v. 18. Juli 2022
![]() Hier der Text der dortigen Petition - fast identisch: Beantragt werden die erforderlichen Maßnahmen, Diesel-Fahrverbote zu verbieten. Es gibt keine ausreichenden vernunftbasierten Gründe für Diesel-Fahrverbote. ► 1. Die Messverfahren und die Messpraktik, dies ist zu sehr außer Einklang mit dem naturwissenschaftlichen und technischem Wissensstand. Beweise: uno7.org/bww-diespet-de.htm ► 2. Merkliche Gesundheitsgefährdung? Diese ist nicht überzeugend bewiesen. Der Grenzwert ist willkürlich gewählt. Das Leben ist insgesamt von beiläufigen Gesundheitsgefährdungen begleitet und noch niemand hat diese bisher lebend überstanden. Willkür? Wahrheit? uno7.org/bww-diespet-de.htm ► 3. Keine eindeutigen Rechtsgrundlagen. Sie sind nicht so eindeutig, wie sie gewöhnlich dargestellt werden. Schwachstellen: uno7.org/bww-diespet-de.htm ► 4. Das Problem erledigt sich von selbst. Sofern ein minimales Rest-Problem überhaupt besteht, erledigt es sich im Zeitablauf von selbst. Beweis: uno7.org/bww-diespet-de.htm ► 5. Alternative Maßnahmen müssten immer Vorrang haben, bevor der Eingriff von Verboten in die Freiheitsrechte der Bürger erfolgt. Beispiele: uno7.org/bww-diespet-de.htm ► 6. Fehlende Verhältnismäßigkeit: Der Staat macht diktaturartige Eingriffe in die Bürgerrechte und in das Bürgereigentum. Ein dies rechtfertigender Notstand liegt nicht vor. Werte-Abwägung: uno7.org/bww-diespet-de.htm ► 7. Übliche Ausnahmeregeln (kommunale Fahrzeuge, Handwerker und andere) sabotieren den Zweck erheblich. Das Verbot erzeugt wenig Wirkung, weil es überwiegend Fahrzeuge verhindern müsste, die ohnehin kaum noch zirkulieren. Gesichtspunkte: uno7.org/bww-diespet-de.htm Verbessungsvorschläge? Änderungswünsche? Bitte an: ok @ uno7.com Inhaltliche Aussagen können einer Petition nicht mehr hinzugefügt werden. Es können aber Formulierungs-Mängel behoben werden. Petition: Keine Fahrverbote für Diesel-Pkw Bitte hier unterzeichnen! und7.org/civicrm/petition/sign?sid=2 Die Formulierungen der Petition kann wohl jeder Gegner der Fahrverbote ohne Bedenken unterzeichnen. Nun folgen detailliertere Analysen, die auch Hinweise auf Strittiges enthalten.
D1. Messverfahren, Messpraktik. ► 1) Wissenschaftliche Gesichtspunkte: Die Messverfahren und die Messpraktik, dies ist zu sehr außer Einklang mit dem naturwissenschaftlichen und technischem Wissensstand. ► 2) Es gibt "unendlich viele" wissenschaftliche Argumente gegen die behauptete Gefährdung. Wer sie wissen will, findet sie rasch über eine geeignete Internet-Suche. Also wird hier auf die 10 Seiten für eine vollständige Liste verzichtet. Hier nur eine zufällige Auswahl: ► 3) Die Grenzwert-Regelungen sind außer Einklang mit den Denkgesetzen. Die örtliche punktuelle Belastung ist bei solchen Geringbelastungen unerheblich. Es kommt beispielsweise auf die Flächenverteilung an, ferner auf die Dauer der Exposition. ► 4) Die Grenzwerte sind willkürlich. Beispielsweise in Deutschland 40 Prozent der Werte in den USA. Alle für Fahrverbote in Deutschland vorgesehenen Straßen liegen wohl rund bei der Hälfte der USA-Grenzwerte. Die zu niedrig gewählten Grenzwerte sind geeignet als erste Stufe, um sodann stufenweise die Kfz-Benutzung abzuschaffen. Etwaigen Kfz-Feinden bleibt unbenommen, für dieses religiöse Anliegen einen Mehrheitsbeschluss im Bundestag für ein Kfz-Verbot herbeizuführen statt es über zu niedrig fixierte Umweltschutz-Grenzwerte zu tarnen. ► 5) Die Fahrverbote erzeugen Umweltschaden. Sie erzeugen zusätzliche Kfz-Produktion und vorzeitige Verschrottung, was die Umwelt erheblich mehr belastet, nur eben an anderen Stellen. ► 6) Verboten werden soll jede Verschrottung von Fahrzeugen (hier: bestimmte Kategorien der Dieselfahrzeuge) als Folgewirkung von fragwürdiger Legitimation. Mehr Neuproduktion von Autos verursacht zusätzliche Umweltschädigung. Die älteren Diesel-Fahrzeuge verschwinden automatisch durch Zeitablauf von den Straßen und sind schon gegenwärtig von geringer Auswirkung. D3. Rechtsgrundlagen anzweifelbar. ► 1) Falsche Schuldzuweisung "Böse EU". Es wird beantragt, die Schuld für die zu niedrigen Grenzwerte nicht der EU anzulasten. Regelmäßig "beschließt" die EU, was durch Exekutiv-Vertreter der EU-Staaten - beispielsweise der Bundesregierung - recht einvernehmlich vorbereitet wurde. ► 2) Echte Schuldzuweisung "Bundesregierung". Regelmäßig beschließt der Bundestag derartiges auf Grundlage von Regierungsvorbereitung und faktischem Fraktionszwang und ohne ausreichende Information der Abgeordeten, was für Fahrverbote sie erzeugen werden - und wie viel Bürgerzorn vor nächsten Wahlen sie erzeugen werden. D5. Alternatives Lösungswege. ► 1) Priorität für Alternativen! Der Vorrang muss immer bei alternative Maßnahmen liegen, bevor der Eingriff von Verboten in die Freiheitsrechte der Bürger erfolgt. ► 2) Beispiel: Optimierung der der Verkehrsströme an belasteten Straßenteilen. - Beispiele: - "Grüne Welle." - Einbahnstraßen. - Mehr Parkplätze, um Parkplatzsucher zu reduzieren. Behördenbesuche an betroffenen Standorten durch mehr "online" überflüssig machen. - Und diverse andere Möglichkeiten. ► 3) Der Nutzen von Verboten ist ungewiss. Es geht ja auch um andere Auswirkungen mit Verminderung der Luftqualität. Eine Optimierung der Verkehrsströme hilft auch gegen die Vielzahl anderer Beeinträchtigungen. ► 4) Empfehlung, Straßen zu meiden? Für viele Arten von besonderer gesundheitlicher Sensibiltät gelten medizinische Empfehlungen der Meidung. Es ist also keineswegs abwegig, diese Möglichkeit zu berücksichtigen. Den ganz ganz wenigen ganz vielleicht entsprechend gesundheitlich sensiblen Bürgern könnte also das Meiden der betreffenden wenigen Straßen empfohlen werden. Dies wird überhaupt nicht erwogen und das aus gutem Grund. Da es vermutlich keine auch nur minimalst Gefährdeten gibt, würde das vermutlich niemand einhalten. Zwar müssten die Gefährdeten noch nicht mittlerweile alle tot sein. Aber sie wüssten es sicherlich empirisch für diese Straßen. Damit wäre die Unsinnigkeit der betreffenden Fahrverbote bewiesen. Das würde den Kämpfern für Fahrverbote natürlich nicht passen. Also erwarten wir mit Interesse die moralische Empörung über die Unanständigkeit solcher Überlegungen. D6. Muss der Staat alles Nachteilige verbieten? Lustige Vorschläge: Fehlende Verhältnismäßigkeit: Der Staat macht diktaturartige Eingriffe in die Bürgerrechte und in das Bürgereigentum. Ein dies rechtfertigender wirklicher Notstand liegt sicherlich nicht vor. Wenn der Staat beginnt, alles die Gesundheit Gefährdende zu verbieten, so gilt: Diesel-Fahrverbote: Wohl 0 Prozent Verminderung von vorzeitigem Ableben. Anders Verbotspotential wäre wirklich effizient, um 30 bis 70 Prozent der Bürger vor vorzeitigem Tod zu retten: ► 1) Totales Verbot von: Rauchen, Alkohol, Kuchen, Kekse, Weißbrot, Süßigkeiten, übersüßte Kunstgetränke (fast alles in der Saftgetränke-Abteilung), geräucherte Wurstwaren, fast alle sonstigen Wurstwaren, reine Fette (Butter, Margarine, Schmalz, Öl), fettes Schweinefleisch, Käse ausgenommen Magerstufe, Vollmilch - kurz gesagt, rund die Hälfte der Regale in Ihrem Lebensmittel-Stamm-Markt. ► 2) Verbot von "leeren Kalorien", beispielsweise wesentlich in: Die meisten Billig-Pizzas; billig-"Burgers", "reines" Toastbrot; "reine" Baguettes; "weiße" Brötchen (aka Semmel aka Schrippe). ► 3) Verbot von Schreibtischarbeit, sofern ohne Unterbrechungen mehrfach am Tag für etwas Gymnastik oder sonstige intensivierte Bewegung. ► 4) Verbot von Fortbewegung mit Fahrrad, Motorrad, Moped. Für alle 3 Varianten ist die Unfall-Verletzungs- und Todesfall-Gefahr pro Kilometer etwa das 10-fache vom Pkw - egal, ob Benziner oder Diesel. ► 5) Lernkurse für Geldsparen durch Auto statt Bus. Allen Benutzern von öffentlichen Nahverkehrsmitteln mit mehr als 80 Euro pro Monat und Familie sollen Kurse angeboten werden, wie sie mit dem eigenen Auto die Kosten senken können. Staatliche Führerschein-Lern-Subvention. Staatliche Subvention, um Versicherungstarife für Junge / für Senioren zu verringern. ► 6) Verbot der Straßenüberquerung durch Fußgänger. Das ist ein generalisiertes Tötungs-Szenario. Fußgänger haben rein statistisch ein etwa 4-faches Unfall-Verletzungs- und Tötungsrisiko pro Kilometer, verglichen mit Autos, egal, ob Benziner oder Diesel. Das Risiko greift aber vermutlich überwiegend bei den paar Metern Straßenüberquerung. ► 7) Verbot von Leitern oder Leiter-Ersatz Verbot der eigenmächtigen privaten Benutzung von Leitern im Haushalt und von Stühlen usw. für Gardinen, Lampen usw.. Verpflichtung, dafür immer einen staatlich zertifizierten Leiternaufsteller und Leitern-Festhalter zu rufen. Nur von TÜV, DEKRA usw. alle 2 Jahre überprüfte Leitern dürfen aufgestellt und bestiegen werden. ► 8) Erotik-Regulierung mit staatlicher Aufsicht durch mit Medizinzentren verbundenen Sicherheits-Apps. Nämlich: Auf der staatlichen Verbotsliste nicht zu vergessen: Auch beim Sex hat schon so mancher seinen letzten Kreislauf ausgehaucht. D7. Bösartige Vorschläge, aufgegriffen aus Leserkommentaren: # ► 1) Hässlich ist, was Diesel- und Kfz.Verteidiger so in Kommentaren in den online-Zeitungen hinterließen. Nachstehend einige wenige noch harmlose Beispiele, um zu belegen: Das darf so nicht bleiben. Das Kommentarwesen der Tageszeitungen bedarf dringend eines gesetzlichen Verbots für Diesel- und sonstige Autofahrer. Hier die Beispiele: ► 2) Kerzen und Dufterzeuger verbieten. Für den Fall der Aufrechterhaltung der Fahrverbote-Anweisungen wird beantragt, nach Prüfung von Grenzwertüberschreitung auch gegebenenfalls zu verbieten: Kerzenbenutzung in Innenräumen, staatliche Wohnzimmer-Kontrollen besonders in der Weihnachtszeit durch Wiederaufleben der GEZ, ferner zu verbieten: Dufterzeugung in U-Bahnen und Kaufhäusern, Dufterzeugung in Kirchen, kommunale Kehrmaschinen, die meisten Parfum-Sorten und Herbststürme. ► 3) Todesrisiko-Warnaufkleber für Fahrräder. Gesetzliche Aufkleber-Pflicht wie bei Zigaretten-Packungen. Und allen Radfahrern sollen Merkblätter verfügbar gemacht werden, wie sie mit einem eigenen Auto die Todesunfallwahrscheinlichkeit beim Fortbewegen auf 10 Prozent pro Kilometer reduzieren können. ► 4) Eventuelle journalistische Behauptung einer zurückgehenden Kfz-Benutzung, soll sie eine Rüge des Presserates erhalten, weil Fake-News? - Die Statistik belegt zunehmende Automenge und Autonutzung. Natürlich stimmt das Sinken bei jüngeren Jahrgängen, weil man nicht mehr mit Alter 15 Ins Arbeitsleben eintritt, sondern in vollbezahlte Arbeit bei studierten Bürgern mit rund Alter 26 - vorher kostet die Kfz-Versicherung zu viel. Da der Gesamtwert der Autonutzung dennoch steigt, so gilt: Umso mehr wächst also Autonutzung bei den Normalverdienern. ► 5) Carsharing: Geometrie-Kurs. Allen Empfehlern von Carsharing ist ein Lernkurs in Geometrie anzubieten: Nämlich sofern sie behaupten, dass Carsharing die Verkehrsdichte verringert. Wieso gemietete fahrende Autos weniger Auto sind als eigene fahrende Autos, ist mit dem Erkenntnisstand der geometrischen Wissenschaft unvereinbar. ► 6) Carsharing: BWL-Kurs. Zu subventionieren für alle, die behaupten, dass Carsharing die Kosten beim Autofahren verringert. Der hohe Aufwand für Service, Vermarktung, Rückholung, Schaden-Zurechnung pro Kunde? Die Priester der Carsharing-Religion sollen bitte einmal die BWL-Theorie darlegen, wieso das dennoch preiswerter sein kann als das eigene Auto. Warum wird Carsharing dennoch angeboten? Bezahltes statt kostenloses Probefahren für die betreffenden Automarken? Alles hat seine BWL-Logik. Denn Carsharing-Benutzer kaufen im statistischen Mittel häufiger ein eigenes Auto als andere - ist dann ja billiger - und besser sowieso. ► 7) Hier beendet der Autor die Übersicht einiger Ideen aus Kommentareb von Lesern in Tageszeitungen. Bitte dem Autor nicht unterstellen, das alles selber so zu sehen. Nur das eine oder andere davon.
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