v. 21. Februar 2021
Wem gehört das Sozialismus-Unternehmen "VEB ARD, ZDF etc."? Den Bürgern? Analyse / Rechtswissenschaft.



wir alle gemeinsam gegen alle Pläne "Staats-Internet" - freie Vielfalt statt Zensur + Staatsmedien- Einfalt
 img  WEB-Vielfalt statt Staatsmedien-Einfalt!
UNOLIB
http://uno7.org/pde/pev-amc-de.htm
 
Zensur tötet Web?
Hilfst auch du, unsere freie bunte Internet- Vielfalt gegen staatliche Zensur und Staatsmedien ab 2021 zu schützen? - Menü:
► uno7.org/pde/pev-amc-de.htm

"UNOLIB"? - "Union der Bürger für Liberal"


 img  Deine Regierung will nur dein Bestes!  Deine Regierung will nur dein Bestes!
Gegen Zensur & "Verstaatlichung" des Internets.
("Medienstaatsvertrag 2021")
INFOS7: 7x für Freies Internet: Nein zur Staatslizenz ab 2021, Inhalte- Zensur ab 2021, Staatskontrolle Web ab 2021. Nein zu Bußgeldern bis 0,5 Millionen € von "ungehorsamen" Website-Betreibern. - 400 Seiten wissenschaftliche Sammelstudie:
INFOS7 - 7 Politik- / Justiz-Skandale (ARD, ZDF etc.)
»  Inhaltsverzeichnis: uno7.org/pde/pev-ttmwa-de.htm
"George Orwell hat '1984' als Warnung geschrieben, nicht als Bedienungsanleitung."



 img  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!
1. "Staats- Fernsehen"?

Sind "ARD, ZDF etc." noch zu retten? 1 Million Vollstreckungen pro Jahr - ARD und ZDF, ja, ganz klar die Nummer 1 in Sachen Bildung: Bildung von Bürgerzorn über Staats- und Demokratieversagen.
»  uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm

Hier sind Wege für Befriedung und ARD-Akzeptanz. Keine Institution kann dauerhaft den Zorn von rund 50 Prozent der Bürger überdauern.
»  uno7.org/pde/pev-tta31-de.htm

Wem gehört das Sozialismus-Unternehmen "VEB ARD, ZDF etc."? Den Bürgern? Analyse / Rechtswissenschaft.
»  uno7.org/pde/pev-tta34-de.htm



 img  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.
2. Pflicht "Demokratie" verletzt?

(MAR.)   Rechtswissenschaft: Macht "Abnicken" von (realistisch betrachtet:) "vorgetexteten Gesetzen" diese nichtig?
»  uno7.org/pde/pev-ttmar-de.htm

(MAA.)   Viele Juristen leiden unter "Regulieromanie". Wieso?
»  uno7.org/pde/pev-ttmaa-de.htm

(MAB.)   "Abnick"-Parlamente - trotz Bundeskompetenz?
»  uno7.org/pde/pev-ttmab-de.htm

(MAH.)   Wer (/wie) koordiniert "Abnickerei"? Wie unterbinden?
»  uno7.org/pde/pev-ttmah-de.htm

(MAK.)   Ist sie verfassungswidrig, die "Abnickerei" von "vorgetexteten Gesetzen"?
»  uno7.org/pde/pev-ttmak-de.htm

(MBE.)   Der Medienstaatsvertrag ist zu stoppen, weil insgesamt ein "unmöglich" verworren konzipiertes Sammelsuriums-Gesetz.
»  uno7.org/pde/pev-ttmbe-de.htm



 img  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?
3. Staatliche Internet-Totalkontrolle?

(MZE.)   Anträge gegen "Zensur" / "Medienstaatsvertrag".
»  uno7.org/pde/pev-ttmze-de.htm

(MWE.)   Internet-Kontrolle: Landesmedienanstalten ungeeignet. Bundeskompetenz!
»  uno7.org/pde/pev-ttmwe-de.htm

(MWK)   "Rosinen" der Verbote-Liste ab 2021 für das Internet.
»  uno7.org/pde/pev-ttmwk-de.htm

(MSE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Lizenzpflicht / Websites". (Unzulässigl und Bundeskompetenz.)
»  uno7.org/pde/pev-ttmse-de.htm

(MUE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Regulierung Urheberrecht". (Bundeskompetenz!)
»  uno7.org/pde/pev-ttmue-de.htm

(MZP.)   Anti-Porno! Schon in Wartestellung für den Zensur-Start.
»  uno7.org/pde/pev-ttmzp-de.htm



 img  Lücke verschwiegen?  Lücke verschwiegen?
4. Milliardenlücke / ARD.etc.?

(NFE)   Nichtzuschauer: 50 % Einnahmen von ARD, ZDF etc. fallen bald weg?
»  uno7.org/pde/pev-ttfne-de.htm

(MEE)   Rückzahlpflicht von nicht bewilligter Subvention
»  uno7.org/pde/pev-ttmee-de.htm

(MEU.)   EU-Bewilligung nötig gegen Unter-Subvention.
»  uno7.org/pde/pev-ttmeu-de.htm

(MFE.)   Medien-Staatsvertrag 2020/2021: 10 Milliarden € fehlen?
»  uno7.org/pde/pev-ttmfe-de.htm

 img  Gtundgesetz verschrottet?   Gtundgesetz verschrottet?
5. Rundfunk- "Beitrag": Verfassungs- widrig?

(UBK.)   Experten für Neuordnung "ARD, ZDF etc." und/oder Rundfunkbeitrag.
»  uno7.org/pde/pev-ttubk-de.htm

(UBU1.)   Ist der Rundfunkbeitrag als verfassungswidrig einzustufen? Leider wohl ja. Wie zu heilen?
»  uno7.org/pde/pev-ttubu1-de.htm

(UBZ.)   Wie real ist "Endstation neo-totalitäre Gutmenschen-Republik"?
»  uno7.org/pde/pev-ttubz-de.htm

(VCA.)   Erster großer Justizskandal durch "digitale" Textbaustein-"Pseudo-Jura"? Von Popper bis Kant. (Aber gern, natürlich inklusive Nazi-Keule.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvca-de.htm



6. "Beiträge": Falschinkasso?
 img  Wann seid ihr satt?  Wann seid ihr satt?


(BBA.)   Zu befreien sind laut Gesetz die "beihilfenlos irgendwie zurecht kommenden" Geringverdiener: "Würderverdiener".
»  uno7.org/pde/pev-ttbba-de.htm

(BBB.)   Geringverdiener: Das Wichtigste der Rechtsgrundlage der Befreiung in Kurzform:
»  uno7.org/pde/pev-ttbbb-de.htm

(BBK.)   Geringverdiener: Laut BVerwG: Keine Sozialbescheid-Pflicht.
»  uno7.org/pde/pev-ttbbk-de.htm

(VVA.)   Vollstreckung: Statistische Fakten und Anlyse: Bürgerhass-Massenproduktion?
»  uno7.org/pde/pev-ttvva-de.htm

(VVZ1.)   Ist Vollstreckung der Rundfunkabgabe unzulässig? - (Vorgänge in Tübingen und in Zossen.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvvz1-de.htm



7. "Wir wissen alle, dass Fernsehen dick, dumm, traurig und gewalttätig macht."
Frau Dr. med. von der Leyen, Master of Public Health. (So laut WELT AM SONNTAG 2006-10-22 Seite 2.) - Damals Familienministerin, nun Chefin der EU-Kommission.
Naturwissenschaftlich: Ein Staatsfernsehen - Symbiose Politik + Medien-Manipulations-Biz, zwangsfinanziert vom Volk - ist gemäß Parasitologie: Eine Symbiose von 2 Parasiten zwecks Ausbeutung eines gemeinsamen Wirts.
Auf ARD, ZDF natürlich nicht anwendbar - sind ja staatsfern, dürfte auch der BR-Intendant in München bestätigen. (Er ist früherer Sprecher der Regierung Merkel. Noch Fragen?)
 _wi_
lesen Sie diese Seite
in 50 anderen Sprachen






STUDIE INFOS7: "Zensur tötet Web?"
Dies ist Auszug aus einer Analyse-Sammlung gegen den "Medienstaatsvertrag 2020/2021".
Die Erstfassung entstand mit über 200 Seiten im März...April 2020. Seither wird alles laufend fortgeschrieben... berichtigt... erweitert.

Deine wichtigsten Links:
► uno7.org/pde/pev-amc-de.htm (Menü:) Hilf auch du, unser freies Internet zu schützen gegen Zensur ab 2021!
» _Menü_: UNOLIB gegen Zensur.
(MC:) PEV-AMC-DE        DE    

► uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm Inhaltsverzeichnis LISTE INFOS7: 200++ Seiten Rechtsanalyse.
» "ARD, ZDF etc." noch zu retten?
(MC:) PEV-TTA1-DE        DE    



 

A3.4.   Mitbestimmung der Bürger über "ARD, ZDF etc."

a) VEB "volkseigener Betrieb" "ARD, ZDF etc."?

Dr. jur. Hahn, früherer NDR-Chef der Rechtsabteilung und bis 2017 Mitherausgeber des maßgeblichen "Beck'schen Rundfunkrechtlichen Kommentars", stellte es klar:
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört den Bürgern.
- siehe gleich anschließend Abschnitt A3.5. -

In der Tat, seit den 1930-er Jahren bis heute wurden die Sender immer nur durch die Bürger mit Kapital und Einnahmen ausgestattet. Und wie viel Mitbestimmungsrecht und demokratisches Wahlrecht für die Ernennung der Chefs haben diese "Aktionäre" in der Realität? Nullkommanull?

b) Wenn man sagt, dass die Bürger ja wunderschön politisch staatsfern durch die Rundfunkräte vertreten sind,
so könnten Bürger erbitten:

(1) Dass alle Rundfunkräte bitte ihr eventuelles Parteibuch auf den Tisch legen mögen.
(2) Liste aller eventuellen Parteiämter, Wahlkandidaturen, Mandate (20 Jahre).
(3) Veröffentlichung der Auswahldiskussion für die Wahl zum Rundfunkrat.
(4) Glaubhaft machen, dass Parteienproporz hierbei nicht im Spiel war.


(5) Falls Status Ehrenamt, inwieweit Steuern und Sozialversicherung gezahlt wurden.
(6) Welche mittlere Stundeneinnahme pro Zeiteinsatz sich ergibt.

c) Dialog: Wie können "ARD, ZDF etc." ohne Warten auf neue Gesetze den gestörten Frieden mit den Bürgern wieder herstellen?

Lösungen gibt es für all dies im Rahmen der bestehenden Gesetzgebung. 5 Jahre auf neue Gesetzgebung warten, bis dahin riskieren "ARD, ZDF etc." den plötzlichen Tod nach Muster DDR. Zerschlagung für Dinosaurier ist gut, beizeiten reformieren ist besser.

d) Aus sich heraus schafft dies System, erstarrt in hybrisartigen Selbstlob-Worthülsen, die Reform ja offensichtlich nicht? Dialog tut Not?

Die etwa 5 bis 10 maßgeblichen Streiter für die Wiederherstellung der verlorenen Würde des Rechtsstaats dürften alle bereit sein, stellvertretend für die Eigentümer der "VEB "ARD, ZDF etc."" für das Gestalten von Lösungen, Befriedung und "Akzeptanz" mitzuwirken. Für die Verhandlungen könnten die Sitzungsgelder der Rundfunkräte eine Richtschnur sein.
Siehe die Abschnitt: A3.1.b) - A3.2.c) - A3.3.f) - DKC1.c)

 
 
A3.5.   Wem gehört der VEB "ARD, ZDF etc."? (Dr. *Hahn)

a) Unten folgt ein Zitat hinsichtlich dieses Themas von Herrn Dr. Hahn, jahrelang Leiter der Rechtsabteilung des NDR und Mitherausgeber des "Beck'schen Rundfunkrechtlichen Kommentars".

Kritische Wissenschaftler: (einfach mit Stern vor dem Namen Suche starten) :
A3.5.   Dr. Hahn: Wem gehören "ARD, ZDF etc."? Den Bürgern.
MAR1. MAR6. Prof. Dr. Vesting, Mither./Beck'scher Rundf. Kommentar.
MAR3. Rechtswissenschaftler: Christoph Degenhart,
REF4. MSE1.   Reformbedarf? Prof. Liesching stellt nötige Fragen:


b) Zitat aus: "Wem gehört der Rundfunk? Gesellsch. Teilhabe und Kontrolle."

- Hrsg. von Heinz Glässgen Leipzig: VISTAS Verlag, 2018 ISBN 978-3-89158-640-2
- ard.de/home/die-ard/organisation/kommissionen-der-ard/Publikationen/407862/index.html

"Wie hat sich die gesellschaftliche Teilhabe entwickelt? Welchen Stellenwert besitzt sie in einem wesentlich veränderten Rundfunk? Wie gestaltet sich die Mitwirkung der Gesellschaft in Gegenwart und Zukunft? Diese und andere Fragen wurden beim Symposium der Historischen Kommission der ARD im Mai 2017 diskutiert."

c) Diese Publikation ist als PDF-Datei erhältlich über:

Mitteldeutscher Rundfunk Abt. Archiv und Dokumentation
Kantstraße 71-73 04360 Leipzig Verwaltungsarchiv@mdr.de

http://www.ard.de/download/4770120/Wem_gehoert_der_Rundfunk__Gesellschaftliche_Teilhabe_und_Kontrolle.pdf




"Unser Bürger-Eigentum" plant Kontrolle ab 2020 des weltweiten Internets? Danke!
Spalte ganz links: Die Abschnittnamen der "LISTE INFOS7" 2020-06-01++.
 Ihr schutzschirm gegen Textbaustein-Vernebelung  schlaf ruhig, deine Landesregierung blockiert alles Böse im weltweiten Web
Gefahr "neo-totalitär"?   ► Übersicht:
► Abs. MZA. MZE.   Zensurermächtigung für Bundesländer?
► MSE- MWE.   Weltweit-Weblizenzen durch Bundesländer?
► MUE.   Bundesländer regulieren Urheberrecht?
► MM.   Meldedatenabgleich: Big Brother is Watching You!
► MDE.   Demokratie? Wer / wo / was / wann formuliert Mediengesetze?
► MAB.   MAK.   "Abnick"-Parlamente, wenn Big Brother bittet?
► KEH.   "ARD, ZDF etc.": Staat finanziert Linientreue, nicht Linienscheue?
"Orwell hat '1984' als Warnung und nicht als Bedienungsanleitung geschrieben."




 
  A3.5.d) Vortrag von Dr. Werner Hahn: "Grundlagen gesellschaftlicher Teilhabe in der Bundesrepublik und in anderen Ländern Europas."
Aus dem Text die Seite 19: --- zum Original hinzugefügt: a) b) ... ---

Zitat: (1) "'Wem gehört der Rundfunk?', ist eigentlich ganz einfach zu beantworten: Der Rundfunk gehört den Bürgerinnen und Bürgern in der Bundesrepublik Deutschland. Der Mitteldeutsche Rundfunk gehört den Bürgerinnen und Bürgern in den Ländern Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Das ZDF gehört uns allen gemeinsam, weil es von 16 Ländern getragen wird. Selbst das DeutschlandRadio gehört den Bürgerinnen und Bürgern, vermittelt allerdings dann noch durch ein paar andere Stufen."

(2) "Die Frage ist deswegen einfach, weil die sogenannten Mütter oder Muttergemeinwesen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die Länder sind. Rundfunk ist ja ohnehin etwas Virtuelles. Die Anstalten sind, wenn Sie so wollen, Treuhänder des Rundfunks, sie realisieren den Rundfunk."

(3) "Sie haben sich nicht selbst geschaffen. Sie können sich auch nicht selbst abschaffen. Wenn beispielsweise tiefgreifende Veränderungen wie etwa Fusionen gefordert werden, ist schlicht festzustellen, dass die Anstalten dies nicht leisten können, das können nur die Gemeinwesen, die dahinterstehen, also die Länder."

(4) "Und die Länder, die die Anstalten geschaffen haben, können sich auch nicht einfach umgestalten, da auch die Länder sich nicht selbst gehören, obwohl das manchmal in der Politik außer Acht zu geraten scheint. Insofern bleibt ja nur derjenige übrig, dem die Länder gehören. Und das sind wir alle. Wir als Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Landes." - (Ende des Zitats.)
          Wer / wo / wie konstruiert derartige Gesetze für die "Abnick"-Parlamente?


Spalte ganz links: Die Abschnittnamen der "LISTE INFOS7" 2020-06-01++.

Unentwirrbares Textmonster? ► Übersicht:
 Ihr schutzschirm gegen Textbaustein-Vernebelung  Schutzschild für pflichtbewusste Verteidiger des Rechtsstaats gegen Gesetzestext-Vernebelung

... um Resignieren der Parlamentarier ="Abnickerei" zu erzeugen? Strategie oder betriebsblind? ... "Medienstaatsvertrag 2020" / Analyse:
► MBE. Gesetz aufteilen statt Verschiedenes zu vermengen? (~3 S.)

► MBT1. Textmonster für "Abnick"-Parlamentarier? Wer liest das?
► MBT2. Überflüssiges Aufblähen des Textes? Zu straffen?
► MBT3. Überflüssige oder "unglückliche" Texte? Kann das weg?
► MBT6. Unlösbarer Konflikt: Was ist "Rundfunk"? (MBT... = ~8 S.)

► MBT5. Definitionsprobleme. Insbes.: "Rundfunk", "rundfunkähnlich", Telemedien.
► MBE4. Ist "Internet" ein "auch Rundfunk"?... "rückwirkende Umdefinition"
► MAB. "Abnick"-Parlamente? Selbstentmachtung der Politik?
► MAB. bis MAR. Gesamtanalyse: Koordination für "Abnicken". (~7 Seiten).
► MME2. bis MME4. "Abnick"-Verfahren - hier Beweiskraft. (~4 S.)
► MDE. bis MDT. und SKC. Gesetzentstehung: Demokratie-konform öffentlich! (~9 Seiten)
 
 
A4. Öffentlich sichtbar ist nur die halbwegs heile Oberfläche. Welcher Ausweg ist geplant?

"Internet-Regulierung" im "Medienstaatsvertrag 2020" :
"Orwell hat '1984' als Warnung und nicht als Bedienungsanleitung geschrieben."

A4.1.   Warum wissen die meisten Bürger nicht die Hintergründe?
Die meisten Parlamentarier vielleicht auch nicht?

a) Die Privilegienbesitzer des real existierenden Sozialismus rund um die VEB (Volkseigenen Betriebe) "ARD, ZDF etc." haben mit gewaltigem Kampfbudget die Kommunikationsmacht in eigener Sache:
Sie sind "die gottgleichen Beschützer, sind die schon nahenden rettenden weißen Reiter gegen die sündige Fake-News-Welt", ja, insbesondere gegen das unendlich viele Böse seitens Internet und Konsorten.

Deshalb braucht man "Geld vom Staat" - die Rundfunkabgabe ist laut EU-Genehmigung eine "staatliche Subvention" (vulgo "Staatsknete"), um staatskonforme Weltwahrheit zu verbreiten?

b) Wer als Rechtsstaatsverteidiger für eine Reform von "ARD, ZDF etc." arbeitet, wird vorzugsweise diffamiert als Rechtsextremist oder Spinner oder "Verweigerer"? - So funktioniert schon immer Sozialismus, nämlich totalitär?

Solche mit abweichender Meinung werden nicht respektiert, sondern als Saboteure des Gemeinwesens diffamiert? - Das ewige Gesetz des Totalitarismus hat wieder einmal zugeschlagen? - Wer die Privilegien-Besitztümer in Frage stellt, wird als Schädling der höheren Wahrheiten diffamiert?
Etwas Analogie ist zur Inquisition vor einem halben Jahrtausend: Die Privilegien-Besitztümer der Institution Kirche wurden mit höheren Wahrheiten legitimiert. Wer es bezweifelte, wurden als Saboteure des Gemeinwesens diffamiert. Immerhin, die Verbrennung auf dem Scheiterhaufen bleibt den Kritikern von "ARD, ZDF etc." erspart, was schon einmal hoch anzurechnen ist.


Spalte ganz links: Die Abschnittnamen der "LISTE INFOS7" 2020-06-01++.
 img  hilfreiche Infoquellen  Geld der Bürger oder kann das weg?
Finanzierung "ARD, ZDF etc." ► Übersicht:
► Abschnitt KEH.   Muss die Rundfunkabgabe auf 30 € erhöht werden?
► A3.2.   Streitkosten "Rundfunkabgabe": 1 Jahresumsatz?
► DMK.   Kosten / Meldedatenabgleich: 100 Millionen €?
► BBA. bis BBT5.   ~4 Millionen Geringverdiener zu befreien!
► VVE. +Folgeseiten: Zwangsabgabe: Vollstreckung / "deutscher Meister".
► A3.4.   A3.5.   Dem Bürger-"Aktionär" gehört der VEB "ARD, ZDF etc.".


 
 

A5. ~20 vorgeworfene Verstöße.
Dieser Seite ist freigelassen für die spätere Einfügung.











Aktivlegitimation: Das Betroffensein und Meldenachweis.

???











Medienstaatsvertrag: Was wird angefochten?

Beispiel für Berlin: Das Zustimmungsgesetz des Landesparlaments:
Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland, Drucksache 18/2737 Abgeordnetenhaus von Berlin, Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, 76. Jahrgang Nr. 42 vom 25. September 2020

Drucksache parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-2737.pdf
Gesetzes und Verordnungsblatt:
- pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/gvbl/g20420698.pdf
.


 
 

A4.2.   Unter dieser Oberfläche brodelt es zunehmend.
Immer weniger Akzeptanz seitens der Bürger? - Immer mehr Bürgerzorn?
Ob das jetzige System noch das Jahr 2021 unbeschadet überstehen wird?

a) Die Zuschauerquote zeigt die Biologie des Untergangs.
ARD-Intendanten: "Das Internet ist die Lösung." - Nein, es ist das Ende.


Eine Zuschauerquote nahe Null Prozent in der Kategorie bis unter Alter 30 ist ein marktwirtschaftliches Indiz für den schleichenden unvermeidlichen Untergang der Fernseh-Dinosaurier "ARD, ZDF etc." aus Opas letztem Jahrhundert. Die Zuschauerquote zeigt die Biologie des Untergangs.

(1) Also nun die Flucht nach vorn in den Übergang ins Internet?

Aber da ist ein gerne in der Diskussion fortgelassenes Kernproblem: Es darf an sich gar nicht sein?
Die Finanzierungsgarantie aus Opas Zeiten deckt nur "lineares Fernsehen und Radio". Das Internet als Hauptzweck für Medien-Geldeinsatz ist schon allein deshalb nicht mit enthalten, weil es das Internet damals noch nicht gab.

(2) Unter diesen juristisch eindeutig klaren Umständen eine derartige Finanzierungsgarantie zu behaupten oder auch nur "irgendwie zu unterstellen", wäre das nicht ein ziemlich verwegener Versuch?

... und die Garantie kann auch nicht auf das Internet erweitert werden; denn es herrscht dort eine derartige Vielfalt von viel höherer Qualität dank Wettbewerb, dass es an einer verfassungsrechtlichen Legitimation für eine Finanzierungsgarantie für eine "Aktivität Internet" fehlt.
Ebenso fehlt für eine für bestimmte Empfänger fixierte Subvention die wettbewerbsrechtliche Legitimierung, zumal es mit der EU-Charta kollidiert.

b) Rechtsstaatlichkeit? - Selber urteilen - siehe die vielen nächsten Seiten.

Gravierende Rechtsverstöße? - Es ist die Rundfunkabgabe seit 2013, die dieses System stützt und die es vielleicht bald stürzt. Ein untaugliches absurdes Konstrukt der Normenkollision im juristischen Wolkenkuckucksheim?
Dieses Konzept des "Beitrags"-Gesetzes ab 2013 zeigt, dass der Status einer Kulturnation nicht garantiert, Spitzenköpfe der staatsrechtlichen Intelligenz zu produzieren.
Rechtsverstöße? - Siehe Abschnitte BBB1. bis BBT4. FGN. FGS.

c) Der Stolz von ARD-Juristen, einen - aus ihrer Sicht - "perfekten" Inkasso-Job zu machen, ist, was den Intendanten ihre Unternehmen ruiniert? Bitte die nächsten Seiten sichten und selber urteilen.

 
 _wi_
Gegen den Zwangbeitrag... gegen den Politik- und Justizskandal:
deine kleine Spende
und dein Job ist vollbracht.
Intelligenter ist es wohl in Sachen Rundfunkabgabe, Medienzensur usw., die hier geführten Stellvertreter-Kriege mit deinen einigen Euros zu unterstützen statt selber mit Widersprüchen und Klageverfahren zu kämpfen.
   ‽info♥ ► Denn echter Kampf durch dich gegen nur rund 200 € empfundenes staatliches Unrechtsinkasso würde nicht lohnen. Eine ARD-Inkasso-Maschinerie mit rund 200 Millionen Euro Jahresbudget - mit normalen Rechtsanwälten hat der Normalbürger hiergegen keine reale Chance.
► Sondern die richtige Antwort lautet: Du unterstützt und finanzierst mit deiner kleinen Spende einen Stellvertreterkrieg, den ein paar rechtsstaatlich engagierte Bürger für dich und für alle gegen das staatliches Medien-Diktat führen.

► Nur bei Geringverdienern haben richtig gemachte Härtefallanträge seit Ende 2010 eine gute Aussicht. Die E-Bücher helfen im Prinzip dabei mit ausreichender Information. Aber einfacher ist, die hier aktuell geführten Auseinandersetzungen für generelle Freistellung aller 4 Millionen Geringverdiener abzuwarten.

► Im Fall von Spenden ab 20 Euro bekommst du auf Wunsch - geht auch nachträglich - die E-Bücher im bisherigen Stand per E-Mail als .pdf. Wenn Erweiterungen kommen, so erhätst du die Neufassungen mindestens in den 12 Monaten nach dem Erstversand im Rahmen des normalen Aktualisierungsdienstes. (In Realität erfolgt es für etwa 24 Monate.)

Deine Spende "bewegt was" - hilft bei:
UNOLIB: "Zensur tötet Web?" - Menü gegen staatlich geplante Internet-Zensur ab 2021.
uno7.org/pde/pev-amc-de.htm


ANTI-GEZ : "GEIZ tötet GEZ?"- Menü für deine Briefbeispiele:
uno7.org/pde/pev-amt-de.htm

ANTI-GEZ: Bürger-Plattform (2019-03...2021). Schwerpunkt Briefbeispiele: Deine Rundfunkabgabe 2013++ zurück verlangen?
volxweb.org/node/166

ANTI-GEZ: Hauptmenü "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013...2021):
uno7.org/pde/pev-amenu-de.htm

ANTI-GEZ: 3 E-Bücher (2016...2021):
uno7.org/pde/pev-ebks-de.htm



Pro 100 Euro Zuwachs bei der Gesamtsumme aller Spenden entsteht eine neue Themenseite.
"Deine Spende bewegt was",
ganz gleichgültig, wie viel du beiträgst.


Wahrheits-"Garantie"
Bitte alle eventuellen Fehler mitteilen an:
ok @ uno7 .com
(Adresse manuell eintippen - nicht kopierbar)
Berichtigung: In der Regel umgehend.
Fehler? Unvermeidbar bei 1000den Einzelinfos. - Auch Änderungswünsche werden respektiert: "ist unausgewogen", "fühle mich gekränkt" .




Wir alle gemeinsam! Auch dein
Antrag gegen Zwangs-Inkasso "ARD, ZDF etc.": Ja auch du, falls Nichtzuschauer? Geringverdiener? Betriebsstätte?
 img  frei sein - natürliche Schönheit - ohne Zwangsbeitrag
ANTI-GEZ
http://uno7.org/pde/pev-amt-de.htm






Bilder im Internet verbreiten:
wir alle gemeinsam gegen alle Pläne "Staats-Internet" - freie Vielfalt statt Zensur + Staatsmedien- Einfalt
 img  WEB-Vielfalt statt Staatsmedien-Einfalt!
UNOLIB
http://uno7.org/pde/pev-amc-de.htm
 
Zensur tötet Web?
Hilfst auch du, unsere freie bunte Internet- Vielfalt gegen staatliche Zensur und Staatsmedien ab 2021 zu schützen? - Menü:
► uno7.org/pde/pev-amc-de.htm

"UNOLIB"? - "Union der Bürger für Liberal"
► http://uno7.org/pde/pev-amc-de.htm
Wir alle gemeinsam! Auch dein
Antrag gegen Zwangs-Inkasso "ARD, ZDF etc.": Ja auch du, falls Nichtzuschauer? Geringverdiener? Betriebsstätte?
 img  frei sein - natürliche Schönheit - ohne Zwangsbeitrag
ANTI-GEZ
http://uno7.org/pde/pev-amt-de.htm
► http://uno7.org/pde/pev-amt-de.htm
► http://volxweb.org/node/166


















































No LIKES!
Warum keine LIKE-Buttons für VACEPOOK, DWITTER, FOOGLE+ und alle anderen (auf den meisten hier koordinierten Medien-Websites)?
uno7.org/ptw-nonets-en.htm
Nur wenn diese Wettbewerber uns die üblichen 0,40 US$/EUR pro Klick zahlen.
Cookies-Information: Ebenfalls dort.
Der Inhalt der Website respektiert die Gesetzgebungen aller wesentlichen Länder weltweit. Sollte es in einem größeren Land einen vermuteten rechtlichen Bedarf für eine Änderung geben, senden Sie bitte einen entsprechenden Vorschlag per E-Mail.  ok @ uno7.com
© Content + proprietary software: Copyright 1996 - 2021 CYB.PLAN.SOFTEX_Ltd_, _London_, +_Autor (für_eigenen_Inhalt).
HTML5 _CERTIFIED_ image: certif.W3xhtm10 image: certif.W3css image: powered by Perl
HTML5 + PERL ... dies verknüpft mit externer Software in PHP, soweit die URL Adresse enthält: /node/ --- Fotos: Wikimedia Commons, Pixabay, Fotos des Herausgebers, + einige andere. - Alle Fotos sollten bald die Quellenangabe enthalten. Wir arbeiten daran.
 _wi_
                         -ana-pubcc-pha13767# D=21221 F=pev-tta34-de.htm