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   v. May 22, 2017
VOX7 - Handbook of Optimal Government - easily comprehensible scientifically based definition of the best rational politics for citizens, government and economy
 img: vak_opt_title



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The problem: Are politicians good enough for their job? (No need to answer?)
The Solution: "VOX7 - Handbook of Optimal Government".


10 pages A brief excerpt and summary of this e-book:
http://uno7.org/vak-opta-en.htm




Service ("VOX7 - Handbook of Optimal Government"):
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Greetings from: Pedro Rosso,author of "VOX7 - Handbook of Optimal Government".

Sind Mindestlöhne gut für die Wirtschaft? Leitsätze:

Ein Mindestlohn ist nicht Verstoß gegen sinnvolle marktwirtschaftliche Grundregeln:
Sofern das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage durch externe Einflussgrößen kein sinnvolles Gleichgewicht bilden kann, so gilt:
Ist der Markt wichtig für das materielle Wohlbefinden vieler, so ist ein Eingriff in die Preisbildung keine Störung der Martkwirtschaft, sondern ist wahrend für sie. Die Regulierung sollte darauf abzielen, das "marktwirtschaftlich richtige" Preisniveau herzustellen.

Schwerpunkt sollte aber sein, unterdessen die externen Ursachen zu beseitigen und sodann die Preisregulierung wieder aufzugeben.

(Beispiel: Wohnraumbewirtschaftung in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg, gleichzeitig staatliche Förderung der Wohnraumschaffung für die vielen Flüchlinge und Ausgebombten, bis die Bewirtschaftung rasch, 20 Jahre später die Preisregulierung auslaufen konnte.)

Ist ein Mindestlohn in reichen Nationen / Volkswirtschaften meist angebracht?
Meistens ja. Die Qualitätsmängel der Politik sind die externe Einflussgröße, die ein ausgewogenes Marktgeschehen auf dem Arbeitsmarkt verhindern: Sie führen in den meisten entwickelten Volkswirtschaften zu einer beträchtlichen Ausweitung, zu einem beträchtlichen Überangebot von Arbeitnehmern ohne berufliche Ausbildung für den Kernbedarf an Arbeit in Wohlstandsnationen.
Stichwörter zu Ursachen beispielsweise: Demografie, Immigration ohne Eingliederung durch Bildung, EU-Regeln für EU-weite Gleichbehandlung von Wettbewerbern.



B.   Mindestlohn : Nachteile, Vorteile, Empfehlung. (-'VEW-MINI -)

B.1. Ein zu niedriger Mindestlohn ist wirkungslos.
Allgemein anerkannt ist: Ein Mindestlohn, der so niedrig festgesetzt ist, daß er keinerlei Auswirkung hat, ist logischerweise wirkungslos und im Prinzip überflüssig.
Beispiel: Sofern der geregelte Mindestlohn nur der Hälfte der üblichen Vergütungen für einfache Arbeiten ohne Bedarf von Ausbildung betragen würde.

Eine sehr niedriege Festlegung kann aus folgendem Gesichtspunkt aber Sinn haben: Man mag ihn als absolute Untergrenze gegen übertreibende (im Extremfall versklavungsähnliche) Missstände interpretieren.

Zwar können solche Missstände auch über andere Vorschriften eingedämmt werden, beispielsweise wegen Sittenwidrigkeit, Ausbeutung, im Extremfall Versklavung. Dann würde aber jedesmal eine aufwendige Prozedur nötig sein; die Rechtsprechung würde zwar Regeln entwickeln, aber es wäre dennoch wenig praktikabel.



A.   Sparer suchen bei Finanzkrisen häufig neue Banken, neue Invest-Partner, neue Invest-Berater. (-'VEY-INVE -)

A.1.   Konto-Eröffnungen, Guthaben umschichten, Portefeuille neu ordnen: Selten wurden mehr neue Bankverbindungen gebildet als in Finanzkrisen und Vertrauenskrisen. Die Alltags-Geldanleger lernten, worauf es bei Banken und Geldanlage ankommt. VERTRAUEN, REDLICHKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT werden in Kristenzeiten wieder GROSS geschrieben, dies jedenfalls dann, wenn das Krisentief erheblich ist.



Dieser ursprüglich etwa 10 Seiten lange Text von 2003 ist im März 2009 auf einen kleinen Teil reduziert worden: Nur noch die Überschriften und einige Textfragmente sind verblieben.
Der Inhalt ist wichtig. Er soll in einer aktualisierten Form balrd wieder verfügbar sein.


Kandidatenbewertung zu :
Arbeitslosigkeit - die wahren Ursachen? - Wie kann sich oft sehr viel Arbeitslosigkeit über Jahre oder auch Jahrzehnte verteilt anhäufen?(-'VEW-ORIG -)

Begreift Ihr Wahlkandidat die Wurzeln der Massen- Arbeitslosigkeit? Sie sind im nachstehenden langen Text detailliert erläutert.

Die tatsächlichen Gründe sind - wie weiter unten gezeigt - deutlich anders als die offizielle Sprachreglung. Fast alle glauben aber, sich nicht erlauben zu dürfen, den Bürgern die Wahrheit sehr direkt zu erläutern. Deshalb lebt die Nation mit einer Kollektivlüge. Natürlich gibt es Vollbeschäftigung erst wieder, wenn alle Parlamentarier begriffen haben, wieso es zur Zeit keine gibt.

Wenig Akzeptanz bei Parlamentariern ist zu diesen wissenschaftlich belegbaren Ursachenanalysen zu erwarten. Parlamentarer waren oder sind im Hauptberuf zu einem wesentlichen Teil Angehörige des öffentlichen Dienstes oder haben regelmäßige Einkommen im Rahmen von organisierten Lobbyservice- Dienstleistern (Verbandswesen). Diese Parlamentarier haben deshalb in ihrem normalen Beruf Gehälter, die an die Entwicklung der gewerkschaftsdominierten Teile der Privatwirtschaft angekoppelt sind.


Trivial klingen die Ziele: Den Anfängen von Armut breiter Bevölkerungskreise ist entgegenzuwirken. Die Renten müssen sicher bleiben. Das Gesundheitswesen und die Krankenkassen müssen allen zugänglich bleiben. Gleicher Zugang zur Ausbildung muss im Rahmen des realistisch Machbaren gewährleistet sein. Würdiges Wohnen muss gewährleistet sein.
Der Schlüssel zu allem lautet: Vollbeschäftigung muss sein: Nur dann ist es gut machbar.

Die Grundsätze sind allgemein anerkannt. Nur der Schlusssatz, nämlich die Vorbedingung von mindestens weitgehender Vollbeschäftigung, wird von den Vertreten der - an sich zu Recht bemüht engagierten - Sozial-Lobby meist vergessen. Nun entspricht es aber der allgemeinen Lebenserfahrung, dass Geld nur extrem selten vom Himmel fällt.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)


A.   Fakten und Schätzungen der relativer Armut vieler Bürger in Deutschland. (-'VEY-POVE-A -)

A.1.   Wie Statistiken es zutreffend belegen:   Mehrere Millionen Bürger in Deutschland sind von relativer Armut betroffen; Tendenz ausweitend.
Versuch der Bezifferung:   Unter Einbezug von Kindern und unmittelbar mitbelasteten Angehörigen betrifft es wohl etwa 5 Millionen Bürger in Deutschland. Allerdings ist jede Armutsstatistik von der Problematik belastet, eine Armutsgrenze zu definieren und auch solche Daten zu berücksichtigen, die nicht in statistische Erhebungen eingehen.


A.   Entschuldungsreglung - Gesichtspunkte für eine gesetzliche Neureglung (-'VEY-PROB -)

A.1.   Mit Folgen von Zahlungsunfähigkeit sind unmittelbar oder mittelbar etwa 20 % der Bürger belastet..

Je nach Definition der statistischen Auswertung sind es etwa 20 % der Bürger. Der Problemkreis hierzu ist allgemein ausdiskutiert und anerkannt in etwa folgendem Sinn:
  • Diese Bürger verfügen nicht über wesentliche frei verfügbare finanzielle Mittel und haben keine weitgehende Interessengleichheit. Sie sind deshalb außerstande, die gegenwärtig vorherrschende Form der institutionalisierten Interressen- Vertretung der modernen Politik (eine interessenfinanzierte Lobby also) zu gestalten.
  • Sie verfügen über keine Handlungsspielräume, die Politiker oder ihre Vertragspartner im Rahmen der Koalitionsfreiheit des Grundgesetzes zu bedrängen (keine Streikmöglichkeit). Denn ein Zahlungs-Streik aller Schuldner wäre weder koordinierbar noch hilfreich.
  • Die persönlichen Schicksale sind zu eintönig und zu wiederkehrend für eine effiziente Medien-Unterstützung. Einzelschicksale sind zwar ,,ausreichend traurig'' für gelegentliche journalistische Verwertung in beiläufigen Beraterseiten. Aber die Schicksale sind wiederum ,,nicht traurig genug'' für eine die Meinung beeinflussende Hervorhebung. Die Titelseiten der Boulevardpresse, die hierfür nötig wären, sind im Effizienzkalkül der Medien gewöhnlich für solche Themenkreise nicht verfügbar.
Abschätzung des volkswirtschaftlichen Schadens:
  • Allgemein anerkannt ist: Ein beträchtliches volkswirtschaftliches Kapital liegt hier brach.
  • - Beträchtliche volkswirtschaftliche Schäden entstehen sowohl bei den Schuldnern wie bei den Gläubigern durch die Inkasso-Problematik.
  • Eine statistische Bezifferung ist nicht möglich, da die Quereffekte eines derart umfangreichen Problems nicht zuverlässig rechenbar sind. Schätzungen mögen bei einem volkswirtschaftlichen Schaden von etwa 5 bis 30 % der jährlichen Wirtschaftsleistung in Deutschland liegen: Die Lösung des Problems könnte die Wirtschaftsleistung und den mittleren Wohlstand im Land mit etwa diesem Prozentsatz steigern.



A.   Allgemeines zur Entmonopolisierung der Computersysteme dank LINUX (-'VPC-TECH-A -)

Die Monopolisierung der Informatik durch Microsoft ist ein fundamentales Problem, das viele Lebens- und Arbeitsbereiche in kaum sichtbarer, aber wesentlich hemmender Weise überschattet.
Die Frage ist nicht, ob Microsoft gut oder schlecht ist. Die Frage ist, ob es gut ist, dass die Informationsgesellschaft dominante Elemente erfasst, die nicht dem freien Spiel der Kräfte unterliegen und die keinen freien Zugang zu technischen Details vorsehen.

Für das System der Kandidatenbewertung von vox7.com/v soll gelten:

Ein Wahlkandidat, der nicht akzeptieren will, daß LINUX (oder BSD oder sonstiges freies UNIX) eine wichtige zu erörtende Alternative sind, begreift essentielle Aufgaben der modernen Informations- Gesellschaft vielleicht nicht ausreichend gut.

Ein Wahlkandidat, der vielleicht nicht weiss, worum es sich bei LINUX handelt, ist vielleicht nicht ausreichend aktuell im Denken für ein modernes Parlament. Da der deutsche Bundestag in Berlin bereits mit LINUX organisiert wird, wäre recht nützlich, daß alle Parlamentarier wissen, daß LINUX weder ein Waschpulver ist noch eine neue Music-Band.
z.B.: Rundfunkbeitrag, GEZ, Fersehgebühr, Rundfunkgebühr, Verweigerer, Verfassungsbeschwerde, Druckmedien- Konkurrenz, Internet- Medien, Staatsfernsehen, Privatfernsehen, Regulierung der Qualität, Kosten- / Nutzen- Analyse von Subventionen, Freiheit oder Staatskontrolle, Unabhängigkeit von Medien oder Kontrolle, mittelbare Kontrolle u.a.m..


AA.   Vorbemerkungen (-'VPE-MEDF -)

AA.1.   Seit geraumer Zeit: Der Text wurde weitgehend auf Überschriften reduziert.

AA.2. Dies Thema wird in der Presse viel diskutiert. Die Überschriftenliste genügt deshalb einstweilen zur Vermittlung der wichtigsten Gesichtspunkte einer optimalen Politik zu diesem Thema.

Für die früheren ausführlicheren Gesichtspunkte sollte ursprünglich eine Aktualisierung erfolgen. Ob diese inzwischen noch nötig ist, bleibe offen. Denn es gibt seit 2016 zwei E-Bücher, die für diese komplexe Problematik sehr viel detaillierter sind. Auf diese sind am Ende dieses Abschnittes verwiesen.

AA.3. Wären presse- unabhängige Bürgeraktionen im Internet sinnvoll gegen das, was wesentliche Bevölkerungsgruppen ablehnen? Beispielsweise ist der "Rundfunkbeitrag" sicherlich nicht ein Lieblingskind der Bürger.
Gemeint ist die "Infosteuer für das Staatsfernsehen ARD, ZDF" (frühere GEZ-Gebühr, nun Schönsprech- Tarnbezeichnung "Rundfunkbeitrag" und schon immer Schönsprech-Tarnbezeichnung "die öffentlich-rechtlichen" Sender.)

(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)


A.   Vorab eine Kurzübersicht zu :
,,Medienfinanzierung ist neu zu ordnen'' (-'VPE-MEDF -)


A.1.   Zwangsabgaben für staatliche privilegierte Institutionen (staatliches Fernsehen, staatlicher Rundfunk) werden in ihrer jetzigen Form wohl mehrheitlich von den Bürgern abgelehn. Nach den wissenschaftlich erarbeiteten Regeln für Subventionen- Optimierung sollte vorzugsweise nutzen-orientiert verteilt werden. Qualitäts-Subventionen würden dem entsprechen.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)
A.2.   Früher gerechtfertigte Gebühren... Sie sind in Anbetracht der gewandelten heutigen Medianlandschaft ein Anachronismus und durch etwas anderes zu ersetzen. Es ist nur zu fragen, durch was.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)
A.3.   Der Besitzstand der Mitarbeiter der Sendeanstalten ist zu wahren.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)
A.4.   An Geld für Informationskultur sollte es im Interesse des Gemeinwesens nicht fehlen. Für eine Gebührenerhebung gibt es vertretbare Argumente, aber auch dagegen.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)
A.5.   Medienförderung kann nicht mehr technologie-bezogen und institutionell definiert werden: Fernseh- und Radioanstalten im traditionellen Sinn sind Auslaufmodell.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)
A.6.   Die Politiker-Besorgnis, es sich nicht mit den Publikums-Medien zu verderben, und Lösungsmöglichkeiten hierzu.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)


B.   Darf Förderung von Unterhaltungsmedien aus Steuergeldern erfolgen?

B.1.   Ist eine Förderung von Unterhaltungsmedien eine anfechtbare Falschverwendung von Steuergeld, möglicherweise sogar eine Veruntreuung? Rechtsfragen...
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)
B.2.   Welche Formen der Förderung von Unterhaltungsmedien wären eindeutig als unerlaubt anzusehen?
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)
B.3.   Wie kann allgemeine eine Medienförderung gesetzlich definiert werden? Wie die Ausgaben- / Nutzen- Kontrolle gestalten?
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)
B.4.   Die Förderung von Unterhaltungsmedien verbieten über den Umweg der nutzen-definierten Reglung von Förderbarem?
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)
B.5.   Förderung von förderungswürdigen Medien: Mögliche Reglungsformen mit integrierter Nutzen- Analyse.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)


C.   Die Mitwirkung der Medienredaktionen zum neuen Förderrecht (insbesondere auch die der Druckpresse)

C.1.   Werden die Medienredaktionen in diesen Jahren zur Ersten Gewalt der Republik? Machtbeziehungen- Analyse.
(Mehr früherer Text hierüber erscheint hier erneut nach baldiger Aktualisierung.)



zur Schaffung von Schlüssel- Startkapital, und ohne ,,Ermessen'' = ohne Förderung von Dauerpartnern, von Netzwerkern, von Multi-Millionären / Milliardären (und ohne Gefahr von Gegenleistungen, Veruntreung, Korruption)



A.   Allgemeines zu: ,,Subventionen ohne ,Ermessensentscheide' (ohne Risiken für Missstände, und Korruption hemmen)'' (-'VUE-FINA-A -)

A.1.   Sehr viel mehr zu diesem Thema der Wirtschaftsförderung ist auch HIER:    http://vox7.com/ves-dyna-de.htm
Anspruchsgrundlagen für Subventionen sollten voll gesetzesdefiniert sein. Sie sollen möglichst geringe Ermessensspielräume haben. Wo Ermessensspielräume ausschlaggebend sind, entstehen erfahrungsgemäß und fast zwangsläufig Seilschaften, ,,Netzwerke'', ,,Filzokratie''.
Es ist auch eine unbeabsichtigte faktische Ermunterung zur Korruption. Denn diese fehlt nach der Lebenserfahrung nie, sofern Gnadengewährer einen Ermessensspielraum haben.

A.2.   Bewertungshilfe zu Ihrem Wahlkandidaten in Sachen ,,Wirtschaftsförderung''

--- zum System der Kandidatenbewertung, siehe:    vox7.com/v
Ihr Wahlkandidat muß nicht voll mit allen hier dargestellten Vorschlägen übereinstimmen. Wichtig ist nur eine Übereinstimmung im großen und ganzen zur Sichtweise:    Die nötige umgehende ,,Entfilzung'' der öffentlichen Mittel, soweit sie gegeben ist, und der gerechte gleiche Zugang zum öffentlichen Geld für alle.

... will heißen, den Angestelltenhierarchien der Förderbanken ist aufzuerlegen, nicht mehr die eigene Karrieresicherheit als wichtigstes Selektionskriterium zu wählen. Vielmehr sind die Anträge von Experten direkt zu finanzieren. Das ist durchaus viel schwerer, aber zwingend nötig.
Es darf kein faktischer Vorteil entstehen für Antragsteller, sich Auflagen zu unterwerfen, die erfahrungsgemäß ein hohes Risiko von ,,Filzokratie'', Bestechung und Parasiten-Teilhabern auslösen.



A.   Kandidatenbewertung zu :
Gesetze, Verordnungen und ähnliches reduzieren (-'VUK-LEGA-A -)

A.1.   Mindestens 90 % der Bürokratie,   90 % der überzähligen Gesetze sind abzuschaffen.
Ein Kernproblem für dies Ziel ist, daß die meisten Wahlkandidaten nicht ausreichend abstrakt informiert sind, um zu begreifen, daß man über 90 % abschaffen könnte. Die tatsächliche Quote überflüssiger Reglungen und überflüssiger Bürokratie liegt deutlich höher - bei vielleicht 98...99 %.

Die Logik des Objektes verbietet im Prinzip, den Annullierungsbedarf in %-Sätzen zu definieren. In richtigerer Sichtweise lautet die Forderung, praktisch alle Zwangsreglungen abzuschaffen, ausgenommen die hochwertigen ,,ewigen'' Regeln. Bleiben müssen die großen kohärenten säkularen Werke der Gesetzgebung. Letztere benötigt man, wie ein Blick in die Staatsphilosophie, in die Rechtsphilosophie und in die Historie zeigt.

Die hier aufgestellte Forderung der teilweisen Entstaatlichung grenzt sich damit entscheided ab von



B.   Warum ist Bürokratie eigentlich schädlich? (-'VUK-LEGA-B -)

B.1.   Vorab in grober Schätzung die mögliche Bürokratieminderung:
Gesetze, Verordnungen usw. lassen sich auf etwa 3 % zusammenstreichen...


... denn höchstens 3 % sind wirklich nötig. Weg mit fast 100 %. Zurück zu Rechtsfrieden, Achtung, Bürgergemeinschaft und unreglementierter Freiheit. Rechtsklarheit durch kurze begreifbare Gesetze statt der jetzigen Gesellschaft der Rechtshaberei-Kriege, Trickgewerbe, Prozesslawinen und Reglementierungen auf Schritt und Tritt.

Entgegenstehende unsinnige Teile des EU-Vorschriftenwirrwarrs kann man beispielsweise rechtskonform aussetzen bis zum Nachweis der demokratischen Legitimierung der EU-Kommission gemäß deutschem Grundgesetz. (Da wird man vermutlich lange warten können.)

B.2.   Warum ist Bürokratie schädlich?

Alle Politiker sind sich derart einig, Bürokratie abzuschaffen (mit dem Mund, meist ohne Taten), daß versäumt wird, die Frage einmal andersherum zu stellen:
Warum sollen wir uns nicht einfach mit Bürokratie abfinden? Wenn alles schön geregelt abläuft, kann weniger schiefgehen - oder?

B.3.   Offenkundig ist mehr rationale Legitimation nötig für die Forderung nach weniger Bürokratie. Hier wird diese rationale Legitimation geliefert:



C.   Details bei der Durchführung der Entbürokratisierung (-'VUK-LEGA-C -)

Die Abschaffung des Wahnwitzes der Überreglementierung wird ein gewaltiges Potential an Verwaltungsintelligenz und Rechtsberatungsintelligenz freisetzen, ferner komplette Behördengebäude. Was tun mit den freiwerdenden Kapazitäten? Man kann diese große Menge qualifizierter Köpfe nicht einfach auf die Warteschleife setzen bis zur Frühverrentung. Wie kann man die bisher schuldlos Unproduktiven einfügen in die aktive Wirtschaft?

Hohe Gründungsfinanzierungs-Hilfen könnten eingeführt werden. Damit könnte man für Interessierte eine Kompensation durch neue produktive höher bezahlte Aufgaben schaffen. - Überflüssig werden vielleicht 700 000 Angehörige des öffentlich Dienstes, vielleicht 80.000 Rechtsanwälte.

Manche leer werdenden Behördengebäude könnten geeignet sein, nach Renovierung und Aufteilung den Gründern vollfinanziert als Firmenbüro-Teileigentum verkauft zu werden. Eigentumsbasierte solide Strukturen würden entstehen. Durch die Reformen soll es keine Verlierer geben.

Nach etwa diesem Modell hatte Frankreich beispielsweise ineffiziente Teile seiner nationalen Forschungsinstitution abgebaut. Statt Gehälter weiterzuzahlen, zahlte man Gründungsdarlehn an Gründungswillige unter den Staatsbediensteten. Es gab weit mehr Bewerber als die Zahl der verfügbaren Subventionenpakete.


D.4.   Überflüssige Gesetze, Verordnungen, ... abschaffen, das ist nicht automatisch ,,Entbürokratisierung''.
BEISPIEL:    Ein Gesetz gegen die Maikäferplage wird gegenstandslos, sofern die landwirtschaftlichen Chemikalien inzwischen dafür sorgten, daß Maikäfer vom Aussterben bedroht sind.

Gegenstandslos gewordene Vorschriften gibt es in Hülle und Fülle - und gelegentlich sogar solche, die schon bei Erlass gegenstandslos waren.

Wichtiges Beispiel: Da die Abfalltrennung von Bürgerhand ...
... nie perfekt funktionieren kann und nie perfekt funktionieren wird, ist ein mengenmäßig wesentlicher Vorschriftenbereich hierzu gegenstandslos seit dem ersten Erlass und wird irgendwann mit Scham gestrichen werden. Schon im Zeitpunkt der Schaffung dieser Gesetze waren die roboterartigen Systeme in Testanwendung, die es auf die Dauer machen werden. Wären die Anhänger der Partei der Grünen weniger religiös-fanatisch und weniger technophobie- belastet und weniger bürgermoral- romantisch, so wäre es zu derart weitgehenden Gesetzen nie gekommen.

Unvorstellbar hoch ist die Summe des volkswirtschaftlichen Schadens, der sich hier über die Jahre hin zur Abfalltrennung akkumuliert, statt mit dem gleichen Geld die entsprechende Automatisierung voranzutreiben und mit diesen Technologien sodann weltweit Geld zu verdienen und dem Umweltschutz und der Gesundheit weltweit zu dienen zum Wohl aller Menschen der Erde.

D.5.   Wenn Staatsverwaltung und Ministerien mit Stolz Streichungen von irgendwelchen Vorschriften verkünden, so ist dies Saubermachen gewiss löblich und auf jeden Fall gut. - Gut für den Rechtsstaat - aber Verminderung von ,,Bürokratie'' ist dies im Prinzip noch nicht.
Nur derjenige Teil der Abschaffung, durch den zugleich gegenwärtige tatsächliche überflüssige Pflichten der Bürger oder der staatlichen Verwaltung entfallen, verdient das Prädikat der ,,Entbürokratisierung''. Das ist das Kriterium eines ,,materiellen'' Fortschrittes. Mit der rein formalen Frage der Zahl der Vorschriften hat dies im Prinzip nichts zu tun.

Regelmäßig gilt für empirisch feststellbare Verlautbarungen der erfolgten ,,Abschaffung'':
Bürokatische Pflichten wurden meist in geringem Umfang oder gar nicht abgeschafft.
In der gleichen Zeitspanne wurden trendentsprechend sehr viele neue bürokratische Pflichten an anderen Stellen geschaffen.

Per Saldo steigt in Wahrheit die bürokratische Belastung trotz der öffentlichen Verlautbarungen über Verminderung. Denn Bürokratisierung ist ein säkularer Trend. Je mehr die Produktivität der Wirtschaft steigt, desto mehr Arbeitsreserven entstehen. Diese kann ein immer arroganter werdender Staat sodann ,,schadlos'' (nämlich ohne Ruin der Wirtschaft) mit Scheinarbeit beanspruchen, um sich wichtig zu tun.

Beispielsweise wird das deutsche ,,Sozial''-Recht Jahr für Jahr zusätzlich über-bürokratisiert - und wird damit immer willkürlicher, immer ,,unsozialer''. Es ist praktisch unmöglich, auf anderen Gebieten mehr Bürokratie abzuschaffen, verglichen mit dem Wahnsitzvolumen, das hier gegenwärtig Jahr für Jahr hinzugefügt wird.

D.6.   Gesetze, Verordnungen, ... zusammenlegen, das ist nicht (oder kaum) ,,Entbürokratisierung''.
Wenn man 50 bisherige Reglungen zu einem einzigen klaren Gesetz verschmilzt, so ist das im Prinzip ein Fortschritt. Da aber die Regelnvielfalt viele Ausweichmöglichkeiten hatte wie meist, kann die klärende Vereinigung die reale Bürokratiebelastung durchaus eher erhöhen als senken.

Es ist ohnehin Augenwischerei, die Entbürokratisierung in abgeschafften Verordungen zu messen. Wenn man 100   1-seitige Verordnungen streicht, während bestehende Gesetze und Verordnungen um insgesamt 500 Seiten erweitert wurden, so ist der Saldo ,,plus 400 Seiten''.

D.7.   Entbürokratisierung liegt nur vor, wenn die reale mittlere Bürokratielast der Bürger sinkt und beispielsweise die Behörden halbiert werden können.
Dies Prinzip ist durch die vorstehenden Beispiele klar geworden. Nun suchen Sie einmal in den Parteiprogrammen und in den Verlautbarungen der Staatsverwaltung nach diesem präzisen Gesichtspunkt. Von den Wort-Bekundungen der Entbürokratisierung wird sehr oft nicht allzu viel übrig bleiben...


E.   Überregulierung ist nicht ,,Bürokratie'' - oder doch? (-'VUK-LEGA-E)

E.1.a)   Ein typisches Beispiel der Überregulierung ist die Anordnung von Ladenschlusszeiten.
Dahinter steht ein allgemeines Verhaltensmodell:   ,,Die Staatsbürokratie'' verordnet der Wirtschaft in bürokratischer Denkweise unsinnige Zwänge. Die Staatsbürokratie meint, was sie nicht sorgfältig geregelt habe, sei unkontrollierbar, und was nicht kontrollierbar sei, sei schädlich. Hier geht es also meist nicht um Schutz von Werten, sondern meist um Wichtigtuerei.

Dies ist das Verhalternsmodell einer typischen psychisch-krankhaften Gehirnveränderung, sofern zuviel Anordnungsmacht in zu sehr unterentwickelten Gehirnen angesiedelt wird.

Ob Überreglementierung dieser Art zugleich ,,Bürokratie'' darstellt, hängt davon ab, wie man zuvor den Begriff ,,Bürokratie'' definiert hat. Eine gesetzlich fixierte allgemeingültige Definition, was Bürokratie sei, besteht aus verständlichen Gründen nicht. Denn man könnte argumentieren, diese Definition sei unwirksam, weil selber eine übertriebene Sprachregulierungs- ,,Bürokratie''. Wir wären dann bei einem klassischen Problem der Sprache (Metasprache / Objektsprache)...

Ernsthafter betrachtet: E.1.b)   Man könnte durchaus argumentieren, daß alles, was der Staat willkürlich und sachwidrig reglementiert hat, ebenfalls einem zweckmäßig abgegrenzten Begriff ,,Bürokratie'' unterzuordnen sei.
Da willkürliche Reglungen regelmäßig begleitet sind von einem Wust von Auslegung-, Kontroll- und Überwachungs-,,Bürokratie'', macht es Sinn, jeden wichtigtuerisch die Arbeitenden mit unsinnigen Auflagen schikanierenden Staat insoweit als
G.   Zu unterscheiden ist zwischen gleichmäßigen Bürokratie-Lasten für alle Bürger und der Mehrung der Lasten für Einzelbürger (hierbei vielleicht Willkür, Schikane,...) (-'VUK-LEGA-G)

G.1.   Die Belastung von Bürgern mit Bürokratie-Pflichten ist ein allgemeines Phänomen.
Sie trifft nach Zufallsregeln relativ gleichmäßig alle. Mit diesem Bürokratievolumen werden die Bürger meist relativ gut fertig. Die zunehmende Computerverwendung erleichtert es zunehmend. Außerdem ist das Kontrollsystem des Staates für die gewaltigen geforderten Bürokratiemengen zwangsläufig nur extrem stichprobenhaft.

Die Rechtsprechung des letzten halben Jahrhunderts des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Straßburg, ist eindeutig: Ein hohes Mass von bürokratischer Belastung ist dem Bürger zumutbar und nicht ,,Zwangsarbeit'' im Sinn der Menschenrechtskonvention, sofern es alle in etwa gleich trifft, oder sofern individuelle zufällige Mehrbelastungen voraussehbare zufällige maßvolle Sonderrisiken darstellen.

Für Sünder, die allgemeine bürokratische Pflichten vernachlässigen, gilt:
Die mittleren Wahrscheinlichkeiten für Ahndungsnachteile bei Verstoß liegen meist deutlich unter den Wahrscheinlichkeiten für Vorteile. Dies gilt jedenfalls, sofern der Sünder nur harmlose sinnentbehrende Pflichten vernachlässigt, sie aber dennoch wenigstens minimal bedient, so daß es nicht provokatorisch ist. Auch deshalb ist dieser Problemkreis noch einigermaßen tolerierbar.

G.2.   Treten bei Bürokratie-Lasten individuelle Fallumstände lastenerschwerend hinzu, so ergeben sich möglicherweise Vorgänge von staatlicher Willkür.
Im Extremfall erfolgt Belastung des Bürgers mit Bürokratiepflichten zum Zweck der vorsätzlichen Schädigung - also ,,Schikane''.

Reine Zufälle können dafür auslösend sein, daß ein Bürger Sonderlasten der bürokratischen Pflichten zu tragen hat (Kontrollen, Auflagen, statistische Nachweise, ,,Ehren''-Pflichten, Sicherheitsbestimmungen, ...).

Besonders schwerwiegend wird es aber, sofern eine Behörde ,,schikaniert'': Das Problem leichter geistiger Defekte ist durchaus ein sehr häufiges. Zwar haben Behördenvertreter vielleicht weniger häufig leichte geistige Defekte als der Durchschnitt der Bevölkerung, weil sorgfältiger für eine Dauerbeziehung ausgewählt. Kommt es aber im Unternehmen vor, so zwingt Effizienzdenken, den Betroffenen ruhigzustellen durch Umbesetzung. Entweder meistert er die neuen Aufgaben besser, oder er wird irgendwann entlassen. In staatlichen Diensten ist das sehr schwer und manchmal überhaupt nicht möglich.

Auch hat der Staat meist Monopolfunktion für die Sachfrage. Die Bürokratie-Exzesse der


J.   Eine andere Fallgruppe mit Extrembelastung aus Bürokratie: Die ,,Gegner''. (-'VUK-LEGA-J)

J.1.   Die wichtige Fallgruppe der Schikane politischer Gegner wurde bereits weiter oben gestreift.
Das ist ein wichtiger Spezialfall der oben behandelten personenbezogenen Schikane. Wenn immer der Staat politisch orientiert bestimmte Gruppen schädigen will, häufen sich Versuche der Tyrannisierung durch bürokratische Schikanen.

Deutschlands Gutmenschen entrüsten sich derart über das, was ihre (Ur-)Großväter den Juden antaten, daß sie gar nicht mehr dazu kommen, darüber nachzudenken, daß wir heute nicht viel besser sind als unsere Vorfahren.

Bestimmte Parteien, wenn an der Macht, schikanieren immer neu und teils bis zum kriminellen Niveau die politisch Nahestehenden ihrer Gegner, beispielsweise, soweit diese unternehmerisch tätig sind. Viele der so idealistischen ,,Gutmenschen'' von heute sind hierbei unter den Haupttätern.

In vielen Ländern werden Ausländer durch übertriebene Bürokratie geschädigt. Das kann sogar mitten im modernen ausländerfreundlichen Rechtsstaat geschehen. Beispiel ist


A.2.   Ein halbes Jahrhundert Diskussion über bessere Alternativen.

Seit über einem halben Jahrhundert verbüßen auch Täter verhältnismäßig leichter Delikte dennoch immer noch Freiheitsstrafen. Seit über einem halben Jahrhundert klagt man über die damit zusammenhängenden hohen Rückfallquoten.

Ebenso lange wird hingewiesen auf andere Ahndungsformen, die das Problem beheben sollen. Insbesondere wird hingewiesen auf weniger rufschädigende Maßnahmen, mehr wiedergutmachend gegenüber den Opfern, mehr ausbildungsorientiert, mehr arbeitsorientiert.

A.3.   Eine relativ einfache Sichtweise kommentiert dies in provokativer Weise:



Im Rahmen der Kandidatenbewertung vox7.com/v werden die folgenden Postulate als Meinung definiert:

A.   Die unantastbare Privatsphäre des Bürgers ist wieder unantastbar zu machen (-'VWU-PRIV-A -)
  • ... entsprechend dem Geist des Grundgesetzes...
    -- und das unantastbare Berufsgeheimnis für Berater und Finanzinstitutionen
    -- und die Unantastbarkeit privater Vorsorgevermögen und deren Geheimnisschutz.

  • Privatsphäreschutz ist zu reaktivieren für Wirtschaft, Steuern, Finanzen, Strafverfolgung, Vergesspflicht.

  • Datenschutz ist auszugestalten entsprechend dem Geist des Grundgesetzes... Die Regeln dieses Gesetzes sind konstant. Aber die danach auszurichtende Welt hat sich geändert. Durch den Fortschritt der Datenverarbeitung genügt inzwischen jeder normale PC zur effizienten Verarbeitung persönlicher Daten der Gesamtbevölkerung eines Landes wie Deutschland. 20 vernetzte PC-Boards auf einem Tisch genügen für die Weltbevölkerung.

  • Durch diese veränderten Rahmenbedingungen wurden Gesetze, die früher einmal korrekt gewesen sein mögen, teilweise inzwischen vielleicht verfassungswidrig. Nur eine grundsätzliche Neuordnung zu Datenvergessen und Datenaustausch in zahlreichen bestehenden Gesetzen kann die Erfüllung der Vorgaben des Grundgesetzes wiederherstellen.

  • Vergessgesetz: Alle Datenspeicherungen und vernetzten Datenquellen sollten zeitnahen Löschungs- oder Sperrpflichten unterworfen werden. Die bisherigen punktuellen und eingegrenzten Vergesspflichten genügen nicht.
Diese meinungsgeprägte Definition verschiedener Postulate deckt sich mit den Forderungen vieler, die über laufend schwindenden Datenschutz besorgt sind.
Diese Forderungen sind aber durchaus umstritten.


Die im Internet hierzu verfügbaren gegensätzlichen Stellungnahmen sind derart umfangreich und reichhaltig, dass eine detaillierte Darstellung der Gegenmeinungen an dieser Stelle überflüssig ist.
 _i_
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_Analyse_über_:    Familie, Kinder, Demografie, Zukunft, Renten, Statistik, Statistikmängel,

Text weitgehend suspendiert seit Anfang 2009. Dieser ursprünglich recht lange Text aus dem Jahr 2003 wurde Anfang 2009 auf einen kleinen Bruchteil gekürzt. Näheres zu den Gründen ist am Textende vermerkt.


A.   Geld für Eltern, Geld für Kinder (-'VWW-FAM5-A -)

A.1.   Insgesamt gesehen...

Geld ist nötig für Eltern, Geld für Kinder,
... statt wie gegenwärtig das Kinderhaben zu ,,bestrafen''.
Mehr Kinder - dies elimiert auch wie allgemein bekannt einen Hauptteil des Rentendefizit-Problems.
Diese allgemein vorgetragenen Argumente sollen nun vom einfachen Meinungsstatus auf ein wissenschaftlich gedecktes Niveau geführt werden:

A.2.   Denkgerüst für die Ursachenkette des demografischen Defizits.. Die Gesamtaussage ist an mehreren Stellen dieser Website vorgetragen und ist klarliegend:
Eltern werden mit rund 200 000 Euro pro Kind
sozusagen ,,bestraft für das Kinderhaben'' (je nach Berechnungsweise und Ausbildungsdauer mehr oder weniger).

Kinder sind Zukunfts-Investition
- rational ökonomisch gesehen von den wesentlichen Investitionen diejenige mit der allerhöchsten Rentabilität: Die Anfangs-,,Investition'' von etwa 200 000 Euro ,,produziert'' später im Lauf des Lebens insgesamt etwa das 10-fache.

Die amtlichen Statistiksysteme erfassen diese wichtigste Investition
der ,,Bürgerproduktion'' irrigerweise nicht. Primitiver Grund ist, dass familieninterne Leistungen ohne Buchhaltung und Geld funktionieren, also keine statistisch und staatlich erfassbaren Daten produzieren. Diese Problematik ist objektiv und zweifelsfrei gegeben. Sie ist durchaus ein Erörterungsgegenstand der Wissenschaftlicher über Stastikmethoden.
Es gab und es gibt immer neu durchaus gelegentliche Versuche, bessere Lösungen zu finden. Dies konnte sich nicht durchsetzen.
Von Statistikern erwartet man zweifelsfrei wirkende Hochrechnungen. Was keine Buchhaltung und keine Geldvorgänge produziert, müsste mit Schätzwerten integriert werden. Hierzu kann es aus abstrakten logischen Gründen keine absolut richtige Methode geben. Das potentielle Ergebnis-Spektrum solcher Statistiken wäre deshalb methoden-abhängig und durchaus sehr breit.
Man wählt damit als offiziel die sehr falschen Statistiken, weil sie wahrer wirken. Denn letztlich



Aspekte:   Krankenversicherung, Gesundheit, Tarif, gesetzlich oder privat, GKV oder PKV, Krankheit vermeiden, gesund bleiben, gesunde Ernährung, Vorsorge, Vorbeugung, Pflege,............




A.   Mehr Gesundheit durch weniger Staat? (-'VWY-MEDA-A -)



Textkürzung vor einigen Jahren:
Dieser Text (2003...2004) war ursprünglich rund 10 A4-Seiten lang. Er wurde vor einigen Jahren weitgehend auf die Überschriften verkürzt. Die suspendierten Texte werden vielleicht irgendwann nach Überarbeitung, Aktualisierung und Straffung wieder integriert.

§_
A.1.   Wieviel kostet Gesundheit insgesamt? Etwa 20 %.

In entwickelten Volkswirtschaften (industriell oder dienstleistungs-orientiert) liegt der Anteil der Gesundheitsausgaben bei etwa 20 % der Ausgaben. Rein finanziell gesehen geht es im Mittel also um ein Fünftel des Lebensinhaltes. Gemein sind Gesundheitsausgaben im engeren Sinn. Die Beiträge der GKV sind zu erhöhen um das, was die Verbraucher in Apotheke und Drogerie kaufen, um irgendetwas zu heilen oder um durch Präparate vorzubeugen.

Gesundheitsdienliche Ernährung und Finanzierung von Sport und sportähnlichen Aktivitäten soll nicht eingerechnet werden. Die Mehrkosten für Biokost sind ebenfalls nicht der Gesundheitspflege zuzurechnen, weil


LIBRA : Programm-Analyse
Detailliertere Analysen zu wichtigen Punkten des LIBRA-Konzeptes :


 
 
         


Mutige hart durchgreifende Neuordnung statt Aktionismus mit Reförmchen und Kommissiönchen


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A.   Deutschland ist zu ent-traumatisieren von dem 30-jährigen Weltkrieg 1914-1945 (-'VAY-TRAU-A--)



Dieser Text entstand 2003. Nur mit Zögern wurde er belassen
Es ist wichtig, diese Gesichtspunkte darzustellen. Aber sie sind nicht gut objektivierbar. Das Einfließen von Meinungen ist durch die Sache bedingt unvermeidbar. Wegen der Wichtigkeit, ein tiefer liegendes Problem zu erörtern, blieb der Text erhalten, wenn auch stark gekürzt.
Der Text soll zukünftig überarbeitet und aktualisiert werden. Nicht alles, was er enthält, wollte so bleiben wie es einstweilen noch formuliert ist.

Der erste Schritt, die Analyse der Traumatisierung, ist am Schluss:   Abschnitt Z.



A.   Gesamtregel:   Die Bürger-Herrschaft gewährleisten - die Demokratie im Geist des Grundgesetzes ausgestalten. (-'VBK-PARL-A--)

Ist Demokratie die optimale Staatsform?
Ist der Spezialfall der ,,Mehrparteien- Demokratie'' die optimale aller bisher bekannten und erprobten Staatsformen? Ist ein allgemeines Wahlrecht mit ,,1 Erwachsener = 1 Stimme'' die richtige Lösung? Ist es richtig, dass Beihilfenempfänger auch dann repräsentiert sind, wenn es um die Höhe ihrer finanziellen Vorteile zu Lasten der Abgabenzahler geht? Ist es richtig, dass Lobby-Angehörige bei der Gesetzgebung Texte mit ausarbeiten?
Diese Diskussion beschäftigt den okzidentalen Kulturkreis seit etwa 2 500 Jahren und ist bis heute unentschieden.

Die Frage der optimalen Führungstruktur ist Problemfall seit der ersten Gruppenbildung, stellte sich also noch vor dem evolutionären Übergang zu ersten Gruppen von Menschen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg und bis etwa 2000 galt als Konsens, wenn auch mit Gegenstimmen: ,,Von allen Formen der staatlichen Organisation ist die Mehrparteien- Demokratie das kleinste aller Übel.'' Historische Grundlage der Neuzeit bildet vor allem das Muster der angelsächsischem und und der schweizerischen Demokratie, auch das Modell der französischen Revolution und der USA. Letztlich kreisen diese Formen und die Herausbildung von Grundrechten und Verfassungen um einen langsam wachsenden gemeinsamen Kern in ständigem Wechselspiel und Austausch.

Der relative Erfolg anderer Staatsformen seit etwa 2000 hat die relative Selbstsicherheit der westlichen Mediengesellschaft zu dieser Frage in Frage gestellt. Versagt haben zwar die wichtigsten Einparteien- Diktaturen des letzten Jahrhunderts sehr eindeutig: Nazi-Herrschaft, Russlands Pseudo-Kommunismus, das pseudo-kommunische Festland-China. Dass sehr kriminelle Einparteien- Systeme und diktatorische Pseudo-Demokratien sich bei Fortbestand aber von innen her ent-kriminalisieren können, ist nicht nur im Fall von China zu beobachten.
Aspekte der historisch überlieferten Kapazität zur Organisation von Gemeinwesen gewinnen an Bedeutung. Probleme der Zerstörung dieser Kapazität durch Kolonialismus (Schwarzafrika) und/oder dominierende Imperien (Nordafrika) gewinnen Gewicht in



B.   Wie kann man Steuern und sonstigen Abgaben auf die Hälfte senken? (-'VEB-FISK-B -)

B.1.   Die Summe aus direkten Steuern und sonstigen Abgaben kann bei guter Neuordnung des Landes auf die Hälfte sinken.
Verzichtet man auf die Betrachtung des Schnelligkeits- Aspekts und beschränkt man die Betrachtungsweise auf die rechnerische Machbarkeit, so ist die Analyse dahingegen objektiv überzeugend:

Etwa die Hälfte der deutschen Staatshaushalte ist jetzt Sozialaufwand als Folge von Massenarbeitslosigkeit, ferner als Folge der deshalb staatlich legitimierten Frühverrentung u.a.m.. Das ist eine ,,Subventionierung von Umverteilung''. Hinzu kommt eine überwiegend überflüssige Subventionierung von wirtschaftlichen Aktivitäten. Als Meinung wird hierzu häufig vorgetragen, dies erfolge eher aus staatlicher Wichtigtuerei und aus der Freude an Machtausübung über Geldverteilung als in rationaler Erwägung des Wählerstimmenkaufes oder vernünftiger Zwecke.

Diese gewaltigen Summen von der Hälfte der öffentlichen Haushalte verteilen sich derart breit gestreut auf zahlreiche Haushaltspositionen und Gesetze, dass im Bewusstsein der Politiker und der Journalisten dies Volumen nicht voll mitgedacht wird.

Als unverzichtbare Staatsausgaben werden Polizei, Justiz, Verteidigungsarmee und staatliche ordnende Verwaltung angesehen. Diese machen inzwischen nur noch einen kleinen Teil der Staatsausgaben aus.

Hinzu kommen Schulwesen, Studium, Wissenschaft. Diese sehr hohen Ausgabenposten sind wohl auch als unverzichtbare Staatsausgabe anzusehen, aber nur, sofern man von den heutigen Ordnungsstrukturen ausgeht. Es sind durchaus auch alternative Konzepte denkbar, beispielsweise Kostentragung im Umlageverfahren zur beruflichen Ausbildung, Finanzierung der Hochschulen durch Sonderabgaben für gut verdienende Akademiker.

Es könnten von den unverzichtbaren Staatsaufgaben auch diejenigen Ausgabenteile abgezogen werden, die in Wahrheit nur Konsequenz von Nichtarbeit sind. Wenn es viele Minderbemittelte ohne Arbeit gibt, so braucht man viele Gefängnisplätze für die Schwarzfahrer, die nicht genug Geld hatten, das Bußgeld zu bezahlen. Eine finanzielle Bagatelle? Im Bundesland Berlin sind das immerhin zwei Drittel der Insassen einer Justizvollzugsanstalt. Solche Gefängnisplätze kosten den Steuerzahler sehr viel Geld - überwiegend bedingt durch Arbeitslosigkeit.
Diese technische Erörterung des rein Finanziellen darf nicht ohne Hinweis auf den Gerechtigkeitsaspekt dieses

Und wie neue Dynamik?


Innovation? Wirtschaftsförderung? Zukunftstechnologie? Dynamik? Gründung? Hausbank? KfW? Förderbanken? Finanzierung? Eigenkapital? Darlehn? - Eine Kernfrage des VOX7-Konzeptes lautet:


A.0.   Vorbemerkung, eingefügt März 2009

A.0.a. Text blieb komplett:

Die meisten Texte auf vox7.com aus dem Startjahr 2003 wurden vor einigen Jahren auf einen Bruchteil reduziert. Zweck: Beschränkung auf objektiv belegbare Angaben und Aktualisierung.


Nur dieser Text 2003 wurde einstweilen belassen. Genießen Sie, heute etwas aus 2003 zu lesen, um zu begreifen: Keine gute Konjunktur dauert ewig. Die nächste Wirtschaftskriste kommt bestimmt. Dann gibt es wieder Texte wie diesen hier zu lesen. Warum eigentlich?... Das Warum der Stimmungswandel ist eine kleine Denkaufgabe.


A.   Die Probleme der Wirtschaftsförderung
  Staatshaushalte gesundet - und wie neue Dynamik?
Durch Innovationsförderung für Experten (-'VES-DYNA -)

A.1.a.   Die allgemeinen Missstände bei der staatlichen Geldverteilung.
Das Problem ist:   Technologie- Innovationsförderung geht in der EU und in Deutschland überwiegend nicht direkt an Technologie- Experten.

Ganz allgemein gilt für staatliche Geldverteilung:
Das mühselige Opfer der anderen Steuerzahler geht zu oft in Apparatschik-Großzügigkeit an immer gleiche Empfänger- oder Vermittlerkreise, teils sogar an ein graues Einschleusergewerbe der professionellen Subventionenjäger. Zu oft wird es nach Gießkannenmethode großzügig verschenkt an bürokratisch ausgewählte Gruppen, weil die Verteiler dann keine persönliche Verantwortung tragen.

A.1.b.   Die Wichtigkeit der Innovationsförderung.
Hochlohnländer können nur durch Technologie-Vorsprung die Vollbeschäftigung erlangen - also Deutschlands Kernproblem dieser Jahre. Deutschland ist perfekt ... in den Technologien von 1900. Es verliert aber den Anschluss an die Technologien der Zukunft.

Tiefere Wurzel des Problems:   Der deutsche Kulturkreis ist unverändert tiefgreifend traumatisiert durch zwei verlorene Weltkriege zu den hier ausgetragenen historischen säkularen Konflikten der ...-ismen. Er leidet deshalb unter Zukunftsangst, statt die Chancen der Zukunftstechnologie aktiv wahrzunehmen.
Vollendet wurde der Niedergang durch die schrittweise Abschaffung der Sozialen Marktwirtschaft seit etwa 1970, durch die Errichtung eines die Unternehmer bürokratisch terrosierenden Superstaats und durch die Umverteilung des Eigenkapitals von den investierenden Unternehmern zu den konsumierenden Arbeitnehmern.

Dieser jetzige Scherbenhaufen der Massenarbeitslosigkeit



A.   Korrektes Geld nach einem arbeitsreichen Leben für unsere Rentner. (-'VEV-PENS-A -)


Dieser Text war in seiner ursprünglichen Fassung von 2003 deutlich ausführlicher. Vor jahren wurde er gestrafft und auf rund ein Drittel gekürzt. Vielleicht werden gekürzte Teile nach Überarbeitung und Aktualierung in naher Zukunft wieder eingefügt.
A.1.   Der Staat darf ein Rentenalter eigentlich gar nicht festlegen.

Im Prinzip ist der ganz persönliche Entscheid über den Zeitpunkt des Endes des Arbeitslebens geschützt im Rahmen des Grundgesetzes. Im Prinzip hat der Staat kein Recht, dies festzulegen.
Dieses Recht zum freien persönlichen Entscheid kann nur eingeschränkt werden, wenn andere übergeordnete Gesichtspunkte es legitimieren. Diese Legitimierung hat früher vielleicht und in Grenzen bestanden.
Unter heutigen Rahmenbedigungen ist Legitimierung einer staatlichen Reglung des Rentenalters wohl nicht mehr gegeben. Dies soll nun detaillierter gezeigt werden:

A.2.   Der Staat kann ein Rentenalter nicht sinnvoll festlegen. Denn die Streubreite der individuellen Alterung ist zu erheblich.
Die Forderung nach dem Recht zum freien persönlichen Entscheid des Rentenalters ist durch die wissenschaftliche Analyse der Alterung gedeckt: Die tatsächliche Alterung der Bürger divergiert erheblich von der jahrgangsmäßigen Alterung.

Im Alter von etwa 60 tatsächlich abgelebten Jahren ist bei vielen der Alterungsstand dem von 50-jährigen vergleichbar, bei vielen anderen dem von 70-jährigen.

Mit "tatsächlicher Alterung" ist gemeint: Eine Mischbeurteilung unter Berücksichtigung von:   Körperliche Gesundheit, Aussehen (auch altersabhängige Komponenten), Immunitätsstatus und sonstige mehr oder weniger gut messbare Größen, geistige Leistungsfähigkeit, Zukunftsorientierung des Denkens und andere Kenngrößen der Alterung. Diese Kerngrößen stehen zueinander in Wechselbeziehung und liegen deshalb auf etwa einheitlicher Höhe. Es ergibt sich damit eine zweite Alterseinstufung.

Der Status der "tatsächlichen Alterung" ist in Jahren nicht bezifferbar. Denn es ist ein Mischphänomen. Man könnte es allenfalls in Korrelation setzen zum statistischen Mittelwert der Bevölkerung. Was damit gemeint ist, könnte näher erläutert werden. Dies darf hier unterbleiben. Denn der statistische Mittelwert ist nicht



AA.   Vorbemerkung: Bedingungsloses Grundeinkommen? (-'VEW-ACTV -)




Dieser Text ist 2003 entstanden. Vor einigen Jahren erfolgte eine kleinere Überarbeitung.
Die Grundaussagen und meisten Textpassagen blieben aber nahezu unverändert. Das Thema ist wichtig, um zu einfachen ideologischen Rezepten entgegenzutreten. Vermutlich wird dieser Text in naher Zukunft überarbeitet und aktualisiert.

Dieser Text ist nach Ansicht des Autors nicht Meinung, sondern exakte Wissenschaft.
Diejenigen, die im Text nicht in rühmlicher Position erscheinen, könnten aber versucht sein, die meinungsfreie Objektivität in Frage zu stellen. Wegen dieser voraussehbaren Divergenz wurde darauf verzichtet, diesen Text mit Links oder auch Werbung zu verbinden. AA.1.   Eine Absurdität wie ein bedingungsloses Grundeinkommen kann nur fordern:
- wer von Wirtschaft nichts versteht;
- und/oder wer seine Verweigerung von Arbeit verschleiern will;
- und/oder wer sich in eine krankhafte Idee hineingelebt und verrannt hat;
- und/oder wer Wählerstimmen von einigen Millionen Arbeits-Entwöhnten "kaufen" will;
- und/oder wer schlichtweg dumm ist.

Es gibt nun einmal Vorschläge, die derart dümmlich sind, dass die Höflichkeit bezüglich des Intelligenzquotienten der Vorschlagenden enden darf.

AA.1.   Die richtige Forderung muss dahingegen lautet:
Recht auf Arbeitsplatz für alle. Dass dies nicht ginge, sagen nur diejenigen, die von Wirtschaft nicht genügend verstehen.
Garantie eines auskömmtlichen Lebensunterhalts für alle, die einen der verschiedenen geeigneten Arbeitsplätze akzeptieren.
Übergangsweise Beihilfen der Steuerzahler an diejenigen Arbeitenden, deren Einkommen übergangsweise nicht auskömmlich und fair ist.

Also ein Ja zum bedingungslosen Grundeinkommen dann und nur dann, wenn



A.   Mehr Arbeit möglich durch weniger Kündigungsschutz, weniger Mitbestimmung? (-'VEW-AGIS -)


Löschen von fast allen Abschnitten dieses vorher langen Textes erfolgte vor einigen Jahren. Es handelt sich um Gesichtspunkte, die sehr durch die allgemeinen Rahmenbedingungen in ihrem jeweiligen Status und durch die mehrheitlichen Wertordnungen bestimmt sind. Immerhin sind Aussgen hierzu wichtig, aber kaum freizuhalten vom Einfließen von persönlichen Meinungen.

Diese beiden Themenkreise sind emotional überhitzt, weil die Gewerkschaftsfunktionäre nach deutscher Rechtslage einen wesentlichen Teil ihrer Funktion und ihrer daraus resultierenden Macht hieraus ableiten. Dies ist sicherlich den Gewerkschaften nicht vorwerfbar. Denn die Politik wünscht es so.

Kritiker wenden ein, die Gewerkschaften könnten sich stattdessen damit abfinden, daß die Koalierungsfreiheit des Grundgesetzes im wesentlichen geschaffen wurde im Hinblick auf die soziale Funktion der Verteidigung legitimer Arbeitnehmerrechte.

Gewerkschaften haben jedenfalls eine nützliche Funktion, und die Frage der eventuellen Eingrenzung von Aktivitäten erfordert deshalb komplexe Antworten.
Die historische Erfahrung ist, dass jedenfalls bei einfachen ausführenden Arbeiten viel Missstandsgefahr besteht, weil die Arbeitnehmer keine Alternativen haben. Für Verteidigung der Interessen mangelt es den Arbeitnehmern im nichtorganisierten Status am theoretischem Wissen, an Sprechern und an ausübbaren Machtpositionen. Eine kollektive Vertretung kann erfahrungsgemäß die oft zu beobachtende Missstandsbildung schon in den Anfängen hemmen. Bei einem Überangebot an Arbeitsleistung auf Grundlage einfacher Ausbildung würde


...Vergütungshöhe, Gehälter, Löhne, Abgaben... Unternehmer und Gewerkschaften... Arbeitsbedingungen, Fortbildung, Schutz der Arbeitnehmer... Streikrecht, Verteilungskampf, Interessenvertretung... Übersicht der grundsätzlichen wichtigen Aspekte.
A.   Soziale Würde für Gewerkschaften (-'VEW-AGIT -)

Der ursprüglich recht lange Text (2003) der Meinungen ist vor einigen Jahren hier weitgehend entfernt worden. Dies ist durch einem kurzen möglichst meinungsfreien Text ersetzt worden.
A.1.  Die Entwicklung der Mitgliederzahl der Gewerkschaften
Die Mitgliederzahl der deutschen Gewerkschaften über jahrzehntelange Zeiträume hat einen Trend, der in etwa den jeweils geführten Auseinandersetzungen für zusätzliche Einkommen der Arbeitbesitzenden entspricht. Dies ist als Gesamttrend objektiv feststellbar. Die Details dieser Aussage mögen diskussionsbedürftig sein. Insoweit sei auf Informationen im Internet verwiesen.

Durch diese statistische Verlässlichkeit ist eindeutig und objektiv bestimmt, was die Gewerkschaftsführungen ihren Mitgliedern liefern müssen, damit die Bedeutung und ihr politisches Gewicht erhalten bleibt. Wenn man jedem zugesteht, im Rahmen der Marktwirtschaft im Verteilungskampf seine Position finanziell zu optimieren, so ist dies Recht allen Bürgern zuzugestehen. Zur aufgezeigten Interessenlage der Gewerkschaftsmitglieder ist kein Raum für Grundsatzkritik. Ein Streit der Meinungen hierüber darf stattfinden wie zu jedem mit Wertfragen verbundenen Thema.

Während die Arbeitgeber in abstrakter ökonomischer Theorie am liebsten Lohnkosten von Null hätten, hätten die Gewerkschaftsmiglieder in analoger Weise in abstrakter ökonomischer Theorie am liebsten Unternehmergewinne von Null. So unvernünftig erwartet es niemand in der Realität. Die ausschlaggebende Funktion der Gewerkschaften ist die reale Positionsfindung zu diesem Verteilungskampf. Der Mitgliederzahltrend belegt dies als vorwiegenden Mitgliederauftrag der
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