v. 21. Februar 2021
Sind "ARD, ZDF etc." noch zu retten? Inhaltsverzeichnis der rund 300 Seiten "so geht es nicht weiter".



wir alle gemeinsam gegen alle Pläne "Staats-Internet" - freie Vielfalt statt Zensur + Staatsmedien- Einfalt
 img  WEB-Vielfalt statt Staatsmedien-Einfalt!
UNOLIB
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Zensur tötet Web?
Hilfst auch du, unsere freie bunte Internet- Vielfalt gegen staatliche Zensur und Staatsmedien ab 2021 zu schützen? - Menü:
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"UNOLIB"? - "Union der Bürger für Liberal"


 img  Deine Regierung will nur dein Bestes!  Deine Regierung will nur dein Bestes!
Gegen Zensur & "Verstaatlichung" des Internets.
("Medienstaatsvertrag 2021")
INFOS7: 7x für Freies Internet: Nein zur Staatslizenz ab 2021, Inhalte- Zensur ab 2021, Staatskontrolle Web ab 2021. Nein zu Bußgeldern bis 0,5 Millionen € von "ungehorsamen" Website-Betreibern. - 400 Seiten wissenschaftliche Sammelstudie:
INFOS7 - 7 Politik- / Justiz-Skandale (ARD, ZDF etc.)
»  Inhaltsverzeichnis: uno7.org/pde/pev-ttmwa-de.htm
"George Orwell hat '1984' als Warnung geschrieben, nicht als Bedienungsanleitung."



 img  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!
1. "Staats- Fernsehen"?

Sind "ARD, ZDF etc." noch zu retten? 1 Million Vollstreckungen pro Jahr - ARD und ZDF, ja, ganz klar die Nummer 1 in Sachen Bildung: Bildung von Bürgerzorn über Staats- und Demokratieversagen.
»  uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm

Hier sind Wege für Befriedung und ARD-Akzeptanz. Keine Institution kann dauerhaft den Zorn von rund 50 Prozent der Bürger überdauern.
»  uno7.org/pde/pev-tta31-de.htm

Wem gehört das Sozialismus-Unternehmen "VEB ARD, ZDF etc."? Den Bürgern? Analyse / Rechtswissenschaft.
»  uno7.org/pde/pev-tta34-de.htm



 img  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.
2. Pflicht "Demokratie" verletzt?

(MAR.)   Rechtswissenschaft: Macht "Abnicken" von (realistisch betrachtet:) "vorgetexteten Gesetzen" diese nichtig?
»  uno7.org/pde/pev-ttmar-de.htm

(MAA.)   Viele Juristen leiden unter "Regulieromanie". Wieso?
»  uno7.org/pde/pev-ttmaa-de.htm

(MAB.)   "Abnick"-Parlamente - trotz Bundeskompetenz?
»  uno7.org/pde/pev-ttmab-de.htm

(MAH.)   Wer (/wie) koordiniert "Abnickerei"? Wie unterbinden?
»  uno7.org/pde/pev-ttmah-de.htm

(MAK.)   Ist sie verfassungswidrig, die "Abnickerei" von "vorgetexteten Gesetzen"?
»  uno7.org/pde/pev-ttmak-de.htm

(MBE.)   Der Medienstaatsvertrag ist zu stoppen, weil insgesamt ein "unmöglich" verworren konzipiertes Sammelsuriums-Gesetz.
»  uno7.org/pde/pev-ttmbe-de.htm



 img  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?
3. Staatliche Internet-Totalkontrolle?

(MZE.)   Anträge gegen "Zensur" / "Medienstaatsvertrag".
»  uno7.org/pde/pev-ttmze-de.htm

(MWE.)   Internet-Kontrolle: Landesmedienanstalten ungeeignet. Bundeskompetenz!
»  uno7.org/pde/pev-ttmwe-de.htm

(MWK)   "Rosinen" der Verbote-Liste ab 2021 für das Internet.
»  uno7.org/pde/pev-ttmwk-de.htm

(MSE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Lizenzpflicht / Websites". (Unzulässigl und Bundeskompetenz.)
»  uno7.org/pde/pev-ttmse-de.htm

(MUE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Regulierung Urheberrecht". (Bundeskompetenz!)
»  uno7.org/pde/pev-ttmue-de.htm

(MZP.)   Anti-Porno! Schon in Wartestellung für den Zensur-Start.
»  uno7.org/pde/pev-ttmzp-de.htm



 img  Lücke verschwiegen?  Lücke verschwiegen?
4. Milliardenlücke / ARD.etc.?

(NFE)   Nichtzuschauer: 50 % Einnahmen von ARD, ZDF etc. fallen bald weg?
»  uno7.org/pde/pev-ttfne-de.htm

(MEE)   Rückzahlpflicht von nicht bewilligter Subvention
»  uno7.org/pde/pev-ttmee-de.htm

(MEU.)   EU-Bewilligung nötig gegen Unter-Subvention.
»  uno7.org/pde/pev-ttmeu-de.htm

(MFE.)   Medien-Staatsvertrag 2020/2021: 10 Milliarden € fehlen?
»  uno7.org/pde/pev-ttmfe-de.htm

 img  Gtundgesetz verschrottet?   Gtundgesetz verschrottet?
5. Rundfunk- "Beitrag": Verfassungs- widrig?

(UBK.)   Experten für Neuordnung "ARD, ZDF etc." und/oder Rundfunkbeitrag.
»  uno7.org/pde/pev-ttubk-de.htm

(UBU1.)   Ist der Rundfunkbeitrag als verfassungswidrig einzustufen? Leider wohl ja. Wie zu heilen?
»  uno7.org/pde/pev-ttubu1-de.htm

(UBZ.)   Wie real ist "Endstation neo-totalitäre Gutmenschen-Republik"?
»  uno7.org/pde/pev-ttubz-de.htm

(VCA.)   Erster großer Justizskandal durch "digitale" Textbaustein-"Pseudo-Jura"? Von Popper bis Kant. (Aber gern, natürlich inklusive Nazi-Keule.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvca-de.htm



6. "Beiträge": Falschinkasso?
 img  Wann seid ihr satt?  Wann seid ihr satt?


(BBA.)   Zu befreien sind laut Gesetz die "beihilfenlos irgendwie zurecht kommenden" Geringverdiener: "Würderverdiener".
»  uno7.org/pde/pev-ttbba-de.htm

(BBB.)   Geringverdiener: Das Wichtigste der Rechtsgrundlage der Befreiung in Kurzform:
»  uno7.org/pde/pev-ttbbb-de.htm

(BBK.)   Geringverdiener: Laut BVerwG: Keine Sozialbescheid-Pflicht.
»  uno7.org/pde/pev-ttbbk-de.htm

(VVA.)   Vollstreckung: Statistische Fakten und Anlyse: Bürgerhass-Massenproduktion?
»  uno7.org/pde/pev-ttvva-de.htm

(VVZ1.)   Ist Vollstreckung der Rundfunkabgabe unzulässig? - (Vorgänge in Tübingen und in Zossen.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvvz1-de.htm



7. "Wir wissen alle, dass Fernsehen dick, dumm, traurig und gewalttätig macht."
Frau Dr. med. von der Leyen, Master of Public Health. (So laut WELT AM SONNTAG 2006-10-22 Seite 2.) - Damals Familienministerin, nun Chefin der EU-Kommission.
Naturwissenschaftlich: Ein Staatsfernsehen - Symbiose Politik + Medien-Manipulations-Biz, zwangsfinanziert vom Volk - ist gemäß Parasitologie: Eine Symbiose von 2 Parasiten zwecks Ausbeutung eines gemeinsamen Wirts.
Auf ARD, ZDF natürlich nicht anwendbar - sind ja staatsfern, dürfte auch der BR-Intendant in München bestätigen. (Er ist früherer Sprecher der Regierung Merkel. Noch Fragen?)
 _wi_
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STUDIE INFOS7: "Zensur tötet Web?"
Dies ist Auszug aus einer Analyse-Sammlung gegen den "Medienstaatsvertrag 2020/2021".
Die Erstfassung entstand mit über 200 Seiten im März...April 2020. Seither wird alles laufend fortgeschrieben... berichtigt... erweitert.

Deine wichtigsten Links:
► uno7.org/pde/pev-amc-de.htm (Menü:) Hilf auch du, unser freies Internet zu schützen gegen Zensur ab 2021!
» _Menü_: UNOLIB gegen Zensur.
(MC:) PEV-AMC-DE        DE    

► uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm Inhaltsverzeichnis LISTE INFOS7: 200++ Seiten Rechtsanalyse.
» "ARD, ZDF etc." noch zu retten?
(MC:) PEV-TTA1-DE        DE    



 
"Medienstaatsvertrag teils verfassungswidrig?"
(umfasst auch: "Rundfunkabgabe teils verfassungswidrig?"
Sammelgutachten - Ausgabe 2021-02-21 - pm-inf7.pdf - Arbeitstitel und Datei: "INFOS7" pm-inf7.pdf : Mitwirkend 7 Bürgerrechtler-Teams.
Gutachten / Rechtsmängel: ARD, ZDF, Rundfunkabgabe, Medienstaatsvertrag.

Wird laufend erweitert, aktualisiert, berichtigt.
Lücken markiert ??_? (dringlich: ???) - Nachträge: *NEU
Umfangbedingt sind ungewollte Fehler unvermeidlich. Berichtigung zugesichert. Wünsche an globg@gmx.net

Der Autor dankt: (NGO: TERRA UN.VOX) / Pe.Ro. Tel.: +49 -(0)30- 34 ....
 
  Sammelgutachten: Kritische Fakten. (Statt ARD-"Fake-News"?)
Sind "ARD, ZDF etc." noch zu retten?
Neue Sachlichkeit in Sachen "staatsfernes Staatsfernsehen".

Einnahmen: 30 % fallen weg?
Siehe Abschnitte BBA. bis BBT5    Geringverdiener: Rückzahlung 6 Mrd. €?
FNE.   Nichtzuschauer       FSC.   Betriebsstätten     Beide zu befreien?

Muss der Rundfunkbeitrag auf 30 €/Monat steigen?
Siehe Abschnitt KEH. für die Berechnung.
"Medienstaatsvertrag 2020" undurchführbar?
MAB. MAK. MDE. Verfassungswidrig: "Abnickerei".
PTN.                      EU-Anmeldung: Internet ist nicht "Rundfunk"
DM. MM.                Meldedatenabgleich unzulässig
MUE.                      Urheberrecht: Bundeskompetenz; Reglung unzulässig.
MWE. MSP.           Regulierung "neo-totalitär"?     MZE.   Zensur ist illegal

Ein halber Jahresumsatz Überschuldung?
KFE.                      Was schützt vor Insolvenzpflicht? (ausführlich)
 
 
        Wie lange werden Intendanten und Politik mit diesen Themen belastet?

So lange Intendanten ihren Weg zum Multi-Millionär pflastern auch mit den letzten verfügbaren Euros des Monatsendes von rund 4 Millionen Geringverdienern, darunter rund 1,5 Millionen alleinerziehende finanzknappe Mütter. Das ist ein strikt unzulässiges Antasten des Existenzminimums zum Zweck auch der Multi-Millionen und sogar erheblich zu Lasten des Kindeswohls.
Es ist ein nicht duldbarer Verstoß gegen zwingende Rechtsprechung - § 31 BVerfGG; 2011 BVerfG 1 BvR 665/10; 2019-10-30 Urteil BVerwG 6 C 10.18 RN 23-30. - Wen dies nicht zum Protest veranlasst, dem fehlt etwas im Denken und Gewissen.
"Glücklich das Land, das die Verteidigung des Rechtsstaats möglich macht. Traurig das Land, das es nötig hat."
             Beweiskraft für "öffentlich-rechtliches" Beratungspflicht-Versäumnis:
Diese Entscheide fehlen bis 2021-01 in der Entscheidliste der ARD-Landesanstalten:
rundfunkbeitrag.de/presse_und_aktuelles/urteile/index_ger.html

 
  A2.1.Inhalt:    Seite 1(5)        des Sammelgutachtens:
"Medienstaatsvertrag und Rundfunkabgabe teilweise verfassungswidrig"

A.   Dialog für ARD-Akzeptanz und Befriedung.
► A3.     Dialog mit Bürgern? (ihnen gehört der VEB "ARD, ZDF etc.")
► A3.1.   - Ist ein Überleben "ARD, ZDF etc." ohne Dialog noch möglich?
► A3.2.   - Wie viel kostete der Streit?
► A3.3.   - Selbst zerstörte Akzeptanz: Unerfüllbare Sehnsucht (ARD etc).
► A3.4.   - Mitbestimmung der Bürger über "ARD, ZDF etc.".
► A3.5.   - Wem gehört der "VEB Volkseigene Betrieb" "ARD, ZDF etc."?
► A4.     Öffentlich sichtbar ist nur die halbwegs heile Oberfläche.

BA.   "Beitrag" / Rundfunk   (also die "Mediensteuer")
► BAS.   Rundfunkabgabe / Basis - Grundsatzfragen: Rechtlich und Statistik.
► BBA.   "Geringverdiener" sind "Würdeverdiener". Frei! Rückzahl, 2013...2020!
► BBB1.   "Geringverdiener frei!" Schriftsätze seit 2017: Intensiv behandelt.
► BBK.   - Urteil 30.Okt.2019: BVerwG 6 C 10.18, RN 23-30: Ja, zu befreien!
► BBN.   - Nichtanwendungs-Skandal für Entscheide BVerwG, BVerfG.
► BBS.     Pilotverfahren "Geringverdiener" / perfekte Begründung.

 img  Das Ende naht. - Quelle: Reuters Inst.(UK)
Das Ende naht. - Quelle: Reuters Inst.(UK)
Das Ende naht. 6 Seiten Statistik-Beweis: Abschnitt PAM.
Für "ARD, ZDF etc.": Unterhalb Alter 55: Nichtzuschauer mindestens 80 %. - Bis Alter 30 sogar 94 %. - 1970 fast 100 % des audiovisuellen Konsums, 2020 noch ~19 %, Tendenz "aussterbende Medien-Dinosaurier".
 
 

BBT.++   Geringverdiener: Art. 1 GG systematisch missachtet.
► BBT1.   Geringverd.: Beschwerde VerfGH Berlin: Wohngeld-Daten nutzen!
► BBT2.   Geringverd.: Beschwerde Bundesverfassungsgericht.
► BBT3.   Geringverd.: Beschw.: Europ. Gerichtshof für Menschenrechte.
► BBT4.   Geringv.: Antrag: Befreiung "sozialer Härtefall" (Rückwirkend ab 2013).

► BBT5.   Antrag Auszahlung von 325 €: Widerspruchs-"Arbeit".
► BBW.     Weitere verfassungsgerichtliche Verfahren / VerfGH Berlin.
► BBZ.     Das Recht auf Barzahlung.

DA.++   Datenschutz / Datensammlung
► DAB.  Datenschutz als Jahrhundertproblem der Zivilisation.
► DKC.   Datenschutz-Verletzung erzeugt Vollstreckungsschutz?

DM.   Meldedaten / Fakten - Gesetz: Siehe MMD...MMN.
► DMB.   2 Verfassungsbeschwerden / Meldedatenabgleich:
► DMK.   - Die Kosten des Meldedatenabgleichs
► DMN.   Beweiskraft der Nichtlöschung / frühere Meldedaten.
► DMS.   Software kann Meldedaten nicht löschen?
► DMU.   1976: Von dezentralen Adressplatten zum Bundeszentralregister.

DT.   Datenschutz / einzelne Rundfunkabgabe-Akten
► DTC.   In einzelnen "Beitrags"-Konten: Vergleich /Löschungsmethoden.
► DTH.   Datenschutz: Beitragsakte als Geheimfach.
► DTT.   3000 Seiten in 1 "Beitrags"-Akte "hinein versteckt".

F.   Befreiung: Nichtzuschauer, Betriebe
► (FGE.)   (Befreiung / Geringverdiener - siehe oben BBB1. bis BBT4. -)
► FNC. FNE.     Befr. / Nichtzuschauer (30% sind es): Verfassungswidrig?
► FSC.     Eintritt in 95 bis 100 % Freistellung der Betriebsstätten.
► FTE.   "Medien"-"Steuer" - Tarnbezeichnung "Rundfunk"-"Beitrag".

KE.   Kosten, Finanzierung, Verschwendung, Beitragshöhe.
► KEA.   Grundsatzfehler des Finanzierungskonzepts für "ARD, ZDF etc.".
► KEF.   Verschwendung. Spitzengehälter. KEF anti-wissenschaftlich.
► KEH.   Muss die Rundfunkabgabe von 17,50 auf 30 € erhöht werden?

KF.   Drohen Finanzprobleme? Subvention unzulässig? Teilhabe?
► KFE.   Pflicht zur ("Fortführungs")-Insolvenz?
► KFP.   *Gehälter, *Pensionen, *Betriebsrenten: Staatshilfe unzulässig?
► KRE.   *Teilhaberecht Rundfunkabgabe usw./ Wissens-Websites: DE und EU
► KWS.   MedStV.2020 verletzt Wettbewerbsrecht? Sponsoring unzulässig?

 
 

MA.   "Medienstaatsvertrag 2020" : "Abnick"-"Kapitulismus"?
► MAA.   Viele Juristen leiden unter "Regulieromanie". Wieso? (~3 Seiten)
► MAB.   "Abnick"-Parlamente - trotz Bundeskompetenz? (~3 Seiten)
► MAC.   Bundes-Gesetzg.-Kompetenz missachtet. Wer wagt, gewinnt? (~2 S.)

► MAH.   Wer (/wie) koordiniert "Abnickerei"? Wie unterbinden? (~4 Seiten)
► MAK.   "Abnickerei" ist verfassungswidrig. Wie intervenieren? (~3 Seiten)
► MAN.   Sachsen-Anhalt: Abnick-Verweigerung: Beitrag regional differenzieren?
► MAR.   Wissenschaft: "Abnickerei" verfassungswidrig. Was nun? (~6 S.)
► MAU.   Beispiele: Nichtigkeit von Gesetzen bei Formmangel. [~1 S.)

MB.   Medienstaatsvertrag / inhaltliche und textliche Probleme.
► MBE.   Gesetz ist Textmonster. Aufteilung in 2 oder 3 Gesetze? (~1 Seite)
► MBU.   Parlaments-Täuschung: Straftat? (Fakten; Rechtsfragen.)
► MBT.   Textmonster für "Abnick"-Parlamentarier? (~9 Seiten)

MD.   Staatsverträge: Funktionsweise und Anfechtbares.
► MDE.   MDF. MDK.   Staatsverträge: "Geheim"? Öffentlich! (StK RP)(~4 S.)
► MDR.   Mehrländeranstalten / StV. - Anträge gegen Staatsverträge.
► MDT.   Rechtsfolgen bei Fehlern im StV.-Beschlussverfahren.

MM.   Meldedatenabgleiche: 2014; 2018; 2022++.
     Meldedaten - siehe: Datenrecht DMB...DMS. - Gesetz: MMD...MMN.
► MMD.   Datenschutzkonferenz: Unzulässig: Meldedat. "2018","2022++".
► MME.   Zu löschen "Meldedatenabgleich 2022++" (23. RÄStV).
► MMG.   Gerichte / Übersicht (Meldedatenabgleich "2022++", "2018").
► MMK.   Entscheider / Übersicht (Meldedatenabgleich "2022++", "2018").
► MMN.   Folgewirkungen, falls Abgleich "2018" unzulässig war.

 
 
MSA.++   Internet-Kontrolle: Länder unzuständig.
► MSA.   Internetregeln: Bundesrecht, EU-Recht. Nicht Landesmedienanst..
► MSE.   "Medienstaatsvertrag 2020" verletzt EU-Recht - vorsätzlich.
► MSK.   Konzentrationsrecht / Internet: Fehlanzeige. (...Bundeskomp.)!
► MSS.   Datenschutz - zu regulieren für das Internet? (...Bundeskomp.)!

MSH.++   Internet-Kontrolle Aktuelle Hauptmängel.
► MSH.   Internet-"Lizenzpflicht" meint in Wahrheit: "Zensur".
► MSP.   MedStV: Zu löschen "Lizenzpflicht/Websites" (Bundeskompetenz!)
► MUE.   MedStV: Zu löschen "Regulierung Urheberrecht" (Bundeskomp.!)
► MWE.   MedStV: Zu löschen "Regulierung Internet" (Bundeskompetenz!)
► MWH.   - "Verbote-Hybris" gegen weltweites Internet - "neo-totalitär"?
► MWK.   - "Rosinen" der Verbote-Liste für das Internet.

MZA.++   Unzulässig. Medienzensur, Internet-Zensur.
► MZA.   "Zensur" ist unzulässig. Sonderfall nur Fernsehen, Radio.
► MZE.   Zu löschen "Zensurermächtigung"! (Illegal: DE, EU, EMRK).
► MZF.   Zensur-Lukrativ-Business: Startlöcher schon gebuddelt.
► MZK.   Delegierungs-Zensur: Deutsche Hoheitsrechte an US-Konzerne?

MZP.++   Unzulässig. Medienfreiheit in Gefahr. Manipulierpflicht?
► MZP.   Es war einmal eine unabhängige Presse. Nicht mehr lange?
► MZS.   Wettbewerb / Privatsender. Und im Internet?
► MZT.   Manipulation der Zuschauer: Aussagekräftige Beispiele.

PA.++   Medienpolitik, Medienzukunft, Jounalismus.
► PAM.   Das Ende der Fernseh-Dinosaurier: Nur noch 2 Jahre?
► PCA.   NGO-Arbeit für den Rechtsstaat / Medienpolitik.
► PEF.   ARD, ZDF: Gegen Bildung, Rechtsstaat, Demokratie.
► PPR.   Presse, Journalismus, freie Online-Medien.

PT.   Unzulässig: Umwandlung ARD, ZDF in Internet-Konzern.
► PTB.   Rückabwicklung! Start Umwandlung ARD, ZDF in Internet-Konzern.
► PTF.   Es ist "Medien"-"Steuer", nicht "Rundfunk"-"Beitrag".
► PTN,   Vor Vertrag: EU-Bewillig."neue Beihilfe" nötig: Neudef."Rundfunk".
► PTU.   EU-Bewilligung nötig auch für Unter-Subvention.
► PTS.   10 Milliarden € fehlen für "Medienstaatsvertrag 2020" ?

 
 

PW.   Neue Ordnung des Internets (Bundesrecht).
► PWD.   Plattform-Monopole: EU-Recht, DE-Recht.
► PWM.   Antrag: Landesmedienanstalten: Aufspaltung!
► PWP.   Ausschreibungsverfahren versäumt: "ARD, ZDF etc."
► PWS.   Staatsmonopol / Internet: Bundesebene / Grenzen.
► PWU.   Allmende-Pflicht für Inhalte. Mediatheken.

R.   Reform des Medienmarktes.
► REF.   Reform: Projekt-Subvention statt Sozialismus "ARD, ZDF etc."
► REP.   Bürgereigentum, Bürgerbeteiligung, Rundfunkrat, Fernsehrat.
► RUE.   Rücktritte von Leitenden: "Ansteckend"? (Schon ~40%.)

S. S   Staatsverträge, Medienpolitik: Das Mainz-Diktat beenden?
► SBE.   Staatskanzlei Rheinland-Pfalz: Macht zu teilen - NS und ST?
► SKC.   15. RÄStV: Offenlegungs-Klage: Staatsgeheimnis - wieso?

UB.   Verfassungswidrig: "Wehret den Anfängen."
► UBA.   Der Schutz der Grundrechte: Grenzen der gesetzlichen Eingriffe.
► UBG.   Ist das BVerfG neutral und unbefangen? (für "ARD, ZDF etc.")
► UBK.   Richterbesoldung teils zu niedrig? - Ferner: VerfGH-Ehrenamt?
► UBU.   "Streitschrift" (Dr. Hennecke:) "Beitrag" ist verfassungswidrig
► UBV.   "Ultra Vires": Einfach Recht verletzen.
► UBY.   *Straftaten scheiden aus? Übersicht der Risiken?
► UBZ.   Wie real ist "Endstation neo-totalitäre Gutmenschen-Republik"?

V. Verfahren: "Digitale Pseudo-Jura" ="Phrasomat"
► VCA.   Pseudo-Jura: Was ist logisch, was anti-logisch?
► VCC.   Gesetzgebungs-Petition: "Gute-Verwaltung- / Justiz-Gesetz"
► VFE.   Darf eine Behörde die Rechtsprechung "selektiv" anwenden?
► VCD.   GAU Größter Unfall der halb-automatisierten Digital-Jura?
► VCG.   Über Pilotverfahren gegen "Pseudo-Jura" ="Phrasomat".
► VCP.   Pilotverfahren gegen Textbaustein-Pseudojura ="Phrasomat".
► VFU.   Dürfen dem Bürger Anwaltskosten berechnet werden?

VV. Verfahren und Vollstreckung
► VVA.   Vollstreckung, Selbsttitulierung: Allgemeines.
► VVE.   Vollstreckung zu suspendieren, solange Rechtsmängel.
► VVK.   Pilotverfahren: Vollstreckung unzulässig; weil...
► VVR.   Vollstreckung nicht, weil "öffentlich-rechtlich" nicht Realität?
► VVZ.   Zossen: Rundfunkabgabe-Vollstreckung verboten.

 
 _wi_
Gegen den Zwangbeitrag... gegen den Politik- und Justizskandal:
deine kleine Spende
und dein Job ist vollbracht.
Intelligenter ist es wohl in Sachen Rundfunkabgabe, Medienzensur usw., die hier geführten Stellvertreter-Kriege mit deinen einigen Euros zu unterstützen statt selber mit Widersprüchen und Klageverfahren zu kämpfen.
   ‽info♥ ► Denn echter Kampf durch dich gegen nur rund 200 € empfundenes staatliches Unrechtsinkasso würde nicht lohnen. Eine ARD-Inkasso-Maschinerie mit rund 200 Millionen Euro Jahresbudget - mit normalen Rechtsanwälten hat der Normalbürger hiergegen keine reale Chance.
► Sondern die richtige Antwort lautet: Du unterstützt und finanzierst mit deiner kleinen Spende einen Stellvertreterkrieg, den ein paar rechtsstaatlich engagierte Bürger für dich und für alle gegen das staatliches Medien-Diktat führen.

► Nur bei Geringverdienern haben richtig gemachte Härtefallanträge seit Ende 2010 eine gute Aussicht. Die E-Bücher helfen im Prinzip dabei mit ausreichender Information. Aber einfacher ist, die hier aktuell geführten Auseinandersetzungen für generelle Freistellung aller 4 Millionen Geringverdiener abzuwarten.

► Im Fall von Spenden ab 20 Euro bekommst du auf Wunsch - geht auch nachträglich - die E-Bücher im bisherigen Stand per E-Mail als .pdf. Wenn Erweiterungen kommen, so erhätst du die Neufassungen mindestens in den 12 Monaten nach dem Erstversand im Rahmen des normalen Aktualisierungsdienstes. (In Realität erfolgt es für etwa 24 Monate.)

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UNOLIB: "Zensur tötet Web?" - Menü gegen staatlich geplante Internet-Zensur ab 2021.
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ANTI-GEZ : "GEIZ tötet GEZ?"- Menü für deine Briefbeispiele:
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ANTI-GEZ: Bürger-Plattform (2019-03...2021). Schwerpunkt Briefbeispiele: Deine Rundfunkabgabe 2013++ zurück verlangen?
volxweb.org/node/166

ANTI-GEZ: Hauptmenü "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013...2021):
uno7.org/pde/pev-amenu-de.htm

ANTI-GEZ: 3 E-Bücher (2016...2021):
uno7.org/pde/pev-ebks-de.htm



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