v. 23. Juli 2017
| Rundfunkbeitrag / Freistellbescheid bei Abonnement POLLIMATT |
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17,50 € /Monat für "Fern-sehen"? Lieber 6 € für "Bildung sehen". Nämlich POLLIMATT, im Internet das "bürger-rechtliche Infosehen", ersetzt Ihnen gern das "öffentlich-rechtlichen Fernsehen". POLLIMATT liefert Qualitätsinformation auf verschiedenen bereits bestehenden Medien-Websites. Ist der Rundfunkbeitrag dann überflüssig? (17,50 €/Monat) ... durch den "Anerkennungsbescheid" für 6 oder 12 Monate POLLIMAT? (Weil "Erfüllung des Bildungsauftrags".) Der Rundfunkbeitrag wird ulkig gerechtfertigt: Der Staat behauptet, durch das Grundgesetz zur Gewährleistung eines "Bildungsauftrags" verpflichtet zu sein. Er behauptet aber sodann, dass der Bürger zu dieser Gewährleistung selber verpflichtet sei: Mit der Rundfunkabgabe für das Staatsfernsehen ARD, ZDF,... - rund 200 Euro pro Jahr vor allem für Klamauk, Sport usw.usw.. Wo es um Milliarden Euro-Summen geht, fehlen Argumente nie. Die Zwangsbeiträge des "Rundfunkbeitrags" machen Intendanten mit unserem Geld zu Multi-Millionären durch das "öffentlich-rechtliche Fernsehen". Beispiel "Schulpflicht": Das Grundgesetz verpflichtet den Staat ebenso, Schulen zu gewährleisten. Man stelle sich vor, dass sodann jeder Haushalt, ob reich oder arm, pauschal 1 500 Euro monatlich für das Schulwesen zu zahlen hat, die alleinstehende arme Rentnerin 1 500 und die 4 köpfige Gutverdiener-Familie 1 500 Euro. Exakt diese grundgesetzwidrige Ausbeutung der Armen zugunsten der Wohlhabenden wagt der Staat bei der Rundfunkabgabe. Man merkt, wer im Land die Gesetze macht - die Wohlhabenden. Dann lieber POLLIMATT "bürger-rechtliches Infosehen" für 72 Euro im Jahr und volle Qualität - "Bildung, wie es sein soll": Das ist wohl eine viel bessere Erfüllung Ihrer staatlich angeordneten Pflicht des "Bildungsauftrags". Wie abonnieren Sie POLLIMATT? uno7.org/ppe-poma-de.htm Als Abonnent erhalten Sie gegen den Rundfunkbeitrag: (1) "Anerkennungsbescheid": bezahlte Abonnement-Dauer. (2) Muster-Antrag: Ebenso lange frei vom Rundfunkbeitrag. Mit Ablehnung ist zu rechnen. Deshalb. Sammelverfahren: Freistellung und spätere Rückzahlung. Hierüber wird für alle Abonnenten gestritten: (1) Sofortige unwiderrufliche endgültige Freistellung von der privaten Rundfunkabgabe ("Wohnungsabgabe"). (2) Falls abgelehnt: Vormerkung des Rückzahlungsanspruchs. Gestritten wird (nicht-öffentlich) im Sinn der deutlich besseren Ausführung einer öffentlich-rechtlichen Pflicht der öffentlich-rechtlichen Sender: Alle Abonnenten der preiswerten Dienste für deutlich mehr Wissen und Bildung im Internet sind von den monatlichen 17,50 Euro des Staatsfernsehens freizustellen. Es genügen hierfür Ihre Kontaktdaten beim Beitragsservice für Information dort über Ihr Abonnement: Vollständige Adresse und die Beitragsnummer. Einzelklagen der Bürger sind für die vorstehend beschriebene Streitform nicht erforderlich. Erfolgsprognosen sind unmöglich bei strittigen komplexen Rechtsfragen. Eine spätere Rückzahlung der Rundfunkabgabe ist also nicht gewährleistet. Ihre Zahlung für POLLIMATT ist ein Abonnement für das, was Sie auf jeden Fall dafür erhalten. Eine Zusicherung der Freistellung oder Erstattung des Rundfunkbeitrages ist damit nicht verbunden. Marketing-Unternehmen können mitwirken: Vertrieb, Werbung, Kooperation. Grundlage: Erfolgsbeteiligung. Kontakt: ok§nbsp;@ infos7.com |
| _Versionen: DE |
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Sollte eine sparträchtige Neuordnung des Staatsfernsehens ARD, ZDF erfolgen - mit der Tragung der Restkosten aus dem Staatshaushalt?
Dies ist eine völlig andere Frage. Selbst der Zuschauer der täglichen Nachrichten von ARD, ZDF,... kann diese Frage stellen. Nach jetzigem Recht kann ein Normalverdiener keine Befreiung beantragen, sofern er ARD, ZDF und Radio-Musikberieselung dieser Senderanstalten nutzt.
Nun die wohl herrschende Meinung der Vorschläge für eine Neuordnung, dies vom Autor dieser Zeilen als kohärentes Modell formuliert:
Sinnvolle Neuordnung:
(1) Staatsfernsehen reduzieren auf Nachrichtensendungen und staatliche Bürger-Information. Kosten pro Bürger rund 2 Euro pro Jahr: Beitragsinkasso unrentabel - also aus dem Staatshaushalt zu decken.
(2) Die sonstigen Fernseh-Aktivitäten der Sender schrittweise, aber dennoch rasch privatisieren. (Beispiel: 3 Jahre.)
(3) Staatsradio abschaffen, weil überflüssig und systemwidrig geworden. Reduzieren auf ein Minimum als Vorsorge des Katastrophenschutzes. Infolgedessen auch UKW minimal aufrechterhalten.
(4) Ausweitung in Internet-Aktivitäten untersagen, weil überflüssig und systemwidrig. Nur auxiliär für (1) zulässig.
(5) Alle bisherigen Sendungen von knapp einem Jahrhundert, Radio und Fernsehen:
Die Bürger haben es immer laufend bezahlt. Es ist deshalb zum freien Bürgereigentum zu erklären, zur "Allmende" für freie Verbreitung.
Probleme der Neuordnung:
Intendanten können nicht mehr zu Multi-Millionären werden.
"Welch ein Leid! Es bricht uns das Herz!"
Pensionslasten:
Die ungedeckt bleibenden Pensionslasten sind aus den Landeshaushalten zu bedienen: Rund 30 Milliarden Euro - die Staatsverschuldung steigt für die Länder um rund 4 %.
Aber eigentlich ändert sich nichts. Das ist ohnehin unausweichlich. Die Frage ist nicht, ob, sondern nur, wann die bereits einsetzende Agonie des Dinosauriers "Staatsfernsehen" im Leichenhaus der Mediengeschichte enden wird. Also müssten diese rund 4 % "eigentlich nur vorläufig verdeckter Verschuldung" ohnehin bereits in die Staatshaushalte offen eingebucht werden.
Filmförderung:
Über die Rundfunkabgabe verdeckte Filmförderung kehrt teilweise offen zurück in die Staatshaushalte. Kein Problem - nur je nach Sichtweise und Ablauf rund 0,5 Milliarden Euro bundesweit pro Jahr.
Diese Reform kommt nie,
es sei denn, dass Bürger sie ideenreich erzwingen.
Petitionen und sonstige Bemühungen dafür und Schimpfen und Palavern ist überflüssig. Für das Staatsfernsehen gilt, was in der politischen Institutionentheorie gelegentlich die "Vernetzungsfalle" genannt wird:
(1) Über ein halbes Jahrhundert hinweg ist ein unbeschreibliches Gesetzes- und Rechtsprechungs- und Gremien-Ungetüm entstanden.
(2) Praktisch alle staatlichen Stellen, Parlamente, gesellschaftliche Gruppen sind Profitierer des jetzigen Systems.
"Vernetzungsfalle"?
"Wer sich zuerst rührt, hat verloren."
Unfähig geworden für Reform und Innovation von innen heraus. Ein fest gefrorener Dinosaurier des Gestern. Total überflüssig geworden durch die Internet-Revolution.
Diese Internet-Revolution ist eine historische Singularität
der rund 10 000 Jahre bisheriger Zivilisationsgeschichte. Sie hat Großvaters Echtzeit-Fernsehen zum baldigen Untergang verurteilt - inzwischen ein Anachronismus des Gestrigen.
Seither geht es im Sinn der Institutionentheorie nur noch um Privilegien-Fortsetung. Oft im Internet als "Pfründen"-Wirtschaft" bezeichnet, aber wir sollten es analytischer formulieren: Hier herrscht Neo-Aristokratie der "funktionslosen Höchst-Einkommen".
Diese Reform kommt sicherlich,
sofern Bürger sie ideenreich erzwingen. "Haben Sie einen Mutausbruch!" Das ist der (zusätzliche) Sinn des Abonnements POLLIMATT.
Die Teilnehmer schaffen die Reform in Eigenregie.
Ein POLLIMATT-Abonnement erfordert nicht völligen Verzicht auf das Staatsfernsehen ARD, ZDF,.... Abonnenten können für das Sehen der News dem Staatsfernsehen 2 Euro pro Jahr anbieten - der dafür nötige Betrag also.
Selbstverständlich wird dann durch die ARDs versucht werden, dennoch die 17,50 Euro pro Monat Rundfunkabgabe zu kassieren.
Für diese Beträge lohnt ein Streit des Einzelbürgers vor Gerichten bis zur letzten Instanz nicht. Wenn aber ausreichend viele daran teilnehmen, wird dieser Streit zentral geführt werden, gerichtet auf Rückforderung des Gezahlten.
Das wirkt nur für Abonnenten.
Aber ein Erfolg kann für derartiges nie garantiert werden. Der Streit an sich ist jedoch ein Wert, den Staat mit dem Bürgerwillen oder auch Bürgerzorn über diesen Missstand zu konfrontieren.
Abonnement POLLIMATT?
POLLIMATT liefert "Allgemeinbildung": Wirtschaftswissen, Ihre Rechtsfragen, Kenntnis der Zivilisationen, wie Politik funktioniert, und...und... - Näheres:
uno7.org/ppe-poma-de.htm
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Rundfunkbeitrag verweigern?
 MENU: Dauerhafter Link zur Hauptseite: uno7.org/pev-amenu-de.htm Bitte verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw.. (1) "Tatort Staatsfernsehen." (2) "Staatsferns. verfassungswidrig." 2 E-Bücher, zusammen ~18 Euro, über alles, was Sie den Beitragsservice nie zu fragen wagten. Seit Juli 2016. Bei Bestellungen monatlich erweiterte Neuauflagen. Hintergrundinfos, Beispieltexte, Rechtswissen. Jeweils rund 150 Seiten. - Kostenfrei Kurzfassungen, je 10 Seiten. Kurzinfo: uno7.org/pev-ebks-de.htm 10 S. "Report": uno7.org/pev-bkrepa-de.htm 10 S. "Analyse": uno7.org/pev-bkanaa-de.htm Bitte verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw.. Sie sind Niedrigverdiener? Alle Zahlungen zurück! Wohl rund 10 % der Bevölkerung wurden zu Unrecht zur Zahlung gezwungen. Nehmen Sie teil mit Ihrer Petition für Zurückzahlung aller Ihrer Zahlungen für die Zeit ab Januar 2013. uno7.org/pev-petn-de.htm Bitte verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw.. Sie sind Nichtzuschauer? Alle Zahlungen zurück! Wohl rund 20 % der Bevölkerung wurden zu Unrecht zur Zahlung gezwungen - weil Nichtzuschauer. Hilfreiche Maßnahmen für Ihre Rückforderung sind in Vorbereitung. uno7.org/pev-notv-de.htm Bitte verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw.. Unternehmen, Freiberufler: Alle Zahlungen zurück! Betriebsstätten-Abgabe, Kfz-Radioabgabe: Sofort weniger oder gar nichts zahlen? uno7.org/pev-betr-de.htm Bitte verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw.. Gutachten-Service: Mängel und Neuordnung des Staatsfernsehens (und Staatsradios) ARD, ZDF,... ": uno7.org/pev-xpert-de.htm Bitte verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw.. Dank Abonnement POLLIMATT zum Freistellbescheid bezüglich "Rundfunkabgabe"? uno7.org/pev-free-de.htm Bitte verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw.. POLLIMATT-Belohnung für Staatsfernsehen-Verweigerer: 30% länger leben? Die Restlebenszeit könnte rund 30 % länger sein für die meisten und vermutlich auch für Sie, sofern Sie nicht mehr auf Marktschreier, sondern auf Wissenschaft hören in Sachen Lebensstil. Beispielsweise, als Fernsehverweigerer leben Sie im statistischen Mittel sowieso schon mal 4 Jahre länger. uno7.org/ppe-3plus-de.htm Bitte verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw.. Was liefert POLLIMATT? POLLIMATT liefert "Allgemeinbildung": Wirtschaftswissen, Ihre Rechtsfragen, Kenntnis der Zivilisationen, wie Politik funktioniert, und...und... - Näheres: uno7.org/ppe-poma-de.htm Bitte verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw.. Archiv: Veraltet. Frühere Texte und Aktionen bezüglich Staatsfernsehen ARD, ZDF,...: uno7.org/pev-arch-de.htm Bitte verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw.. Galgen-Humor der Widerständler gegen Zwangsabgaben für das Staatsfernsehen ARD, ZDF,...: uno7.org/pev-humor-de.htm Bitte verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw.. Spenden? Erfragte Kleinbeträge für E-Bücher und anderes können den nötigen wesentlichen Aufwand nicht decken. Für mehr Effizienz wären Spenden hilfreich. Ihren vorgesehenen Betrag... beispielsweise 50 .. 100 € [darf natürlich auch mehr sein :-)]. einfach anbieten bei ok @ uno7.org (oder ok @ volxweb.org ok @ terra-unika.com ) (Summen-Offenlegung für Monate mit über 300 € Summe.) Über Rundfunkbeitrag und Rundfunkabgabe: Rundfunkgebühr und Zwangsbeitrag und Zwangsanmeldung, GEZ, ARD, ZDF, Beitragsservice. Für Fernsehen und Staatsfernsehen, für den öffentlich-rechtlich ö.r. Rundfunk einschließlich Radio, Widerspruch und Protest, Klage erheben, klagen oder verklagen oder Verfassungsbeschwerde, Streik oder Boykott, Verweigerer. Beschwerde beim BVerfG Bundesverfassungsgericht und bei Landesverfassungsgerichten / beim Gerichtshof. Klage beim VG Verwaltungsgericht, OVG Oberverwaltungsgericht und BVerwG Bundesverwaltungsgericht. Landesrecht und übergeordnetes Bundesrecht und GG Grundgesetz, Verwaltungsgesetz, Verwaltungsrecht. Gesetze und Rechtsgrundlagen wie Staatsvertrag, Rundfunkstaatsvertrag und Rundfunkgebührenstaatsvertrag. Beteiligte Behörden wie Staatskanzlei, Senatskanzlei, Intendant, Intendanz, Rundfunkkommission, KEF, Fernsehrat, Rundfunkrat. Journalismus und Redaktion und Kreative, Freie und Freelance, Gehälter, Pensionen, Teilzeit, Vollzeit, Arbeitsverträge. |
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