v. 10. Mai 2018
Rundfunkbeitrag / Gutachten, Zwangsbeitrag, Verweigerung, Widerspruch, Klage,...


Gutachten-Service:
Mängel und Neuordnung des Staatsfernsehens (und Staatsradios) ARD, ZDF,...
(Aktion "UNO7 FLAMINGO".)

image: flamingo_water
Für Ministerien, sonstige Stellen, Kommunen, Parlamente, Medienpolitiker, Verbandswesen.
Für Staatskanzleien, Sender-Anstalten, Rundfunkräte.


(1) Schwerpunk "Recht":
Kurzgutachen für 200 Euro pro Gutachten. Jeweils etwa 2 Seiten konzentrierte textliche Analyse.
Themenkreis: Gravierende vorsätzliche listig alimentierte Dauer-Rechtsverletzungen beim Abgabenrecht und Abgaben-Inkasso der Sender-Finanzierung: Staatsfernsehen (und Staatsradio) ARD, ZDF,...

(2) Schwerpunkt "Zukunft" / Neuordnung: :
Kurzgutachten über mögliche zukünftige Neuordnung von Staatsfernsehen (und Staatsradio) ARD, ZDF,... Diese Neuordnung war an sich schon seit vielen Jahren rechtlich zwingend. Der Unterschied ist jetzt nur, dass nun erstmals mit allen gezogenen Registern dafür gestritten wird.

Gutachten-Service: Details und Bestellung, 200 €-
http://uno7.org/ppe-expr2-de.htm

Arbeitstreffen in Berlin, 1 Tag, 960 Euro.
http://uno7.org/ppe-meet9-de.htm

Beratung über Gutachten-Themen: 80...960 Euro.
http://uno7.org/ppe-cons9-de.htm


Unverbindlich vorab Verfügbarkeit erfragen:
(1) Entweder Gutachten wie nebenstehend; oder (2) Gutachten Ihrer Wahl zu ähnlichem.

Kontakt und Bestellung:    ok @ volxweb.org
Unverbindlich + kostenlos Näheres. Als Betreff:
200€ - Kurzgutachten (UNO7_FLAMINGO)
Vielleicht auch etwas Information über Sie (keine Verpflichtung): Website? Adresse? Festnetztelefon?
Bitte senden Sie eine kurze Information zur Sache oder Ihr Anliegen. 10 bis 20 Zeilen genügen. Dies erleichtert eine gute Beantwortung.


image: flamingo_water Parlamentarische Anfragen

Aus vielen der Gutachten-Themen lassen sich auch parlamentarische Anfragen ableiten.

Abgeordnete der verschiedenen Parlamente können gerne Unterstützung erhalten. Dies gilt unterschiedslos für alle Parteien.

Sie wollen über diese wichtigen Probleme entsprechend öffentlichkeits-wirksame parlamentarische Anfragen formulieren? Hier besteht Kenntnis der Fragen,
auf die die Bürger am sensibelsten reagieren
und bei denen viele Parlamentarier bisher vielleicht als nur unzulänglich informierte Abnicker mitwirkten.

Nun können Sie durch gezielte Anfragen die vielleicht ein wenig verlorene Herrschaft über diesen Problemkreis dem Parlament zurück geben.

Kontakt: Wie oben angegeben. Der anfragende Parlamentarier könnte veranlassen, dass eine mit entsprechendem Budget ausgestattete Stelle das Kurzgutachten für 200 € erwirbt. Dies kann sodann diese Stelle (und den Abgeordneten) mit der nötigen Hintergrundinformation versorgt. Diese hilft dann beim Formulieren der parlamentarischen Anfrage.
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Gutachten- Beispiele
Diverses, was in Frage und Antwort über eventuell machbare Gutachten formuliert wurde, ist hier aufgelistet. Für diese Themenkreis ist ausreichende bisherige Erarbeitung verfügbar. Rasche Lieferung von konstruktiven Entscheidungshilfen ist insoweit gewöhnlich möglich.
  1. 'ECY -- "Inkasso / Rundfunkabgabe" (Gutachten je 200 Euro)
  2. "Unzulässigkeit, Haftbefehle und eidesstattliche Versicherungen zu verfügen?"
  3. "Unzulässigkeit, private Inkassounternehmen zu beauftragen?"
  4. "Unzulässigkeit, durch Finanzämter vollstrecken zu lassen?"
  5. "Unzulässigkeit, daten-automatisiert durch Stadtkassen vollstrecken zu lassen?"
  6. "Unzulässigkeit von jährlich ~40 Mill.Euro Zwangsschenkung? (Kommunen an ARD, ZDF)"
  7. "Amtshilfe für Rundfunk-Abgabe, also für ARD-Anstalten: Wohl unzulässig?"

    'SNE -- "'Info-'Steuer' oder Rundfunk-'Beitrag'?" (Gutachten je 200 Euro)
  8. "100 %(?) der obersten Fach-Wissenschaftler (40x): Rundfunkabgabe ist 'Steuer' (Gesetz also illegal)."
  9. "Betriebsstättenabgabe illegal? Verkappte '...' und extremst ...?"
  10. "Kfz-Abgabe: Gesetz illegal? Verstoß gegen Verbot der Doppelbesteuerung?"
  11. "Landesmedienanstalten: 'Steuer'liche Finanzierung aus Rundfunk'beitrag' ist illegal?"

    'SPE -- "Staatsfernsehen: 'Stamokap-Monopol'?" (Gutachten je 200 €)
  12. "Wie dem Dinosaurier Staatsfernsehen im Internet-Zeitalter die Agonie organisieren?"
  13. "Die Illegalität von 45 Millionen Euro jährlich für funk.net. Inklusive ?XX?-'Bildungsauftrag'?"
  14. "Nicht-Veruntreuung? Verschwendung für Intendanten, Moderatoren, Sportrechte?"
  15. "Halbierungspflicht? Spitzengehälter ARD, ZDF? (Auflagen gemeinnützig. öffentlich-rechtlich.)"

    'SPY -- "Staatsradio: Ersatzlos zu beenden?" (Gutachten je 200 €)
  16. "Staatsradio: Anachronismus - dient nur der Privilegien-Fortschreibung?"
  17. "Staatsradio: Frequenzen-Monopolisierung zwecks Konkurrenz-Störung?"
  18. "EU-Auslands-Beispiel: Radio ganz ohne Staat - trotzdem Qualität?"
  19. "DAB DAB+ UKW: Illegale Kartell-Effekte von Vorschlägen?"
  20. "Die UKW-Katastrophenschutz-Vorsorge: Optionen. Resilienz."

    'SUA -- "Beitragsservice Köln / Status" (Gutachten je 200 €)
  21. "Mangels Rechtsperson sofort aller Bürgerkontakt zu beenden?"
  22. "Alle Arbeitsverträge nichtig. - Betriebspensionsvertrag nichtig?"
  23. "Personal nicht ladungsfähig - Prozesslegitimation entfällt?"
  24. "Alle verfügten Vollstreckungen unwirksam - Rückzahlung inklusive Kosten?"
  25. "Frühere Außenwirkung nichtig - Wiedereinsetzung auf null für 10 Millionen Bürger?"
  26. "Vollmachtenkette durch ARD-Intendanten zum Bearbeiter: Unmöglichkeit?"
  27. "Bankkonten und Internet-Domain nicht fortführungsfähig?"

    'SUS -- "ARD-Status: Behörde? Amt? Amtshilfe?" (Gutachten je 200 €)
  28. "ARD-Anstalten: Behörde? Dienstherrenfähig? Vollstreckungsrecht?"
  29. "ARD-Oberregie: Rechtsstatus-Vakuum? Geschichte. Und Jetzt-Dampfwolken-Status?"
  30. "Rundfunk-Kommission: Staatsferne mit omni-präsentem Staat?"
  31. "Wieso verweisen die staatsfernen ARD-Anstalten oft an ihre Staatskanzlei?"
  32. "Staatskanzlei Rheinland-Pfalz: Der Gleichere der Gleichen. Fakten. Ursachen-Analyse."
  33. "Landesrechtlich verordnete Gemeinnützigkeit bundesrechtlich nicht anerkannt? Konsequenzen?"

    'SYE -- "Wo endet Verschwendung, wo beginnt Veruntreuung?" (Gutachten je 200 €)
  34. "Intendant: 1 BKG oder mehr, wird Multi-Millionär. ("BKG"? Bundeskanzlerin-Gehalt.)
  35. "Sportrechte, Sportmoderatoren: 'Bildungsauftrag' oder illegal?"
  36. "Staatsferne? Nahezu 100 % der Rundfunkrat-Mitglieder staats-(teil)-alimentiert?"
  37. "Rundfunkaufseher: Zahlung obgleich nicht anwesend: Illegal?"
  38. "Verbraucherschutzvereine in Rundfunkräten: Unzulässig, weil...?"
  39. "ARD: ~ 100 000 € pro Bundesland an Verbraucherschutzverein? Unzulässig, weil...?"
  40. "Straßenwerbung und Sponsoring für Sender, die jeder kennt: Illegal?"

    'UBK -- "Subtile Manipulation der Rechtsprechung" (Gutachten je 200 €)
  41. "GAU Größter Anzunehmender Unfall? Wie entstanden Urteile'?"
  42. "Rundfunkrechtskommentar: Auflistung der ARD- und ZDF-Autoren u.a.m.."
  43. "Immer gleiche erklatante Urteilsfehler? Auflistung. Unvorstellbare Primitivfehler?"
  44. "Ein Justizskandel über 10 Milliarden Euro Staats-Missbrauch? Analyse."
  45. "Gerichtsentscheide zugunsten von Beklagten, die gar nicht existieren?"
  46. "Historisch einmalig: Dauerhafter Fehlurteils-Vorwurf LG Tübingen gegen BGH."
  47. "Wie unabhängig sind oberste Richter von ihren parteipolitischen Ernennern?"
  48. "Bundesverwaltungsgericht: ...-Ablehnung ... vor Anrufung?..."
  49. "Bundesverwaltungsgericht: ... ts-Ablehnung? ..."
  50. "Bundesverwaltungsgericht: Beweis ...software.. ? (Fakten.)"

    'UBU -- "Verfassungsrecht: Gesetzgebungsform illegal" (Gutachten je 200 €)
  51. "100 % der Wissenschaftler (~40): 'Steuer! (Nicht Beitrag.)"...?
  52. "Alle Arbeitsplatz-Besteuerung (Tarnbezeichnung "Betriebsstättenabgabe') ist illegal?"
  53. "Rundfunkabgabe ist illegal für alle erklärten Nichtnutzer des Staatsfernsehens?"
  54. "'Rundfunkbeitrag': Haushaltsabgabe illegal konzipiert? Faktische Kopfsteuer und für Geringverdiener im Mittel höher pro Kopf? Diese 'staatlich angeordnete Umverteilung von arm zu reich': Verstoß gegen Sozialpflicht (Verfassungsgesetze) und ist 'soziale Diskriminierung' (Verstoß / Menschenrechtskonvention)?"

    'UBU -- "Verfassungsrecht: Information und Freiheit" (Gutachten je 200 €)
  55. "Freie Wahl der Informationsquellen aufgehoben: Unzulässig. Im Internetzeitalter absurd."
  56. "Religionsfreiheit! (Beispiel Zwangsabgabe finanziert 'Edelp...' im Jugendprogramm funk.net?)"
  57. "Zwangs-Offenlegung von Familienbeziehungen und Freiberufler-Arbeitsplatz?"
  58. "Kollision: Härtefall-Klausel wird Geringverdienern illegal verweigert? Anwendung wäre illegal (Datenschutz)?"

    'UDW -- "Datenschutz-Recht wird Makulatur?" (Gutachten je 200 €)
  59. "Meldedaten-Abgleich 2018: Laut Landesdatenschutz-Experten illegal?"
  60. "Umfassendstes Aktivitäten-Kataster - Stasi, Nazis würden vor Neid erblassen?"
  61. "Klärungsaufgabe: Zugriffsmenge Polizeibehörden, Finanzbehörden, BND?"
  62. "Geheime Meldedaten mit übermittelt - Lesbar durch 1200 Aktenbearbeiter. Unzulässig?"
  63. "Finanzamtliche Vollstreckung - unvereinbar mit Steuergeheimnis?"

    'VEY -- "Sozialpflicht-Verstoß" (Gutachten je 200 €)
  64. "Strikt illegal: Für 4 Millionen Geringverdiener 200€ 'Geldstrafe ohne Gesetz' (weil Sozialhilfeantrag verweigert)."
  65. "Pflicht Sozialhilfe-Antrag? Schafft Armen-'Kaste' - 'digitaler Armenstern' - verletzt Menschenrechtskonvention."
  66. "Landesrechtliche Aushebelung des Pfändungsschutz-Bundesrechts? Illegal?"
  67. "Haftbefehl gegen Niedrigstverdiener: Verstoß Verhältnismäßigkeit. Veruntreuung?"
  68. "Androhung 'Diffamierung wegen Armut' ist illegal? Nötigung, Sippenhaft, Pranger?"
  69. "Statistik: Bei 1 Million alleinerziehenden Mütter mit Niedrigeinkommen büßen die Kinder mit Wegpfänden der letzten paar Euros vom Monatsende für das Recht der Intendant(inn)en, zu Multi-Millionären werden. Natürlich ist das keine sittenwidrige wucherische Ausbeutung der Armen für Superreiche - alles ist strikt legal mit vollem Beifall der herrschenden Parteien?"
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Rundfunkbeitrag verweigern?
_MENU:_ Dauerhafter Link zur Hauptseite:
uno7.org/pev-amenu-de.htm
image: flamingo_herd
Aktion "UNO7 FLAMINGO" für Rückkehr zur schönen natürlichen Medienfreiheit statt Staatssender-Monopol.

(Bitte den Link verbreiten: FACEBOOK, Forums-Websites usw..)





(1) Ihren Rundfunkbeitrag zurück rund 1200 €?
image: flamingo_herd
Für ARD, ZDF,...: Alles ab 1. Januar 2013 ist rückforderbar - unterschiedliche Rechtsgrundlagen. Entsprechende Verfahren sind anhängig - Bundesverfassungsgericht, Landesverfassungsgerichte, EuGH und andere.

Optionen für jeden Bürger:
(a) Beträge zurückfordern; dann auf Rechtsprechung warten.
(b) Zusätzliche Erklärung: Ab sofort Zahlung nur noch unter Vorbehalt.
(c) Zusätzlich: Klarstellung, dass Rückzahlpflicht bisher nicht verjähren konnte.

(A) bis (C) Worauf beruht die Rückzahlpflicht?
(A) Für die 10 % Geringverdiener im Land: Gesetz; ferner Entscheid Bundesverfassungsgericht.
(B) Für die Nichtzuschauer: Wie vor.
(C) Betriebsstättenabgabe: 95 % von ihr unwirksam wegen Gleichheitsverstoß.

(D) Wieso besteht wohl auch ein Rückzahlanspruch für alle anderen Bürger?
Für die gesamte Rundfunkbeitrags-Regelung wird hier gegenwärtig Unwirksamkeit behauptet. Denn die Pflicht der Notiifzierung des Gesetzes bei der EU wurde vorsätzlich unterlassen. Für Nicht-Notifiziertes ist Geld-Verwendung und also Inkasso unzulässig. Rückwirkend ist dies nicht heilbar: Rückwirkungsverbot bei Abgaben.

Alles (A) bis (D) ist umstritten.
Die Rechtsstreite führen andere. Sehr praktisch. Denn Sie spielen Trittbrettfahrer mit Ihrem einfachen Rückforderbrief. Nur bei Aufforderung noch vor den Gerichtsentscheiden haben Sie wohl reale Aussicht, wirklich Ihre rund 1 200 Euro zu erhalten.

Hier die Links der Anleitungen:
» Rundfunkbeitrag zurück: Nichtzuschauer.     DE
» Rundfunkbeitrag zurück: Geringverdiener,     DE
» Rundfunkbeitrag zurück? Betriebe     DE




(2) Sie wollen Krieg führen gegen die Rundfunkabgabe
für ARD, ZDF,...? Sie beabsichtigen Widersprüche, gerichtliche Klagen, Kampf gegen angekündigte Vollstreckung? Ihre Waffenkiste gegen Rundfunkabgabe-Unrecht ist hier:
uno7.org/pev-ebks-de.htm
(Bitte diesen Link im Internet verbreiten.)

Buch Report Nur je 9 € - die zwei E-Bücher:
(1) "Tatort Staatsfernsehen."
(2) "Staatsfernsehen verfassungswidrig."


Je rund 150 Seiten A4. Erschienen 2016. Seither alle paar Monate eine Aktualisierung.
Auch für Sie mindestens 12 Monate nach Bestellung die Aktualisierungen kostenlos als .pdf per E-Mail.


Buch Report Inhalt der 2 E-Bücher:
Rechtsinfos, Hintergrundinfos, Beispiel-Brieftexte, Berichte aus der Kampferfahrung der Verteidiger des Rechtsstaats, Rechtsprechung.

Kostenfreier Kennenlern-Auszug der 2 E-Bücher - je ~10 Seiten:
(1) 10 S. "Report": uno7.org/pev-bkrepa-de.htm
(2) 10 S. "Analyse": uno7.org/pev-bkanaa-de.htm

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Kauf: Jedes E-Buch rund 150 S. für 9 €
um möglichst Ihre Zahlungen seit 2013 zurück zu erhalten und weitere zu vermeiden - teilweise oder vollständig:

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(3) Ihr Bonus: "RR-Analyse":
image: shooting Das ist eine kostenlose Waffenkiste gegen fehlerhaftes Rundfunkabgabe-Inkasso. Es ist Ihr komplettes Prozess-Gutachten zur Beifügung bei Widersprüchen, Klage-Erhebung, Verfassungsbeschwerden, gegen Vollstreckung.
Sie fügen es komplett bei bei Widersprüchen, Klage-Erhebung, Verfassungsbeschwerden, gegen Vollstreckung.

Rund 150 Seiten rechtliche Kernaussagen
und Nachweise. Einfach ausdrucken und Ihrer Briefen, gerichtlichen Klagen und Verfassungsbeschwerden beifügen. Dann genügen eigene kurze Schreiben, in denen auf betroffene Abschnitte in "RR-Analyse" verwiesen wird. - Näheres zum "Wie?":
uno7.org/pev-ebks-de.htm

Dies ist die einheitliche beifügbare Waffenkiste für Ihre Widersprüche, Klagen, Anträge gegen Vollstreckung und wie Sie Intendanten zur Weißglut bringen können? - Leider ist das alles nicht so einfach und also ohne Erfolgsgarantie. Der Bürger streite für den Rechtsstaat und für Gerechtigkeit; ein solcher Streit gegen die Machtbestitztenden im Land war noch nie ganz einfach.





Die zu befreienden Fallgruppen - Übersicht:
(Laut EU-Kommission und Statistischem Bundesamt und rund 50 Finanz- und Rechtswissenschaftlern ist es in Wahrheit eine Info-"Steuer".)






(4) Sie sind Nichtzuschauer
bei ARD, ZDF,...? Dann können Sie Rückzahlung von rund 1200 € fordern.
image: flamingo_herd bei ARD, ZDF,...? Dann können Sie Rückzahlung von rund 1200 € fordern.

Laut Buchautor Pedro Rosso (Meinung): Wohl rund 20 % der Bevölkerung wurden zu Unrecht zur Zahlung gezwungen - weil Nichtzuschauer.
Anhängig: über 100 Verfassungsbeschwerden und beim Europäischen Gerichtshof. Welche Rechte haben Sie, falls Nichtzuschauer ARD, ZDF, für Rückforderung und Vorbehaltszahlung und gegen Verjährung Ihrer Ansprüche?
uno7.org/pev-notv-de.htm
Bitte diesen Link im Internet verbreiten!




(5) Sie haben nur Niedrigeinkommen?
image: flamingo2 Dann können Sie Rückzahlung von rund 1200 € fordern.
Buchautor Pedro Rosso (Meinung): Die rund 10 % der Bevölkerung mit niedrigem finanziellen Einkommen wurden seit 2013 zu Unrecht zum Rundfunkbeitrag gezwungen.
Für Rückzahlung von je 1000 Euro an rund 4 Millionen Haushalte wird zur Zeit heftigst gestritten. Ebenfalls Antrag auf Rückzahlung stellen? - Siehe:
uno7.org/pev-petn-de.htm
(Bitte diesen Link im Internet verbreiten!)

Klarstellung: Nur wer mit seinen Geldproblemen "irgendwie selber fertig wird", wird für diese Frechheit der Nichtunterwerfung unter den "Sozial-Business" faktisch mit der Rundfunkabgabe "bestraft". Das betrifft rund 10 % der Bürger im Land und steht so nirgends im Gesetz. Nur für brav die Hilfen des Sozial-Business beantragenden Bürger wird das Gesetz angewandt:




(6) Sie sind Beihilfe-Empfänger?
Die gesetzlich generell (!) vorgeschriebene Befreiung wegen Niedrigeinkommen gelingt nur und meist recht gut bei "Empfängern von staatlichen Beihilfen zum Lebensunterhalt". Ulkigerweise wird die gesetzliche Befreiung für alle Geringverdiener zur Zeit faktisch und praktisch nur denjenigen gewährt, die bereits durch Transfers des Geldes anderer Leute privilegiert sind.
Was tun, falls Empfänger von "Beihilfen zum Lebensunterhalt"? Einfach die für Sie zuständige ARD-Anstalt anrufen und die Befreiung beantragen. Möglicherweise erhalten Sie zu Unrecht Gezahltes für einige Jahre zurück.




(7) Sie sind Unternehmen, Freiberufler?
image: flamingo2 Dann können Sie Rückzahlung für fast alle seit 2013 gezahlen Euros fordern. Betriebsstätten-Abgabe, Kfz-Radioabgabe: Laut Buchautor Pedro Rosso (Meinung): Über 90 % dieses Zwangsinkassos ist rechtlich anfechtbar.
Anhängig: Verfassungsbeschwerden; Verfahren beim Europäischen Gerichtshof.
uno7.org/pev-betr-de.htm
(Bitte diesen Link im Internet verbreiten!)




(8) Sie sind Wettbewerber?
image: flamingo_water Presse, Film, Internet, privates Fernsehen, Radio, Blogs,...

Gutachten-Service:
Arbeitshilfen für Politik, Medienwirtschaft, Medienwissenschaft: Mängel und Neuordnung des Staatsfernsehens (und Staatsradios) ARD, ZDF,... ":
uno7.org/pev-xpert-de.htm
(Bitte diesen Link an Medienunternehmen verbreiten!)




(9) Sie sind "Politik-Arbeiter"?
image: flamingo_water Abgeordnete, Staatskanzleien, Medienbeauftragte, Datenschutz-Beauftragte, Verbände, Wettbewerbsschützer,...

Der gleiche Gutachten-Service:
uno7.org/pev-xpert-de.htm
Bitte diesen Link an Politik-Arbeiter verbreiten!




(10) Sonstiges über "Infosteuer"
(Tarnbezeichnung "Rundfunkbeitrag").

Freistell-"Bescheid" bezüglich "Rundfunkabgabe":
uno7.org/pev-free-de.htm image: flamingo_herd
(Noch experimentell.)

Galgen-Humor der Widerständler
gegen Zwangsabgaben für das Staatsfernsehen ARD, ZDF,...:
uno7.org/pev-humor-de.htm
Bitte diesen Link im Internet verbreiten!

Verweigerer von ARD,ZDF,... leben 4 Jahre länger.
image: flamingo2 "Fernsehen ist tödlich:" Fernsehzuschauer sterben im statistischen Mittel rund 4 Jahre früher. Wussten Sie das?
uno7.org/ppe-3plus-de.htm
Bitte diesen Link im Internet verbreiten!

Archiv bezüglich ARD, ZDF,...: (Veraltet.)
Frühere Aktionen der Bürger:
uno7.org/pev-arch-de.htm






Über Rundfunkbeitrag und Rundfunkabgabe:
Rundfunkgebühr und Zwangsbeitrag und Zwangsanmeldung, GEZ, ARD, ZDF, Beitragsservice.
Für Fernsehen und Staatsfernsehen, für den öffentlich-rechtlich ö.r. Rundfunk einschließlich Radio,
Widerspruch und Protest, Klage erheben, klagen oder verklagen oder Verfassungsbeschwerde, Streik oder Boykott, Verweigerer.
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Welche Statistiken sind falsch?
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» REALZERO - Immobilienkauf ohne Bargeld     DE
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» Immobilienfinanzierung ab Alter 50     DE
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» Verkauf auf Rentenbasis: Haus, Wohnung     DE

Fernsehen, Rundfunkbeitrag,...
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