Rundfunkbeitrag / Freistellbescheid bei Abonnement POLLIMATT ...

v. 23. Juni 2019

Rundfunkbeitrag / Freistellbescheid bei Abonnement POLLIMATT

17,50 € /Monat für "Fern-sehen"?
Lieber ab 1 € für "Bildung sehen".

Nämlich die Wissens-Infos von POLLIMATT, das ist im Internet das "bürger-rechtliche Infosehen", und es ersetzt Ihnen gern das "öffentlich-rechtlichen Fernsehen".
POLLIMATT liefert Qualitätsinformation auf verschiedenen bereits bestehenden Medien-Websites.

Ist der Rundfunkbeitrag dann überflüssig? (17,50 €/Monat)

... durch den "Anerkennungsbescheid" für 12 Monate POLLIMAT?
(Weil "Erfüllung des Bildungsauftrags".)

Der Rundfunkbeitrag wird ulkig gerechtfertigt:
Der Staat behauptet, durch das Grundgesetz zur Gewährleistung eines "Bildungsauftrags" verpflichtet zu sein.
Er behauptet aber sodann, dass der Bürger zu dieser Gewährleistung selber verpflichtet sei: Mit der Rundfunkabgabe für das Staatsfernsehen ARD, ZDF,... - rund 200 Euro pro Jahr vor allem für Klamauk, Sport usw.usw..

Wo es um Milliarden Euro-Summen geht, fehlen Argumente nie.
Die Zwangsbeiträge des "Rundfunkbeitrags" machen Intendanten mit unserem Geld zu Multi-Millionären durch das "öffentlich-rechtliche Fernsehen".

Beispiel "Schulpflicht":
Das Grundgesetz verpflichtet den Staat ebenso, Schulen zu gewährleisten. Man stelle sich vor, dass sodann jeder Haushalt, ob reich oder arm, pauschal 1 500 Euro monatlich für das Schulwesen zu zahlen hat, die alleinstehende arme Rentnerin 1 500 und die 4 köpfige Gutverdiener-Familie 1 500 Euro.
Exakt diese grundgesetzwidrige Umverteilung von den Armen zugunsten der Wohlhabenden wagt der Staat bei der Rundfunkabgabe. Man merkt, wer im Land die Gesetze macht - die Wohlhabenden.

Dann lieber POLLIMATT nutzen, das "bürger-rechtliches Infosehen"
Ein Kleinstbetrag deckt ein Jahr und volle Qualität - "Bildung, wie es sein soll": Wahren Sie Ihr Recht auf eine viel bessere Erfüllung Ihrer staatlich angeordneten Pflicht des "Bildungsauftrags".

Wie POLLIMATT-Nutzer werden?
uno7.org/ppe-poma-de.htm

Als Nutzer erhalten Sie gegen den Rundfunkbeitrag:

(1) "Anerkennungsbescheid": bezahltes Jahr.
(2) Muster-Antrag: Ebenso lange zu befreien vom Rundfunkbeitrag.

Das Ergebnis:
a) Mit Ablehnung ist natürlich zu rechnen.
b) Also am besten zornig weiterhin zahlen.

Gerichtlich gegen den Rundfunkbeitrag zu klagen ist schwer und hilft meist wenig.

Warum also dies alles?
Die Antwort: Das Bundesverfassungsgericht wird bald über die Rundfunkabgabe entscheiden.

Es ist gut denkbar, dass es die Freiheit der Infoquellen-Wahl beschließen wird. Dieser Entscheid wirkt aber mangels Widerspruch möglicherweise nur für die Zukunft.

Ihre früheren Beiträge erhalten Sie möglicherweise zurück, sofern Sie schon vorher schriftlich widersprochen haben und hierbei auf Ihre Wahl und Bevorzugung von anderen kostenpflichtigen Infoquellen hingewiesen haben haben.

_Versionen: DE

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Gegen Zwangs-Rundfunkabgabe:
Ihre kleine Spende:
Und Ihr Job ist vollbracht.
Intelligenter ist es wohl in Sachen Rundfunkabgabe, Medienzensur usw., die hier geführten Stellvertreter-Kriege mit Ihren einigen Euros zu unterstützen statt selber mit Widersprüchen und Klageverfahren zu kämpfen.

Ihre Spende "bewegt was" - hilft bei:
► Bürger-Plattform (2019-03++). Schwerpunkt Briefbeispiele: Ihre Rundfunkabgabe 2013++ zurück verlangen? volxweb.org/node/166
► Hauptmenü "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013++): uno7.org/pev-amenu-de.htm
► 3 E-Bücher (2016++): uno7.org/pev-ebks-de.htm
► Ansehen, mitmachen! Petitionen + Crowdfunding (2018-07++): und7.org/de/node/12

Spenden würden sehr helfen.
Für Neuordnung von ARD, ZDF,... und gegen Falschinkasso der Rundfunkabgabe. Stellvertreter- Krieg für besseren Staat. Beispielsweise: _____________________________________
20 € mit Zahlungszweck: "3x E-Buch Fernsehen"
... (umfasst auch Beispieltexte für Geringverdiener)

50 € mit Zahlungszweck: "Premium 3x Fernsehen"
... (umfasst zusätzlich Beispieltexte für Normalverdiener)
... (und ist mehr Hilfe für den "Stellvertreter-Krieg")

Oder einfach ... € Ihrer Wahl für "Fernsehen".
Falls mindestens 20 € oder 50 €, dann kommt automatisch auch alles wie vorstehend angegeben.

Wie wird geliefert? Als .pdf per E-Mail.

Warum spenden? Stellvertreter-Krieg!
Rückfragen hierzu? ok @ uno7.org
oder auch: ok @ volxweb.org ok @ terra-unika.com
Steuerlich? "Gemeinwohldienlich."

Koordinator Pedro Rosso dankt ganz herzlich für alle Unterstützung der vielen Arbeit.
Damit eine Welt immer neu eine jeweils bessere wird, hilft Schimpfen wenig. Ohne Aktion kein Wandel. Bitte unterstützen Sie Aktion für Wandel.

Ist der Rundfunkbeitrag generell abzuschaffen?

Sollte eine sparträchtige Neuordnung des Staatsfernsehens ARD, ZDF erfolgen - mit der Tragung der Restkosten aus dem Staatshaushalt?

Dies ist eine völlig andere Frage. Selbst der dankbare Zuschauer der täglichen Nachrichten von ARD, ZDF,... könnte diese Frage stellen. Nach jetzigem Recht kann jedoch ein Normalverdiener keine Befreiung beantragen, sofern er ARD, ZDF und Radio-Musikberieselung dieser Senderanstalten tatsächlich und häufig nutzt.

Nun die wohl herrschende Meinung der Vorschläge für eine Neuordnung, dies vom Autor dieser Zeilen als kohärentes Modell formuliert:

Sinnvolle Neuordnung:

(1) Staatsfernsehen reduzieren auf Nachrichtensendungen und staatliche Bürger-Information.
Kosten pro Bürger rund 2 Euro pro Jahr: Beitragsinkasso unrentabel - also aus dem Staatshaushalt zu decken.

(2) Unterhaltung und ähnliches privatisieren.

Die sonstigen Fernseh-Aktivitäten der Sender schrittweise, aber dennoch rasch privatisieren. (Beispiel: 3 Jahre.) - Bezahlen muss dann nur noch, wer es nutzt.

(3) Hetziges Staatsradio abschaffen, weil überflüssig und systemwidrig geworden.
Reduzieren auf ein Minimum als Vorsorge des Katastrophenschutzes. Infolgedessen auch UKW minimal aufrechterhalten.

(4) Ausweitung in Internet-Aktivitäten ist zu untersagen.
Das wäre überflüssig und systemwidrig. Es ist nur auxiliär nur für (1) zulässig.

(5) Alle bisherigen Sendungen von knapp einem Jahrhundert, Radio und Fernsehen frei verfügbar machen.
Die Bürger haben es immer laufend bezahlt. Es ist deshalb zum freien Bürgereigentum zu erklären, zur "Allmende" für freie Verbreitung.

Probleme der Neuordnung:

Intendanten können nicht mehr zu Multi-Millionären werden.
"Welch ein Leid! Es bricht uns das Herz!"

Pensionslasten:
Die ungedeckt bleibenden Pensionslasten sind aus den Landeshaushalten zu bedienen: Rund 30 Milliarden Euro - die Staatsverschuldung steigt für die Länder um rund 4 %.
Aber eigentlich ändert sich nichts. Das ist ohnehin unausweichlich. Die Frage ist nicht, ob, sondern nur, wann die bereits einsetzende Agonie des Dinosauriers "Staatsfernsehen" im Leichenhaus der Mediengeschichte enden wird. Also müssten diese rund 4 % "eigentlich nur vorläufig verdeckter Verschuldung" ohnehin bereits in die Staatshaushalte offen eingebucht werden.

Filmförderung:
Über die Rundfunkabgabe verdeckte Filmförderung kehrt teilweise offen zurück in die Staatshaushalte. Kein Problem - nur je nach Sichtweise und Ablauf rund 0,5 Milliarden Euro bundesweit pro Jahr.

Diese Reform kommt nie,

es sei denn, dass Bürger sie ideenreich erzwingen.
Petitionen und sonstige Bemühungen dafür und Schimpfen und Palavern ist überflüssig. Für das Staatsfernsehen gilt, was in der politischen Institutionentheorie gelegentlich die "Vernetzungsfalle" genannt wird:
(1) Über ein halbes Jahrhundert hinweg ist ein unbeschreibliches Gesetzes- und Rechtsprechungs- und Gremien-Ungetüm entstanden.
(2) Praktisch alle staatlichen Stellen, Parlamente, gesellschaftliche Gruppen sind Profitierer des jetzigen Systems.

"Vernetzungsfalle"?
"Wer sich zuerst rührt, hat verloren."
Unfähig geworden für Reform und Innovation von innen heraus. Ein fest gefrorener Dinosaurier des Gestern. Total überflüssig geworden durch die Internet-Revolution.

Diese Internet-Revolution ist eine historische Singularität
der rund 10 000 Jahre bisheriger Zivilisationsgeschichte. Sie hat Großvaters Echtzeit-Fernsehen zum baldigen Untergang verurteilt - inzwischen ein Anachronismus des Gestrigen.
Seither geht es im Sinn der Institutionentheorie nur noch um Privilegien-Fortsetung. Oft im Internet als "Pfründen"-Wirtschaft" bezeichnet, aber wir sollten es analytischer formulieren: Hier herrscht Neo-Aristokratie der "funktionslosen Höchst-Einkommen".

Diese Reform kommt sicherlich,
sofern Bürger sie ideenreich erzwingen. "Haben Sie einen Mutausbruch!" Das ist der (zusätzliche) Sinn des Konzepts POLLIMATT.

Die Teilnehmer schaffen die Reform in Eigenregie.
Eine POLLIMATT-Nutzung erfordert nicht völligen Verzicht auf das Staatsfernsehen ARD, ZDF,.... POLLIMAT-Nutzer können für das Sehen der Tagesnachrichten dem Staatsfernsehen ARD, ZDF,... 2 Euro pro Jahr anbieten und einzahlen. Des ist in etwa der dafür nötige Betrag.

Sehr wahrscheinlich wird dann durch die ARD-Anstalten versucht werden, dennoch die 17,50 Euro pro Monat Rundfunkabgabe zu kassieren.
Für diese Beträge lohnt ein Streit des Einzelbürgers vor Gerichten bis zur letzten Instanz nicht. Wenn aber ausreichend viele daran teilnehmen, wird dieser Streit zentral geführt werden, gerichtet auf Rückforderung des Gezahlten.

Das wirkt nur für POLLIMAT-Nutzer.
Allerdings kann ein Erfolg kann für derartiges nie garantiert werden. Der Streit an sich ist jedoch ein Wert, den Staat mit dem Bürgerwillen oder auch Bürgerzorn über diesen Missstand zu konfrontieren. Vom Wutausbruch der Bürger zum Mutausbruch.

POLLIMAT-Nutzer wird man durch E-Buch-Kauf.
Das geht ab 9 Euro pro Jahr. Näheres:

POLLIMATT-Nutzer werden?
POLLIMATT liefert "Allgemeinbildung": Wirtschaftswissen, Ihre Rechtsfragen, Kenntnis der Zivilisationen, wie Politik funktioniert, und...und... - Näheres:
uno7.org/ppe-poma-de.htm _wi_

uno7.org

EN DE FR

Nie wieder Rundfunkbeitrag?
Aktion "UNO7 FLAMINGO".
_MENÜ:_ Dauerhafter Link zur Hauptseite:
uno7.org/pev-amenu-de.htm

Petition und Crowdfunding

Gleich mitmachen bei der Online-Petition:
"Rundfunkbeitrag" abschaffen durch Neuordnung von ARD, ZDF,...!
http://und7.org/civicrm/petition/sign?sid=1

Und auch bei dieser Petition anderer Streiter:
Kein Rundfunkbeitrag! Freie Info-Wahl!

Gleich mitmachen beim Crowdfunding für die Kriegskasse:
"Nie mehr Rundfunkbeitrag! Neuordnung ARD,ZDF!"
und7.org/civicrm/contribute/transact?reset=1&id=4
Egal, wo / wie / was Sie spenden. Hauptsache, Sie spenden.

Falls Sie aber mehr wissen oder machen wollen, dann hier weiterlesen:

E-Buch Nr. 1: Sie wollen volle Enttarnung der Hintergründe der Rundfunkabgabe? "Schmutzige Wäsche":
"Tatort Staatsfernsehen." ist Ihre Info-Waffenkiste über wichtigste Vorwerfbarkeiten der Rundfunkabgabe und des Konzepts des staatsnahen Fernsehens ARD, ZDF,...
Gesamtübersicht der E-Bücher und Streithilfen (insges. 20 €): uno7.org/pev-ebks-de.htm

E-Buch Nr. 2: Sie wollen die Rundfunkabgabe verweigern und zurück haben?
Juristische Waffenkiste.
"Staatsfernsehen verfassungswidrig."
Gesamtübersicht der E-Bücher und Streithilfen (insges. 20 €): uno7.org/pev-ebks-de.htm
Ihr "Rundfunkbeitrag" an Sie zurück? (Seit 2013 ~1400 €.)
("Rundfunkbeitrag" = getarnte "Landesmediensteuer"?)

E-Buch Nr. 3: "RR-Analyse".
image: shooting

Ein Sammelgutachten der wichtigsten Rechtsmängel (Falschinkasso?) des Staatskanzlei-Fernsehens ARD, ZDF,...
"RR-Analyse: Sammelgutachten."
Ihre Waffenkiste:
Gesamtübersicht der E-Bücher und Streithilfen (insges. 20 €): uno7.org/pev-ebks-de.htm

Zu befreien sind:

(1) Sie sind Nichtzuschauer
image: flamingo_herd

bei ARD, ZDF,...? Dann können Sie Rückzahlung von rund 1400 € fordern.
Rückzahlpflicht gesichert?
"Wie?" uno7.org/pev-notv-de.htm

(2) Sie sind Wenig-Zuschauer
bei ARD, ZDF,...? Dann können Sie Teil-Rückzahlung von bis zu 1000 € fordern.
(Einstweilen noch nicht näher behandelt.)

(3) Sie sind "Geringverdiener"?
image: flamingo2

Dann können Sie Rückzahlung von rund 1400 € fordern, weil:
Wer ist "Geringverdiener"? Wie beantragt man Rückzahlung? - Siehe:
uno7.org/pev-petn-de.htm

(4) Sie sind Beihilfe-Empfänger?
Was tun, falls Empfänger von "Beihilfen zum Lebensunterhalt"?
Befreiung ist meist einfach erreichbar:

(5) Betriebsstätten- / Kfz-Abgabe: Sie sind Unternehmen, Freiberufler? Dann können Sie Rückzahlung für fast alle seit 2013 hierfür gezahlten Euros fordern?
So ist die Meinung hier.
Näheres: uno7.org/pev-betr-de.htm

(6) Sie sind Wettbewerber?
image: flamingo_herd

Presse, Film, Internet, privates Fernsehen, Radio, Blogs,...
Für Sie: Gutachten-Service:
Näheres: uno7.org/pev-xpert-de.htm

(7) Sie sind "Politik-Arbeiter"?
image: flamingo_water

Abgeordnete, Staatskanzleien, Medienbeauftragte, Datenschutz-Beauftragte, Verbände, Wettbewerbsschützer,...
Der gleiche Gutachten-Service:
uno7.org/pev-xpert-de.htm

(8) Sonstiges über die "Mediensteuer"
(Tarnbezeichnung "Rundfunkbeitrag").

image: flamingo_herd

Beschwerden bei Obersten Gerichten
Beim EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) und Verfassungsgerichten.
uno7.org/pev-arch-de.htm

image: flamingo_herd

Freistell-"Bescheid" bezüglich "Rundfunkabgabe":
uno7.org/pev-free-de.htm
(Noch experimentell.)

Galgen-Humor der Widerständler
gegen Zwangsabgaben für das Staatsfernsehen ARD, ZDF,...:
uno7.org/pev-humor-de.htm

image: flamingo2

Verweigerer von ARD,ZDF,... leben 4 Jahre länger. "Fernsehen ist tödlich." - Wussten Sie das? Fernsehzuschauer sterben im statistischen Mittel rund 4 Jahre früher.
uno7.org/ppe-3plus-de.htm

Hier eine Liste von hilfreichen Suchbegriffe im Internet für Rundfunkbeitrag und Rundfunkabgabe:
Rundfunkgebühr und Zwangsbeitrag und Zwangsanmeldung, GEZ, ARD, ZDF, Beitragsservice.
Für Fernsehen und Staatsfernsehen, für den öffentlich-rechtlich ö.r. Rundfunk einschließlich Radio,
Widerspruch und Protest, Klage erheben, klagen oder verklagen oder Verfassungsbeschwerde, Streik oder Boykott, Verweigerer.
Beschwerde beim BVerfG Bundesverfassungsgericht und bei Landesverfassungsgerichten / beim Gerichtshof.
Klage beim VG Verwaltungsgericht, OVG Oberverwaltungsgericht und BVerwG Bundesverwaltungsgericht.
Landesrecht und übergeordnetes Bundesrecht und GG Grundgesetz, Verwaltungsgesetz, Verwaltungsrecht.
Gesetze und Rechtsgrundlagen wie Staatsvertrag, Rundfunkstaatsvertrag und Rundfunkgebührenstaatsvertrag.
Beteiligte Behörden wie Staatskanzlei, Senatskanzlei, Intendant, Intendanz, Rundfunkkommission, KEF, Fernsehrat, Rundfunkrat.
Journalismus und Redaktion und Kreative, Freie und Freelance, Gehälter, Pensionen, Teilzeit, Vollzeit, Arbeitsverträge.

EN DE FR

UNO7 POLLIMATT
Ihre Bildungsfabrik für
Denken und Wissen

Wissen ist gut. Bildung ist besser. POLLIMATT.
NEU - laufend Ausweitung.

POLLIMAT: Bildung +Intelligenz
Zusammenfassende Übersicht (Websites, E-Bücher,...):
» POLLIMATT - Wissensfabrik EN DE FR

E-Bücher / fundamentale Themen:
Alle 6 wichtigsten Themenkreise von "Bildung":
» E-Bücher Bildung EN DE

10-seitige Auszüge dieser 6 E-Bücher:
» Handbuch Rationale Optimalpolitik EN DE
» Selbststudium Wirtschaftswissen EN DE
» Wie Sie Zukunft wissen können EN DE
» Archetypes EN DE
» NATUROSSA 100-plus Jahre leben EN DE
» SPHINX Klassifikations-System EN DE

"Familienschutzentrale":
Verbraucherschutz Ihres Lebenswerks: Familienimmobilien - Rentenbasis - Eigentum als Altersvorsorge - vererben - schenken - teilen - Trennung
» Bürger-Plattform + Info-Service.    DE
» Hauptmenü Familie / Vermögensschutz DE
Schwerpunkt-Thema: Rentenbasis für Eigenheim, Eigentumswohnung:
» Handbuch "Rentenbasis - aber wie?" DE

nützliches Wissen
_EN_ Info sources for legal subjects    prof7.com
_DE_ Infoquellen / rechtliche Themen:    aha7.com
_FR_ Sources d'inform. / questions jurid.    aaazzz.com

Petitionen und Crowdfunding
» Hier zur Plattform. DE

Innovation: Ideenservice:
Zukunft finanzieren? ... neknedmU!
» Zukunft kaufen: 100++ Projekte EN DE FR

Gesundheit und Wellness immer gesund und top fit
10-seitiger Auszug aus E-Buch:
» NATUROSSA 100-plus Jahre leben EN DE

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