v. 18. Juli 2022
_Menü_: UNOLIB gegen staatliche Zensur und staatliche Kontrolle des Internets.


wir alle gemeinsam gegen alle Pläne "Staats-Internet" - freie Vielfalt statt Zensur + Staatsmedien- Einfalt
 img  WEB-Vielfalt statt Staatsmedien-Einfalt!
UNOLIB
uno7.org/ppc
 
Zensur tötet Web?
Hilfst auch du, unsere freie bunte Internet- Vielfalt gegen staatliche Zensur und Staatsmedien ab 2021 zu schützen? ► uno7.org/ppc

"UNOLIB"? - "Union der Bürger für Liberal"


 img  Deine Regierung will nur dein Bestes!  Deine Regierung will nur dein Bestes!
Gegen Zensur & "Verstaatlichung" des Internets.
("Medienstaatsvertrag 2021")
"Metastudie LIBRA", Nein zur Staatslizenz ab 2021, nein zur Inhalte- Zensur ab 2021, nein zur Staatskontrolle ab 2021. Nein zu Bußgeldern bis 0,5 Millionen € von "ungehorsamen" Website-Betreibern. - 800 Seiten wissenschaftliche Sammelstudie:
"Metastudie LIBRA": Anlayse: Ist ein Politik- / Justiz-Skandal (ARD, ZDF etc.)?
»  Inhaltsverzeichnis: uno7.org/pde/pev-ttmwa-de.htm
"George Orwell hat '1984' als Warnung geschrieben, nicht als Bedienungsanleitung."



 img  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!
1. "Staats- Fernsehen"?

Sind "ARD, ZDF etc." noch zu retten? 1 Million Vollstreckungen pro Jahr - ARD und ZDF, ja, ganz klar die Nummer 1 in Sachen Bildung: Bildung von Bürgerzorn über Staats- und Demokratieversagen.
»  uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm

Hier sind Wege für Befriedung und ARD-Akzeptanz. Keine Institution kann dauerhaft den Zorn von rund 50 Prozent der Bürger überdauern.
»  uno7.org/pde/pev-tta31-de.htm

Wem gehört das Sozialismus-Unternehmen "VEB ARD, ZDF etc."? Den Bürgern? Analyse / Rechtswissenschaft.
»  uno7.org/pde/pev-tta34-de.htm



 img  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.
2. Pflicht "Demokratie" verletzt?

(MAR.)   Rechtswissenschaft: Macht "Abnicken" von (realistisch betrachtet:) "vorgetexteten Gesetzen" diese nichtig?
»  uno7.org/pde/pev-ttmar-de.htm

(MAA.)   Viele Juristen leiden unter "Regulieromanie". Wieso?
»  uno7.org/pde/pev-ttmaa-de.htm

(MAB.)   "Abnick"-Parlamente - trotz Bundeskompetenz?
»  uno7.org/pde/pev-ttmab-de.htm

(MAH.)   Wer (/wie) koordiniert "Abnickerei"? Wie unterbinden?
»  uno7.org/pde/pev-ttmah-de.htm

(MAK.)   Ist sie verfassungswidrig, die "Abnickerei" von "vorgetexteten Gesetzen"?
»  uno7.org/pde/pev-ttmak-de.htm

(MBE.)   Der Medienstaatsvertrag ist zu stoppen, weil insgesamt ein "unmöglich" verworren konzipiertes Sammelsuriums-Gesetz.
»  uno7.org/pde/pev-ttmbe-de.htm



 img  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?
3. Staatliche Internet-Totalkontrolle?

(MZE.)   Anträge gegen "Zensur" / "Medienstaatsvertrag".
»  uno7.org/pde/pev-ttmze-de.htm

(MWE.)   Internet-Kontrolle: Landesmedienanstalten ungeeignet. Bundeskompetenz!
»  uno7.org/pde/pev-ttmwe-de.htm

(MWK)   "Rosinen" der Verbote-Liste ab 2021 für das Internet.
»  uno7.org/pde/pev-ttmwk-de.htm

(MSE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Lizenzpflicht / Websites". (Unzulässigl und Bundeskompetenz.)
»  uno7.org/pde/pev-ttmse-de.htm

(MUE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Regulierung Urheberrecht". (Bundeskompetenz!)
»  uno7.org/pde/pev-ttmue-de.htm

(MZP.)   Anti-Porno! Schon in Wartestellung für den Zensur-Start.
»  uno7.org/pde/pev-ttmzp-de.htm



 img  Lücke verschwiegen?  Lücke verschwiegen?
4. Milliarden-Lücke / ARD.etc.?

(NFE)   Nichtzuschauer: 50 % Einnahmen von ARD, ZDF etc. fallen bald weg?
»  uno7.org/pde/pev-ttfne-de.htm

(MEE)   Rückzahlpflicht von nicht bewilligter Subvention
»  uno7.org/pde/pev-ttmee-de.htm

(MEU.)   EU-Bewilligung nötig gegen Unter-Subvention.
»  uno7.org/pde/pev-ttmeu-de.htm

(MFE.)   Medien-Staatsvertrag 2020/2021: 10 Milliarden € fehlen?
»  uno7.org/pde/pev-ttmfe-de.htm
 img  Gtundgesetz verschrottet?  Gtundgesetz verschrottet?
5. Rundfunk- "Beitrag": Verfassungs- widrig?

(UBK.)   Experten für Neuordnung "ARD, ZDF etc." und/oder Rundfunkbeitrag.
»  uno7.org/pde/pev-ttubk-de.htm

(UBU1.)   Ist der Rundfunkbeitrag als verfassungswidrig einzustufen? Leider wohl ja. Wie zu heilen?
»  uno7.org/pde/pev-ttubu1-de.htm

(UBZ.)   Wie real ist "Endstation neo-totalitäre Gutmenschen-Republik"?
»  uno7.org/pde/pev-ttubz-de.htm

(VCA.)   Erster großer Justizskandal durch "digitale" Textbaustein-"Pseudo-Jura"? Von Popper bis Kant. (Aber gern, natürlich inklusive Nazi-Keule.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvca-de.htm



6. "Beiträge": Falschinkasso?
 img  Wann seid ihr satt?  Wann seid ihr satt?


(BBA.)   Zu befreien sind laut Gesetz die "beihilfenlos irgendwie zurecht kommenden" Geringverdiener: "Würderverdiener".
»  uno7.org/pde/pev-ttbba-de.htm

(BBB.)   Geringverdiener: Das Wichtigste der Rechtsgrundlage der Befreiung in Kurzform:
»  uno7.org/pde/pev-ttbbb-de.htm

(BBK.)   Geringverdiener: Laut BVerwG: Keine Sozialbescheid-Pflicht.
»  uno7.org/pde/pev-ttbbk-de.htm

(VVA.)   Vollstreckung: Statistische Fakten und Anlyse: Bürgerhass-Massenproduktion?
»  uno7.org/pde/pev-ttvva-de.htm

(VVZ1.)   Ist Vollstreckung der Rundfunkabgabe unzulässig? - (Vorgänge in Tübingen und in Zossen.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvvz1-de.htm



7. "Wir wissen alle, dass Fernsehen dick, dumm, traurig und gewalttätig macht."
Frau Dr. med. von der Leyen, Master of Public Health. (So laut WELT AM SONNTAG 2006-10-22 Seite 2.) - Damals Familienministerin, nun Chefin der EU-Kommission.
Naturwissenschaftlich: Ein Staatsfernsehen - Symbiose Politik + Medien-Manipulations-Biz, zwangsfinanziert vom Volk - ist gemäß Parasitologie: Eine Symbiose von 2 Parasiten zwecks Ausbeutung eines gemeinsamen Wirts.
Auf ARD, ZDF natürlich nicht anwendbar - sind ja staatsfern, dürfte auch der BR-Intendant in München bestätigen. (Er ist früherer Sprecher der Regierung Merkel. Noch Fragen?)



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► Bisher hat jedes E-Buch hat ~100 Seiten (A4). Jeder Käufer ist zugleicht "Spender":    Sponsert mit seinem Kauf 1 weitere Textseite. Ziel ist 200 bis 300 Seiten A4 pro E-Buch.
► Mindestens 12 Monate lang nach Kauf erhalten Sie kostenlos und automatisch die jeweilige erweiterte Version als .pdf übersandt.
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Version "TOP": (20 €)
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► Variante PICCOLO (~10 €): Keine Update-Lieferung..

Falls Amazon-Bestellung:
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► Das ist die Version "PICCOLO".
► Unsere Software kann auch das Format .epub erzeugen. Zur Zeit wird dafür aber kein Bedarf gesehen.
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► Dann vorgesehen: Für alle E-Buch-Kapitel je 1 Diskussion.
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► Wünsche sind dann gern gesehen. Sie helfen beim Komplettieren.
► Jedoch bitte keine übersetzten Erwartungen. Ferner, für vieles gibt es keine einfache kurze Antwort.

► Umfang: Meist entstehen 1 bis 2 zusätzliche Seiten im Fall von Erweiterungswünschen.
(an Autoren)
Bearbeitungsdauer?
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► Meist werden die Antworten integriert in einer Neuausgabe des E-Buches.
► Alle Erwerber (20€, 50€) erhalten diese Neuausgaben.
► Sind Fragen reiin fallspezifisch oder persönlich, so geht die Bearbeitung nicht in die E-Bücher ein..
   ~7...30 Tage.
Wünsche bitte in 3 Monaten
   info ► Späteres wird möglichst dennoch bearbeitet, sofern von allgemeinem Interesse.
► Bei späterem Eingang kann Bearbeitung aber immer abgelehnt werden.
► Die zeitliche Begrenzung ist nötig, weil Autoren nicht ewig verfügbar bleiben. Immer wieder kommt es sogar weltweit vor, dass Autoren sterben.
   (seit Kauf)
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► Um dennoch eine Zahl zu nennen: Vielleicht bis zu 5 Fragen.
► Man überlege, wie viel ein Autor für rund 20 Euro Anteil wohl bearbeiten könnte. Man erwarte bitte nicht Beratung.
► Wer Beratung oder Gutachten oder anderweitige Autorenarbeit wünscht, dessen Anfrage wird dem Autor weitergeleitet.
Alle Internet-Adressen bitte verbreiten (auf Facebook, Twitter, Instagram, Foren usw.).
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2021, 2022++ : Bundesweit Beschwerden bei Verfassungsgerichten der Bundesländer.
Bitte fördern Sie mit einer kleinen Spende
die Kosten und die Arbeit einer kleinen Gruppe von Bürgern, die den Streit für alle und auch für Sie führen in ihren jeweiligen Bundesländern:

Mit über 1000 Seiten Fachgutachten und Musterbeschwerden
in jeder einzelnen Beschwerde wird gestritten gegen die folgenden Fehlentwickliungen:
(1) Gegen Gesetz "Zensur und Staats-Internet":
Gegen den Medienstaatsvertrag 2020. Der Vorwurf: Gesetzlicher Türöffner für Zensur und Staatsinternet.
(2) Für Freistellung der Nichtzuschauer
von der Rundfunkabgabe. Vorwurf: In mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig.
(3) Gegen ein Zentralregister aller Bürger
und ihrer Betriebsstätten durch den Meldedatenabgleich alle 4 Jahre.
2022++: Pilotverfahren für rückwirkende Aufhebung von Falschrechtsprechung

(4) Bereits gewonnen: Geringverdiener-Befreiung:
Nach einem halben Jahrzehnt der geführten Streite sind seit Januar 2022 endgültig einige Millionen Geringverdiener befreibar, so der Entscheid des obersten Gerichts.
Bitte fördern Sie mit einer kleinen Spende
die Kosten und die Arbeit einer kleinen Gruppe von Bürgern, die gesetzliche Befreiung der Geringverdiener durchzusetzen.


Hier ein paar Fotos:
Rund 20 Meter Aktenstapel liegt inzwischen bei Gerichten,
Landesregierungen, Landesrundfunkanstalten und anderen befassten Stellen.

Und Sie? Das ist ein Streit von einigen wenigen für alle... zu komplex für Massenmitwirkung. Bitte fördern Sie mit einer kleinen Spende
die Kosten und die Arbeit einer kleinen Gruppe von Bürgern, die den Streit für alle und auch für Sie führen. Lasst Bilder sprechen:


Für Gerechtigkeit ist mächtig Druck zu machen:
 img  Um für Gerechtigkeit mächtig Druck zu machen, ist ein Laserdrucker eine feine Sache.
Um für Gerechtigkeit mächtig Druck zu machen, ist ein Laserdrucker eine feine Sache.


Für ein Gericht braucht man Sachen von Gewicht!
Erst Aktenordner schaffen Vorgänge, die man auf einem deutschen Schreibtisch nicht mehr einfach so "beiseite schieben kann".
 img  Rund 1000 Seiten Gutachten für das Verfassungsgericht eines Bundeslandes.
Rund 1000 Seiten Gutachten für das Verfassungsgericht eines Bundeslandes.


Landesverfassungsgerichte brauchen es teils 4-fach.
Aber gern! Ein Streiter für den Rechtsstaat scheut kein Gefecht! Auch wenn dafür 10 Bäume als Kollateralschaden der strategischen Kriegsführung ihr Leben lassen müssen.
 img  Beispiel 2021: dreifach weitere ~1000 Seiten Gutachten.
Beispiel 2021: dreifach weitere ~1000 Seiten Gutachten.


Bei Verwaltungsgerichten auf Gutachten verweisen
an 30++ Stellen der Klageschrift? Na klar. Dann muss man natürlich die Richte rmit den 1300 Seiten der Verfassungsbeschwerden vertraut machen. - Hier auf dem Posteingangstisch eines Verwaltungsgerichts:
 img  Beispiel 2021: ~1300 Seiten Gutachten und Schriftsätze - Pilotverfahren - in Gericht
Beispiel 2021: ~1300 Seiten Gutachten und Schriftsätze - Pilotverfahren - in Gericht


Die Landesrundfunkanstalt braucht das Duplikat.
Gerichte versenden ungern "Aktenkoffer" für Kleinbetrags-Klagen. Liefert man es selber bei der "Anstalt" ein, dann sollte man für das Gericht ein beweisendes Foto machen. Hier vor dem Hauoteingang der "Anstalt":
 img  Beispiel 2021: ~1300 Seiten Gutachten - vor Landesrundfunkanstalt - für Pilotverfahren
Beispiel 2021: ~1300 Seiten Gutachten - vor Landesrundfunkanstalt - für Pilotverfahren


"German Angst" bei der Landesrundfunkanstalt?
Wenn die Pförtner (externer Sicherheitsservice!) die gefährliche Großladung nicht annehmen möchten, denn gibt es ja noch die Warenannahme für Lieferanten. Beispiel:
 img  Beispiel 2021: ~1300 Seiten Gutachten und Schriftsätze - Pilotverfahren - in Landesrundfunkanstalt
Beispiel 2021: ~1300 Seiten Gutachten und Schriftsätze - Pilotverfahren - in Landesrundfunkanstalt

Oder Postversand mit beweisenden Fotos.... auch das ist nicht immer das Wahre. So hat ein Sender das Bombenkommando der Polizei gerufen, um die Unbedenklichkeit vor Öffnung das verdächtigen Bürger-Pakets zu überprüfen. Nein, das war keine Story des Freiherrn von Münchhausen: Wahre Fakten und keine Fabeln, "so wahr uns Gott helfe".

"Wer ein Auto mit Dachreling hat, ist klar im Vorteil",
wenn die Aktenpakete von 2 Beschwerdeführern dekorativ durch die Stadt zum Gericht reisen.
 img  Beispiel Frühjahr 2022
Beispiel Frühjahr 2022

Rechts und links 2 stützende Ordner aus Landesparlament-Kontext (leer). Na, wer erkennt an den Wappen das Bundesland?
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Gegen den Zwangbeitrag... gegen den Politik- und Justizskandal:
deine kleine Spende
und dein Job ist vollbracht.
Intelligenter ist es wohl in Sachen Rundfunkabgabe, Medienzensur usw., die hier geführten Stellvertreter-Kriege mit deinen einigen Euros zu unterstützen statt selber mit Widersprüchen und Klageverfahren zu kämpfen.
   info ► Denn echter Kampf durch dich gegen nur rund 200 € empfundenes staatliches Unrechtsinkasso würde nicht lohnen. Eine ARD-Inkasso-Maschinerie mit rund 200 Millionen Euro Jahresbudget - mit normalen Rechtsanwälten hat der Normalbürger hiergegen keine reale Chance.
► Sondern die richtige Antwort lautet: Du unterstützt und finanzierst mit deiner kleinen Spende einen Stellvertreterkrieg, den ein paar rechtsstaatlich engagierte Bürger für dich und für alle gegen das staatliches Medien-Diktat führen.

► Nur bei Geringverdienern haben richtig gemachte Härtefallanträge seit Ende 2010 eine gute Aussicht. Die E-Bücher helfen im Prinzip dabei mit ausreichender Information. Aber einfacher ist, die hier aktuell geführten Auseinandersetzungen für generelle Freistellung aller 4 Millionen Geringverdiener abzuwarten.

► Im Fall von Spenden ab 20 Euro bekommst du auf Wunsch - geht auch nachträglich - die E-Bücher im bisherigen Stand per E-Mail als .pdf. Wenn Erweiterungen kommen, so erhätst du die Neufassungen mindestens in den 12 Monaten nach dem Erstversand im Rahmen des normalen Aktualisierungsdienstes. (In Realität erfolgt es für etwa 24 Monate.)

Deine Spende "bewegt was" - hilft bei:
UNOLIB: "Zensur tötet Web?" - Menü gegen staatlich geplante Internet-Zensur ab 2021.
uno7.org/ppc


ANTI-GEZ : "GEIZ tötet GEZ?"- Menü für deine Briefbeispiele:
uno7.org/ppf

ANTI-GEZ: Bürger-Plattform (2019-03...2022). Schwerpunkt Briefbeispiele: Deine Rundfunkabgabe 2013++ zurück verlangen?
volxweb.org/ppt

ANTI-GEZ: Hauptmenü "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013...2022):
uno7.org/pde/pev-amenu-de.htm

ANTI-GEZ: 3 E-Bücher (2016...2022):
uno7.org/pde/pev-ebks-de.htm



Pro 100 Euro Zuwachs bei der Gesamtsumme aller Spenden entsteht eine neue Themenseite.
"Deine Spende bewegt was",
ganz gleichgültig, wie viel du beiträgst.


Wahrheits-"Garantie"
Bitte alle eventuellen Fehler mitteilen an:
ok @ uno7 .com
(Adresse manuell eintippen - nicht kopierbar)
Berichtigung: In der Regel umgehend.
Fehler? Unvermeidbar bei 1000-den Einzelinfos. - Auch Änderungswünsche werden respektiert: "ist unausgewogen", "fühle mich gekränkt" .








UNOLIB: Wie es begann:
 img  So begann UNOLIB - März 2020.  So begann UNOLIB - März 2020.
Während der Teamplanung in einem Berliner Literaturcafé.
Pedro Rosso (gut genug verpixelt?) erläutert die Summe des Geplanten, um dies unselige Gesetz aus dem Geist einer anderen Zeit vielleicht noch zu verhindern.


 img  50 cm Stapel Papier, 13 der 16 Liebesbriefe.  50 cm Stapel Papier, 13 der 16 Liebesbriefe.



"Nägel_mit_Köpfen, so schnell schießen die Preußen:"
Ende April 2020: 50 cm Stapel von "Liebesbriefen" an die zuständigen Leitenden in 16 Bundesland-Regierungen: - Je ~300 Seiten, je ~20 Unterlassungs-Anträge: Rechtsanalyse + Fakten: "20fach unzulässig! Verboten!" - Auszüge daraus:
Zensur tötet Web? Menü gegen staatlich geplante Internet-Zensur ab 2021.
uno7.org/ppc


Bilder im Internet verbreiten:
(bitte: Bildschirmfoto vom Bild, sodann verbreiten)
Wir alle gemeinsam! Auch dein
Antrag gegen Zwangs-Inkasso "ARD, ZDF etc.": Ja auch du, falls Nichtzuschauer? Geringverdiener? Betriebsstätte?
 img  frei sein - natürliche Schönheit - ohne Zwangsbeitrag
ANTI-GEZ
uno7.org/ppf
► http://uno7.org/ppf
► http://volxweb.org/ppt




Hier noch ein paar Fotos:

Postversand
ist aber an sich natürlich problemfrei. Hier einmal die einen Schritte dokumentiert für Nachtragsschriftsätze an ein Landesverfassungsgericht:
 img   vierfach 2 Nachtrags-Schriftsätze:
vierfach 2 Nachtrags-Schriftsätze:
(2x Gericht, für die Anhörung 1x Landesregierung, 1x Landesparlament)
 img  Jeweils Briefdicke unterhalb Schlitzhöhe des Briefkastens.
Jeweils Briefdicke unterhalb Schlitzhöhe des Briefkastens.

Happy End!
 img  Happy End: Ab die Post! - Mit Einwurf-Einschreiben, das reicht allemal für Gerichte.
Happy End: Ab die Post! - Mit Einwurf-Einschreiben, das reicht allemal für Gerichte.





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