v. 28. Juni 2017
Rundfunkbeitrag / Archiv der nicht mehr aktuellen Vorgänge,...


Archiv - nicht mehr aktuell.






Verfassungsbeschwerden überhaupt nötig?

Anfang 2017 wurde "konzertiert verheimlichte" frühere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aufgedeckt. Die an sich weitgehend vorbereiteten neuen Beschwerden für gleiche Ziele wurden hierdurch überflüssig.

Nun wird für die Durchsetzung dieser Rechtsprechung intensivst gestritten: Freistellung von 4 Millionen Niedrigverdienern von der Rundfunkabgabe. (Streitführung nicht-öffentlich ausgetragen, weil dann effizienter.)

Die nachstehenden früheren Texte (2016) über Verfasssungsbeschwerden bleiben einstweilen hier aufrecht erhalten als Reserve-Planung. Denn es bestehen weitere andersartige rechtliche Anliegen, für die diese Vorgehensweise vielleicht später noch zu wählen ist.

image: flamingo2 Für alle Bürger und alle Betriebe:
Verfassungsbeschwerden

(Aktion "UNO7 FLAMINGO".)
(Landesverfassungsbeschwerden.)

Teilnahme-Absicht? Ihre E-Mail an:
ok @ infos7.com

Dies ist unverbindlich. Sie sind dann einfach auf dem Verteiler für Mitteilungen etwa alle 3 Wochen und sodann für die Einladung zur Unterzeichnung.
E-Mail / Betreff: "Rundfunkabgabe / Teilnahmeabsicht: Landesverfassungsbeschwerde."
Ferner bitte vermerken: Name, Vorname, Postleitzahl und Ort. Mehr Angaben gern - ist aber nicht nötig.










Eine Petition aus 2016
auf einer allgemeinen Petitions-Website wird nicht mehr aktiv verfolgt, weil:
(1) Teilnehmer-Adressen nicht für Koordinator verfügbar.
(2) Nur Petitionentyp mit sehr hoher nicht erreichbarer Mindestmenge verfügbar. Nach deutschem Petitionsrecht genügt dagegen alles ab 1 Unterzeichner. .
image: flamingo2 Das war auf openpetition.de :    http://openpetition.de/!pjmcq
Herbst 2016 bis Ende März 2017.
openpetition.de leistet gute Dienste, passt jedoch nicht für die hier verfolgten Zwecke.







Crowdfunding
Buch Report
Link zur beendeten Aktion August 2016 (zeitlich limitiert, nur per PayPal einzahlbar):
http://igg.me/at/tvt

In Vorbereitung. Zeitlich unbegrenzte Dauer-Aktion. Beginn wohl kurzfristig. Wählbar beispielsweise:
Buch Report

A. 18 €: 2 E-Bücher

B. 36 €: 6 Monate POLLIMATT
Auf Wunsch mit Nachweisbescheid für 6 Monate: Erfüllung des Bildungsauftrags gemäß Grundgesetz.

C. 72 €: wie B., aber für 12 Monate
Dies ist die am meisten empfohlene Lösung, sofern Geld ausreichend verfügbar.

D. 96 €: Autorenarbeit sponsern.
Mehr über Ihr Wunschthema kommt ins Internet.

E. 200 €: Kurzgutachten bezüglich ARD, ZDF,...
(1) Für einzelne Betriebe gegen Betriebsstättenabgabe des einzelnen Betriebs.
(2) Für Politik und Verwaltung: Rechtsmängel und Neuordnung des Staatsfernsehens ARD, ZDF.

F. 960 €: Ihre eigene Online-Wochenzeitung.
Wird automatisch durch Roboter-Redakteur generiert. Sie definieren Themenkreise und Prioritäten. Für Manager, Firmenwerbung, Mäzene, Neugierige.







image: flamingo2 Veraltete Infoquellen
"UNO7 FLAMINGO"

Frühere Texte (nicht mehr aktuell). Etwa 2013 oder sogar früher. Damals bestand noch die Illusion, das System würde mit rechtsstaatlichen Argumenten beeinflussbar sein.
Aus diesen Anfängen entwickelte sich 2016, 2017 das jetzige umfassende Engagement.



» Verweigerung GEZ / Textbeispiel     EN   DE   FR
- (sehr veraltet - nicht mehr aktuell)
» Ihr Geld für die GEZ? - UNO7 FLAMINGO für Informationsfreiheit! Für die Freiheit der Bürger, öffentliches = staatliches Fernsehen zu sehen oder nicht zu sehen.     EN   DE   FR
» Medienfinanzierung neu ordnen (GEZ etc.)     DE
» "Don Pedros Liebesbriefe"     EN   DE   FR


Einschränkung: Nationale Politik
Staatliche Zwangsabgaben für Mediendienste sind nationale Politik. Auf uno7.org werden nur Maßnahmen dargestellt, bei denen Staatsangehörige des jeweiligen Staates es betreiben. (Es gilt das Prinzip der Nichteinmischung von Ausländern in sensible inländische Politik-Diskussion.)













Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Das Paradox der Intelligenz-Statistik: Wenn ein mittelmäßiger Journalist von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zum Staatsfernsehen ZDF wechselt, so steigt der mittlere Intelligenz-Quotient in beiden Redaktionen." (Pedro Rosso: Beispiel für das Will-Rogers- Phänomen der Statistik-Theorie)

"Ich finde es total geil, dass die vom Fernsehen jeden Monat runde 20 Euro einziehen. Das geht runter von meiner Kasse für Drogen und Alkohol. Als Entzugsprogramm sind das die Billigsten. Ein echter Preisknüller. " (Unbekannter aus Berliner Szenen-Szene)

"Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht." (Bremische Verfassung: Artikel 19)

"Dem Rundfunkbeitrag fehlt die Logik. Beispielsweise: Als sich ein ausländischer Staatslenker über Politiksatire gegen ihn im deutschen Staatsfernsehen beschwerte: Wieso hat dieser Zuschauer des deutschen Staatsfernsehens keine Rechnung vom Beitragsservice bekommen?" (Pedro Rosso)

"Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will." (Jean-Jacques Rousseau)

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Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Ein Rentner in der Grundsicherung muss von rund 800 Euro im Monat leben. Andererseits, ein Fernsehintendant bekommt auch nicht mehr. Allerdings täglich." (Pedro Rosso)

"Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande." (De civitate dei, IV, 4, 1. Übers.: Papst Benedikt XVI, Rede vor dem Deutschen Bundestag am 22. September 2011, vatican.va (Original lat.: "Remota itaque iustitia quid sunt regna nisi magna latrocinia?")

"Viele Leute sagen, sie brauchen Fernsehen zum Abschalten. Ja, finde ich eine gute Idee." (Pedro Rosso)

"Jeden Tag schaut der dank ARD-Gewaltige in den Spiegel und fragt: Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der Schönste im ganzen Land? Und das Spieglein antwortet: Ihr seid der Schönste hier, aber Netflix ist tausend mal schöner als ihr." (nach Klaus-Jürgen Gadamer)

"Ein Gesetz soll zukünftig Fernsehübertragungen von Fußball-Weltmeisterschaften in Deutschland untersagen. Dies Umdenken des gebührenfinanzierten Fernsehens beruht nicht auf kursierenden Gerüchten über Strafverfahren wegen Veruntreuung der Zwangsabgaben. Vielmehr hat eine Analyse des statistischen Bundesamtes wie eine Bombe eingeschlagen: 3 Prozent Verlust der Produktivität der Wirtschaft durch die Fernsehübertragungen.
Die Nachricht des zukünftigen Verbotes sorgte für Entsetzen. Der DAX gab 64000 Punkte nach. Das geplante Gesetz hat Deutschland in seinen Grundfesten erschüttert. Menschen irrten ziellos durch die Straßen und wimmerten "Wäh-Ämm!". In mehreren deutschen Städten fanden öffentliche Verbrennungen von gebührenpflichtigen Fernsehern statt.
Der Wert der Aktien der Sporthersteller reduzierte sich um 128 Prozent. In China droht eine Wirtschaftskrise - alle Hersteller von schwaz-rot-goldenen Flaggen haben Insolvenz erklärt.
In Kroetendorf (Saarland) fielen tote Frösche vom Himmel.
In Sauensburg (Sachsen) wurde der Öffentlichkeit ein sächsisch sprechendes Ferkel präsentiert, das Hagelgewitter und Überschwemmungskatastrophen voraussagte, falls Fußball-Übertragungen verboten werden. Das Ferkel wurde von einer wütenden Menge an einem Laternenpfahl gelyncht noch bevor es der Tagesschau ein Interview geben konnte.
0,13 Prozent der Bevölkerung wären sogar bereit, freiwillig noch mehr Zwangsgebühr für das Staatsfernsehen ARD ZDF zu zahlen, wenn das Gesetz nicht beschlossen wird.
Ein Untersuchungsausschuss im Bundestag soll jetzt die Frage klären, ob durch das Gesetz der behauptete Zusammenbruch von system-relevanten Banken drohen würde. Die Linke will dagegen wissen, ob das geplante Gesetz eine Verschwörung der Lobbies des Finanzkapitals sei, um Krisengewinne zu Lasten des Volkes einzustreichen. Deutschland bangt um seine Zukunft. Die Lage ist ernst.
(Nachrichten-Redaktion, Pedro Rosso)

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Rundfunkbeitrag verweigern? image: flamingo2


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(1) "Tatort Staatsfernsehen."
(2) "Staatsferns. verfassungswidrig."
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10 S. "Report": uno7.org/pev-bkrepa-de.htm
10 S. "Analyse": uno7.org/pev-bkanaa-de.htm
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Sie sind Niedrigverdiener?
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Wohl rund 10 % der Bevölkerung wurden zu Unrecht zur Zahlung gezwungen. Nehmen Sie teil mit Ihrer Petition für Zurückzahlung aller Ihrer Zahlungen für die Zeit ab Januar 2013.
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Sie sind Nichtzuschauer?
Alle Zahlungen zurück!

Wohl rund 20 % der Bevölkerung wurden zu Unrecht zur Zahlung gezwungen - weil Nichtzuschauer. Hilfreiche Maßnahmen für Ihre Rückforderung sind in Vorbereitung.
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Unternehmen, Freiberufler:
Alle Zahlungen zurück!

Betriebsstätten-Abgabe, Kfz-Radioabgabe: Sofort weniger oder gar nichts zahlen?
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Mängel und Neuordnung des Staatsfernsehens (und Staatsradios) ARD, ZDF,... ":

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Freistellbescheid
bezüglich "Rundfunkabgabe"?

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POLLIMATT-Belohnung für Staatsfernsehen-Verweigerer:
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Die Restlebenszeit könnte rund 30 % länger sein für die meisten und vermutlich auch für Sie, sofern Sie nicht mehr auf Marktschreier, sondern auf Wissenschaft hören in Sachen Lebensstil. Beispielsweise, als Fernsehverweigerer leben Sie im statistischen Mittel sowieso schon mal 4 Jahre länger.

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Was liefert POLLIMATT?
POLLIMATT liefert "Allgemeinbildung": Wirtschaftswissen, Ihre Rechtsfragen, Kenntnis der Zivilisationen, wie Politik funktioniert, und...und... - Näheres:
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Archiv: Veraltet.
Frühere Texte und Aktionen bezüglich Staatsfernsehen ARD, ZDF,...:
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Galgen-Humor
der Widerständler gegen Zwangsabgaben für das Staatsfernsehen ARD, ZDF,...:
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Für mehr Effizienz wären Spenden hilfreich. Ihren vorgesehenen Betrag... beispielsweise 50 .. 100 € [darf natürlich auch mehr sein :-)]. einfach anbieten bei    ok @ uno7.org
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Beteiligte Behörden wie Staatskanzlei, Senatskanzlei, Intendant, Intendanz, Rundfunkkommission, KEF, Fernsehrat, Rundfunkrat.
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"Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren." (Berthold Brecht)

"Was sind 3 staatliche Fernsehsender mit Stromausfall? Ein guter Anfang." (Pedro Rosso)

"Die Qualität des Staatsfernsehens ARD ZDF? Schon die Mathematik lehrt uns, dass man die Nullen nicht übersehen darf." (Pedro Rosso)

"Ich möchte null Brötchen." - "Das macht dann 17,50 Euro". (Plakat auf Demo 2017-04-29 gez-boykott.de. Berlin / Brandenburger Tor)

"Das Staatsfernsehen ARD ZDF hat mit der Rundfunkabgabe bei vielen Bürgern die Glaubwürdigkeit eines Handtaschenräubers." (Pedro Rosso)



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