner Entscheide des Bundesverfassungsgericht, anhängiges Verfahren beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Buchautor Pedro Rosso (Meinung): Die rund 10 % der Bevölkerung mit niedrigem finanziellen Einkommen wurden seit 2013 zu Unrecht zum Rundfunkbeitrag gezwungen.
Für Rückzahlung von je 1200 Euro an rund 4 Millionen Haushalte wird seit 2017 gegenüber den rein funktionsbedeingt verantwortlichen ARD-Intendanten heftigst gestritten.

Wie kann jeder Geringverdiener Antrag auf Rückzahlung stellen? - Siehe:
uno7.org/pev-petn-de.htm

Gesamtübersicht der E-Bücher und Streithilfen.
uno7.org/pev-ebks-de.htm     (insges. 20 €)

(Bitte diese Links verbreiten: FACEBOOK, Twitter, Forums-Websites, WhatsApp, E-Mail an Freunde usw..)




(4) Sie sind Beihilfe-Empfänger?
Die gesetzlich generell (!) vorgeschriebene Befreiung wegen Niedrigeinkommen gelingt nur und meist recht gut bei "Empfängern von staatlichen Beihilfen zum Lebensunterhalt". Ulkigerweise wird die gesetzliche Befreiung für alle Geringverdiener zur Zeit faktisch und praktisch nur denjenigen gewährt, die bereits durch Transfers des Geldes anderer Leute privilegiert sind.
Was tun, falls Empfänger von "Beihilfen zum Lebensunterhalt"? Einfach die für Sie zuständige ARD-Anstalt anrufen und die Befreiung beantragen. Möglicherweise erhalten Sie zu Unrecht Gezahltes für einige Jahre zurück.

Gesamtübersicht der E-Bücher und Streithilfen.
uno7.org/pev-ebks-de.htm     (insges. 20 €)




(5) Sie sind Unternehmen, Freiberufler?
image: flamingo2 Dann können Sie Rückzahlung für fast alle seit 2013 gezahlen Euros fordern.

Worauf beruht die behauptete ARD-Rückzahlpflicht?
Betriebsstättenabgabe: Mindentens 95 % von ihr unwirksam: EU-Charta, EU-Verfahren, Wettbewerbsrecht, Bundesrecht, Entscheid BVerfG, Europäische Menschenrechtskonvenion.

Betriebsstätten-Abgabe, Kfz-Radioabgabe: Laut Buchautor Pedro Rosso (Meinung): Über 90 % dieses Zwangsinkassos ist rechtlich anfechtbar.
Anhängig: Verfassungsbeschwerden; Verfahren beim Europäischen Gerichtshof.
uno7.org/pev-betr-de.htm

Gesamtübersicht der E-Bücher und Streithilfen.
uno7.org/pev-ebks-de.htm     (insges. 20 €)




(6) Sie sind Wettbewerber?
image: flamingo_water Presse, Film, Internet, privates Fernsehen, Radio, Blogs,...

Gutachten-Service:
Arbeitshilfen für Politik, Medienwirtschaft, Medienwissenschaft: Mängel und Neuordnung des Staatsfernsehens (und Staatsradios) ARD, ZDF,... ":
uno7.org/pev-xpert-de.htm

Gesamtübersicht der E-Bücher und Streithilfen.
uno7.org/pev-ebks-de.htm     (insges. 20 €)




(7) Sie sind "Politik-Arbeiter"?
image: flamingo_water Abgeordnete, Staatskanzleien, Medienbeauftragte, Datenschutz-Beauftragte, Verbände, Wettbewerbsschützer,...

Der gleiche Gutachten-Service:
uno7.org/pev-xpert-de.htm

Gesamtübersicht der E-Bücher und Streithilfen.
uno7.org/pev-ebks-de.htm     (insges. 20 €)




(8) Sonstiges über "Infosteuer"
(Tarnbezeichnung "Rundfunkbeitrag").

Freistell-"Bescheid" bezüglich "Rundfunkabgabe":
uno7.org/pev-free-de.htm image: flamingo_herd
(Noch experimentell.)

Galgen-Humor der Widerständler
gegen Zwangsabgaben für das Staatsfernsehen ARD, ZDF,...:
uno7.org/pev-humor-de.htm

Gesamtübersicht der E-Bücher und Streithilfen.
uno7.org/pev-ebks-de.htm     (insges. 20 €)

Verweigerer von ARD,ZDF,... leben 4 Jahre länger.
image: flamingo2 "Fernsehen ist tödlich:" Fernsehzuschauer sterben im statistischen Mittel rund 4 Jahre früher. Wussten Sie das?
uno7.org/ppe-3plus-de.htm

Gesamtübersicht der E-Bücher und Streithilfen.
uno7.org/pev-ebks-de.htm     (insges. 20 €)

Archiv bezüglich ARD, ZDF,...: (Veraltet.)
Frühere Aktionen der Bürger:
uno7.org/pev-arch-de.htm






Über Rundfunkbeitrag und Rundfunkabgabe:
Rundfunkgebühr und Zwangsbeitrag und Zwangsanmeldung, GEZ, ARD, ZDF, Beitragsservice.
Für Fernsehen und Staatsfernsehen, für den öffentlich-rechtlich ö.r. Rundfunk einschließlich Radio,
Widerspruch und Protest, Klage erheben, klagen oder verklagen oder Verfassungsbeschwerde, Streik oder Boykott, Verweigerer.
Beschwerde beim BVerfG Bundesverfassungsgericht und bei Landesverfassungsgerichten / beim Gerichtshof.
Klage beim VG Verwaltungsgericht, OVG Oberverwaltungsgericht und BVerwG Bundesverwaltungsgericht.
Landesrecht und übergeordnetes Bundesrecht und GG Grundgesetz, Verwaltungsgesetz, Verwaltungsrecht.
Gesetze und Rechtsgrundlagen wie Staatsvertrag, Rundfunkstaatsvertrag und Rundfunkgebührenstaatsvertrag.
Beteiligte Behörden wie Staatskanzlei, Senatskanzlei, Intendant, Intendanz, Rundfunkkommission, KEF, Fernsehrat, Rundfunkrat.
Journalismus und Redaktion und Kreative, Freie und Freelance, Gehälter, Pensionen, Teilzeit, Vollzeit, Arbeitsverträge.
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Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
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"Dem Rundfunkbeitrag fehlt die Logik. Beispielsweise: Als sich ein ausländischer Staatslenker über Politiksatire gegen ihn im deutschen Staatsfernsehen beschwerte: Wieso hat dieser Zuschauer des deutschen Staatsfernsehens keine Rechnung vom Beitragsservice bekommen?" (Pedro Rosso)

"Auch Politiker sagen manchmal die Wahrheit. Beispielsweise, den Rundfunkbeitrag nennen sie Demokratie-Abgabe. Die Demokratie wird abgegeben."

"Das Staatsfernsehen ARD, ZDF: Eine Pensionskasse mit angeschlossenem Senderbetrieb." (Pedro Rosso)

"Die größte Angst des Systems sind wissende Menschen ohne Angst."



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