Wichtige Vertragsdetails regeln!

Vertragsdetails für: Wohnrechte, Gesundheit, Pflege

Häufig wird ein lebenslanges Wohnrecht für die Verkäufer vereinbart. Zuweilen wird Nießbrauch gewählt. Für wichtige Fragen gibt es gute Regelungskonzepte. Man muss nur daran denken, für alle Eventualitäten vorzusorgen. Hier sind einige Beispiele:

Wohnrecht wird überflüssig?
Zu regeln ist, was mit der Wohnung geschehen soll, sofern nie mehr benötigt und freistellbar, aber ohne Ableben der Berechtigten.

Pflegebedarf?
Der Übergang zu Pflege-Bedarf muss bei allen Vereinbarungen mitgedacht werden.

Barrierefrei?

Im Fall von lebenslangem Wohnrecht ist zu bedenken: Eventuelle spätere Umbauten für barrierefreies Wohnen. Der altersgerechte Umbau ist zu überdenken.

Zuschüsse hierfür könnten vom Vorliegen von formalen Voraussetzungen bei den Antragstellern abhängen. Der optimale Zeitpunkt für die Beantragung ist zu prüfen. Ist dies nicht vorab geregelt, so könnten später Rechtsstreite nötig werden. Es ist mit Weitblick schon bei der Vereinbarung meist vermeidbar, dass man Rechtsstreite überhaupt benötigt. Es ist erst recht nicht wünschenswert, dass sie mit ihrer Dauer erst entschieden werden, wenn der Bewohner sie nicht mehr braucht, weil es ihn nicht mehr gibt.

Vermietung oder Teilvermietung in Kombination mit Wohnrecht oder Nießbrauch?

Die Nützlichkeit solcher Varianten ist zu überdenken. Nach Wegzug der Kinder ist die Wohnfläche möglicherweise zu groß. Allerdings möchte der Berechtigte des Wohnrechts entscheiden dürften, wer mit ihm wohnt. Dies gilt auch im Fall der Einliegerwohnung im Eigenheim.

Fällt bei einem Eigentümer-Paar eine Hälfte durch Ableben fort, so wird eine zu große Wohnung eher Belastung als Vorteil sein. Ein Recht der Untervermietung muss hier und generell vorgesehen werden, dies auch für den Fall der Vermietung an Pflegekräfte im Kopplungsvertrag.

Im Hinblick auf die Rechtslage des allgemeinen Kündigungsschutzes wird eine in die Zukunft schauende Regelungsweise durchaus komplex.

Genehmigungen?

Aspekte der baulichen Machbarkeit sind zu prüfen: Baurechtliche Zulässigkeit; Statik des Gebäudes nicht zu vergessen; bei Eigentumswohnungen der Zustimmungsbedarf der anderen Eigentümer.

Viel sonstiger Regelungsbedarf.

Diese Beispiele dürften gezeigt haben: Es wäre unvertretbar, derartige Gesichtspunkte ohne Regelung zu belassen. Sind sie verständig geregelt, so ist im Regelfall das Problem weg. Sind sie nicht geregelt, so kommt im Regelfall irgendwann ein Problem mit hohem Streitrisiko.

Die vorstehende Liste war keineswegs vollständig. Wird keiner der vielen kleinen Gesichtspunkte vergessen, so ist eine einvernehmliche Dauerbeziehung über Jahre und Jahrzehnte hinweg relativ gut gewährleistet. Oder auch, falls Divergenzen entstehen, lässt sich das gewöhnlich ohne Gerichte beilegen.

Das Schlimmste,
was auf Vertrauen eingerichteten Vertragspartnern passieren kann, sind Verfahren vor Gericht. Zum wichtigsten Anliegen von RENTOFIN rechnet, dass es normalerweise über Jahre und Jahrzehnte niemals so weit kommen sollte.

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Vollmachten?

(Einstweilen nur sehr kurze Information. Dies soll zukünfzig erweitert werden.)

Die Entscheidungsrechte von Familienangehörigen könnten definiert werden. Beispiel: Bei Übersiedlung in ein Pflegeheim oder beim Ableben die Entscheidungen über Räumung und die Befugnisse für den Verbleib des Hausrates. Dies darf nicht beispielsweise durch mehrjährige Erbauseinandersetzungen blockierbar sein.

Generell gilt für uns alle und erst recht hier, dass für Verfügungsrechte Vollmachten fertig vorliegen sollten für den Fall der Handlungsunfähigkeit, beispielsweise durch einen Unfall.

Bei Eigenheim-Bewohnern ist dies besonders wichtig: Zugang und Aufrechterhaltung (Heizung und anderes) dürfen nicht von der Handlungsfähigkeit einer einzigen Person abhängen.

Das gern zitierte Demenzrisiko ist in der Realität weniger wichtig. Derartiges hat meistens einen schleichenden Eintritt in das Leben. Für diese Probleme gibt es relativ gut standardisierte und funktionierende Lösungen.

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