v. 21. Februar 2021
(MAA.) Viele Juristen leiden unter "Regulieromanie". Wieso?



wir alle gemeinsam gegen alle Pläne "Staats-Internet" - freie Vielfalt statt Zensur + Staatsmedien- Einfalt
 img  WEB-Vielfalt statt Staatsmedien-Einfalt!
UNOLIB
http://uno7.org/pde/pev-amc-de.htm
 
Zensur tötet Web?
Hilfst auch du, unsere freie bunte Internet- Vielfalt gegen staatliche Zensur und Staatsmedien ab 2021 zu schützen? - Menü:
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"UNOLIB"? - "Union der Bürger für Liberal"


 img  Deine Regierung will nur dein Bestes!  Deine Regierung will nur dein Bestes!
Gegen Zensur & "Verstaatlichung" des Internets.
("Medienstaatsvertrag 2021")
INFOS7: 7x für Freies Internet: Nein zur Staatslizenz ab 2021, Inhalte- Zensur ab 2021, Staatskontrolle Web ab 2021. Nein zu Bußgeldern bis 0,5 Millionen € von "ungehorsamen" Website-Betreibern. - 400 Seiten wissenschaftliche Sammelstudie:
INFOS7 - 7 Politik- / Justiz-Skandale (ARD, ZDF etc.)
»  Inhaltsverzeichnis: uno7.org/pde/pev-ttmwa-de.htm
"George Orwell hat '1984' als Warnung geschrieben, nicht als Bedienungsanleitung."



 img  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!
1. "Staats- Fernsehen"?

Sind "ARD, ZDF etc." noch zu retten? 1 Million Vollstreckungen pro Jahr - ARD und ZDF, ja, ganz klar die Nummer 1 in Sachen Bildung: Bildung von Bürgerzorn über Staats- und Demokratieversagen.
»  uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm

Hier sind Wege für Befriedung und ARD-Akzeptanz. Keine Institution kann dauerhaft den Zorn von rund 50 Prozent der Bürger überdauern.
»  uno7.org/pde/pev-tta31-de.htm

Wem gehört das Sozialismus-Unternehmen "VEB ARD, ZDF etc."? Den Bürgern? Analyse / Rechtswissenschaft.
»  uno7.org/pde/pev-tta34-de.htm



 img  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.
2. Pflicht "Demokratie" verletzt?

(MAR.)   Rechtswissenschaft: Macht "Abnicken" von (realistisch betrachtet:) "vorgetexteten Gesetzen" diese nichtig?
»  uno7.org/pde/pev-ttmar-de.htm

(MAA.)   Viele Juristen leiden unter "Regulieromanie". Wieso?
»  uno7.org/pde/pev-ttmaa-de.htm

(MAB.)   "Abnick"-Parlamente - trotz Bundeskompetenz?
»  uno7.org/pde/pev-ttmab-de.htm

(MAH.)   Wer (/wie) koordiniert "Abnickerei"? Wie unterbinden?
»  uno7.org/pde/pev-ttmah-de.htm

(MAK.)   Ist sie verfassungswidrig, die "Abnickerei" von "vorgetexteten Gesetzen"?
»  uno7.org/pde/pev-ttmak-de.htm

(MBE.)   Der Medienstaatsvertrag ist zu stoppen, weil insgesamt ein "unmöglich" verworren konzipiertes Sammelsuriums-Gesetz.
»  uno7.org/pde/pev-ttmbe-de.htm



 img  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?
3. Staatliche Internet-Totalkontrolle?

(MZE.)   Anträge gegen "Zensur" / "Medienstaatsvertrag".
»  uno7.org/pde/pev-ttmze-de.htm

(MWE.)   Internet-Kontrolle: Landesmedienanstalten ungeeignet. Bundeskompetenz!
»  uno7.org/pde/pev-ttmwe-de.htm

(MWK)   "Rosinen" der Verbote-Liste ab 2021 für das Internet.
»  uno7.org/pde/pev-ttmwk-de.htm

(MSE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Lizenzpflicht / Websites". (Unzulässigl und Bundeskompetenz.)
»  uno7.org/pde/pev-ttmse-de.htm

(MUE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Regulierung Urheberrecht". (Bundeskompetenz!)
»  uno7.org/pde/pev-ttmue-de.htm

(MZP.)   Anti-Porno! Schon in Wartestellung für den Zensur-Start.
»  uno7.org/pde/pev-ttmzp-de.htm



 img  Lücke verschwiegen?  Lücke verschwiegen?
4. Milliardenlücke / ARD.etc.?

(NFE)   Nichtzuschauer: 50 % Einnahmen von ARD, ZDF etc. fallen bald weg?
»  uno7.org/pde/pev-ttfne-de.htm

(MEE)   Rückzahlpflicht von nicht bewilligter Subvention
»  uno7.org/pde/pev-ttmee-de.htm

(MEU.)   EU-Bewilligung nötig gegen Unter-Subvention.
»  uno7.org/pde/pev-ttmeu-de.htm

(MFE.)   Medien-Staatsvertrag 2020/2021: 10 Milliarden € fehlen?
»  uno7.org/pde/pev-ttmfe-de.htm

 img  Gtundgesetz verschrottet?   Gtundgesetz verschrottet?
5. Rundfunk- "Beitrag": Verfassungs- widrig?

(UBK.)   Experten für Neuordnung "ARD, ZDF etc." und/oder Rundfunkbeitrag.
»  uno7.org/pde/pev-ttubk-de.htm

(UBU1.)   Ist der Rundfunkbeitrag als verfassungswidrig einzustufen? Leider wohl ja. Wie zu heilen?
»  uno7.org/pde/pev-ttubu1-de.htm

(UBZ.)   Wie real ist "Endstation neo-totalitäre Gutmenschen-Republik"?
»  uno7.org/pde/pev-ttubz-de.htm

(VCA.)   Erster großer Justizskandal durch "digitale" Textbaustein-"Pseudo-Jura"? Von Popper bis Kant. (Aber gern, natürlich inklusive Nazi-Keule.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvca-de.htm



6. "Beiträge": Falschinkasso?
 img  Wann seid ihr satt?  Wann seid ihr satt?


(BBA.)   Zu befreien sind laut Gesetz die "beihilfenlos irgendwie zurecht kommenden" Geringverdiener: "Würderverdiener".
»  uno7.org/pde/pev-ttbba-de.htm

(BBB.)   Geringverdiener: Das Wichtigste der Rechtsgrundlage der Befreiung in Kurzform:
»  uno7.org/pde/pev-ttbbb-de.htm

(BBK.)   Geringverdiener: Laut BVerwG: Keine Sozialbescheid-Pflicht.
»  uno7.org/pde/pev-ttbbk-de.htm

(VVA.)   Vollstreckung: Statistische Fakten und Anlyse: Bürgerhass-Massenproduktion?
»  uno7.org/pde/pev-ttvva-de.htm

(VVZ1.)   Ist Vollstreckung der Rundfunkabgabe unzulässig? - (Vorgänge in Tübingen und in Zossen.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvvz1-de.htm



7. "Wir wissen alle, dass Fernsehen dick, dumm, traurig und gewalttätig macht."
Frau Dr. med. von der Leyen, Master of Public Health. (So laut WELT AM SONNTAG 2006-10-22 Seite 2.) - Damals Familienministerin, nun Chefin der EU-Kommission.
Naturwissenschaftlich: Ein Staatsfernsehen - Symbiose Politik + Medien-Manipulations-Biz, zwangsfinanziert vom Volk - ist gemäß Parasitologie: Eine Symbiose von 2 Parasiten zwecks Ausbeutung eines gemeinsamen Wirts.
Auf ARD, ZDF natürlich nicht anwendbar - sind ja staatsfern, dürfte auch der BR-Intendant in München bestätigen. (Er ist früherer Sprecher der Regierung Merkel. Noch Fragen?)
 _wi_
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STUDIE INFOS7: "Zensur tötet Web?"
Dies ist Auszug aus einer Analyse-Sammlung gegen den "Medienstaatsvertrag 2020/2021".
Die Erstfassung entstand mit über 200 Seiten im März...April 2020. Seither wird alles laufend fortgeschrieben... berichtigt... erweitert.

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(MC:) PEV-AMC-DE        DE    

► uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm Inhaltsverzeichnis LISTE INFOS7: 200++ Seiten Rechtsanalyse.
» "ARD, ZDF etc." noch zu retten?
(MC:) PEV-TTA1-DE        DE    



  M.   "Medienstaatsvertrag 2020"
"Internet-Regulierung" im "Medienstaatsvertrag 2020" :
"Orwell hat '1984' als Warnung und nicht als Bedienungsanleitung geschrieben."

Anträge bezüglich MA. bis MZE. wurden im April 2020 anhängig bei 16 Staats-/Senatskanzleien. Die diesbezüglichen nun folgenden Abschnitte MA. bis MZE. sollten zukünftig durch Einfügen der Antragstexte komplettiert werden.

MAA.   Juristen-Soziologie: Die Fehlgeburt "Medienstaatsvertrag 2020" ?

MAA1. Meinungsfreiheit: Der Verfasser dieser Seiten hält den Entwurf des "Medienstaatsvertrags 2020" für eine Fehlgeburt und dies ohne Bewusstsein einer entsprechenden Absicht im totalitären Geist.

Er lässt sich gerne durch nachvollziehbare Gegenargumente für mehr Relativierung der Meinung belehren. Man höre immer die Gegenseite, vorausgesetzt, dass sie argumentiert. Wenn die Gegenseite über Vorwürfe verlegen schweigt, so ist auch das eine Antwort.
Erleichternd ist, Einsichtige unter den Leitenden müssen heutzutage nicht mehr ins Kloster, sondern ein Rücktritt genügt in der Regel.
Ausführlich im Dokument"2020-04-02": "Liste Abschied",
Demnach: Rund 40 Prozent der jahrelang Leitenden haben uns für immer verlassen, bezogen auf ihre vorherigen Funktion.
Kurzfassung - unvollständig - ist im Abschnitt: RUE.

MAA2. Wie kann es geschehen, dass Juristen mitten im freiheitlichen Rechtsstaat Gesetzesentwürfe formulieren, die einem eventuellen totalitären Regime ein fertig aufbereitetes Werkzeug liefern würden?

a) Für Dialogfähigkeit sei angemerkt, dass der Autor dieser Seiten sich gerne belehren lässt, sofern Gegenmeinungen nachvollziehbar belegt werden.
"Medienstaatsvertrag 2020" : - Die "Synopsis Juli 2019" für Änderungsvorschläge bezüglich des Gesetzesentwurfes zeigt beispielsweise durchaus eine Erörterung. Es ist aber nicht ohne Weiteres ersichtlich:
(1) Wer sind die Juristen, die diese Änderungen vorgeschlagen haben?
(2) Und für welche interessierten Kreise, Lobbys, Unternehmen?
(3) Wer sind die Juristen, die diese Vorschläge in den Entwurf hinein integriert haben?
(4) Welche Vorschläge wurden verworfen und aus welchem Grund?
(5) Kamen Vorschläge auch aus dem Kreis der etwa 2000 Landtagsabgeordneten? Wie waren diese zur Teilnahme eingeladen worden?

b) Wurde vorwiegend für mehr Bürokratie und Privilegienschutz geändert?
Eine allerdings noch zu oberflächliche Sichtung der Vorschläge erweckte den ersten Eindruck, dass diese überwiegend die Detailregulierung förderten statt zu mindern. Vielleicht war zu viel Mitwirkung von Juristen, die ihrem Stand entsprechend Tendenz zum Regulieren haben?
Wirkten Ökonomen der wettbewerblichen Marktwirtschaft mit? Sie gibt es beispielsweise beim Bundeskartellamt.
Wirkten Medienrechtler mit, die für mehr Medienfreiheit eintreten, also bei "ARD, ZDF etc." nicht die ersten Plätze der Beliebtheitsskala bevölkern?

c) Alles dies ist zu bedenken unter dem Gesichtspunkt, dass für den Entwurf ein Abnicken in allen Landesparlamenten wieder einmal mehr zu erwarten ist.
Bei Staatsverträgen muss es im Prinzip so sein. Aber wenn ein parlamentarisches Vorverfahren, das diese Bezeichnung verdienen könnte, völlig fehlt, so haben die den Entwurf schreibenden Juristen eine faktische Macht über die Gesellschaft ohne echte parlamentarische Kontrolle.


MAA3. Hier hilft wohl nur die Soziologie der Juristen mit der schweren Bürde ihrer 5 oder mehr Jahre der Ausbildung von "Regulierung".
Der Jurist ist durch die (auch) für Deutschland typische Ausbildung geprägt von der Vision, dass in der Gesellschaft nur richtig funktioniert, was durch Gebote und Verbote reguliert ist. Für ein derartiges Denken ist ein Freiheitspielraum der Bürger äquivalent mit "nicht optimal".
So finden viele Juristen, "Grüne" und "Linke" und "extremistisch Rechte" subtil ihren gemeinsamen Nenner der Verbote-Kultur. Das Problem ist, dass eine ausreichend deckende Regulierungskultur zwangsläufig identisch ist mit "totalitär". Jeder Schritt dorthin ist ein Schrift in Richtung Knechtschaft. Auch Gutmenschen-Sozialismus ist Knechtschaft und kann mangels "Fortschritt durch Wandel" für dies Opfern der Freiheit nicht ökonomisch konsumptiv kompensieren.




Spalte ganz links: Die Abschnittnamen der "LISTE INFOS7" 2020-06-01++.

Unentwirrbares Textmonster? ► Übersicht:
 Ihr schutzschirm gegen Textbaustein-Vernebelung  Schutzschild für pflichtbewusste Verteidiger des Rechtsstaats gegen Gesetzestext-Vernebelung

... um Resignieren der Parlamentarier ="Abnickerei" zu erzeugen? Strategie oder betriebsblind? ... "Medienstaatsvertrag 2020" / Analyse:
► MBE. Gesetz aufteilen statt Verschiedenes zu vermengen? (~3 S.)

► MBT1. Textmonster für "Abnick"-Parlamentarier? Wer liest das?
► MBT2. Überflüssiges Aufblähen des Textes? Zu straffen?
► MBT3. Überflüssige oder "unglückliche" Texte? Kann das weg?
► MBT6. Unlösbarer Konflikt: Was ist "Rundfunk"? (MBT... = ~8 S.)

► MBT5. Definitionsprobleme. Insbes.: "Rundfunk", "rundfunkähnlich".
► MBE4. Ist "Internet" ein "auch Rundfunk"?... "rückwirkende Umdefinition"
► MAB. "Abnick"-Parlamente? Selbstentmachtung der Politik?

► MAB. bis MAR. Gesamtanalyse: Koordination für "Abnicken". (~7 Seiten).
► MME2. bis MME4. "Abnick"-Verfahren - hier Beweiskraft. (~4 S.)
► MDE. bis MDT. und SKC. Gesetzentstehung: Demokratie-konform öffentlich! (~9 Seiten)


 
 

MAA4.a) Für pluridisziplinär orientierte Ökonomen ist offenkundig, wieso ein Maximum an vertretbarer Freiheit ein Optimum ist:

Das ermöglicht ein Optimum für die Wirtschaft, den Wohlstand, das Wohlbefinden der Menschen. - Gut nachdenkende Soziologen, Politologen und Psychologen werden dies meist gut nachvollziehen und können die zugehörige vertiefende Verankerung beitragen: Freiheit bringt Fortschritt, Überregulierung bringt Stillstand.

MAA4.b) Für reines Juradenken ist der Vorteil der Freiheitsräume unverständlich.

Zu Recht argumentiert der Verbote-Anhänger mit den Fehlern und Schäden, die man dank Regulierung vermeiden könnte.
Das ist, weil reines Juradenken den viel höheren Preis von überflüssiger Regulierung nicht mitdenkt. Preis der Regulierung ist nicht nur Bürokratie. Zum Preis gehört Unterdrücken der Innovation, des Fortschritts, der Kreativität, der individuellen Harmonie, des Autonomiegefühls, des Würdegefühls.
Der Wert des Lebensgefühls und des Freiheitsgefühls der Würde ist in einem Paragrafendenken kaum verankerbar.

MAA5. Der Kernfehler der Regulierer aber ist, dass sie arrogante überhebliche Hybris unterstellen, Regulierung garantiere bessere intelligentere edlere Ergebnisse als das freie Spiel der Kräfte. Genau darum geht es aber beim "Medienstaatsvertrag 2020" : Die Vision, dass Staatskontrolle über das Internet und das Staatsunternehmen "ARD, ZDF etc." im Ergebnis besser seien als das freie Spiel der Kräfte.

Der geplante Medienstaatsvertrag wird als ein unerträgliches Zensurmonster angesehen. Das muss allen Landesparlamentariern übermittelt werden: Hinter diesem für Parlamentarier unentwirrbaren Regeln-Labyrinth verbirgt sich nicht "hochwertige Gestaltung einer freien guten Zukunft". Da hinein verborgen ist totalitäres Denken. Wer dafür die Hand hebt, hebt die Hand für ein Werk dieses Denkens.
Wer als Parlamentarier dies will, der segne es ab. Wer aber meint, die Bürgermehrheit hätte ihm für diese Zustimmung ein Mandat verliehen, der irrt total(itär). Niemand darf sich zum Werkzeug machen lassen, ein Werkzeug für eventuell einmal kommenden Totalitarismus anwendungsfertig ins Leben zu rufen.

 
 _wi_
Gegen den Zwangbeitrag... gegen den Politik- und Justizskandal:
deine kleine Spende
und dein Job ist vollbracht.
Intelligenter ist es wohl in Sachen Rundfunkabgabe, Medienzensur usw., die hier geführten Stellvertreter-Kriege mit deinen einigen Euros zu unterstützen statt selber mit Widersprüchen und Klageverfahren zu kämpfen.
   ‽info♥ ► Denn echter Kampf durch dich gegen nur rund 200 € empfundenes staatliches Unrechtsinkasso würde nicht lohnen. Eine ARD-Inkasso-Maschinerie mit rund 200 Millionen Euro Jahresbudget - mit normalen Rechtsanwälten hat der Normalbürger hiergegen keine reale Chance.
► Sondern die richtige Antwort lautet: Du unterstützt und finanzierst mit deiner kleinen Spende einen Stellvertreterkrieg, den ein paar rechtsstaatlich engagierte Bürger für dich und für alle gegen das staatliches Medien-Diktat führen.

► Nur bei Geringverdienern haben richtig gemachte Härtefallanträge seit Ende 2010 eine gute Aussicht. Die E-Bücher helfen im Prinzip dabei mit ausreichender Information. Aber einfacher ist, die hier aktuell geführten Auseinandersetzungen für generelle Freistellung aller 4 Millionen Geringverdiener abzuwarten.

► Im Fall von Spenden ab 20 Euro bekommst du auf Wunsch - geht auch nachträglich - die E-Bücher im bisherigen Stand per E-Mail als .pdf. Wenn Erweiterungen kommen, so erhätst du die Neufassungen mindestens in den 12 Monaten nach dem Erstversand im Rahmen des normalen Aktualisierungsdienstes. (In Realität erfolgt es für etwa 24 Monate.)

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ANTI-GEZ: Bürger-Plattform (2019-03...2021). Schwerpunkt Briefbeispiele: Deine Rundfunkabgabe 2013++ zurück verlangen?
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ANTI-GEZ: Hauptmenü "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013...2021):
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