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   v. 29. Mai 2017
VOX7 - Handbuch der Optimalpolitik - für jeden verständliche wissenschaftlich basierte Definition der besten Vernunftpolitik für Bürger, Staat und Wirtschaft
 img: vak_opt_title



Dies ist hier in einer Erstfassung verfügbar.

Bitte kaufen Sie es nur, wenn Sie beabsichtigen, sogleich anschließend per E-Mail die Aktualisierungen abzurufen. Sie erhalten diese als .pdf-Dateien während der nächsten 12 Monate.

Bitte sichten Sie vor einem Kauf einen ausführlichen Auszug von etwa 10 Seiten an der hier nachstehend angegebenen Adresse. Bitte kaufen Sie nur, wenn Sie danach überzeugt sind, dass Sie es bereits jetzt haben möchten.


Das Problem:
Machen Politiker ihren Job gut genug? (Antwort überflüssig?)

Die Lösung:
"VOX7 - Handbuch der Optimalpolitik".


10 Seiten Kurzauszug dieses E-Buches:
http://uno7.org/vak-opta-de.htm


Die Vorgeschichte:

Die ursprünglichen Texte entstanden 2003. Sie wurden vor einigen Jahren bereits wesentlich überarbeitet. Ab Frühjahr 2017 erfolgt eine erneute und durchgreifende Erarbeitung für ein neues wichtiges Ziel:

Für alle wesentlichen politischen Aufgaben - Wirtschaft, Gesellschaft, Recht, Internationales - soll das Optimum der politischen Entscheide im Rahmen des Möglichen und Denkbaren definiert werden.

Soweit es keine absoluten Wahrheiten gibt, soll klargestellt werden:

(1) Welche Entscheide von Wahrscheinlichkeiten abhängig sind.
(Beispiel: Zukünftige Geburtenrate; Energieerzeugung.)

(2) Welche Entscheide in der Wertordnung verankert sind und inwieweit sich dies dennoch rational behandeln lässt.
(Beispiel: Die Rechte der Eltern bezüglich ihrer Kinder. Die Rechte zwischen Mann und Frau. )

Dieser Ansatz der Konzeptbildung soll durch die Meinungen von Bürgern begleitet werden.

Deshalb wird nun bereits die Erstfassung in Vertrieb gegeben. Dies ermöglicht Bürgerbeteiligung an dem Projekt - an den Inhalten und durch finanzielle Beiträge.

Die jetzige Erstfassung ist vom Ziel noch deutlich entfernt.

Bitte kaufen Sie es nur, wenn Sie bereit sind, dies in Kauf zu nehmen. Mit dem Dienst der 12-monatigen kostenlosen Aktualisierung wird dann laufend nachgebessert. (im Format .pdf.)


Service ("VOX7 - Handbuch der Optimalpolitik"):
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1.   Sind Mindestlöhne gut für die Wirtschaft? Leitsätze:

1.1.   Ein Mindestlohn ist nicht Verstoß gegen sinnvolle marktwirtschaftliche Grundregeln:

Sofern das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage durch externe Einflussgrößen kein sinnvolles Gleichgewicht bilden kann, so gilt:

Ist der Markt wichtig für das materielle Wohlbefinden vieler, so ist ein Eingriff in die Preisbildung keine Störung der Martkwirtschaft, sondern ist wahrend für sie. Die Regulierung sollte darauf abzielen, das "marktwirtschaftlich richtige" Preisniveau herzustellen.

Schwerpunkt sollte aber sein, unterdessen die externen Ursachen zu beseitigen und sodann die Preisregulierung wieder aufzugeben.

(Beispiel: Wohnraumbewirtschaftung in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg, gleichzeitig staatliche Förderung der Wohnraumschaffung für die vielen Flüchlinge und Ausgebombten, bis die Bewirtschaftung rasch, 20 Jahre später die Preisregulierung auslaufen konnte.)

Ist ein Mindestlohn in reichen Nationen / Volkswirtschaften meist angebracht?

Meistens ja. Die Qualitätsmängel der Politik sind die externe Einflussgröße, die ein ausgewogenes Marktgeschehen auf dem Arbeitsmarkt verhindern: Sie führen in den meisten entwickelten Volkswirtschaften zu einer beträchtlichen Ausweitung, zu einem beträchtlichen Überangebot von Arbeitnehmern ohne berufliche Ausbildung für den Kernbedarf an Arbeit in Wohlstandsnationen.

Stichwörter zu Ursachen beispielsweise: Demografie, Immigration ohne Eingliederung durch Bildung, EU-Regeln für EU-weite Gleichbehandlung von Wettbewerbern.


2.   Mindestlohn : Nachteile, Vorteile, Empfehlung. (-'VEW-MINI -)

2.1.   B.1. Ein zu niedriger Mindestlohn ist wirkungslos.
Allgemein anerkannt ist: Ein Mindestlohn, der so niedrig festgesetzt ist, daß er keinerlei Auswirkung hat, ist logischerweise wirkungslos und im Prinzip überflüssig.
Beispiel: Sofern der geregelte Mindestlohn nur der Hälfte der üblichen Vergütungen für einfache Arbeiten ohne Bedarf von Ausbildung betragen würde.

Eine sehr niedriege Festlegung kann aus folgendem Gesichtspunkt aber Sinn haben: Man mag ihn als absolute Untergrenze gegen übertreibende (im Extremfall versklavungsähnliche) Missstände interpretieren.

Zwar können solche Missstände auch über andere Vorschriften eingedämmt werden, beispielsweise wegen Sittenwidrigkeit, Ausbeutung, im Extremfall Versklavung. Dann würde aber jedesmal eine aufwendige Prozedur nötig sein; die Rechtsprechung würde zwar Regeln entwickeln, aber es wäre dennoch wenig praktikabel.


3.   A.   Sparer suchen bei Finanzkrisen häufig neue Banken, neue Invest-Partner, neue Invest-Berater. (-'VEY-INVE -)

3.1.   A.1.   Konto-Eröffnungen, Guthaben umschichten, Portefeuille neu ordnen: Selten wurden mehr neue Bankverbindungen gebildet als in Finanzkrisen und Vertrauenskrisen. Die Alltags-Geldanleger lernten, worauf es bei Banken und Geldanlage ankommt. VERTRAUEN, REDLICHKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT werden in Kristenzeiten wieder GROSS geschrieben, dies jedenfalls dann, wenn das Krisentief erheblich ist.


4.   Kandidatenbewertung zu :
Arbeitslosigkeit - die wahren Ursachen? - Wie kann sich oft sehr viel Arbeitslosigkeit über Jahre oder auch Jahrzehnte verteilt anhäufen?(-'VEW-ORIG -)



Dieser ursprüglich etwa 10 Seiten lange Text von 2003 ist im März 2009 auf einen kleinen Teil reduziert worden: Nur noch die Überschriften und einige Textfragmente sind verblieben.
Der Inhalt ist wichtig. Er soll in einer aktualisierten Form balrd wieder verfügbar sein.

4.1.   Begreift Ihr Wahlkandidat die eigentlichen tiefer liegenden Ursachen von Arbeitslosigkeit? Sie sind im nachstehenden langen Text detailliert erläutert.

Die tatsächlichen Gründe sind - wie weiter unten gezeigt - deutlich anders als die offizielle Sprachreglung. Fast alle glauben aber, sich nicht erlauben zu dürfen, den Bürgern die Wahrheit sehr direkt zu erläutern. Deshalb leben die Nationen mit einer Kollektivlüge. Natürlich gibt es Vollbeschäftigung erst und nur, wenn die meisten Parlamentarier in einem Land begriffen haben, wieso es zur Zeit keine gibt.

Wenig Akzeptanz bei Parlamentariern ist zu diesen wissenschaftlich belegbaren Ursachenanalysen zu erwarten. Parlamentarer waren oder sind im Hauptberuf zu einem wesentlichen Teil Angehörige des öffentlichen Dienstes oder haben regelmäßige Einkommen im Rahmen von organisierten Lobbyservice- Dienstleistern (Verbandswesen). Diese Parlamentarier haben deshalb in ihrem normalen Beruf Gehälter, die an die Entwicklung der gewerkschaftsdominierten Teile der Privatwirtschaft angekoppelt sind.


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5.   Trivial klingen die Ziele:

5.1.  

Trivial klingen die Ziele: Den Anfängen von Armut breiter Bevölkerungskreise ist entgegenzuwirken. Die Renten müssen sicher bleiben. Das Gesundheitswesen und die Krankenkassen müssen allen zugänglich bleiben. Gleicher Zugang zur Ausbildung muss im Rahmen des realistisch Machbaren gewährleistet sein. Würdiges Wohnen muss gewährleistet sein.
Der Schlüssel zu allem lautet: Vollbeschäftigung muss sein: Nur dann ist es gut machbar.


Die Grundsätze sind allgemein anerkannt. Nur der Schlusssatz, nämlich die Vorbedingung von mindestens weitgehender Vollbeschäftigung, wird von den Vertreten der - an sich zu Recht bemüht engagierten - Sozial-Lobby meist vergessen. Nun entspricht es aber der allgemeinen Lebenserfahrung, dass Geld nur extrem selten vom Himmel fällt.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)


A.   Fakten und Schätzungen der relativer Armut vieler Bürger in Deutschland. (-'VEY-POVE-A -)

A.1.   Wie Statistiken es zutreffend belegen:   Mehrere Millionen Bürger in Deutschland sind von relativer Armut betroffen; Tendenz ausweitend.
Versuch der Bezifferung:   Unter Einbezug von Kindern und unmittelbar mitbelasteten Angehörigen betrifft es wohl etwa 5 Millionen Bürger in Deutschland. Allerdings ist jede Armutsstatistik von der Problematik belastet, eine Armutsgrenze zu definieren und auch solche Daten zu berücksichtigen, die nicht in statistische Erhebungen eingehen.


6.   A.   Entschuldungsreglung - Gesichtspunkte für eine gesetzliche Neureglung (-'VEY-PROB -)

6.1.   Schuldenmachen ist ein Archetyp des menschlichen Zusammenlebens.

Hierzu gehört, dass das Abtragen der Schulden schwer fallen kann oder unmöglich sein kann. Eine weiterer Archetyp ist deshalb, dass immer auch Mechanismchen der ersatzweisen Schuldenbefreiung ritualisiert werden - im modernen Staat institutionalisiert werden. Dies umfasst regelmäßig irgendeine Form der Sanktion. So gilt es weltweit für alle Zivilsationen.

Sanktionsbeispiele: Die Beichte (mit Sanktionsregeln), die irdische strafrechtliche Sanktion, die Entschuldigung, das Vergeltungsrecht "Auge um Auge", Geldzahlung an "Beleidigte", der mittelalterliche Pranger, Schuldturm und Sippenhaft, Arbeitspflichten und anderes.

Der häufigste zwischenmenschliche Fall der nicht eingelösten Schulden der organisierten Gesellschaft ist bei finanziellen Schulden. Eine Analyse der Rechtslage in Deutschland verdeutlicht ein unendliches Spektrum der Möglichkeiten und eine kleine Auswahl des Gesetzgebers hieraus:

6.2.   A.1.   Mit Folgen von Zahlungsunfähigkeit sind unmittelbar oder mittelbar etwa 20 % der Bürger belastet..

Je nach Definition der statistischen Auswertung sind es etwa 20 % der Bürger. Der Problemkreis hierzu ist allgemein ausdiskutiert und anerkannt in etwa folgendem Sinn:

Diese Bürger verfügen nicht über wesentliche frei verfügbare finanzielle Mittel und haben keine weitgehende Interessengleichheit. Sie sind deshalb außerstande, die gegenwärtig vorherrschende Form der institutionalisierten Interressen- Vertretung der modernen Politik (eine interessenfinanzierte Lobby also) zu gestalten.

Sie verfügen über keine Handlungsspielräume, die Politiker oder ihre Vertragspartner im Rahmen der Koalitionsfreiheit des Grundgesetzes zu bedrängen (keine Streikmöglichkeit). Denn ein Zahlungs-Streik aller Schuldner wäre


7.   A.   Allgemeines zur Entmonopolisierung der Computersysteme dank LINUX (-'VPC-TECH-A -)

Die Monopolisierung der Informatik durch Microsoft ist ein fundamentales Problem, das viele Lebens- und Arbeitsbereiche in kaum sichtbarer, aber wesentlich hemmender Weise überschattet.

Die Frage ist nicht, ob Microsoft gut oder schlecht ist. Die Frage ist, ob es gut ist, dass die Informationsgesellschaft dominante Elemente erfasst, die nicht dem freien Spiel der Kräfte unterliegen und die keinen freien Zugang zu technischen Details vorsehen.

7.1.   Für das System der Kandidatenbewertung von vox7.com/v soll gelten:

Ein Wahlkandidat, der nicht akzeptieren will, daß LINUX (oder BSD oder sonstiges freies UNIX) eine wichtige zu erörtende Alternative sind, begreift essentielle Aufgaben der modernen Informations- Gesellschaft vielleicht nicht ausreichend gut.

Ein Wahlkandidat, der vielleicht nicht weiss, worum es sich bei LINUX handelt, ist vielleicht nicht ausreichend aktuell im Denken für ein modernes Parlament. Da der deutsche Bundestag in Berlin bereits mit LINUX organisiert wird, wäre recht nützlich, daß alle Parlamentarier wissen, daß LINUX weder ein Waschpulver ist noch eine neue Music-Band.


8.   AA.   }"Rundfunkabgabe" / Vorbemerkungen (-'PEV-MEDF -) z.B.: Rundfunkbeitrag, GEZ, Fersehgebühr, Rundfunkgebühr, Verweigerer, Verfassungsbeschwerde, Druckmedien- Konkurrenz, Internet- Medien, Staatsfernsehen, Privatfernsehen, Regulierung der Qualität, Kosten- / Nutzen- Analyse von Subventionen, Freiheit oder Staatskontrolle, Unabhängigkeit von Medien oder Kontrolle, mittelbare Kontrolle u.a.m..

8.1.   AA.1.   Seit geraumer Zeit: Der Text wurde weitgehend auf Überschriften reduziert.

AA.2. Dies Thema wird in der Presse viel diskutiert. Die Überschriftenliste genügt deshalb einstweilen zur Vermittlung der wichtigsten Gesichtspunkte einer optimalen Politik zu diesem Thema.

Für die früheren ausführlicheren Gesichtspunkte sollte ursprünglich eine Aktualisierung erfolgen. Ob diese inzwischen noch nötig ist, bleibe offen. Denn es gibt seit 2016 zwei E-Bücher, die für diese komplexe Problematik sehr viel detaillierter sind. Auf diese sind am Ende dieses Abschnittes verwiesen.

AA.3. Wären presse- unabhängige Bürgeraktionen im Internet sinnvoll gegen das, was wesentliche Bevölkerungsgruppen ablehnen? Beispielsweise ist der "Rundfunkbeitrag" sicherlich nicht ein Lieblingskind der Bürger.
Gemeint ist die "Infosteuer für das Staatsfernsehen ARD, ZDF" (frühere GEZ-Gebühr, nun Schönsprech- Tarnbezeichnung "Rundfunkbeitrag" und schon immer Schönsprech-Tarnbezeichnung "die öffentlich-rechtlichen" Sender.)

(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)


A.   Vorab eine Kurzübersicht zu :
,,Medienfinanzierung ist neu zu ordnen'' (-'PEV-MEDF -)


A.1.   Zwangsabgaben für staatliche privilegierte Institutionen (staatliches Fernsehen, staatlicher Rundfunk) werden in ihrer jetzigen Form wohl mehrheitlich von den Bürgern abgelehn. Nach den wissenschaftlich erarbeiteten Regeln für Subventionen- Optimierung sollte vorzugsweise nutzen-orientiert verteilt werden. Qualitäts-Subventionen würden dem entsprechen.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)
A.2.   Früher gerechtfertigte Gebühren... Sie sind in Anbetracht der gewandelten heutigen Medianlandschaft ein Anachronismus und durch etwas anderes zu ersetzen. Es ist nur zu fragen, durch was.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)
A.3.   Der Besitzstand der Mitarbeiter der Sendeanstalten ist zu wahren.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)
A.4.   An Geld für Informationskultur sollte es im Interesse des Gemeinwesens nicht fehlen. Für eine Gebührenerhebung gibt es vertretbare Argumente, aber auch dagegen.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)
A.5.   Medienförderung kann nicht mehr technologie-bezogen und institutionell definiert werden: Fernseh- und Radioanstalten im traditionellen Sinn sind Auslaufmodell.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)


9.   A.   Allgemeines zu: ,,Subventionen ohne ,Ermessensentscheide' (ohne Risiken für Missstände, und Korruption hemmen)'' (-'VUE-FINA-A -)


zur Schaffung von Schlüssel- Startkapital, und ohne ,,Ermessen'' = ohne Förderung von Dauerpartnern, von Netzwerkern, von Multi-Millionären / Milliardären (und ohne Gefahr von Gegenleistungen, Veruntreung, Korruption)


9.1.  

A.1.   Sehr viel mehr zu diesem Thema der Wirtschaftsförderung ist auch HIER:
» Wirtschaftsförderung, Innovation, Dynamik     DE

Anspruchsgrundlagen für Subventionen sollten voll gesetzesdefiniert sein. Sie sollen möglichst geringe Ermessensspielräume haben. Wo Ermessensspielräume ausschlaggebend sind, entstehen erfahrungsgemäß und fast zwangsläufig Seilschaften, ,,Netzwerke'', ,,Filzokratie''.

Es ist auch eine unbeabsichtigte faktische Ermunterung zur Korruption. Denn diese fehlt nach der Lebenserfahrung nie, sofern Gnadengewährer einen Ermessensspielraum haben.

A.2.   Bewertungshilfe zu Ihrem Wahlkandidaten in Sachen ,,Wirtschaftsförderung''

--- zum System der Kandidatenbewertung, siehe:    vox7.com/v
Ihr Wahlkandidat muß nicht voll mit allen hier dargestellten Vorschlägen übereinstimmen. Wichtig ist nur eine Übereinstimmung im großen und ganzen zur Sichtweise:    Die nötige umgehende ,,Entfilzung'' der öffentlichen Mittel, soweit sie gegeben ist, und der gerechte gleiche Zugang zum öffentlichen Geld für alle.

... will heißen, den Angestelltenhierarchien der Förderbanken ist aufzuerlegen, nicht mehr die eigene Karrieresicherheit als wichtigstes Selektionskriterium zu wählen. Vielmehr sind die Anträge von Experten direkt zu finanzieren. Das ist durchaus viel schwerer, aber zwingend nötig.
Es darf kein faktischer Vorteil entstehen für Antragsteller, sich Auflagen zu unterwerfen, die erfahrungsgemäß ein hohes Risiko von ,,Filzokratie'', Bestechung und Parasiten-Teilhabern auslösen.


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10.   A.   Kandidatenbewertung zu :
Gesetze, Verordnungen und ähnliches reduzieren (-'VUK-LEGA-A -)


10.1.  

A.1.   Mindestens 90 % der Bürokratie,   90 % der überzähligen Gesetze sind abzuschaffen.

Ein Kernproblem für dies Ziel ist, daß die meisten Wahlkandidaten nicht ausreichend abstrakt informiert sind, um zu begreifen, daß man über 90 % abschaffen könnte. Die tatsächliche Quote überflüssiger Reglungen und überflüssiger Bürokratie liegt deutlich höher - bei vielleicht 98...99 %.

Die Logik des Objektes verbietet im Prinzip, den Annullierungsbedarf in %-Sätzen zu definieren. In richtigerer Sichtweise lautet die Forderung, praktisch alle Zwangsreglungen abzuschaffen, ausgenommen die hochwertigen ,,ewigen'' Regeln. Bleiben müssen die großen kohärenten säkularen Werke der Gesetzgebung. Letztere benötigt man, wie ein Blick in die Staatsphilosophie, in die Rechtsphilosophie und in die Historie zeigt.

Die hier aufgestellte Forderung der teilweisen Entstaatlichung grenzt sich damit entscheided ab von


11.   Warum ist Bürokratie eigentlich schädlich? (-'VUK-LEGA-B -)

Menschliche Gruppen funktieren nie ohne Bürokratie. Sie ist ein Archetyp. Der Mensch leitet und leidet Es geht nur um die Frage, wie organisiert, durch wen und wie viel.

11.1.   B.1.   Vorab in grober Schätzung die mögliche Bürokratieminderung:
Gesetze, Verordnungen usw. lassen sich auf etwa 3 % zusammenstreichen...


... denn höchstens 3 % sind wirklich nötig. Weg mit fast 100 %. Zurück zu Rechtsfrieden, Achtung, Bürgergemeinschaft und unreglementierter Freiheit. Rechtsklarheit durch kurze begreifbare Gesetze statt der jetzigen Gesellschaft der Rechtshaberei-Kriege, Trickgewerbe, Prozesslawinen und Reglementierungen auf Schritt und Tritt.

Entgegenstehende unsinnige Teile des EU-Vorschriftenwirrwarrs kann man beispielsweise rechtskonform aussetzen bis zum Nachweis der demokratischen Legitimierung der EU-Kommission gemäß deutschem Grundgesetz. (Da wird man vermutlich lange warten können.)

B.2.   Warum ist Bürokratie schädlich?

Alle Politiker sind sich derart einig, Bürokratie abzuschaffen (mit dem Mund, meist ohne Taten), daß versäumt wird, die Frage einmal andersherum zu stellen:
Warum sollen wir uns nicht einfach mit Bürokratie abfinden? Wenn alles schön geregelt abläuft, kann weniger schiefgehen - oder?

B.3.   Offenkundig ist mehr rationale Legitimation nötig für die Forderung nach weniger Bürokratie. Hier wird diese rationale Legitimation geliefert:


12.   C.   Details bei der Durchführung der Entbürokratisierung (-'VUK-LEGA-C -)

12.1.   ie Abschaffung des Wahnwitzes der Überreglementierung wird...

Die Abschaffung des Wahnwitzes der Überreglementierung wird ein gewaltiges Potential an Verwaltungsintelligenz und Rechtsberatungsintelligenz freisetzen, ferner komplette Behördengebäude. Was tun mit den freiwerdenden Kapazitäten? Man kann diese große Menge qualifizierter Köpfe nicht einfach auf die Warteschleife setzen bis zur Frühverrentung. Wie kann man die bisher schuldlos Unproduktiven einfügen in die aktive Wirtschaft?

Hohe Gründungsfinanzierungs-Hilfen könnten eingeführt werden. Damit könnte man


13.   D.   Was ist eigentlich überhaupt ,,Bürokratie''? (-'VUK-LEGA-D-)

13.1.   D.1.   Alle reden von ,,Bürokratie'' und ihrer Abschaffung. Aber - was ist das überhaupt, die ,,Bürokratie''?

Alle sind sich so rasch einig über ihre Abschaffung, weil ein solcher Punkt im Wahlprogramm sich gut verkauft, nichts kostet und zu nichts verpflichtet. Ein solchers Versprechen verpflichtet zu nichts, weil man sich darunter alles oder auch nichts vorstellen kann.

D.2.   Hier folgt eine erste Formen-Liste im Bemühen um ein zukünftiges Klassifikationsschema.

Dargestellt werden nachstehend ein paar Varianten des vagen Sammelbegriffes ,,Bürokratie''. Diese Liste ist noch ohne Systematik und ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
Es wird also gar nicht erst versucht, lexikalisch und linguistisch Definitionshilfen zu finden. Hier geht es nicht um Formalien, sondern um die vorherrschenden Empfindungen der Bürger.

D.3.   Völlig(!) überflüssige Nachweispflichten.

Eine häufige ganz eindeutige Kategorie von ,,Bürokratie'' ist, wenn der Staat den Kleinunternehmen und Freiberuflern zeitraubende Nachweispflichten auferlegt, die bei kritischer Prüfung weder dem Staatsinteresse noch dem Bürgerinteresse dienen und schlicht und


14.   E.   Überregulierung ist nicht ,,Bürokratie'' - oder doch? (-'VUK-LEGA-E)

14.1.   E.1.a)   Ein typisches Beispiel der Überregulierung ist die Anordnung von Ladenschlusszeiten.

Dahinter steht ein allgemeines Verhaltensmodell:   ,,Die Staatsbürokratie'' verordnet der Wirtschaft in bürokratischer Denkweise unsinnige Zwänge. Die Staatsbürokratie meint, was sie nicht sorgfältig geregelt habe, sei unkontrollierbar, und was nicht kontrollierbar sei, sei schädlich. Hier geht es also meist nicht um Schutz von Werten, sondern meist um Wichtigtuerei.

Dies ist das Verhalternsmodell einer typischen psychisch-krankhaften Gehirnveränderung, sofern zuviel Anordnungsmacht in zu sehr unterentwickelten Gehirnen angesiedelt wird.

Ob Überreglementierung dieser Art zugleich ,,Bürokratie'' darstellt, hängt davon ab, wie man zuvor den Begriff ,,Bürokratie'' definiert hat. Eine gesetzlich fixierte allgemeingültige Definition, was Bürokratie sei, besteht aus verständlichen Gründen nicht. Denn man könnte argumentieren, diese Definition sei unwirksam, weil selber eine übertriebene Sprachregulierungs- ,,Bürokratie''. Wir wären dann bei einem klassischen Problem der Sprache (Metasprache / Objektsprache)...

Ernsthafter betrachtet: E.1.b)   Man könnte durchaus argumentieren, daß alles, was der Staat willkürlich und sachwidrig reglementiert hat, ebenfalls einem zweckmäßig abgegrenzten Begriff ,,Bürokratie'' unterzuordnen sei.

Da willkürliche Reglungen regelmäßig begleitet sind von einem Wust von Auslegung-, Kontroll- und Überwachungs-,,Bürokratie'', macht es Sinn, jeden wichtigtuerisch die Arbeitenden mit unsinnigen Auflagen schikanierenden Staat insoweit als


15.   G.   Zu unterscheiden ist zwischen gleichmäßigen Bürokratie-Lasten für alle Bürger und der Mehrung der Lasten für Einzelbürger (hierbei vielleicht Willkür, Schikane,...) (-'VUK-LEGA-G)

15.1.   G.1.   Die Belastung von Bürgern mit Bürokratie-Pflichten ist ein allgemeines Phänomen.

Sie trifft nach Zufallsregeln relativ gleichmäßig alle. Mit diesem Bürokratievolumen werden die Bürger meist relativ gut fertig. Die zunehmende Computerverwendung erleichtert es zunehmend. Außerdem ist das Kontrollsystem des Staates für die gewaltigen geforderten Bürokratiemengen zwangsläufig nur extrem stichprobenhaft.

Die Rechtsprechung des letzten halben Jahrhunderts des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Straßburg, ist eindeutig: Ein hohes Mass von bürokratischer Belastung ist dem Bürger zumutbar und nicht ,,Zwangsarbeit'' im Sinn der Menschenrechtskonvention, sofern es alle in etwa gleich trifft, oder sofern individuelle zufällige Mehrbelastungen voraussehbare zufällige maßvolle Sonderrisiken darstellen.

Für Sünder, die allgemeine bürokratische Pflichten vernachlässigen, gilt:
Die mittleren Wahrscheinlichkeiten für Ahndungsnachteile bei Verstoß liegen meist deutlich unter den Wahrscheinlichkeiten für Vorteile. Dies gilt jedenfalls, sofern der Sünder nur harmlose sinnentbehrende Pflichten vernachlässigt, sie aber dennoch wenigstens minimal bedient, so daß es nicht provokatorisch


J.   Eine andere Fallgruppe mit Extrembelastung aus Bürokratie: Die ,,Gegner''. (-'VUK-LEGA-J)

J.1.   Die wichtige Fallgruppe der Schikane politischer Gegner wurde bereits weiter oben gestreift.
Das ist ein wichtiger Spezialfall der oben behandelten personenbezogenen Schikane. Wenn immer der Staat politisch orientiert bestimmte Gruppen schädigen will, häufen sich Versuche der Tyrannisierung durch bürokratische Schikanen.

Deutschlands Gutmenschen entrüsten sich derart über das, was ihre (Ur-)Großväter den Juden antaten, daß sie gar nicht mehr dazu kommen, darüber nachzudenken, daß wir heute nicht viel besser sind als unsere Vorfahren.

Bestimmte Parteien, wenn an der Macht, schikanieren immer neu und teils bis zum kriminellen Niveau die politisch Nahestehenden ihrer Gegner, beispielsweise, soweit diese unternehmerisch tätig sind. Viele der so idealistischen ,,Gutmenschen'' von heute sind hierbei unter den Haupttätern.

In vielen Ländern werden Ausländer durch übertriebene Bürokratie geschädigt. Das kann sogar mitten im modernen ausländerfreundlichen Rechtsstaat geschehen. Beispiel ist


16.   A.   Strafvollzug modernisieren - Taten, nicht Worte (-'VUY-PENT -)

16.1.   Straftet und strafrechltiche Sanktion ist ein Archetyp des menschlichen Zusammenlebens.

Sanktionsbeispiele: Die Beichte (mit Sanktionsregeln), die irdische strafrechtliche Sanktion, die Entschuldigung, das Vergeltungsrecht "Auge um Auge", Geldzahlung an "Beleidigte", der mittelalterliche Pranger, Sippenhaft, Arbeitspflichten und anderes.

Ebenso gelten immer auch Regeln für das Vergeben, de Rehabilitation, die Reintegration. Ebenso gilt immer, dass ein gesellschaftliches Einvernehmen über Strafmaß und Vergeben nie erreichbar ist. Denn jede Normierung führt zu Fehlerrisiken und die Wertordnungen der Bürger sind nicht identisch. - Blicken wir nun auf die Konkretisierung der Problematik für Deutschland:

16.2.   A.1.   Ein halbes Jahrhundert lang ist modernerer Strafvollzug vorgesehen für morgen.

Seit über einem halben Jahrhundert besteht die heutige deutsche Republik. Seit über einem halben Jahrhundert steht in ihren Zeitungen, daß der Strafvollzug zu modernisieren sei und bald modernisiert sein werde.

Zwischenzeitlich gab es sicherlich deutliche Fortschritte im Sinn dieser Ziele.
Andererseits ist der Problemumfang deutlich angewachsen :
- durch mehr gesellschaftliche Vielfalt;
- durch mehr neue Mitbürger ohne ausreichende Eingliederungspolitik;
- durch mehr Auffächerung der vorherrschenden Wertordnungen;
- durch Wegfall der allgemeinen Anerkennung gleichartiger Moralregeln.

A.2.   Ein halbes Jahrhundert Diskussion über bessere Alternativen.

Seit über einem halben Jahrhundert verbüßen auch Täter verhältnismäßig leichter Delikte dennoch immer noch Freiheitsstrafen. Seit über einem halben Jahrhundert klagt man über die damit zusammenhängenden hohen Rückfallquoten.

Ebenso lange wird hingewiesen auf andere Ahndungsformen, die das Problem beheben sollen. Insbesondere wird hingewiesen auf weniger rufschädigende Maßnahmen, mehr wiedergutmachend gegenüber den Opfern, mehr ausbildungsorientiert, mehr arbeitsorientiert.

A.3.   Eine relativ einfache Sichtweise kommentiert dies in provokativer Weise:


17.   A.   Die unantastbare Privatsphäre des Bürgers ist wieder unantastbar zu machen (-'VWU-PRIV-A -)

bei Kreditantrag und Bonitätsprüfung, Werbung, Adressenspeicherung, Registrierung durch Staat und Unternehmen: Privatsphäreschutz des Bürgers wiederherstellen: Grundsätzliche Gesichtspunkte


17.1.   Im Rahmen der Kandidatenbewertung vox7.com/v werden die folgenden Postulate als Meinung definiert:
  • ... entsprechend dem Geist des Grundgesetzes...
    -- und das unantastbare Berufsgeheimnis für Berater und Finanzinstitutionen
    -- und die Unantastbarkeit privater Vorsorgevermögen und deren Geheimnisschutz.

  • Privatsphäreschutz ist zu reaktivieren für Wirtschaft, Steuern, Finanzen, Strafverfolgung, Vergesspflicht.

  • Datenschutz ist auszugestalten entsprechend dem Geist des Grundgesetzes... Die Regeln dieses Gesetzes sind konstant. Aber die danach auszurichtende Welt hat sich geändert. Durch den Fortschritt der Datenverarbeitung genügt inzwischen jeder normale PC zur effizienten Verarbeitung persönlicher Daten der Gesamtbevölkerung eines Landes wie Deutschland. 20 vernetzte PC-Boards auf einem Tisch genügen für die Weltbevölkerung.

  • Durch diese veränderten Rahmenbedingungen wurden Gesetze, die früher einmal korrekt gewesen sein mögen, teilweise inzwischen vielleicht verfassungswidrig. Nur eine grundsätzliche Neuordnung zu Datenvergessen und Datenaustausch in zahlreichen bestehenden Gesetzen kann die Erfüllung der Vorgaben des Grundgesetzes wiederherstellen.

  • Vergessgesetz: Alle Datenspeicherungen und vernetzten Datenquellen sollten zeitnahen Löschungs- oder Sperrpflichten unterworfen werden. Die bisherigen punktuellen und eingegrenzten Vergesspflichten genügen nicht.
Diese meinungsgeprägte Definition verschiedener Postulate deckt sich mit den Forderungen vieler, die über laufend schwindenden Datenschutz besorgt


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18.   A.   Diskriminierung der Frau? - Des Mannes? (-'VWW-FAM2 -)

Es ist ein Archetyp der Zivilisation, dass in diese Beziehung extern auf Gruppenebene regulierend eingegriffen wird, weil dies evolutive Vorteile veschaff. Durch das Gebär-Privileg der Frau (oder wenn man so will, die Gebär-Sonderlast) ist die Problematik so unlösbar verworren, wie wir es kennen. Nachstehend werden ein paar Eingrenzungen der unendlichen Diksussion vorgeschlagen. Dies kann nicht zufriedenstellen, weil jeder hierüber eine eigene abweichende Meinung hat. Dieser Text sollte in naher Zukunft auf einige wenige sorgfältig formulierte Kernaussagen reduziert werden.
Bis dahin das Folgende als Denkanstoß:

18.1.   der überwiegende Teil dieses Textes wurde schon vor einigen Jahren gelöscht. Verblieben ist nur die nachstehende kleine Einführung.

Dieser Ansatz der Definition von optimalen Politik soll nicht wesentlich meinungsgeprägte Texte enthalten.
Das hier zu behandelnde Thema ist allerdings seiner Natur nach durch tief verkankerte Aspekte der Wertordnungen vordefiniert. Zu Themen dieser Art können kaum ohne Meinungsprägung abgehandelt werden, sofern man mehr sagen möchte als reine Trivialitäten.

Die nachstehend dargestellten Meinungen versuchen zwar eine Verankerung in wissenschaftlichen anerkannten Denkgerüsten.

Ob dies ausreichend objektiv wurde und gelang, bleibe aber dahingestellt. Jedenfalls sind die nachstehenden Meinungen


19.   A.   Geld für Eltern, Geld für Kinder (-'VWW-FAM5-A -)


_Analyse_über_:    Familie, Kinder, Demografie, Zukunft, Renten, Statistik, Statistikmängel,

Text weitgehend suspendiert seit Anfang 2009. Dieser ursprünglich recht lange Text aus dem Jahr 2003 wurde Anfang 2009 auf einen kleinen Bruchteil gekürzt. Näheres zu den Gründen ist am Textende vermerkt.

19.1.   A.1.   Insgesamt gesehen...

Geld ist nötig für Eltern, Geld für Kinder,
... statt wie gegenwärtig das Kinderhaben zu ,,bestrafen''.
Mehr Kinder - dies elimiert auch wie allgemein bekannt einen Hauptteil des Rentendefizit-Problems.
Diese allgemein vorgetragenen Argumente sollen nun vom einfachen Meinungsstatus auf ein wissenschaftlich gedecktes Niveau geführt werden:

A.2.   Denkgerüst für die Ursachenkette des demografischen Defizits.. Die Gesamtaussage ist an mehreren Stellen dieser Website vorgetragen und ist klarliegend:

Eltern werden mit rund 200 000 Euro pro Kind

sozusagen ,,bestraft für das Kinderhaben'' (je nach Berechnungsweise und Ausbildungsdauer mehr oder weniger).

Kinder sind Zukunfts-Investition

- rational ökonomisch gesehen von den wesentlichen Investitionen diejenige mit der allerhöchsten Rentabilität: Die Anfangs-,,Investition'' von etwa 200 000 Euro ,,produziert'' später im Lauf des Lebens insgesamt etwa das 10-fache.

Die amtlichen Statistiksysteme erfassen diese wichtigste Investition

der ,,Bürgerproduktion'' irrigerweise nicht. Primitiver Grund ist, dass familieninterne Leistungen ohne Buchhaltung und Geld funktionieren, also keine statistisch und staatlich erfassbaren Daten produzieren. Diese Problematik ist objektiv und zweifelsfrei gegeben. Sie ist durchaus ein Erörterungsgegenstand der Wissenschaftlicher über Stastikmethoden.

Es gab und es gibt immer neu durchaus gelegentliche Versuche, bessere Lösungen zu finden. Dies konnte sich nicht durchsetzen.
Von Statistikern erwartet man zweifelsfrei wirkende Hochrechnungen. Was keine Buchhaltung und keine Geldvorgänge produziert, müsste mit Schätzwerten integriert werden. Hierzu kann es aus abstrakten logischen Gründen keine absolut richtige Methode geben. Das potentielle Ergebnis-Spektrum solcher Statistiken wäre deshalb methoden-abhängig und durchaus sehr breit.

Man wählt damit als offiziel die sehr falschen Statistiken, weil sie wahrer wirken. Denn letztlich


20.   A.   Mehr Gesundheit durch weniger Staat? (-'VWY-MEDA-A -)


Aspekte:   Krankenversicherung, Gesundheit, Tarif, gesetzlich oder privat, GKV oder PKV, Krankheit vermeiden, gesund bleiben, gesunde Ernährung, Vorsorge, Vorbeugung, Pflege,............


Textkürzung vor einigen Jahren: Dieser Text (2003...2004) war ursprünglich rund 10 A4-Seiten lang. Er wurde vor einigen Jahren weitgehend auf die Überschriften verkürzt. Die suspendierten Texte werden vielleicht irgendwann nach Überarbeitung, Aktualisierung und Straffung wieder integriert.

20.1.   Wieviel kostet Gesundheit insgesamt? Etwa 20 %.

In entwickelten Volkswirtschaften (industriell oder dienstleistungs-orientiert) liegt der Anteil der Gesundheitsausgaben bei etwa 20 % der Ausgaben. Rein finanziell gesehen geht es im Mittel also um ein Fünftel des Lebensinhaltes. Gemein sind Gesundheitsausgaben im engeren Sinn. Die Beiträge der GKV sind zu erhöhen um das, was die Verbraucher in Apotheke und Drogerie kaufen, um irgendetwas zu heilen oder um durch Präparate vorzubeugen.

Gesundheitsdienliche Ernährung und Finanzierung von Sport und sportähnlichen Aktivitäten soll nicht eingerechnet werden. Die Mehrkosten für Biokost sind ebenfalls nicht der Gesundheitspflege zuzurechnen, weil


21.   A.   Anforderung an Ausbildung, Studium, Fachwissen, wissenschaftliche Abschlüsse, berufliche Bewährung, berufsfachliche Karriere. - Dies ist das Anforderungsprofil im Rahmen des VOX-Konzeptes zur Kandidatenbewertung vox7.com/v (-'VBS-PROF-A. -)

21.1.   A.1.   Dies ist etwas sehr Diskussionswürdiges: Das Vox-Konzept definiert eine in den Demokration üblicherweise nicht vorhandene Anforderung. Es ist die Forderung nach fachlicher Qualifikation der politischen Kandidaten für verantwortliche berufliche Aufgaben der realen Welt. Diese Forderung kontrastiert mit der Reglung praktisch aller demokratischen Staaten, dass jeder beliebige Bürger für jedes Staatsamt wählbar sei.

Das VOX-Konzept begründet die neue Forderung damit, dass zeitlich gesehen erst nach der Definition der demokratischen Prinzipien das moderne Ausbildungswesen und die moderne qualifikationsorientierte Gesellschaft entstanden seien. Heutzutage könne man praktisch nirgends ohne geeignete Nachweise eine verantwortliche Anstellung erwarten, ausgenommen ausgerechnet in der Politik, also für die Führung der wichigsten Sache, der res publica.

Das VOX-Konzept schlägt vor, dass sich alle Maßgeblichen - also auch Parteimitglieder und Wähler - darauf einigen sollten, von nun an Qualifikationsanforderungen für neue Kandidatenauslese zu beachten. Politisch Ambitionierten ohne entsprechende Vorbedingungen sei zumutbar, im Rahmen der reichhaltigen Ausbildungsangebote einen Abschluss nachzuholen. Dies Nachholen sei durchaus wünschenswert, weil nicht nur eine Formsache, sondern ein Mindestbeleg für den Eintritt in die Welt der Entscheider.

A.2.   Es folgt nun die unveränderte Wiedergabe des Anforderungsprofils im Rahmen des VOX-Konzeptes zur Kandidatenbewertung vox7.com/v
Es ist nicht gemeint als vollständige exakte Definition. Das Prinzip soll klargestellt werden. Sonderfälle einzelner Kandidaten können sodann fallweise


LIBRA : Programm-Analyse
Detailliertere Analysen zu wichtigen Punkten des LIBRA-Konzeptes :


 
Wahlbürger, benoten Sie Ihre Politiker!      vox7.com/v
          Ganz genauso:    aha7.com/ppp-de/vakexpe-de.php
LIBRA Liberal-Soziale Bürger-Union:   Politik mit Intelligenz statt Glotze:   vox7.com


Mutige hart durchgreifende Neuordnung statt Aktionismus mit Reförmchen und Kommissiönchen



Finanzierung... - Invesitition von Geld in Sachen Politik: Was kosten Parteien, Parlamente, Medien, Presse, Fernsehen, Lobby?
Hauptinhalt dieser Seite ist ein Versuch der Bezifferung des an sich nicht Bezifferbaren. Diese statistik-ähnliche Schätzung soll in Zukunft mit objektiver ermittelten Ausgangswerten verfeinert werden.
Ziel dieser ersten Fassung ist, überhaupt einmal die Fragestellung zu gestalten: Wo Politik entsteht, wer sie finanziert und mit etwa welchen Summen.


Ihr finanzieller Beitrag für LIBRA und vox7.com?
Alles Nähere dafür finden Sie am Ende dieser Seite.


Wie wird Politik finanziert?
ein Versuch, Größenordnungen sichtbar zu machen.


Nachstehend nur Größenordnungen... ,,Statistik'' unmöglich
Diese Angaben basieren nicht auf konkreten Statistiken für bestimmte Jahre. Des weiteren ist ein Teil der Zahlen ihrer Natur nach nicht bezifferbar. Es soll deshalb nicht eine Genauigkeit vorgetäuscht werden, für die eine logische Unmöglichkeit besteht.

Diese Übersicht will deshalb nur Größenordnungen verständlich machen. Dies soll in dauerhafter Weise und ohne Zeitbezug veranschaulicht werden.

Parteien: Etwa 0,3 Milliarden Euro?
Schätzgrundlage: 600 000 Parteimitglieder zahlen jährlich je etwa 100 Euro. Dies ist die Annahme für die Summe aller Parteien.
Hinzu kommen Großspenden und Politikfinanzierung durch Interessierte, beispielsweise durch Banken.
Hinzu kommen staatliche Zahlungen an Parteien.
Hinzu kommen Sachspenden, Vergünstigungen, Preisnachlässe bei Dienstleistungen.

Gegenkontrolle: Parteibüros in Deutschland:
Rund 2000 kleine und mittlere, teils ohne eigenes Personal, manche mit mehreren Personen. - Unscharfe Grob-Annahme: 1 vollbeschäftigte Person pro Parteibüro. 2000 Personen zu je etwa 150 000 Euro ,,Personalaufwand zuzüglich aller personenbedingten Kosten''. Insgesamt 300 Millionen Euro.

Nicht berücksichtigt werden können die Bemühungen von Wahlbewerbern.
Das ist eine Mischung aus Spieleinsatz, Anbahnungskosten für eventuelle Diäten und Ehrenämter, Business- und Karriere-Marketing. Es deckt sich also nach den Regeln von Wahrscheinlichkeit und Spieltheorie aus anderweitigen Posten.

Die Kosten der Parteien werden in einer unerfreulich unscharfen Schätzung eilig auf 300 Millionen Euro
pro Jahr veranschlagt. Diese Position soll bei Verfügbarwerden von anderen Zahlen überprüft werden. Deutliche zukünftige Änderung der Schätzung ist denkbar.

Parlamente: 1,5 Milliarden Euro?
Schätzung: Bundes- und Landesparlamente entsprechen insgesamt rund 10 000 Vollzeitbeschäftigten. Dies ist wiederum etwas unerfreulich, weil nur eine Grobschätzung. Des weiteren wird sehr oft zu niedrigen Kosten gearbeitet, oft ist brutto = netto, und andere


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A.   Deutschland ist zu ent-traumatisieren von dem 30-jährigen Weltkrieg 1914-1945 (-'VAY-TRAU-A--)



Dieser Text entstand 2003. Nur mit Zögern wurde er belassen
Es ist wichtig, diese Gesichtspunkte darzustellen. Aber sie sind nicht gut objektivierbar. Das Einfließen von Meinungen ist durch die Sache bedingt unvermeidbar. Wegen der Wichtigkeit, ein tiefer liegendes Problem zu erörtern, blieb der Text erhalten, wenn auch stark gekürzt.
Der Text soll zukünftig überarbeitet und aktualisiert werden. Nicht alles, was er enthält, wollte so bleiben wie es einstweilen noch formuliert ist.

Der erste Schritt, die Analyse der Traumatisierung, ist am Schluss:   Abschnitt Z.



A.   Gesamtregel:   Die Bürger-Herrschaft gewährleisten - die Demokratie im Geist des Grundgesetzes ausgestalten. (-'VBK-PARL-A--)

Ist Demokratie die optimale Staatsform?

Ist der Spezialfall der ,,Mehrparteien- Demokratie'' die optimale aller bisher bekannten und erprobten Staatsformen? Ist ein allgemeines Wahlrecht mit ,,1 Erwachsener = 1 Stimme'' die richtige Lösung? Ist es richtig, dass Beihilfenempfänger auch dann repräsentiert sind, wenn es um die Höhe ihrer finanziellen Vorteile zu Lasten der Abgabenzahler geht? Ist es richtig, dass Lobby-Angehörige bei der Gesetzgebung Texte mit ausarbeiten?
Diese Diskussion beschäftigt den okzidentalen Kulturkreis seit etwa 2 500 Jahren und ist bis heute unentschieden.

Die Frage der optimalen Führungstruktur ist Problemfall seit der ersten Gruppenbildung, stellte sich also noch vor dem evolutionären Übergang zu ersten Gruppen von Menschen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg und bis etwa 2000 galt als Konsens, wenn auch mit Gegenstimmen: ,,Von allen Formen der staatlichen Organisation ist die Mehrparteien- Demokratie das kleinste aller Übel.''

Historische Grundlage der Neuzeit bildet vor allem das Muster der angelsächsischem und und der schweizerischen Demokratie, auch das Modell der französischen Revolution und der USA. Letztlich kreisen diese Formen und die Herausbildung von Grundrechten und Verfassungen um einen langsam wachsenden gemeinsamen Kern in ständigem Wechselspiel und Austausch.

Der relative Erfolg anderer Staatsformen seit etwa 2000

hat die relative Selbstsicherheit der westlichen Mediengesellschaft zu dieser Frage in Frage gestellt. Versagt haben zwar die wichtigsten Einparteien- Diktaturen des letzten Jahrhunderts sehr eindeutig: Nazi-Herrschaft, Russlands Pseudo-Kommunismus, das pseudo-kommunische Festland-China. Dass sehr kriminelle Einparteien- Systeme und diktatorische Pseudo-Demokratien sich bei Fortbestand aber von innen her ent-kriminalisieren können, ist nicht nur im Fall von China zu beobachten.


Aspekte der historisch überlieferten Kapazität zur Organisation von Gemeinwesen gewinnen an Bedeutung. Probleme der Zerstörung dieser Kapazität durch Kolonialismus (Schwarzafrika) und/oder dominierende Imperien (Nordafrika) gewinnen Gewicht in



A.   Das Recht auf Volksreferendum erhöht die demokratische Legitimierung bei Grundsatzentscheiden. (-'VBW-REFE-A -)


Es sit ein Archetyp der Zivilisation, dass Beschlussfassung einer Gruppe zu wichtigen Fragen durch Mehrheitsbeschluss der Gruppenmitglieder erfolgen kann oder soll. Wie viel davon für moderne Staaten nützlich sein soll oder nicht, ist umstritten. Nachstehend als Denkanstoß: Überlegungen zu den allgemein bekantnen Grundatzfragen.

Vor einigen Jahren ist dieser vorher ausführliche Text weitgehend auf die Überschriften reduziert worden. die suspendierten Texte sollen vieleicht später wieder erscheinen - nach Überarbeitung Aktualisierung.

A.1..   Beispiele solcher Grundsatzentscheide:

Volksreferenden könnten beispielsweise nützlich sein bei folgenden Entscheiden:
  • Volksreferendum sollte man wohl insbesondere zwingend machen für jede Steuererhöhung.
  • Ferner zwingend für jede Einschränkung von Freiheitsrechten, Datenschutz, Privatsphäre. (Dies hilft nur, sofern die Schule den Bürgern beigebracht hat, wieso dies so wichtig ist).
  • Eventuell für Fragen wie vielleicht die DM-Wiedereinführung? (Doppeltwährung - wieso nicht)?
  • Eventuell die EU-Verfassung durch Referendum des Volkssouveräns legitimieren?
  • Schwerpunkt bei Kernenergie oder geothermischer Energie? Oder...?
  • ... und ähnliche grundsätzliche Wertentscheide.
A.2..   Die Zweckmäßigkeit von Volksreferenden ist zwar auch unter vernünftigen Fachleuten umstritten. Aber Deutschland täte es nach häufig verbreiteter Auffassung für einige Themenkreise gut.
Bei einer Kandidatenbewertung zum VOX7-System können Sie einem Wahlkandidaten auch dann diesen Punkt einkreuzen, wenn er im Bewusstsein dieser Problematik nur für eine sehr eingeschränkte Version von Referenden plädiert. Jedenfalls sollten Referenden vorgesehen werden zur Steuerpolitik und zu den Bürgerkontrollen. Genau diese beiden Bereiche wird die Politik wohl nur ungern


Es ist ein Archetyp aller Zivilisationen: Der Gegensatz zwischen "finanziell arm" und "finanziell reich" oder auch "sehr mächtig" / "weniger mächtig". Die Diskuassion und das Schriftum hierzu, beides ist "unendlich". Dem soll nichts hinzugefügt werden.
Jedoch: Nach dem Wegfall der moralisch konkurrierenden "sozialistischen" Machtblöcke entwickelt sich eine neue Tendenz zur politischen Toleranz gegenüber Übertreibungen von wirtschaftlicher Macht und gegeüber Skrupellosigkeit. Derartiges ist ein Rückfall und sei näher analysiert:

A.   Was ist ,,Totalitärer Kapitalismus''?  (-'VES-CAPT-A -)

Vorbemerkung:   Bei diesem ursprünglich recht langen Text von 2003 erfolgte vor einigen Jahren die Suspendierung von fast allem. Nur einige Einzelaspekte blieben aufrechterhalten. Vielleicht werden diese Texte zukünftig wieder integriert, aber nur nach Überarbeitung und Aktualisierung.

A.1.   Übertriebener Kapitalismus / Polemik und Analyse
Extremer Kapitalismus (sozusagen ,,totalitär'') ist glücklicherweise nirgends in Reinkultur konkretisiert worden. Am erhesten kommt diesem Zerrbild die hier und dort feststellbare herrschende Dominanz über Regionen durch Mafia und Korruption.

Jedoch ist die Vision und teilweise Konkretisierung eines Kapitalismus mit starker Machtausstrahlung auf Staat, Wirtschaft und Gesellschaft durchaus seit etwa 1990 weltweit überwiegend in Ausweitung gewesen. Diese Ausweitung ist durchaus eine der ausschlaggebenden Ursachen der weltweiten Großkrise 2007-2011.

Nachstehend wird versucht, die verbreitete Polemik zu diesem Thema durch wissenschaftlich basierte Aussagen zu ersetzen. Dies erfolgt in allgemein verständlicher Form. Bürger, soweit ohne eine ideologische Voreingenommenheit, können auf diese Weise wissenschaftlich basierte Argumente gewinnen, durch die sie einer häufigen unwissenschaftlichen Polemik fundiert widersprechen


22.   A.   Steuern und sonstigen Abgaben auf die Hälfte senken (-'VEB-FISK-A -)

Steuern, Krankenversicherung, Rentenbeiträge, Pflegeversicherung, Vorsorgekassen, Pflichtbeiträge, Gebühren,... die Summe dieser zwingenden Lasten kann bei guter Neuordnung des Landes auf etwa die Hälfte vom Jetzigen sinken. Dies soll nachstehend in verbliebender kurzer Form plausibel gemacht werden.


Dieser ursprünglich recht lange Text wurde vor einigen Jahren auf einige wenige Textsegmente reduziert, ein Bruchteil der vorherigen Analyse. Nur die Kernfrage der Machbarkeit einer Halbierung ist noch textlich erhalten geblieben. Die susopendierten Texte werden vielleicht später nach Bearbeitung, Aktualisierung, Straffung hier wieder erscheinen.


22.1.   A.1.   Eine derartige Radikalkur ist machbar. Das Konzept ist realistisch.

Die Gewöhnung an Hochbesteuerung bewirkt, dass die Bürger und ihre Journalisten sich schließlich etwas wesentlich anderes nicht mehr vorstellen können. Es besteht aus wissenschaftlicher Sicht kein Zweifel daran, dass vom hohen deutschen Abgabenniveau aus eine Halbierung möglich ist. Es geht nur um die Frage, wie rasch es umsetzbar sein würde.
Das VOX7-Konzept besagt als Meinung und als Vorschlag: ..Die Summe aus direkten Steuern und sonstigen Abgaben kann durch einen ,Nationalen Bürgervertrag' nicht nur langsam, sondern innerhalb von 12 Monaten auf die Hälfte sinken.''

Als Grundlage für diese Einschätzung wird vorgetragen:

Etwa die Hälfte der deutschen Staatshaushalte ist jetzt Sozialaufwand (direkt oder mittelbar) als Folge von Massenarbeitslosigkeit, ferner als Folge der deshalb staatlich legitimierten Frühverrentung u.a.m.. Diesen Sozialaufwand kann man als Ausgabe streichen, wenn man durch mehr wirtschaftspolitische Intelligenz allen wieder Arbeit gibt.

Die zwingend nötige Diskussion über die Frage der Realisierbarkeit einer derartigen Beschleunigung soll an dieser Stelle nicht ausgetragen werden.


B.   Wie kann man Steuern und sonstigen Abgaben auf die Hälfte senken? (-'VEB-FISK-B -)

B.1.   Die Summe aus direkten Steuern und sonstigen Abgaben kann bei guter Neuordnung des Landes auf die Hälfte sinken.
Verzichtet man auf die Betrachtung des Schnelligkeits- Aspekts und beschränkt man die Betrachtungsweise auf die rechnerische Machbarkeit, so ist die Analyse dahingegen objektiv überzeugend:

Etwa die Hälfte der deutschen Staatshaushalte ist jetzt Sozialaufwand als Folge von Massenarbeitslosigkeit, ferner als Folge der deshalb staatlich legitimierten Frühverrentung u.a.m.. Das ist eine ,,Subventionierung von Umverteilung''. Hinzu kommt eine überwiegend überflüssige Subventionierung von wirtschaftlichen Aktivitäten. Als Meinung wird hierzu häufig vorgetragen, dies erfolge eher aus staatlicher Wichtigtuerei und aus der Freude an Machtausübung über Geldverteilung als in rationaler Erwägung des


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Und wie neue Dynamik?


Innovation? Wirtschaftsförderung? Zukunftstechnologie? Dynamik? Gründung? Hausbank? KfW? Förderbanken? Finanzierung? Eigenkapital? Darlehn? - Eine Kernfrage des VOX7-Konzeptes lautet:


A.0.   Vorbemerkung, eingefügt März 2009

A.0.a. Text blieb komplett:

Die meisten Texte auf vox7.com aus dem Startjahr 2003 wurden vor einigen Jahren auf einen Bruchteil reduziert. Zweck: Beschränkung auf objektiv belegbare Angaben und Aktualisierung.


Nur dieser Text 2003 wurde einstweilen belassen. Genießen Sie, heute etwas aus 2003 zu lesen, um zu begreifen: Keine gute Konjunktur dauert ewig. Die nächste Wirtschaftskriste kommt bestimmt. Dann gibt es wieder Texte wie diesen hier zu lesen. Warum eigentlich?... Das Warum der Stimmungswandel ist eine kleine Denkaufgabe.


A.   Die Probleme der Wirtschaftsförderung
  Staatshaushalte gesundet - und wie neue Dynamik?
Durch Innovationsförderung für Experten (-'VES-DYNA -)

A.1.a.   Die allgemeinen Missstände bei der staatlichen Geldverteilung.
Das Problem ist:   Technologie- Innovationsförderung geht in der EU und in Deutschland überwiegend nicht direkt an Technologie- Experten.

Ganz allgemein gilt für staatliche Geldverteilung:
Das mühselige Opfer der anderen Steuerzahler geht zu oft in Apparatschik-Großzügigkeit an immer gleiche Empfänger- oder Vermittlerkreise, teils sogar an ein graues Einschleusergewerbe der professionellen Subventionenjäger. Zu oft wird es nach Gießkannenmethode großzügig verschenkt an bürokratisch ausgewählte Gruppen, weil die Verteiler dann keine persönliche Verantwortung tragen.

A.1.b.   Die Wichtigkeit der Innovationsförderung.
Hochlohnländer können nur durch Technologie-Vorsprung die Vollbeschäftigung erlangen - also Deutschlands Kernproblem dieser Jahre. Deutschland ist perfekt ... in den Technologien von 1900. Es verliert aber den Anschluss an die Technologien der Zukunft.

Tiefere Wurzel des Problems:   Der deutsche Kulturkreis ist unverändert tiefgreifend traumatisiert durch zwei verlorene Weltkriege zu den hier ausgetragenen historischen säkularen Konflikten der ...-ismen. Er leidet deshalb unter Zukunftsangst, statt die Chancen der Zukunftstechnologie aktiv wahrzunehmen.
Vollendet wurde der Niedergang durch die schrittweise Abschaffung der Sozialen Marktwirtschaft seit etwa 1970, durch die Errichtung eines die Unternehmer bürokratisch terrosierenden Superstaats und durch die Umverteilung des Eigenkapitals von den investierenden Unternehmern zu den konsumierenden Arbeitnehmern.

Dieser jetzige Scherbenhaufen der Massenarbeitslosigkeit


_Themenkreise_:    Selbständige, Freiberufler, Handwerker, Kleinbetrieb... Betrieb, Geschäft, Laden,... Unternehmen, Kleinunternehmen,... Bürokratie, Pflichten, Abgaben,... Haftung, Schulden, Kredite, Finanzierung, Insolvenzrisiko, ...

A.   Die Selbständigen sind durch die Politik zu respektieren (-'VES-LIBE-A -)

A.1.   Rahmenregel der politischen Aufgabe: Soweit Erörterungen hierzu stattfinden, ist der Tenor etwa wie folgt:
,,Die Selbständigen sind in ihrer Funktion ebenso zu respektieren, wie die Politik die Großwirtschaft respektiert. Den Selbständigen ist viel Handlungsfreiheit zu belassen. Sie sollen nicht zu sehr durch Reglungen eingeschränkt werden. Zu beheben sind weitmöglichst Bürokratie und Abgabenüberlastung bei Selbständigen, Freiberuflern, Mittelstand und Kleingewerbe. Die Insolvenzrisiken für typische marktbedingte Gefahren des jeweiligen Tätigkeitsgebietes sind durch ausgleichende Reglungen vermindernd zu beeinflussen.''

A.2. Sofortentschuldung ist anzustreben für unschuldig überschuldete Selbständige mit Unmöglichkeit der Tilgung. Dies ist insbesondere im Fall der Folgen der Politik anzustreben, beispielsweise Krisen durch unausgewogene Wirtschafts- oder Finanzpolitik.
So etwa lautet eine wohl mehrheitliche Forderung derjenigen, die die Problematik analysiert haben.
Praktikable Formen der Sofortentschuldung werden insbesondere empfohlen bei allen Selbständigen, die durch Politik oder unberechnenbare Markttrends völlig oder weitgehend unschuldig in Insolvenz gelangten.
(Das ist häufig im konjunkturellen Auf und Ab beim Bauhandwerk und in der Immobilienbranche).

Diese wohl vorherrschende Form der Meinung der Theorie ist in der Realität weniger leicht umzusetzen. Wo Schulden sind, ist immer nicht nur ein Schuldner, sondern auch ein Gläubiger, meist auch eine Bank, und meist sind auch Geschäftsgläubiger



A. Weniger reiche Regionen benötigen oft anderes Recht.(-'VES-REGN -)

A.1.   Die Langzeitarbeitslosigkeit als Beispiel:
Je nach Region besteht sehr unterschiedlicher Regelungsbedarf.


Dieser Text ist von 2003 und bezieht auch auf inzwischen zum Teil erloschene Probleme. Der Text zeigt, wie die Probleme sich wandeln können - aber natürlich auch wiederkehren können. Dieser Text soll demnächst durch eine Aktualisieurng verallgemeinert werden.

Die nachstehenden Angaben sind formulierte Zusammenfassungen von Ergebnissen der amtlichen Statistik und von häufig publizierten Analysen der Wissenschaft. - Und zwar:

In Städten wie Stuttgart oder München ist oft wahr:
Wer langfristig keine Arbeit hat, oft ,,will'' er nicht arbeiten oder oft arbeitet er schwarz und bezieht nebenbei Hilfen.

Dahingegen gilt in den ärmeren Regionen der Republik, beispielsweise überwiegend in den neuen Bundesländern, daß nahezu alle Arbeitslosen wirklich echte Arbeitsuchende sind. Analysen belegen wohl überwiegend: Das Ethos der vorsätzlichen Nichtarbeit ist in den neuen Bundesländern bisher überwiegend nicht verankert gewesen.

Weiß jeder Bürger bundesweit, daß in wesentlichen Regionen der neuen Bundesländer die echte Arbeitslosigkeit für viele Berufe bei 50 % und mehr liegt? Daß dort praktisch nie Arbeitsplätze frei verfügbar werden?

Die Vorurteile zwischen Ost und West in Deutschland beruhen zum Teil einfach auf gegenseitiger Unkenntnis. Es besteht eine allgemeine Unkenntnis der gravierenden mittleren Unterschiede der ökonomischen Struktur. Das kleinbetriebliche und mittelständische Spektrum, das für ,,Arbeit für alle'' eine Vorbedingung ist,



A.   Korrektes Geld nach einem arbeitsreichen Leben für unsere Rentner. (-'VEV-PENS-A -)


Dieser Text war in seiner ursprünglichen Fassung von 2003 deutlich ausführlicher. Vor jahren wurde er gestrafft und auf rund ein Drittel gekürzt. Vielleicht werden gekürzte Teile nach Überarbeitung und Aktualierung in naher Zukunft wieder eingefügt.
A.1.   Der Staat darf ein Rentenalter eigentlich gar nicht festlegen.

Im Prinzip ist der ganz persönliche Entscheid über den Zeitpunkt des Endes des Arbeitslebens geschützt im Rahmen des Grundgesetzes. Im Prinzip hat der Staat kein Recht, dies festzulegen.
Dieses Recht zum freien persönlichen Entscheid kann nur eingeschränkt werden, wenn andere übergeordnete Gesichtspunkte es legitimieren. Diese Legitimierung hat früher vielleicht und in Grenzen bestanden.
Unter heutigen Rahmenbedigungen ist Legitimierung einer staatlichen Reglung des Rentenalters wohl nicht mehr gegeben. Dies soll nun detaillierter gezeigt werden:

A.2.   Der Staat kann ein Rentenalter nicht sinnvoll festlegen. Denn die Streubreite der individuellen Alterung ist zu erheblich.
Die Forderung nach dem Recht zum freien persönlichen Entscheid des Rentenalters ist durch die wissenschaftliche Analyse der Alterung gedeckt: Die tatsächliche Alterung der Bürger divergiert erheblich von der jahrgangsmäßigen Alterung.

Im Alter von etwa 60 tatsächlich abgelebten Jahren ist bei vielen der Alterungsstand dem von 50-jährigen vergleichbar, bei vielen anderen dem von 70-jährigen.

Mit "tatsächlicher Alterung" ist gemeint: Eine Mischbeurteilung unter Berücksichtigung von:   Körperliche Gesundheit, Aussehen (auch altersabhängige Komponenten), Immunitätsstatus und sonstige mehr oder weniger gut messbare Größen, geistige Leistungsfähigkeit, Zukunftsorientierung des Denkens und andere Kenngrößen der Alterung. Diese Kerngrößen stehen zueinander in Wechselbeziehung und liegen deshalb auf etwa einheitlicher Höhe. Es ergibt sich damit eine zweite Alterseinstufung.

Der Status der "tatsächlichen Alterung" ist in Jahren nicht bezifferbar. Denn es ist ein Mischphänomen. Man könnte es allenfalls in Korrelation setzen zum statistischen Mittelwert der Bevölkerung. Was damit gemeint ist, könnte näher erläutert werden. Dies darf hier unterbleiben. Denn der statistische Mittelwert ist nicht



AA.   Vorbemerkung: Bedingungsloses Grundeinkommen? (-'VEW-ACTV -)




Dieser Text ist 2003 entstanden. Vor einigen Jahren erfolgte eine kleinere Überarbeitung.
Die Grundaussagen und meisten Textpassagen blieben aber nahezu unverändert. Das Thema ist wichtig, um zu einfachen ideologischen Rezepten entgegenzutreten. Vermutlich wird dieser Text in naher Zukunft überarbeitet und aktualisiert.

Dieser Text ist nach Ansicht des Autors nicht Meinung, sondern exakte Wissenschaft.
Diejenigen, die im Text nicht in rühmlicher Position erscheinen, könnten aber versucht sein, die meinungsfreie Objektivität in Frage zu stellen. Wegen dieser voraussehbaren Divergenz wurde darauf verzichtet, diesen Text mit Links oder auch Werbung zu verbinden. AA.1.   Eine Absurdität wie ein bedingungsloses Grundeinkommen kann nur fordern:
- wer von Wirtschaft nichts versteht;
- und/oder wer seine Verweigerung von Arbeit verschleiern will;
- und/oder wer sich in eine krankhafte Idee hineingelebt und verrannt hat;
- und/oder wer Wählerstimmen von einigen Millionen Arbeits-Entwöhnten "kaufen" will;
- und/oder wer schlichtweg dumm ist.

Es gibt nun einmal Vorschläge, die derart dümmlich sind, dass die Höflichkeit bezüglich des Intelligenzquotienten der Vorschlagenden enden darf.

AA.1.   Die richtige Forderung muss dahingegen lautet:
Recht auf Arbeitsplatz für alle. Dass dies nicht ginge, sagen nur diejenigen, die von Wirtschaft nicht genügend verstehen.
Garantie eines auskömmtlichen Lebensunterhalts für alle, die einen der verschiedenen geeigneten Arbeitsplätze akzeptieren.
Übergangsweise Beihilfen der Steuerzahler an diejenigen Arbeitenden, deren Einkommen übergangsweise nicht auskömmlich und fair ist.

Also ein Ja zum bedingungslosen Grundeinkommen dann und nur dann, wenn



A.   Mehr Arbeit möglich durch weniger Kündigungsschutz, weniger Mitbestimmung? (-'VEW-AGIS -)


Löschen von fast allen Abschnitten dieses vorher langen Textes erfolgte vor einigen Jahren. Es handelt sich um Gesichtspunkte, die sehr durch die allgemeinen Rahmenbedingungen in ihrem jeweiligen Status und durch die mehrheitlichen Wertordnungen bestimmt sind. Immerhin sind Aussgen hierzu wichtig, aber kaum freizuhalten vom Einfließen von persönlichen Meinungen.

Diese beiden Themenkreise sind emotional überhitzt, weil die Gewerkschaftsfunktionäre nach deutscher Rechtslage einen wesentlichen Teil ihrer Funktion und ihrer daraus resultierenden Macht hieraus ableiten. Dies ist sicherlich den Gewerkschaften nicht vorwerfbar. Denn die Politik wünscht es so.

Kritiker wenden ein, die Gewerkschaften könnten sich stattdessen damit abfinden, daß die Koalierungsfreiheit des Grundgesetzes im wesentlichen geschaffen wurde im Hinblick auf die soziale Funktion der Verteidigung legitimer Arbeitnehmerrechte.

Gewerkschaften haben jedenfalls eine nützliche Funktion, und die Frage der eventuellen Eingrenzung von Aktivitäten erfordert deshalb komplexe Antworten.
Die historische Erfahrung ist, dass jedenfalls bei einfachen ausführenden Arbeiten viel Missstandsgefahr besteht, weil die Arbeitnehmer keine Alternativen haben. Für Verteidigung der Interessen mangelt es den Arbeitnehmern im nichtorganisierten Status am theoretischem Wissen, an Sprechern und an ausübbaren Machtpositionen. Eine kollektive Vertretung kann erfahrungsgemäß die oft zu beobachtende Missstandsbildung schon in den Anfängen hemmen. Bei einem Überangebot an Arbeitsleistung auf Grundlage einfacher Ausbildung würde


23.   Psychotherapie Marketing Regeln

... wichtig als Garantie der Wissenschaftlichkeit. Missbrauchsgefahr. Beispiele: Die Verpflichtung zum Erwerb spezifischer Kenntnisse und Erfahrungen, zur persönlichen und unmittelbaren Berufsausübung... nach bestem Wissen und Gewissen... zur spezifischen Dokumentation... zur Verschwiegenheit... zur Werbebeschränkung.

23.1.   Um den Zweck dieses Textes zu begreifen, muss man zwischen den Zeilen lesen können. Es geht um den Grenzbereich zwischen Religion und Psychotherapie.
Die an sich zu dieser Diskussion Berufenen - Psychologie, Kirchen,... - haben unterschiedliche Motive, diese Diskussion zu meiden. Sie ist aber wichtig. Also muss sie durch diejenigen vorangetrieben werden, die an sich nicht betroffen sind.

23.2.   Die Wichtigkeit von Marketing- Regeln für Psychotherapie

Die Grenzen sind fließend zu - beispielsweise - : Lebensberatung, Sozialbeistand, Aberglauben, Ausnutzung von Hypochondrie, politische oder religiöse fanatische Übersteigerung von Ideologien.

Qualifizierte psychotherapeutische Tätigkeiten unterliegen sinnvollen einschränkenden Regeln. Hierdurch sind sie aber


24.   ÖSTERREICH : Die Regeln, wie sie weltweit ähnlich gelten.

24.1.   Die allgemeinen Regeln zur Psychotherapie hatten sich einst mit etwas Schwergewicht in Österreich entwickelt.

Blicken wir also mit dem nachstehenden Text nach Österreich zu diesen Regeln in ihrer heutigen staatlichen Ausgestaltung - in der Annahme, dass in allen modernen Staaten der Erde ähnliche Regeln bestehen.

24.2.   ÖSTERREICH : Die Regeln im Überblick

Psychotherapiegesetz (abgekürzt PthG), BGBl. Nr. 361/1990, insbesondere

--- die Verpflichtung zum Erwerb spezifischer Kenntnisse und Erfahrungen in der psychotherapeutischen Beratung via Internet,

--- die Verpflichtung zur persönlichen und unmittelbaren Berufsausübung,

--- die Verpflichtung zur Berufsausübung nach bestem Wissen und Gewissen,

--- die Verpflichtung zur Aufklärung über die psychotherapiespezifischen Rahmenbedingungen der Beratung via Internet,

--- die Verpflichtung zur spezifischen Dokumentation,

--- die Verschwiegenheitspflicht,

--- die Verpflichtung zur Einhaltung der Werbebeschränkung.

Das ECG (E-Commerce-Gesetz, Österreich).

Das KSchG

"Internetrichtlinie für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten - Kriterien zur Ausgestaltung - der psychotherapeutischen Beratung via Internet --- Richtlinie des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen auf Grundlage eines Gutachtens des Psychotherapiebeirates --- bisher veröffentlicht im Psychotherapie Forum, Vol. 13, Suppl. 2, Nr. 2/2005, S 43ff, sowie in den Mitteilungen der Sanitätsverwaltung, Heft 5/2005, S 13

24.3.   ÖSTERREICH : Finanzielle Schädigung, beispielsweise Verleitung zu übersteigert teuren Aufwendungen

§ 1299 Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) regelt die sogenannte Sachverständigenhaftung: „Wer sich zu einem Amte, zu einer Kunst, zu einem Gewerbe oder Handwerke öffentlich bekennt, dessen Ausführungen eigene Kunstkenntnisse oder einen nicht gewöhnlichen Fleiß erfordert, gibt dadurch zu erkennen, dass er sich den notwendigen Fleiß und die erforderlichen, nicht gewöhnlichen Kenntnisse zutraue; er muss daher den Mangel derselben vertreten.“

Maßgeblich ist nicht „der Sorgfaltsmaßstab eines Durchschnittsmenschen, sondern die übliche Sorgfalt jener Personen, die derartige Tätigkeiten ausüben, abgeleitet vom Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe“ (vgl. u.a. KRSIg 696; JBl 1990,48).

Darüber hinaus haftet ein Psychotherapeut gemäß § 1300 ABGB auch, wenn er fahrlässig im Rahmen seiner Tätigkeit gegen Entgelt einen nachteiligen Rat erteilt.
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"Erhalte ich einen Freistellbescheid von der Rundfunkabgabe?"
("POLLIMATT - Netz-Sehen statt Fern-Sehen.")

Verfahren und rechtliche Wirkung?
http://uno7.org/pev-free-de.htm

Anerkennungsbescheide sind für alle Varianten möglich, soweit eine Zahlung entsteht:
(1) "Rundfunkbeitrag" als "private Wohnungsabgabe".
(2) "Betriebsstättenabgabe", "Kfz-Abgabe". (Nur bei Abonnements ab 20 € monatlich.)

Pro zusätzliche Betriebsstätten: (je +1 Mailadresse)
Zusätzlich je 1 € monatlich.

















































































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