v. 8. Mai 2019
Rundfunkbeitrag / Freistellbescheid bei Abonnement POLLIMATT





17,50 ÔéČ /Monat f├╝r "Fern-sehen"?
Lieber ab 1 ÔéČ f├╝r "Bildung sehen".


N├Ąmlich die Wissens-Infos von POLLIMATT, das ist im Internet das "b├╝rger-rechtliche Infosehen", und es ersetzt Ihnen gern das "├Âffentlich-rechtlichen Fernsehen".
POLLIMATT liefert Qualit├Ątsinformation auf verschiedenen bereits bestehenden Medien-Websites.




Ist der Rundfunkbeitrag dann ├╝berfl├╝ssig? (17,50 ÔéČ/Monat)

... durch den "Anerkennungsbescheid" f├╝r 12 Monate POLLIMAT?
(Weil "Erf├╝llung des Bildungsauftrags".)

Der Rundfunkbeitrag wird ulkig gerechtfertigt:
Der Staat behauptet, durch das Grundgesetz zur Gew├Ąhrleistung eines "Bildungsauftrags" verpflichtet zu sein.
Er behauptet aber sodann, dass der B├╝rger zu dieser Gew├Ąhrleistung selber verpflichtet sei: Mit der Rundfunkabgabe f├╝r das Staatsfernsehen ARD, ZDF,... - rund 200 Euro pro Jahr vor allem f├╝r Klamauk, Sport usw.usw..

Wo es um Milliarden Euro-Summen geht, fehlen Argumente nie.
Die Zwangsbeitr├Ąge des "Rundfunkbeitrags" machen Intendanten mit unserem Geld zu Multi-Million├Ąren durch das "├Âffentlich-rechtliche Fernsehen".

Beispiel "Schulpflicht":
Das Grundgesetz verpflichtet den Staat ebenso, Schulen zu gew├Ąhrleisten. Man stelle sich vor, dass sodann jeder Haushalt, ob reich oder arm, pauschal 1 500 Euro monatlich f├╝r das Schulwesen zu zahlen hat, die alleinstehende arme Rentnerin 1 500 und die 4 k├Âpfige Gutverdiener-Familie 1 500 Euro.
Exakt diese grundgesetzwidrige Umverteilung von den Armen zugunsten der Wohlhabenden wagt der Staat bei der Rundfunkabgabe. Man merkt, wer im Land die Gesetze macht - die Wohlhabenden.

Dann lieber POLLIMATT nutzen, das "b├╝rger-rechtliches Infosehen"
Ein Kleinstbetrag deckt ein Jahr und volle Qualit├Ąt - "Bildung, wie es sein soll": Wahren Sie Ihr Recht auf eine viel bessere Erf├╝llung Ihrer staatlich angeordneten Pflicht des "Bildungsauftrags".




Wie POLLIMATT-Nutzer werden?
uno7.org/ppe-poma-de.htm


Als Nutzer erhalten Sie gegen den Rundfunkbeitrag:

(1) "Anerkennungsbescheid": bezahltes Jahr.
(2) Muster-Antrag: Ebenso lange zu befreien vom Rundfunkbeitrag.


Das Ergebnis:
a) Mit Ablehnung ist nat├╝rlich zu rechnen.
b) Also am besten zornig weiterhin zahlen.


Gerichtlich gegen den Rundfunkbeitrag zu klagen ist schwer und hilft meist wenig.


Warum also dies alles?
Die Antwort: Das Bundesverfassungsgericht wird bald ├╝ber die Rundfunkabgabe entscheiden.

Es ist gut denkbar, dass es die Freiheit der Infoquellen-Wahl beschlie├čen wird. Dieser Entscheid wirkt aber mangels Widerspruch m├Âglicherweise nur f├╝r die Zukunft.

Ihre fr├╝heren Beitr├Ąge erhalten Sie m├Âglicherweise zur├╝ck, sofern Sie schon vorher schriftlich widersprochen haben und hierbei auf Ihre Wahl und Bevorzugung von anderen kostenpflichtigen Infoquellen hingewiesen haben haben.
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_Versionen:         DE       
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in 50 anderen Sprachen






Gegen Zwangs-Rundfunkabgabe:
Ihre kleine Spende:
Und Ihr Job ist vollbracht.

Intelligenter ist es wohl in Sachen Rundfunkabgabe, Medienzensur usw., die hier gef├╝hrten Stellvertreter-Kriege mit Ihren einigen Euros zu unterst├╝tzen statt selber mit Widerspr├╝chen und Klageverfahren zu k├Ąmpfen.
   info ► Denn echter Kampf durch Sie gegen nur rund 200 ÔéČ empfundenes staatliches Unrechtsinkasso w├╝rde nicht lohnen. Eine ARD-Inkasso-Maschinerie mit rund 200 Millionen Euro Jahresbudget - mit normalen Rechtsanw├Ąlten hat der Normalb├╝rger hiergegen keine reale Chance.
► Sondern die richtige Antwort lautet: Sie unterst├╝tzen und finanzieren mit Ihrer kleinen Spende einen Stellvertreterkrieg, den ein paar rechtsstaatlich engagierte B├╝rger f├╝r Sie und f├╝r alle gegen das staatliches Medien-Diktat f├╝hren.

► Nur bei Geringverdienern haben richtig gemachte H├Ąrtefallantr├Ąge seit Ende 2018 eine gute Aussicht. Die E-B├╝cher helfen im Prinzip dabei mit ausreichender Information. Aber einfacher ist, die hier aktuell gef├╝hrten Auseinandersetzungen f├╝r generelle Freistellung aller 4 Millionen Geringverdiener abzuwarten.

► Im Fall von Spenden ab 20 Euro bekommen Sie die E-B├╝cher im bisherigen Stand per E-Mail als .pdf. Wesentliche Erweiterungen erfolgen, sofern das gesamte Spendenvolumen mehr w├Ąre als nur ein vereinzeltes Tr├Âpfeln. Wenn Erweiterungen kommen, so erhalten Sie die Neufassungen mindestens in den 12 Monaten nach dem Erstversand im Rahmen des normalen Aktualisierungsdienstes. (Noch wird es zeitlich unbegrenzt praktiziert.)

Ihre Spende "bewegt was" - hilft bei:
B├╝rger-Plattform (2019-03++). Schwerpunkt Briefbeispiele: Ihre Rundfunkabgabe 2013++ zur├╝ck verlangen? volxweb.org/node/166
Hauptmen├╝ "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013++): uno7.org/pev-amenu-de.htm
3 E-B├╝cher (2016++): uno7.org/pev-ebks-de.htm
Ansehen, mitmachen! Petitionen + Crowdfunding (2018-07++): und7.org/de/node/12

image: money brush Spenden w├╝rden sehr helfen.
F├╝r Neuordnung von ARD, ZDF,... und gegen Falschinkasso der Rundfunkabgabe. Stellvertreter- Krieg f├╝r besseren Staat. Beispielsweise: _____________________________________

20 ÔéČ mit Zahlungszweck: "3x E-Buch Fernsehen"
... (umfasst auch Beispieltexte f├╝r Geringverdiener)

50 ÔéČ mit Zahlungszweck: "Premium 3x Fernsehen"
... (umfasst zus├Ątzlich Beispieltexte f├╝r Normalverdiener)
... (und ist mehr Hilfe f├╝r den "Stellvertreter-Krieg")

Oder einfach ... ÔéČ Ihrer Wahl f├╝r "Fernsehen".
Falls mindestens 20 ÔéČ oder 50 ÔéČ, dann kommt automatisch auch alles wie vorstehend angegeben.

Wie wird geliefert? Als .pdf per E-Mail.
   info ► Dateien per .pdf an Ihre E-Mail-Adresse.
► Gew├Âhnlich an die Adresse, von der aus gezahlt wurde.
► Sie k├Ânnen aber eine andere E-Mail-Adresse f├╝r den Versand angeben: Vor der Einzahlung - oder gelegentlich der Einzahlung - oder nach der Einzahlung.

► Bei mindestens ma├čvoll viel Geldeingang entsteht im Internet demn├Ąchst eine Mustertext-Bibliothek, wo die jeweils aktuellsten Fassungen von E-B├╝chern und Mustertexten jederzeit heruntergeladen werden k├Ânnen.


Warum spenden? Stellvertreter-Krieg!
   info
► Nicht jeder m├Âchte 300++ Seiten lesen und gegen 17,50 ÔéČ streiten.
► Aber die Mehrheit der B├╝rger w├╝nscht Neuordnung von ARD, ZDF,... und Rundfunkbeitrag.
► Mit Ihrer Spende finanzieren Sie diesen Stellvertreter-Krieg f├╝r besseren Staat.
► Beispielsweise privat mit 10...20...50 ÔéČ (oder mehr durch Unternehmen und Interessenverb├Ąnde).

R├╝ckfragen hierzu?    ok @ uno7.org
oder auch:      ok @ volxweb.org   ok @ terra-unika.com
Steuerlich? "Gemeinwohldienlich."
   info ► Also nicht steuerlich absetzbar im Sinn von "gemeinn├╝tzig".
► Jedoch 20 ÔéČ behandelbar als Fachbuchkauf.
► Bei Unternehmen und Freiberuflern ├ťbersteigendes f├╝r die Rubrik Interessenvertretung.
► (Mit dem Steuerberater abzustimmen, was er f├╝r zutreffend betrachtet.)


Koordinator Pedro Rosso dankt ganz herzlich f├╝r alle Unterst├╝tzung der vielen Arbeit.
   info ► Teils ├Âffentlich sichtbare Arbeit,
► teils ├╝ber mehrere gerichtliche Pilotverfahren,
► dies auch bei Verfassungsgerichten.
► Inzwischen auch beim Menschengerichtshof in Stra├čburg,
► Ferner ├Âffentlich nicht sichtbare Politikarbeit gegen├╝ber 3000 politischen Entscheidungstr├Ągern.

Damit eine Welt immer neu eine jeweils bessere wird, hilft Schimpfen wenig. Ohne Aktion kein Wandel. Bitte unterst├╝tzen Sie Aktion f├╝r Wandel.










Ist der Rundfunkbeitrag generell abzuschaffen?

Sollte eine spartr├Ąchtige Neuordnung des Staatsfernsehens ARD, ZDF erfolgen - mit der Tragung der Restkosten aus dem Staatshaushalt?

Dies ist eine v├Âllig andere Frage. Selbst der dankbare Zuschauer der t├Ąglichen Nachrichten von ARD, ZDF,... k├Ânnte diese Frage stellen. Nach jetzigem Recht kann jedoch ein Normalverdiener keine Befreiung beantragen, sofern er ARD, ZDF und Radio-Musikberieselung dieser Senderanstalten tats├Ąchlich und h├Ąufig nutzt.

Nun die wohl herrschende Meinung der Vorschl├Ąge f├╝r eine Neuordnung, dies vom Autor dieser Zeilen als koh├Ąrentes Modell formuliert:


Sinnvolle Neuordnung:

(1) Staatsfernsehen reduzieren auf Nachrichtensendungen und staatliche B├╝rger-Information.
Kosten pro B├╝rger rund 2 Euro pro Jahr: Beitragsinkasso unrentabel - also aus dem Staatshaushalt zu decken.

(2) Unterhaltung und ├Ąhnliches privatisieren.

Die sonstigen Fernseh-Aktivit├Ąten der Sender schrittweise, aber dennoch rasch privatisieren. (Beispiel: 3 Jahre.) - Bezahlen muss dann nur noch, wer es nutzt.

(3) Hetziges Staatsradio abschaffen, weil ├╝berfl├╝ssig und systemwidrig geworden.
Reduzieren auf ein Minimum als Vorsorge des Katastrophenschutzes. Infolgedessen auch UKW minimal aufrechterhalten.

(4) Ausweitung in Internet-Aktivit├Ąten ist zu untersagen.
Das w├Ąre ├╝berfl├╝ssig und systemwidrig. Es ist nur auxili├Ąr nur f├╝r (1) zul├Ąssig.

(5) Alle bisherigen Sendungen von knapp einem Jahrhundert, Radio und Fernsehen frei verf├╝gbar machen.
Die B├╝rger haben es immer laufend bezahlt. Es ist deshalb zum freien B├╝rgereigentum zu erkl├Ąren, zur "Allmende" f├╝r freie Verbreitung.


Probleme der Neuordnung:

Intendanten k├Ânnen nicht mehr zu Multi-Million├Ąren werden.
"Welch ein Leid! Es bricht uns das Herz!"

Pensionslasten:
Die ungedeckt bleibenden Pensionslasten sind aus den Landeshaushalten zu bedienen: Rund 30 Milliarden Euro - die Staatsverschuldung steigt f├╝r die L├Ąnder um rund 4 %.
Aber eigentlich ├Ąndert sich nichts. Das ist ohnehin unausweichlich. Die Frage ist nicht, ob, sondern nur, wann die bereits einsetzende Agonie des Dinosauriers "Staatsfernsehen" im Leichenhaus der Mediengeschichte enden wird. Also m├╝ssten diese rund 4 % "eigentlich nur vorl├Ąufig verdeckter Verschuldung" ohnehin bereits in die Staatshaushalte offen eingebucht werden.

Filmf├Ârderung:
├ťber die Rundfunkabgabe verdeckte Filmf├Ârderung kehrt teilweise offen zur├╝ck in die Staatshaushalte. Kein Problem - nur je nach Sichtweise und Ablauf rund 0,5 Milliarden Euro bundesweit pro Jahr.


Diese Reform kommt nie,

es sei denn, dass B├╝rger sie ideenreich erzwingen.
Petitionen und sonstige Bem├╝hungen daf├╝r und Schimpfen und Palavern ist ├╝berfl├╝ssig. F├╝r das Staatsfernsehen gilt, was in der politischen Institutionentheorie gelegentlich die "Vernetzungsfalle" genannt wird:
(1) ├ťber ein halbes Jahrhundert hinweg ist ein unbeschreibliches Gesetzes- und Rechtsprechungs- und Gremien-Unget├╝m entstanden.
(2) Praktisch alle staatlichen Stellen, Parlamente, gesellschaftliche Gruppen sind Profitierer des jetzigen Systems.

"Vernetzungsfalle"?
"Wer sich zuerst r├╝hrt, hat verloren."
Unf├Ąhig geworden f├╝r Reform und Innovation von innen heraus. Ein fest gefrorener Dinosaurier des Gestern. Total ├╝berfl├╝ssig geworden durch die Internet-Revolution.

Diese Internet-Revolution ist eine historische Singularit├Ąt
der rund 10 000 Jahre bisheriger Zivilisationsgeschichte. Sie hat Gro├čvaters Echtzeit-Fernsehen zum baldigen Untergang verurteilt - inzwischen ein Anachronismus des Gestrigen.
Seither geht es im Sinn der Institutionentheorie nur noch um Privilegien-Fortsetung. Oft im Internet als "Pfr├╝nden"-Wirtschaft" bezeichnet, aber wir sollten es analytischer formulieren: Hier herrscht Neo-Aristokratie der "funktionslosen H├Âchst-Einkommen".


Diese Reform kommt sicherlich,
sofern B├╝rger sie ideenreich erzwingen. "Haben Sie einen Mutausbruch!" Das ist der (zus├Ątzliche) Sinn des Konzepts POLLIMATT.

Die Teilnehmer schaffen die Reform in Eigenregie.
Eine POLLIMATT-Nutzung erfordert nicht v├Âlligen Verzicht auf das Staatsfernsehen ARD, ZDF,.... POLLIMAT-Nutzer k├Ânnen f├╝r das Sehen der Tagesnachrichten dem Staatsfernsehen ARD, ZDF,... 2 Euro pro Jahr anbieten und einzahlen. Des ist in etwa der daf├╝r n├Âtige Betrag.

Sehr wahrscheinlich wird dann durch die ARD-Anstalten versucht werden, dennoch die 17,50 Euro pro Monat Rundfunkabgabe zu kassieren.
F├╝r diese Betr├Ąge lohnt ein Streit des Einzelb├╝rgers vor Gerichten bis zur letzten Instanz nicht. Wenn aber ausreichend viele daran teilnehmen, wird dieser Streit zentral gef├╝hrt werden, gerichtet auf R├╝ckforderung des Gezahlten.

Das wirkt nur f├╝r POLLIMAT-Nutzer.
Allerdings kann ein Erfolg kann f├╝r derartiges nie garantiert werden. Der Streit an sich ist jedoch ein Wert, den Staat mit dem B├╝rgerwillen oder auch B├╝rgerzorn ├╝ber diesen Missstand zu konfrontieren. Vom Wutausbruch der B├╝rger zum Mutausbruch.

POLLIMAT-Nutzer wird man durch E-Buch-Kauf.
Das geht ab 9 Euro pro Jahr. N├Ąheres:




POLLIMATT-Nutzer werden?
POLLIMATT liefert "Allgemeinbildung": Wirtschaftswissen, Ihre Rechtsfragen, Kenntnis der Zivilisationen, wie Politik funktioniert, und...und... - N├Ąheres:
uno7.org/ppe-poma-de.htm  _i_
  EN         DE         FR      



image: flamingo_herd Nie wieder Rundfunkbeitrag?
Aktion "UNO7 FLAMINGO".
_MEN├ť:_ Dauerhafter Link zur Hauptseite:
   info ► Aktion "UNO7 FLAMINGO" f├╝r R├╝ckkehr zur sch├Ânen nat├╝rlichen Medienfreiheit statt Staatssender-Monopol.

► (Bitte den Link verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw..)

uno7.org/pev-amenu-de.htm

Gegen Zwangs-Rundfunkabgabe:
Ihre kleine Spende:
Und Ihr Job ist vollbracht.

Intelligenter ist es wohl in Sachen Rundfunkabgabe, Medienzensur usw., die hier gef├╝hrten Stellvertreter-Kriege mit Ihren einigen Euros zu unterst├╝tzen statt selber mit Widerspr├╝chen und Klageverfahren zu k├Ąmpfen.
   info ► Denn echter Kampf durch Sie gegen nur rund 200 ÔéČ empfundenes staatliches Unrechtsinkasso w├╝rde nicht lohnen. Eine ARD-Inkasso-Maschinerie mit rund 200 Millionen Euro Jahresbudget - mit normalen Rechtsanw├Ąlten hat der Normalb├╝rger hiergegen keine reale Chance.
► Sondern die richtige Antwort lautet: Sie unterst├╝tzen und finanzieren mit Ihrer kleinen Spende einen Stellvertreterkrieg, den ein paar rechtsstaatlich engagierte B├╝rger f├╝r Sie und f├╝r alle gegen das staatliches Medien-Diktat f├╝hren.

► Nur bei Geringverdienern haben richtig gemachte H├Ąrtefallantr├Ąge seit Ende 2018 eine gute Aussicht. Die E-B├╝cher helfen im Prinzip dabei mit ausreichender Information. Aber einfacher ist, die hier aktuell gef├╝hrten Auseinandersetzungen f├╝r generelle Freistellung aller 4 Millionen Geringverdiener abzuwarten.

► Im Fall von Spenden ab 20 Euro bekommen Sie die E-B├╝cher im bisherigen Stand per E-Mail als .pdf. Wesentliche Erweiterungen erfolgen, sofern das gesamte Spendenvolumen mehr w├Ąre als nur ein vereinzeltes Tr├Âpfeln. Wenn Erweiterungen kommen, so erhalten Sie die Neufassungen mindestens in den 12 Monaten nach dem Erstversand im Rahmen des normalen Aktualisierungsdienstes. (Noch wird es zeitlich unbegrenzt praktiziert.)

Ihre Spende "bewegt was" - hilft bei:
B├╝rger-Plattform (2019-03++). Schwerpunkt Briefbeispiele: Ihre Rundfunkabgabe 2013++ zur├╝ck verlangen? volxweb.org/node/166
Hauptmen├╝ "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013++): uno7.org/pev-amenu-de.htm
3 E-B├╝cher (2016++): uno7.org/pev-ebks-de.htm
Ansehen, mitmachen! Petitionen + Crowdfunding (2018-07++): und7.org/de/node/12






Petition und Crowdfunding
image: flamingo_herd Gleich mitmachen bei der Online-Petition:
"Rundfunkbeitrag" abschaffen durch Neuordnung von ARD, ZDF,...!
http://und7.org/civicrm/petition/sign?sid=1


Und auch bei dieser Petition anderer Streiter:
Kein Rundfunkbeitrag! Freie Info-Wahl!
image: flamingo2 Gleich mitmachen beim Crowdfunding f├╝r die Kriegskasse:
"Nie mehr Rundfunkbeitrag! Neuordnung ARD,ZDF!"
und7.org/civicrm/contribute/transact?reset=1&id=4

Egal, wo / wie / was Sie spenden. Hauptsache, Sie spenden.


Falls Sie aber mehr wissen oder machen wollen, dann hier weiterlesen:





Buch Report E-Buch Nr. 1: Sie wollen volle Enttarnung der Hintergr├╝nde der Rundfunkabgabe? "Schmutzige W├Ąsche":
   info ► Rund 150 Seiten A4. Als .pdf.
► Erschienen 2016.
► Geringf├╝gig aktualisiert 2017, 2018.

► (Bitte die Links verbreiten: FACEBOOK, Twitter, Forums-Websites, WhatsApp, E-Mail an Freunde usw..)

"Tatort Staatsfernsehen." ist Ihre Info-Waffenkiste ├╝ber wichtigste Vorwerfbarkeiten der Rundfunkabgabe und des Konzepts des staatsnahen Fernsehens ARD, ZDF,...
Gesamt├╝bersicht der E-B├╝cher und Streithilfen   (insges. 20 ÔéČ):   uno7.org/pev-ebks-de.htm




Buch Report E-Buch Nr. 2: Sie wollen die Rundfunkabgabe verweigern und zur├╝ck haben?
Juristische Waffenkiste.
   info ► Rechtsinfos, Hintergrundinfos.
► Beispiel-Brieftexte.
► Berichte aus der Kampferfahrung der Verteidiger des Rechtsstaats.
► Rechtsprechung.
► Ihre juristische Waffenkiste gegen Rundfunkabgabe-Unrecht ist hier.

► Rund 150 Seiten A4. Als .pdf.
► Erschienen 2016.
► Seither bei Bedarf alle paar Monate eine Aktualisierung.
► Aktualisierungen kostenlos als .pdf per E-Mail.
► Aktualisierungen mindestens 12 Monate nach Bestellung.

► (Bitte die Links verbreiten: FACEBOOK, Twitter, Forums-Websites, WhatsApp, E-Mail an Freunde usw..)

"Staatsfernsehen verfassungswidrig."

Gesamt├╝bersicht der E-B├╝cher und Streithilfen   (insges. 20 ÔéČ):   uno7.org/pev-ebks-de.htm
Ihr "Rundfunkbeitrag" an Sie zur├╝ck? (Seit 2013 ~1400 ÔéČ.)
   info ► F├╝r ARD, ZDF,...: Alles ab 1. Januar 2013.
► Unterschiedliche Rechtsgrundlagen.
► Entsprechende Grundsatz-Verfahren waren / sind anh├Ąngig.
► - Bundesverfassungsgericht, Landesverfassungsgerichte, EuGH, EGMR und andere.
► Der Rundfunkabgabe wird f├╝r 30 Prozent der Einzahler als r├╝ckzahlpflichtig angesehen.

("Rundfunkbeitrag" = getarnte "Landesmediensteuer"?)




E-Buch Nr. 3: "RR-Analyse".
image: shooting Ein Sammelgutachten der wichtigsten Rechtsm├Ąngel (Falschinkasso?) des Staatskanzlei-Fernsehens ARD, ZDF,...
"RR-Analyse: Sammelgutachten."
   info ► Nicht separat bestellbar. Kommt automatisch bei Zahlung von 20 ÔéČ (2x 9ÔéČ f├╝r 2 E-B├╝cher plus 2ÔéČ f├╝r diese "RR-Analyse").
► Liefert Experten-Protest-Ausz├╝ge, Rechtsquellen-Nachweise, Fundstellen, Quellen, Zitate.
► Dies ist ein konzentrierter Auszug aus entsprechenden Nachweis-Stellen der E-B├╝cher 1 und 2.

► Rund 100 Seiten A4. Als .pdf.
► Erschienen 2017.
► Seither bei Bedarf alle paar Monate eine Aktualisierung.
► Aktualisierungen kostenlos als .pdf per E-Mail.
► Aktualisierungen mindestens 12 Monate nach Bestellung.

► (Bitte die Links verbreiten: FACEBOOK, Twitter, Forums-Websites, WhatsApp, E-Mail an Freunde usw..)

Ihre Waffenkiste:
   info ► Einfach ausdrucken und beif├╝gen.
► Dann gen├╝gen eigene kurze Schreiben, in denen auf betroffene Abschnitte in "RR-Analyse" verwiesen wird.
► Vorgesehen zum Beif├╝gen bei Widerspr├╝chen, Klage-Erhebung, Verfassungsbeschwerden, gegen Vollstreckung usw. usw..

Gesamt├╝bersicht der E-B├╝cher und Streithilfen   (insges. 20 ÔéČ):   uno7.org/pev-ebks-de.htm






Zu befreien sind:



(1) Sie sind Nichtzuschauer
image: flamingo_herd bei ARD, ZDF,...? Dann k├Ânnen Sie R├╝ckzahlung von rund 1400 ÔéČ fordern.
R├╝ckzahlpflicht gesichert?
   info ► F├╝r Nichtzuschauer von ARD, ZDF,...: Die R├╝ckzahlung ist nicht gesichert.
► Rechtsgrundlagen: EU-Charta, EU-Verfahren, Bundesrecht, Entscheid BVerfG, Europ├Ąische Menschenrechtskonvention.
► Zentrale Bedeutung hat nach Meinung des E-Buch-Autors:
► Laut EU-Kommission und Statistischem Bundesamt und rund 50 Finanz- und Rechtswissenschaftlern ist es in Wahrheit eine Info-"Steuer".
► Dies in Verbindung ausgerechnet mit dem an sich abweisenden Entscheid des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2018 schafft seither erstmals eine koh├Ąrente Logik der Nichtigkeit der Finanzierungsform gem├Ą├č "Rundfunkbeitrags-Staatsvertrags".

► (Bitte die Links verbreiten: FACEBOOK, Twitter, Forums-Websites, WhatsApp, E-Mail an Freunde usw..)

"Wie?"   uno7.org/pev-notv-de.htm




(2) Sie sind Wenig-Zuschauer
bei ARD, ZDF,...? Dann k├Ânnen Sie Teil-R├╝ckzahlung von bis zu 1000 ÔéČ fordern.
(Einstweilen noch nicht n├Ąher behandelt.)
   info ► Es sind wohl viele, die au├čer einem Abendritual der Tagesnachrichten allenfalls gelegentliche einmal hinschauen.
► F├╝r diese Wenig-Zuschauer ├Ąhnelt die Rechtslage der f├╝r Nichtzuschauer.
► Wenigzuschauer k├Ânnten einen Teilbetrag anerkennen, beispielsweise nur 4 Euro monatlich, und nur den ├╝bersteigenden Betrag bestreiten.
► Dies wird in den E-B├╝chern einstweilen noch nicht detailliert behandelt.
► Denn jedermann / jederfrau kann die Beispielbriefe f├╝r Nichtzuschauer sehr leicht selber entsprechend abwandeln.





(3) Sie sind "Geringverdiener"?
image: flamingo2 Dann k├Ânnen Sie R├╝ckzahlung von rund 1400 ÔéČ fordern, weil:
   info ► F├╝r die 10 % Geringverdiener im Land:
► Grundgesetz, Landesverfassungen, EU-Charta, Rundfunkbeitrags-Staatsvertrag.
► Ferner Entscheide des Bundesverfassungsgerichts.
► Beschwerde beim Europ├Ąischen Gerichtshof f├╝r Menschenrechte erfolgte.

► (Bitte die Links verbreiten: FACEBOOK, Twitter, Forums-Websites, WhatsApp, E-Mail an Freunde usw..)

Wer ist "Geringverdiener"? Wie beantragt man R├╝ckzahlung? - Siehe:
uno7.org/pev-petn-de.htm




(4) Sie sind Beihilfe-Empf├Ąnger?
Was tun, falls Empf├Ąnger von "Beihilfen zum Lebensunterhalt"?
Befreiung ist meist einfach erreichbar:
   info ► Die gesetzlich generell (!) vorgeschriebene Befreiung wegen Niedrigeinkommen gelingt nur und meist recht gut bei "Empf├Ąngern von staatlichen Beihilfen zum Lebensunterhalt".
► Ulkigerweise wird die gesetzliche Befreiung f├╝r alle Geringverdiener zur Zeit faktisch und praktisch nur denjenigen Geringverdienern auch wirklich gew├Ąhrt, die bereits durch Transfers des Geldes anderer Leute privilegiert sind.

► Einfach die f├╝r Sie zust├Ąndige ARD-Anstalt anrufen und die Befreiung beantragen.
► M├Âglicherweise erhalten Sie zu Unrecht Gezahltes f├╝r einige Jahre zur├╝ck.





image: flamingo2 (5) Betriebsst├Ątten- / Kfz-Abgabe: Sie sind Unternehmen, Freiberufler? Dann k├Ânnen Sie R├╝ckzahlung f├╝r fast alle seit 2013 hierf├╝r gezahlten Euros fordern?
So ist die Meinung hier.
   info ► Rechtsgrundlagen: EU-Charta, EU-Verfahren, Wettbewerbsrecht, Bundesrecht, Entscheid BVerfG, Europ├Ąische Menschenrechtskonvention.
► Der Vorwurf: Es sei in Wahrheit eine verdeckte "Arbeitnehmer-Zusatz-Kopfsteuer" - mit einem Ungleichheits-Faktor von etwa 1:20. Denn auf Arbeitnehmer in Kleinbetrieben entf├Ąllt rund das 20-fache im Vergleich mit der Gro├čwirtschaft.

N├Ąheres: uno7.org/pev-betr-de.htm




(6) Sie sind Wettbewerber?
image: flamingo_herd Presse, Film, Internet, privates Fernsehen, Radio, Blogs,...
F├╝r Sie: Gutachten-Service:
   info ► Arbeitshilfen f├╝r Politik, Medienwirtschaft, Medienwissenschaft:
► M├Ąngel und Neuordnung des Staatsfernsehens (und Staatsradios) ARD, ZDF,...

N├Ąheres:     uno7.org/pev-xpert-de.htm




(7) Sie sind "Politik-Arbeiter"?
image: flamingo_water Abgeordnete, Staatskanzleien, Medienbeauftragte, Datenschutz-Beauftragte, Verb├Ąnde, Wettbewerbssch├╝tzer,...
Der gleiche Gutachten-Service:
uno7.org/pev-xpert-de.htm




(8) Sonstiges ├╝ber die "Mediensteuer"
(Tarnbezeichnung "Rundfunkbeitrag").

image: flamingo_herd Beschwerden bei Obersten Gerichten
Beim EGMR (Europ├Ąischer Gerichtshof f├╝r Menschenrechte) und Verfassungsgerichten.
uno7.org/pev-arch-de.htm

image: flamingo_herd Freistell-"Bescheid" bez├╝glich "Rundfunkabgabe":
uno7.org/pev-free-de.htm
(Noch experimentell.)

Galgen-Humor der Widerst├Ąndler
gegen Zwangsabgaben f├╝r das Staatsfernsehen ARD, ZDF,...:
uno7.org/pev-humor-de.htm

image: flamingo2 Verweigerer von ARD,ZDF,... leben 4 Jahre l├Ąnger. "Fernsehen ist t├Âdlich." - Wussten Sie das? Fernsehzuschauer sterben im statistischen Mittel rund 4 Jahre fr├╝her.
uno7.org/ppe-3plus-de.htm






Hier eine Liste von hilfreichen Suchbegriffe im Internet f├╝r Rundfunkbeitrag und Rundfunkabgabe:
Rundfunkgeb├╝hr und Zwangsbeitrag und Zwangsanmeldung, GEZ, ARD, ZDF, Beitragsservice.
F├╝r Fernsehen und Staatsfernsehen, f├╝r den ├Âffentlich-rechtlich ├Â.r. Rundfunk einschlie├člich Radio,
Widerspruch und Protest, Klage erheben, klagen oder verklagen oder Verfassungsbeschwerde, Streik oder Boykott, Verweigerer.
Beschwerde beim BVerfG Bundesverfassungsgericht und bei Landesverfassungsgerichten / beim Gerichtshof.
Klage beim VG Verwaltungsgericht, OVG Oberverwaltungsgericht und BVerwG Bundesverwaltungsgericht.
Landesrecht und ├╝bergeordnetes Bundesrecht und GG Grundgesetz, Verwaltungsgesetz, Verwaltungsrecht.
Gesetze und Rechtsgrundlagen wie Staatsvertrag, Rundfunkstaatsvertrag und Rundfunkgeb├╝hrenstaatsvertrag.
Beteiligte Beh├Ârden wie Staatskanzlei, Senatskanzlei, Intendant, Intendanz, Rundfunkkommission, KEF, Fernsehrat, Rundfunkrat.
Journalismus und Redaktion und Kreative, Freie und Freelance, Geh├Ąlter, Pensionen, Teilzeit, Vollzeit, Arbeitsvertr├Ąge.
  EN         DE         FR      


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_DE_ Infoquellen / rechtliche Themen:    aha7.com
_FR_ Sources d'inform. / questions jurid.    aaazzz.com


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