v. 13. April 2024
Rundfunkbeitrag / E-Books: Tatort Staatsfernsehen ARD, ZDF,...






Kurzinfo: E-Book Nr.    1 1 1 1
Erstes E-Book: Buch Report Pedro Rosso:  
"Tatort Staatsfernsehen"
(Rosso-Report)      9 Euro
uno7.org/pde/pev-bkrepa-de.htm
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Vorstehender Link liefert 10 Seiten Kurzauszug.

Kauf: Jedes E-Book rund 150 S. für 9 €
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oder auch:          Pedro Rosso Fernsehen
     ▲ PEV-BKREPAT 10€=$ PDF_A4 +12 Monate



Kostenfreier Kennenlern-Auszug des E-Books:
10 S. "Report": uno7.org/pde/pev-bkrepa-de.htm
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Schwerpunkt des Buchinhalts: Beispielbriefe
   info ► Beispielbriefe für alle erdenklichen Widerspruchsgründe:
► Wie andere handelten, um das System und sein "mutmaßlich" gesetzwidriges Verhalten stillzulegen.
► Die Brieftext-Beispiele sind überwiegend abgeleitet aus wirklich erfolgten Widersprüchen.

► Dauerhafter Link. Bitte verbreiten! (FACEBOOK, Bürgerprotest-Websites usw..)


Rund 150 Seiten A4 mit ganz konkreten Streit-Arbeitshilfen für Ihre eigene Verweigerung der "Rundfunkabgabe",
(1) sofern Geringverdiener
(2) oder Nicht-Fernsehzuschauer;
(3) Und generell gegen alle "Rundfunk"-Betriebsabgaben und "Rundfunk"-Kfz-Abgaben.

Aktualisierungsdienst nach Erwerb
   info ► Rund 150 Seiten A4. Erschienen 2016.
► Seither wurden mehrere (nicht viele) Aktualisierungen an alle Erwerber verschickt.
► Auch für Sie mindestens 12 Monate nach Bestellung kostenlos als .pdf per E-Mail.
► Schwerpunkt ab jetzt: Weitere Brieftext-Beispiele.

Bitte sofort nach Kauf ihre E-Mail-Adresse übermitteln (wie angegeben im E-Book).
► Sie erhalten dorthin die neueste Fassung als .pdf innerhalb von 1 bis 7 Tagen. (Die E-Book-Fassung ist nicht immer auf neuestem Stand.)


Näheres: E-Book Nr.    1 1 1 1

Kernaussagen des Autors:
(Vehementes Bestreiten seitens ARD, ZDF,...gesichert?)

Buch Report Das Rundfunkabgabe-Inkasso sei abzuwehren für:
(1) Alle Nichtzuschauer seien nach geltendem Gesetz zu befreien - etwa 30 % der Bürger.
(2) Ebenso alle Geringverdiener... Sie seien zur Zahlung nur gezwungen, sofern beihilfenlos sich durchkämpfend. Sozusagen 200 € jährliche Geldstrafe für die Weigerung, "von anderer Leute Geld zu leben"?
(3) Fast 100 Prozent der Betriebsstättenabgabe sei bestreitbar.
(2) Alleinstehende: Ein Recht auf Halbierung der Rundfunkabgabe sei reklamierbar.

Beispielbriefe und Mustertexte für diese Gruppen.
liefert der Autor - und viel Hintergrund-Information über das Funktionieren eines "unmöglichen Systems".

Wann werden unsere Wahrheits-ournalismus-Experten "ARD, ZDF etc." es endlich berichten?
(1) ~10 Prozent der Bürger: Mit Zahlungsverzug dokumentieren sie Protest.
(2) Nahezu 5 % der Bürger sind mit Vollstreckung belastet: Gerichtsvollzieher, Schufa kaputt, Bankkredit kaputt durch P-Pfändungssicher-Konto, eidesstattliche Versicherung, in diversen Fällen inklusive Haftbefehl / Verhaftung. Würde kaputt geschlagen. Fast alles "beihilfenlos lebende" Geringverdiener mit prekären Geldverhältnissen.
(3) ~5000 gerichtliche Klagen gegen die Rundfunkabgabe sind bundesweit anhängig.
(4) ~200 Verfassungsbeschwerden waren Anfang in Bearbeitung: Das Bundesverfassungsgericht hat im Juli 2018 dem Spuk - nun immerhin 2013...2018 - immer noch kein Ende bereiter.
(5) Beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) wurd der Dauerskandal bearbeitet (2017, 2018).
(6) Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sind Beschwerden eingereicht und weitere werden folgen.
(7) Eingreifen der Rechtsaufsicht gegen behauptete beträchtliche ARD-Inkassofehler ist seit Ende 2018 bei allen 16 Lsindregierungen beantragt.
(8) Anderes ist in Vorbereitung.

Was können Sie selbst tun?
(1) Gerichtliche Klagen? Derart viel Kampf für 17.50 €?
(2) Sondern: Die Rückzahlung für alles ab 2013 dürfte wahrscheinlich für einige Millionen Bürger in Betracht kommen je nach zukünftigen Entscheiden der obersten Gerichte.
(3) Es wäre vemutlich ein Brief per Einschreiben hilfreich:
Zahlung nur noch unter Vorbehalt und begründete Anfechtung der 3-Jährigen Verjährung für Rückzahlung.
(4) Beispieltexte, wie andere das machten, sind im E-Book.
- Alles korrekterweise mit dem Vermerk: Rückzahl-Erfolg der inzwischen rund 1300 € pro Wohnung kann für derartiges niemand gewährleisten. (Beziehungsweise jeweilige gezahlte "Betriebsstätten-Abgabe".)






Kurzinfo: E-Book Nr.    2 2 2 2
Buch Analyse Zweites E-Book:      Pedro Rosso:

"Fernsehsteuer verfassungswidrig"
(Rosso-Analyse)      9 Euro
uno7.org/pde/pev-bkanaa-de.htm
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Vorstehender Link liefert 10 Seiten Kurzauszug.

Kauf: Jedes E-Book rund 150 S. für 9 €
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oder auch:          Pedro Rosso Fernsehen


Kostenfreier Kennenlern-Auszug des E-Books:
10 S. "Analyse": uno7.org/pde/pev-bkanaa-de.htm
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Schwerpunkt des Buchinhalts: Beispielbriefe
für rechtlich komplexere Widerspruchsgründe. Das ist wichtig für Klageverfahren, gegen Vollstreckungen und für Verfassungsbeschwerden.

Schwerpunkte dementsprechend:
Verletzte Gesetze, verletztes Verfassungsrecht.
Fehlerhafte Gutachten, richtige Gutachten.
Manipulation der Rechtsprechung?
Warum derart viele gerichtliche Fehlentscheide?
Wie können Sie ein Fehlurteil möglichst verhindern?
Wie können Sie Vollstreckung vielleicht hemmen?

Rund 150 Seiten A4 über einen der "mutmaßlich" größten Justizskandale der deutschen Rechtsgeschichte.
Betroffen rund 10 % der Bevölkerung,
vollstreckungs-betroffen sogar rund 5 %.
Wann hat es das in den letzten 100 Jahren je gegeben? (Ausgenommen die 2 Diktaturen auf deutschem Boden.)

Aktualisierungsdienst usw.: Alles wie oben für das andere E-Book.


Näheres: E-Book Nr.    2 2 2 2

Kernaussagen des Autors dieser Seiten:
(Vehementes Bestreiten seitens ARD, ZDF gesichert?)

Buch Report Der Tod der Dinosaurier ARD, ZDF ist unabwendbar.
Der Autor: Grund sei die historische Singularität der Internet-Revolution der Zivilisation. Es gehe also nur um die Optimierung der Palliativ-Medizin für die Agonie von "ARD, ZDF etc." während der 2 Jahrzehnte bis zum Wegfall der meisten Zuschauer.

Die Behauptung von angeblicher "Staatsferne"
sei ein besserer Aprilscherz.
   info ► Nahezu 100 % seien fest in der Rundfunkräte-Hand der maßgeblichen Parteien, Parteien-Aktive gerne unter dem Tarnmantel einer vertretenen "gesellschaftlichen Gruppe".
► Verfassungswidrig - aber wer schere sich schon um diesen Dauerverstoß gegen § 31 BVerfGG? Vom Grundgesetz ganz zu schweigen?


Der jahrzehntelange verfassungsrechtliche Schutz von "ARD, ZDF etc." sei entfallen.
Das Internet erzeuge "Wandel der Rahmenbedingungen", ein Klassiker für zwingend gewordene Fortentwicklung des Rechts.

Veilleicht zu Neuordnung verurteilt wurden "ARD, ZDF etc." durch die skurrile Absurdität der Rundfunkabgabe.
   info ► ... erörtert der Autor...
► Die juristische Konstruktion - seit 2013 - der Abgabe durch alle basiert auf der esoterischen Juristen-Behauptung des "fiktiven Nutzens" für alle.
► Meint der Autor (Volkswirt): "Man sieht wieder einmal, zu was für Absurditäten manche Juristen fähig sind, wenn man sie mal eine Weile lang unbeaufsichtigt sich alleine austoben lässt."


Der Todesstoß für ARD, ZDF kommt möglicherweise durch den jedenfalls mengenmäßig vielleicht größten Justizskandal seit Bestehen der Bundesrepublik.
... erörtert der Autor... Nach geltendem Recht seien rund 10 bis 25 % der Rundfunkabgabe seit 2013 ein unzulässiges Falschinkasso, wird dargelegt.
   info ► Die Folgewirkungen der entsprechenden gerichtlichen Fehlentscheide würden rund 20 % der Bevölkerung zu Unrecht zur Zwangszahlung zwingen.
► Den nun vermutlich resultierenden Spar- und Rückzahlpflichten sei das unbeweglich schwerfällige System "ARD, ZDF etc." nicht gewachsen ("Staatsunternehmen", also "Sozialismus").


Verdeckte Insolvenz für alle Staatssender "ARD, ZDF etc." werde vielleicht eintreten und dann zur völligen Neuordnung führen.
   info ► Das - nach Meinung des Autors - juristen-überhebliche Wagen von Falschinkasso erzeugt demzufolge wahrscheinlich das irgendwann daraus resultierende Todesurteil für das bisherige Konzept von ARD, ZDF,...
► Zwar gibt es sicherlich irgendeinen längerdauernden Fortbestand, aber vermutlich deutlich anders.





Kurzinfo: E-Book Nr.    3 3 3 3
Sofern Sie alle 3 E-Books kaufen (zusammen 20 € oder 50 €), umfasst dies auch:
Ihr Bonus: "RR-Analyse":
image: shooting Das ist eine kostenlose Waffenkiste gegen fehlerhaftes Rundfunkabgabe-Inkasso. Es ist Ihr komplettes Prozess-Gutachten zur Beifügung bei Widersprüchen, Klage-Erhebung, Verfassungsbeschwerden, gegen Vollstreckung.

Rund 100 Seiten rechtliche Kernaussagen
   info ► Rund 100 Seiten rechtliche Kernaussagen und Nachweise.
► Sie können dies einfach ausdrucken und Ihren Briefen, gerichtlichen Klagen und Verfassungsbeschwerden beifügen.
► Ergebnis: Standardisierte Juristen- und Ökonomenkompetenz fast zum Nulltarif für Ihre Schriftsätze




Verwendungsanleitung:
(1) Hierdurch genügen 2 kurze Seiten,
von Ihnen selbst mit bürgerlicher Vernunft getextet, wieso Sie Ihrer Meinung nach nicht zur Zahlung verpflichtet sind.
(2) "RR-Analyse" fügen Sie als Anlage bei
für das Juristische und die Justizskandal-Nachweise.
(3) Sie verweisen für komplexes Expertenwissen
in Ihrem Normaltext-Schreiben sodann einfach auf passende Abschnitte X...Y....Z in "RR-Analyse".

Klappt das wirklich?
   info
► _ Laufend wird der Text im Rahmen der kostenlosen Aktualisierungen erweitert und ist nun zunehmend universell für beliebige Verfahrensstufen und Zwecke verwendbar:
a) für einfache Widersprüche bei Mahnungserhalt
b) oder auch bei Klagen vor dem Verwaltungsgericht
c) und bei allen sonstigen Verfahren.

Ursprünglich wurde es für mehrere Verfassungsbeschwerden verwendet. Die Logik der Sache funktionierte dabei wie zuvor beschrieben.

Verwendungslizenz:
"RR Analyse" unterliegt normalem Urheberrecht.
Die Zahlung von 20 € (§ E-Books) umfasst die Lizenz der Verwendung bei beliebig vielen Eingaben für alle, die in einem einzigen Haushalt zusammen leben.

Andere benötigen eine eigene Lizenz
   info ► Andere benötigen eine eigene Lizenz zur Verwendung.
► Jeder Anwender muss also durch Kauf der beiden E-Books (20 €) die Lizenz für eigene Verwendung erwerben.

Lieferform und Aktualisierungsdienst:
   info ► Geliefert wird immer per E-Mail als .pdf, rund 100 Seiten A4, ausdruckfertig für alle üblichen Drucker.
► Aktualisierung: Sofern Neufassungen erscheinen, vermutlich ja, dann bei Erscheinen erhalten Bezieher mindestens 12 Monate lang kostenlos per E-Mail die neue druckfertige Komplettfassung.
► Einstweilen gehen Aktualisierungen übritgens immer an alle früheren Erwerber.


Nähers: E-Book Nr.    3 3 3 3
Sofern Sie alle 3 E-Books kaufen (zusammen 20 €), umfasst dies auch:
Ihr Bonus: "RR-Analyse":
image: shooting Bescheiden machende Einschränkungen:
a) Bisher fand noch niemand einen Idealweg, die Missstände des Rundfunkabgabe-Inkassos effizient auszuhebeln.
   info ► Viele empfinden es wie "Staat und Justiz haben sich gegen die Bürger verbündet".
► Gegen diese Übermacht gibt es keine Erfolgsgarantien.
► Als Rechtslaie kann man einfach nur versuchen, bei dieser Maschinerie der Missstände Sand ins Getriebe zu mischen, damit Gerechtigkeit siegen darf.
► "Der höchste Grad von Ungerechtigkeit ist geheuchelte Gerechtigkeit." (Platon)

b) Sie verwenden es voll eigenverantwortlich.
   info ► Es ist voll eigenverantwortlich, was jemand macht oder nicht macht.
► Wer nicht selbst und eigenverantwortlich streiten möchte, muss einen Rechtsanwalt bezahlen.
► Das pflegt bei ausreichend guter Bearbeitung weit mehr zu kosten als die Rundfunkabgabe.
► Der Bürger ist gegen die Missstände von kleineren Beträgen gegen den Staat generell faktisch ohne Rechtsschutz.
► (Verbraucherschutzvereine unzuständig? ... Die Rundfunkabgabe ist "öffentlich-rechtlich"!)


Klassische Rechtsanwalts-List
gegen Missstände wird hier praktiziert:
(1) Geballte Papierladung: Rund 100 Seiten Wirtschafts- und Rechtsgutachten zur Akte einsenden.
(2) Mit einem kurzen Schreiben darlegen, welche Abschnitte ► Davon Ihr Recht belegen.
(3) Beantragen, dass das nun entschieden werden muss.

Karriere-Aussichten beim Gegner sabotieren?
   info ► Karriere-Aussichten bemessen sich meist nach der Anzahl der erledigten Akten pro Monat.
► Wird Ihre Akte dann ganz ganz nach hinten rutschen?

Und Sie können es "ewig" wiederholen:
   info ► Die erhaltene Antwort gibt Ihnen ziemlich sicher Anlass zu einem neues Anschreiben mit neuen Anträgen für Bearbeitung, immer zur Begründung Verweis auf jeweils andere Kapitel der jedes mal neu einzureichenden 100 Seiten.>
► Hierbei können Sie deren Titelseite und Bezeichnung variieren...

"Und wenn sie nicht gestorben sind, dann bearbeiten sie in 5 Jahren noch?"

Auch gegen Vollstreckung?
Ziemlich alles Behördenhandeln endet mit einer Rechtsbelehrung.
Immer dann kommt in Betracht, die jeweilige Stelle mit rund 100 Seiten Gutachten zu konfrontieren, wieso der Staat nicht darf, was er da gerade ankündigt.
Hilft das denn wirklich?
   info ► Ihren Haupttext verfassen Sie selbst.
► Die Beifügung des Gutachtens ist dafür Ihr Hammer. Aber nicht jedes Problem ist ein Nagel.
► Wenn schon vollstreckt wird, so ist eigentlich meistens vorher etwas versäumt worden.

► Total absolut ist ein Vollstreckungstitel für Behördliches nicht, sofern vorheriges erkennbares eindeutiges behördliches Unrecht eingewandt wird.
► Jedenfalls wird eine Vollstreckungsbehörde wenig begeistert sein, wenn ihr plötzlch 100 Seiten plus Anschreiben über Rechtsmittel und Rechtsmängel in die Akte platziert werden.
► Ob Sie damit vielleicht erreichen können, dass Ihr Vorgang an den ARD-Sender zurück geht, bleibe offen.










Buch Report Der Autor: Pedro Rosso.
Volkswirt ("Soziale Marktwirtschaft"), Schlagseite IT, Software, Wissensmedien, Bürgerrechte.
Hier ein paar seiner Sprüche
   info ► "Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."
► "Demokratie ist, wenn zwei Wölfe und ein Schaf über das Abendessen abstimmen. Rechtsstaat ist, wenn das Schaf am nächsten Tag noch lebt."
► "99 Prozent der Bürger genießen den Rechtsstaat. 1 Prozent verteidigt ihn. "
► "Wenn man Politik in die Justiz schüttet, ist die Gerechtigkeit im Eimer."
► "Deine Worte weht der Wind ins Nirvana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.
► "Der Rechtsanwalt arbeitet für die Justiz. Der Betriebswirt arbeitet für den Betrieb. Der Volkswirt arbeitet für das Volk."

angesichts des seines Erachtens vorliegenden "Politik- und Justizskandals Rundfunkabgabe".
Meinungen:
Rundfunkabgabe: Gesetzes-Absurdität.
   info ► Flächendeckendes Inkasso für nur 17,50 Euro Kopfsteuer, noch dazu wegen Tarnung dann mit der gesamten Beitrags-Festsetzungs- Bürokratie? Eine totale Absurdität.
► Man sieht, auf was für absurde Ideen nur Nur-Juristen kommen könne, wenn man sie eine Weile lang in der Gesetzgeber-Kita beim Spielen allein lässt.
► Eine Mediensteuer "für" die Wohnung? Seit wann können Mauern wohl fernsehen?

Grundgesetz-Beachtung: Fehlanzeige.
   info ► Eine Sozial-Härtefallprüfung der 4 Millionen Geringverdiener, obgleich für nur 17,50 € unzulässig (verfassungswidrig)?
► Die rund 30 Prozent Nichtnutzer von ARD, ZDF,... haben "fiktiven" Dennoch-Nutzen? Wo waren die Grauzellen der Autoren, als diese Absurdität gestaltet wurde?
► Eine Arbeitnehmer-Kopfsteuer mit Ungleichheit 1:20 wird als "Betriebsstättenabgabe" getarnt? Wie konnte das passieren?
► Geringverdiener (meist alleinstehend...) zahlen im statistischen Mittel das Doppelte pro Kopf, verglichen mit normal Wohlhabenden: Eine absolut unzulässige "mittlere statistische Umverteilung von unten nach oben".

Dieser "Beitrag": Schwachsinn-Weltmeister.
   info ► Kein anderes Land der Erde kennt derartigen Schwachsinn für die Mediensteuer oder für die Finanzierung von staatsnahen Medien.
► Längst wird automatisiertes Inkasso zur Lösung: Ankopplung als Prozentaufschlag auf Stromverbrauch oder Ankopplung an sonstige schon vorhandene Inkassosysteme. Dann kann auch dem Prinzip der finanziellen Leistungsfähigkeit Rechnung getragen werden.
► Aber nein, dann würden ja 100 juristische Mitarbeiter in den ARD-Anstalten und 1000 in Köln einen neuen Aufgabenkreis erlernen müssen. Umschulung? Schrecklich! Mal was wagen müssen im Leben? Entsetzlich!
► Dann lieber ein gesamtes Volk zum Inkasso-Objekt transformieren - Deutschland schafft Arbeit! (...und sich ab)

Politik- und Justiz-Skandal.
   info ► Die Meinung des Versagens der Gerechtigkeits-Institutionen ist in den E-Books näher belegt.
► Politiker wie auch Justiz, beide, so die Meinungsbelegung.
► Die rechtssystemische Problematik der Ernennung der obersten Richter in Deutschland überwiegend nach Parteien-Proporz ist der Schatten über allem.
► Die Problematik von staatsnahen Medien ist der weitere Schatten über allem.

Der Einzelbürger ist hiergegen machtlos.
   info ► Machtlos ist jedenfalls der normal vorbereitete Einzelbürger mit seinem normalen Anspruch auf staatliche Gerechtigkeit.
► Die Hoffnung, durch Zahlung an einen Rechtsanwalt einen Garantie-Anspruch auf Gerechtigkeit zu erwerben, ist schon immer eine absurde Illusion von Rechtslaien.
► Dass die Juristen-Zunft dieser Illusion nicht entgegenwirkt, hat Gründe: So ist nun einmal der Mensch - so wie du und ich ja ebenfalls.
► Erst recht aussichtslos ist der durchschnittliche Rechtsanwalt für ein paar 100 Euro gegen den niederwalzenden Effekt eines Politik- und Justizskandals für Milliarden-Interessen.

Ihre Spende ist Ihre einzige Waffe.
   info ► Nur ein Stellvertreterkrieg durch engagierte Streitkundige kann abhelfen.
► Dies kann und wird und will niemand angemessen finanzieren.
► Glücklicherweise gibt es Überzeugungstäter der Verteidigung des Rechtsstaates.
► Bedauerlicherweise können aber auch diese nicht von Luft und Liebe leben.
► Ihre Spende ist nötig. Ihre Spende ist die einzige effiziente Waffe, die das System Ihnen belässt.
► Bitte machen Sie Gebrauch von dieser Waffe!





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image: money brush Spenden würden sehr helfen.
Für Neuordnung von ARD, ZDF,... und gegen Falschinkasso der Rundfunkabgabe. Stellvertreter- Krieg für besseren Staat.
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20 € mit Zahlungszweck: "3x E-Book Fernsehen"
... (umfasst auch Beispieltexte für Geringverdiener)

50 € mit Zahlungszweck: "Premium 3x Fernsehen"
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Oder einfach ... € Ihrer Wahl für "Fernsehen".
Falls mindestens 20 € oder 50 €, dann kommt automatisch auch alles wie vorstehend angegeben.

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► Gewöhnlich an die Adresse, von der aus gezahlt wurde.
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► Bei mindestens maßvoll viel Geldeingang entsteht im Internet demnächst eine Mustertext-Bibliothek, wo die jeweils aktuellsten Fassungen von E-Books und Mustertexten jederzeit heruntergeladen werden können.


Warum spenden? Stellvertreter-Krieg!
   info ► Nicht jeder möchte 300++ Seiten lesen und gegen 17,50 € streiten.
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Rückfragen hierzu?    ok @ uno7.org
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Steuerlich? "Gemeinwohldienlich."
   info ► Also nicht steuerlich absetzbar im Sinn von "gemeinnützig".
► Jedoch 20 € behandelbar als Fachbuchkauf.
► Bei Unternehmen und Freiberuflern: Übersteigendes ist für die Rubrik Interessenvertretung.
► (Mit dem Steuerberater abzustimmen, was er für zutreffend betrachtet.)


Koordinator Pedro Rosso dankt ganz herzlich für alle Unterstützung der vielen Arbeit.
   info ► Teils öffentlich sichtbare Arbeit,
► teils über mehrere gerichtliche Pilotverfahren,
► dies auch bei Verfassungsgerichten.
► Inzwischen auch beim Menschengerichtshof in Straßburg,
► Ferner öffentlich nicht sichtbare Politikarbeit gegenüber 3000 politischen Entscheidungsträgern.

Damit eine Welt immer neu eine jeweils bessere wird, hilft Schimpfen wenig. Ohne Aktion kein Wandel. Bitte unterstützen Sie Aktion für Wandel.



image: flamingo_herd Nie wieder Rundfunkbeitrag?
Aktion "UNO7 FLAMINGO".
_MENÜ:_ Dauerhafter Link zur Hauptseite:
   info ► Aktion "UNO7 FLAMINGO" für Rückkehr zur schönen natürlichen Medienfreiheit statt Staatssender-Monopol.

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uno7.org/pde/pev-amenu-de.htm

Gegen den Zwangbeitrag... gegen den Politik- und Justizskandal:
deine kleine Spende
und dein Job ist vollbracht.
Intelligenter ist es wohl in Sachen Rundfunkabgabe, Medienzensur usw., die hier geführten Stellvertreter-Kriege mit deinen einigen Euros zu unterstützen statt selber mit Widersprüchen und Klageverfahren zu kämpfen.
   info ► Denn echter Kampf durch dich gegen nur rund 200 € empfundenes staatliches Unrechtsinkasso würde nicht lohnen. Eine ARD-Inkasso-Maschinerie mit rund 200 Millionen Euro Jahresbudget - mit normalen Rechtsanwälten hat der Normalbürger hiergegen keine reale Chance.
► Sondern die richtige Antwort lautet: Du unterstützt und finanzierst mit deiner kleinen Spende einen Stellvertreterkrieg, den ein paar rechtsstaatlich engagierte Bürger für dich und für alle gegen das staatliches Medien-Diktat führen.

► Nur bei Geringverdienern haben richtig gemachte Härtefallanträge seit Ende 2010 eine gute Aussicht. Die E-Books helfen im Prinzip dabei mit ausreichender Information. Aber einfacher ist, die hier aktuell geführten Auseinandersetzungen für generelle Freistellung aller 4 Millionen Geringverdiener abzuwarten.

► Im Fall von Spenden ab 20 Euro bekommst du auf Wunsch - geht auch nachträglich - die E-Books im bisherigen Stand per E-Mail als .pdf. Wenn Erweiterungen kommen, so erhätst du die Neufassungen mindestens in den 12 Monaten nach dem Erstversand im Rahmen des normalen Aktualisierungsdienstes. (In Realität erfolgt es für etwa 24 Monate.)

Deine Spende "bewegt was" - hilft bei:
UNOLIB: "Zensur tötet Web?" - Menü gegen staatlich geplante Internet-Zensur ab 2021.
uno7.org/ppc


ANTI-GEZ : "GEIZ tötet GEZ?"- Menü für deine Briefbeispiele:
uno7.org/ppf

ANTI-GEZ: Bürger-Plattform (2019-03...2024). Schwerpunkt Briefbeispiele: Deine Rundfunkabgabe 2013++ zurück verlangen?
volxweb.org/ppt

ANTI-GEZ: Hauptmenü "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013...2024):
uno7.org/pde/pev-amenu-de.htm

ANTI-GEZ: 3 E-Books (2016...2024):
uno7.org/pde/pev-ebks-de.htm



Pro 100 Euro Zuwachs bei der Gesamtsumme aller Spenden entsteht eine neue Themenseite.
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Berichtigung: In der Regel umgehend.
Fehler? Unvermeidbar bei 1000-den Einzelinfos. - Auch Änderungswünsche werden respektiert: "ist unausgewogen", "fühle mich gekränkt" .






Petition und Crowdfunding
image: flamingo_herd Gleich mitmachen bei der Online-Petition:
"Rundfunkbeitrag" abschaffen durch Neuordnung von ARD, ZDF,...!
https://und7.org/civicrm/petition/sign?sid=1


Und auch bei dieser Petition anderer Streiter:
Kein Rundfunkbeitrag! Freie Info-Wahl!
image: flamingo2 Gleich mitmachen beim Crowdfunding für die Kriegskasse:
"Nie mehr Rundfunkbeitrag! Neuordnung ARD,ZDF!"
und7.org/civicrm/contribute/transact?reset=1&id=4

Egal, wo / wie / was Sie spenden. Hauptsache, Sie spenden.


Falls Sie aber mehr wissen oder machen wollen, dann hier weiterlesen:





Buch Report E-Book Nr. 1: Sie wollen volle Enttarnung der Hintergründe der Rundfunkabgabe? "Schmutzige Wäsche":
   info ► Rund 150 Seiten A4. Als .pdf.
► Erschienen 2016.
► Geringfügig aktualisiert 2017, 2018.

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"Tatort Staatsfernsehen." ist Ihre Info-Waffenkiste über wichtigste Vorwerfbarkeiten der Rundfunkabgabe und des Konzepts des staatsnahen Fernsehens ARD, ZDF,...
Gesamtübersicht der E-Books und Streithilfen   (insges. 20 €):   uno7.org/pde/pev-ebks-de.htm




Buch Staatsfernsehen verfassungswidrig E-Book Nr. 2: Sie wollen die Rundfunkabgabe verweigern und zurück haben?
Juristische Waffenkiste.
   info ► Rechtsinfos, Hintergrundinfos.
► Beispiel-Brieftexte.
► Berichte aus der Kampferfahrung der Verteidiger des Rechtsstaats.
► Rechtsprechung.
► Ihre juristische Waffenkiste gegen Rundfunkabgabe-Unrecht ist hier.

► Rund 150 Seiten A4. Als .pdf.
► Erschienen 2016.
► Seither bei Bedarf alle paar Monate eine Aktualisierung.
► Aktualisierungen kostenlos als .pdf per E-Mail.
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"Staatsfernsehen verfassungswidrig."

Gesamtübersicht der E-Books und Streithilfen   (insges. 20 €):   uno7.org/pde/pev-ebks-de.htm
Ihr "Rundfunkbeitrag" an Sie zurück? (Seit 2013 ~1400 €.)
   info ► Für ARD, ZDF,...: Alles ab 1. Januar 2013.
► Unterschiedliche Rechtsgrundlagen.
► Entsprechende Grundsatz-Verfahren waren / sind anhängig.
► - Bundesverfassungsgericht, Landesverfassungsgerichte, EuGH, EGMR und andere.
► Der Rundfunkabgabe wird für 30 Prozent der Einzahler als rückzahlpflichtig angesehen.

("Rundfunkbeitrag" = getarnte "Landesmediensteuer"?)




E-Book Nr. 3: "RR-Analyse".
image: shooting Ein Sammelgutachten der wichtigsten Rechtsmängel (Falschinkasso?) des Staatskanzlei-Fernsehens ARD, ZDF,...
"RR-Analyse: Sammelgutachten."
   info ► Nicht separat bestellbar. Kommt automatisch bei Zahlung von 20 € (2x 9€ für 2 E-Books plus 2€ für diese "RR-Analyse").
► Liefert Experten-Protest-Auszüge, Rechtsquellen-Nachweise, Fundstellen, Quellen, Zitate.
► Dies ist ein konzentrierter Auszug aus entsprechenden Nachweis-Stellen der E-Books 1 und 2.

► Rund 100 Seiten A4. Als .pdf.
► Erschienen 2017.
► Seither bei Bedarf alle paar Monate eine Aktualisierung.
► Aktualisierungen kostenlos als .pdf per E-Mail.
► Aktualisierungen mindestens 12 Monate nach Bestellung.

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Ihre Waffenkiste:
   info ► Einfach ausdrucken und beifügen.
► Dann genügen eigene kurze Schreiben, in denen auf betroffene Abschnitte in "RR-Analyse" verwiesen wird.
► Vorgesehen zum Beifügen bei Widersprüchen, Klage-Erhebung, Verfassungsbeschwerden, gegen Vollstreckung usw. usw..

Gesamtübersicht der E-Books und Streithilfen   (insges. 20 €):   uno7.org/pde/pev-ebks-de.htm






Zu befreien sind:



(1) Sie sind Nichtzuschauer
image: flamingo_herd bei ARD, ZDF,...? Dann können Sie Rückzahlung von rund 1400 € fordern.
Rückzahlpflicht gesichert?
   info ► Für Nichtzuschauer von ARD, ZDF,...: Die Rückzahlung ist nicht gesichert.
► Rechtsgrundlagen: EU-Charta, EU-Verfahren, Bundesrecht, Entscheid BVerfG, Europäische Menschenrechtskonvention.
► Zentrale Bedeutung hat nach Meinung des E-Book-Autors:
► Laut EU-Kommission und Statistischem Bundesamt und rund 50 Finanz- und Rechtswissenschaftlern ist es in Wahrheit eine Info-"Steuer".
► Dies in Verbindung ausgerechnet mit dem an sich abweisenden Entscheid des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2018 schafft seither erstmals eine kohärente Logik der Nichtigkeit der Finanzierungsform gemäß "Rundfunkbeitrags-Staatsvertrags".

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"Wie?"   uno7.org/pde/pev-notv-de.htm




(2) Sie sind Wenig-Zuschauer
bei ARD, ZDF,...? Dann können Sie Teil-Rückzahlung von bis zu 1000 € fordern.
(Einstweilen noch nicht näher behandelt.)
   info ► Es sind wohl viele, die außer einem Abendritual der Tagesnachrichten allenfalls gelegentliche einmal hinschauen.
► Für diese Wenig-Zuschauer ähnelt die Rechtslage der für Nichtzuschauer.
► Wenigzuschauer könnten einen Teilbetrag anerkennen, beispielsweise nur 4 Euro monatlich, und nur den übersteigenden Betrag bestreiten.
► Dies wird in den E-Books einstweilen noch nicht detailliert behandelt.
► Denn jedermann / jederfrau kann die Beispielbriefe für Nichtzuschauer sehr leicht selber entsprechend abwandeln.





(3) Sie sind "Geringverdiener"?
image: flamingo2 Dann können Sie Rückzahlung von rund 1400 € fordern, weil:
   info ► Für die 10 % Geringverdiener im Land:
► Grundgesetz, Landesverfassungen, EU-Charta, Rundfunkbeitrags-Staatsvertrag.
► Ferner Entscheide des Bundesverfassungsgerichts.
► Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erfolgte.

► (Bitte die Links verbreiten: FACEBOOK, Twitter, Forums-Websites, WhatsApp, E-Mail an Freunde usw..)

Wer ist "Geringverdiener"? Wie beantragt man Rückzahlung? - Siehe:
uno7.org/pde/pev-petn-de.htm




(4) Sie sind Beihilfe-Empfänger?
Was tun, falls Empfänger von "Beihilfen zum Lebensunterhalt"?
Befreiung ist meist einfach erreichbar:
   info ► Die gesetzlich generell (!) vorgeschriebene Befreiung wegen Niedrigeinkommen gelingt nur und meist recht gut bei "Empfängern von staatlichen Beihilfen zum Lebensunterhalt".
► Ulkigerweise wird die gesetzliche Befreiung für alle Geringverdiener zur Zeit faktisch und praktisch nur denjenigen Geringverdienern auch wirklich gewährt, die bereits durch Transfers des Geldes anderer Leute privilegiert sind.

► Einfach die für Sie zuständige ARD-Anstalt anrufen und die Befreiung beantragen.
► Möglicherweise erhalten Sie zu Unrecht Gezahltes für einige Jahre zurück.





image: flamingo2 (5) Betriebsstätten- / Kfz-Abgabe: Sie sind Unternehmen, Freiberufler? Dann können Sie Rückzahlung für fast alle seit 2013 hierfür gezahlten Euros fordern?
So ist die Meinung hier.
   info ► Rechtsgrundlagen: EU-Charta, EU-Verfahren, Wettbewerbsrecht, Bundesrecht, Entscheid BVerfG, Europäische Menschenrechtskonvention.
► Der Vorwurf: Es sei in Wahrheit eine verdeckte "Arbeitnehmer-Zusatz-Kopfsteuer" - mit einem Ungleichheits-Faktor von etwa 1:20. Denn auf Arbeitnehmer in Kleinbetrieben entfällt rund das 20-fache im Vergleich mit der Großwirtschaft.

Näheres: uno7.org/pde/pev-betr-de.htm




(6) Sie sind Wettbewerber?
image: flamingo_herd Presse, Film, Internet, privates Fernsehen, Radio, Blogs,...
Für Sie: Gutachten-Service:
   info ► Arbeitshilfen für Politik, Medienwirtschaft, Medienwissenschaft:
► Mängel und Neuordnung des Staatsfernsehens (und Staatsradios) ARD, ZDF,...

Näheres:     uno7.org/pde/pev-xpert-de.htm




(7) Sie sind "Politik-Arbeiter"?
image: flamingo_water Abgeordnete, Staatskanzleien, Medienbeauftragte, Datenschutz-Beauftragte, Verbände, Wettbewerbsschützer,...
Der gleiche Gutachten-Service:
uno7.org/pde/pev-xpert-de.htm




(8) Sonstiges über die "Mediensteuer"
(Tarnbezeichnung "Rundfunkbeitrag").

image: flamingo_herd Beschwerden bei Obersten Gerichten
Beim EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) und Verfassungsgerichten.
uno7.org/pde/pev-arch-de.htm

img: flamingo_herd Freistell-"Bescheid" bezüglich "Rundfunkabgabe":
uno7.org/pde/pev-free-de.htm
(Noch experimentell.)

Galgen-Humor der Widerständler
gegen Zwangsabgaben für das Staatsfernsehen ARD, ZDF,...:
uno7.org/pde/pev-humor-de.htm

image: flamingo2 Verweigerer von ARD,ZDF,... leben 4 Jahre länger. "Fernsehen ist tödlich." - Wussten Sie das? Fernsehzuschauer sterben im statistischen Mittel rund 4 Jahre früher.






Hier eine Liste von hilfreichen Suchbegriffe im Internet für Rundfunkbeitrag und Rundfunkabgabe:
Rundfunkgebühr und Zwangsbeitrag und Zwangsanmeldung, GEZ, ARD, ZDF, Beitragsservice.
Für Fernsehen und Staatsfernsehen, für den öffentlich-rechtlich ö.r. Rundfunk einschließlich Radio,
Widerspruch und Protest, Klage erheben, klagen oder verklagen oder Verfassungsbeschwerde, Streik oder Boykott, Verweigerer.
Beschwerde beim BVerfG Bundesverfassungsgericht und bei Landesverfassungsgerichten / beim Gerichtshof.
Klage beim VG Verwaltungsgericht, OVG Oberverwaltungsgericht und BVerwG Bundesverwaltungsgericht.
Landesrecht und übergeordnetes Bundesrecht und GG Grundgesetz, Verwaltungsgesetz, Verwaltungsrecht.
Gesetze und Rechtsgrundlagen wie Staatsvertrag, Rundfunkstaatsvertrag und Rundfunkgebührenstaatsvertrag.
Beteiligte Behörden wie Staatskanzlei, Senatskanzlei, Intendant, Intendanz, Rundfunkkommission, KEF, Fernsehrat, Rundfunkrat.
Journalismus und Redaktion und Kreative, Freie und Freelance, Gehälter, Pensionen, Teilzeit, Vollzeit, Arbeitsverträge.








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