v. 21. Februar 2021
Hier sind Wege für Befriedung und ARD-Akzeptanz. Keine Institution kann dauerhaft den Zorn von rund 50 Prozent der Bürger überleben.



wir alle gemeinsam gegen alle Pläne "Staats-Internet" - freie Vielfalt statt Zensur + Staatsmedien- Einfalt
 img  WEB-Vielfalt statt Staatsmedien-Einfalt!
UNOLIB
http://uno7.org/pde/pev-amc-de.htm
 
Zensur tötet Web?
Hilfst auch du, unsere freie bunte Internet- Vielfalt gegen staatliche Zensur und Staatsmedien ab 2021 zu schützen? - Menü:
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"UNOLIB"? - "Union der Bürger für Liberal"


 img  Deine Regierung will nur dein Bestes!  Deine Regierung will nur dein Bestes!
Gegen Zensur & "Verstaatlichung" des Internets.
("Medienstaatsvertrag 2021")
INFOS7: 7x für Freies Internet: Nein zur Staatslizenz ab 2021, Inhalte- Zensur ab 2021, Staatskontrolle Web ab 2021. Nein zu Bußgeldern bis 0,5 Millionen € von "ungehorsamen" Website-Betreibern. - 400 Seiten wissenschaftliche Sammelstudie:
INFOS7 - 7 Politik- / Justiz-Skandale (ARD, ZDF etc.)
»  Inhaltsverzeichnis: uno7.org/pde/pev-ttmwa-de.htm
"George Orwell hat '1984' als Warnung geschrieben, nicht als Bedienungsanleitung."



 img  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!
1. "Staats- Fernsehen"?

Sind "ARD, ZDF etc." noch zu retten? 1 Million Vollstreckungen pro Jahr - ARD und ZDF, ja, ganz klar die Nummer 1 in Sachen Bildung: Bildung von Bürgerzorn über Staats- und Demokratieversagen.
»  uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm

Hier sind Wege für Befriedung und ARD-Akzeptanz. Keine Institution kann dauerhaft den Zorn von rund 50 Prozent der Bürger überdauern.
»  uno7.org/pde/pev-tta31-de.htm

Wem gehört das Sozialismus-Unternehmen "VEB ARD, ZDF etc."? Den Bürgern? Analyse / Rechtswissenschaft.
»  uno7.org/pde/pev-tta34-de.htm



 img  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.
2. Pflicht "Demokratie" verletzt?

(MAR.)   Rechtswissenschaft: Macht "Abnicken" von (realistisch betrachtet:) "vorgetexteten Gesetzen" diese nichtig?
»  uno7.org/pde/pev-ttmar-de.htm

(MAA.)   Viele Juristen leiden unter "Regulieromanie". Wieso?
»  uno7.org/pde/pev-ttmaa-de.htm

(MAB.)   "Abnick"-Parlamente - trotz Bundeskompetenz?
»  uno7.org/pde/pev-ttmab-de.htm

(MAH.)   Wer (/wie) koordiniert "Abnickerei"? Wie unterbinden?
»  uno7.org/pde/pev-ttmah-de.htm

(MAK.)   Ist sie verfassungswidrig, die "Abnickerei" von "vorgetexteten Gesetzen"?
»  uno7.org/pde/pev-ttmak-de.htm

(MBE.)   Der Medienstaatsvertrag ist zu stoppen, weil insgesamt ein "unmöglich" verworren konzipiertes Sammelsuriums-Gesetz.
»  uno7.org/pde/pev-ttmbe-de.htm



 img  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?
3. Staatliche Internet-Totalkontrolle?

(MZE.)   Anträge gegen "Zensur" / "Medienstaatsvertrag".
»  uno7.org/pde/pev-ttmze-de.htm

(MWE.)   Internet-Kontrolle: Landesmedienanstalten ungeeignet. Bundeskompetenz!
»  uno7.org/pde/pev-ttmwe-de.htm

(MWK)   "Rosinen" der Verbote-Liste ab 2021 für das Internet.
»  uno7.org/pde/pev-ttmwk-de.htm

(MSE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Lizenzpflicht / Websites". (Unzulässigl und Bundeskompetenz.)
»  uno7.org/pde/pev-ttmse-de.htm

(MUE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Regulierung Urheberrecht". (Bundeskompetenz!)
»  uno7.org/pde/pev-ttmue-de.htm

(MZP.)   Anti-Porno! Schon in Wartestellung für den Zensur-Start.
»  uno7.org/pde/pev-ttmzp-de.htm



 img  Lücke verschwiegen?  Lücke verschwiegen?
4. Milliardenlücke / ARD.etc.?

(NFE)   Nichtzuschauer: 50 % Einnahmen von ARD, ZDF etc. fallen bald weg?
»  uno7.org/pde/pev-ttfne-de.htm

(MEE)   Rückzahlpflicht von nicht bewilligter Subvention
»  uno7.org/pde/pev-ttmee-de.htm

(MEU.)   EU-Bewilligung nötig gegen Unter-Subvention.
»  uno7.org/pde/pev-ttmeu-de.htm

(MFE.)   Medien-Staatsvertrag 2020/2021: 10 Milliarden € fehlen?
»  uno7.org/pde/pev-ttmfe-de.htm

 img  Gtundgesetz verschrottet?   Gtundgesetz verschrottet?
5. Rundfunk- "Beitrag": Verfassungs- widrig?

(UBK.)   Experten für Neuordnung "ARD, ZDF etc." und/oder Rundfunkbeitrag.
»  uno7.org/pde/pev-ttubk-de.htm

(UBU1.)   Ist der Rundfunkbeitrag als verfassungswidrig einzustufen? Leider wohl ja. Wie zu heilen?
»  uno7.org/pde/pev-ttubu1-de.htm

(UBZ.)   Wie real ist "Endstation neo-totalitäre Gutmenschen-Republik"?
»  uno7.org/pde/pev-ttubz-de.htm

(VCA.)   Erster großer Justizskandal durch "digitale" Textbaustein-"Pseudo-Jura"? Von Popper bis Kant. (Aber gern, natürlich inklusive Nazi-Keule.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvca-de.htm



6. "Beiträge": Falschinkasso?
 img  Wann seid ihr satt?  Wann seid ihr satt?


(BBA.)   Zu befreien sind laut Gesetz die "beihilfenlos irgendwie zurecht kommenden" Geringverdiener: "Würderverdiener".
»  uno7.org/pde/pev-ttbba-de.htm

(BBB.)   Geringverdiener: Das Wichtigste der Rechtsgrundlage der Befreiung in Kurzform:
»  uno7.org/pde/pev-ttbbb-de.htm

(BBK.)   Geringverdiener: Laut BVerwG: Keine Sozialbescheid-Pflicht.
»  uno7.org/pde/pev-ttbbk-de.htm

(VVA.)   Vollstreckung: Statistische Fakten und Anlyse: Bürgerhass-Massenproduktion?
»  uno7.org/pde/pev-ttvva-de.htm

(VVZ1.)   Ist Vollstreckung der Rundfunkabgabe unzulässig? - (Vorgänge in Tübingen und in Zossen.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvvz1-de.htm



7. "Wir wissen alle, dass Fernsehen dick, dumm, traurig und gewalttätig macht."
Frau Dr. med. von der Leyen, Master of Public Health. (So laut WELT AM SONNTAG 2006-10-22 Seite 2.) - Damals Familienministerin, nun Chefin der EU-Kommission.
Naturwissenschaftlich: Ein Staatsfernsehen - Symbiose Politik + Medien-Manipulations-Biz, zwangsfinanziert vom Volk - ist gemäß Parasitologie: Eine Symbiose von 2 Parasiten zwecks Ausbeutung eines gemeinsamen Wirts.
Auf ARD, ZDF natürlich nicht anwendbar - sind ja staatsfern, dürfte auch der BR-Intendant in München bestätigen. (Er ist früherer Sprecher der Regierung Merkel. Noch Fragen?)
 _wi_
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STUDIE INFOS7: "Zensur tötet Web?"
Dies ist Auszug aus einer Analyse-Sammlung gegen den "Medienstaatsvertrag 2020/2021".
Die Erstfassung entstand mit über 200 Seiten im März...April 2020. Seither wird alles laufend fortgeschrieben... berichtigt... erweitert.

Deine wichtigsten Links:
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» _Menü_: UNOLIB gegen Zensur.
(MC:) PEV-AMC-DE        DE    

► uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm Inhaltsverzeichnis LISTE INFOS7: 200++ Seiten Rechtsanalyse.
» "ARD, ZDF etc." noch zu retten?
(MC:) PEV-TTA1-DE        DE    



 
A3.   Dialog für Befriedung + Akzeptanz.
A3.1.   Ist ein Überleben "ARD, ZDF etc." ohne Dialog mit Vertretern der Bürgerkritik noch möglich?

a) Dass alles "irgendwie so weitergehen kann", ist manipuliert dank Meinungsmacht. - Mit Mediendominanz kann man wie einst in der DDR die Informationsverbreitung weitgehend unterdrücken, beispielsweise jede Meldung über die Fakten der nachstehenden Seiten unterlassen. Irgendwann ist diese Strategie des "Aussitzens" und "Totschweigens" aber am Ende und dann kann es ganz plötzlich und ganz rasch "kippen".

b) Kann Dialog mit den Gegnern "ARD, ZDF etc." wohl am ehesten retten?
Bereitschaft zum Dialog besteht seitens der Vertreter des Bürgerwillens für Reform. Kein Vernünftiger will eine Zerschlagung mit Massenentlassung bei den eingespielten Strukturen der Sender.
Vernunft aber ist, dass nur diejenigen zu zahlen haben, die diese Sender sehen wollen. Das genügt fast schon. Das ist nicht zu viel verlangt.
Siehe die Abschnitte A3.2.c) - A3.3.f) - A3.4.c) - DKC1.c)

A3.2.   Wie viel kostete der Streit "Rundfunkabgabe"?
~7 Milliarden € Schaden seit 2013 durch Rechtsmängel?

a) "ARD, ZDF etc." haben seit 2013 etwa 2 Milliarden Euro ausgegeben, um das "unmögliche" Inkasso-Konzept des Rundfunk-"Beitrags" durchzusetzen.
Das entspricht etwa dem Fünftel eines Jahresumsatzes. Hätte man ein intelligentes automatisches System angewandt - wie wohl beispielsweise in Griechenland -, so wären 2 Milliarden Euro mehr verfügbar für die Arbeit der Sender: Geldzweck ist ja wohl "Medien", nicht "Inkasso-Business".

b) Zusätzlicher volkswirtschaftlicher Schaden: 5 Milliarden €?
Derartiges ist immer schwer zu ermitteln. Bei 5 Millionen Vollstreckungen mit einem mittleren Kollateralschaden von 1000 Euro wären wir bei rund 5 Milliarden Euro. Macht insgesamt rund 7 Milliarden Euro durch das "verkehrte Beitrags-Konzept". Die dafür Hauptverantwortlichen haben zum Teil (~ 40 %) ihr Amt vorzeitig zur Verfügung gestellt, seit die Diskussion von hier ausgetragen wird.
Dokument "2020-04-02" (7 S.) "Liste 'ABSCHIED'"

c) Gering ist demgegenüber der Aufwand in Geldwert für diejenigen, die den Streit gegen verbundene Beschädigungen des Rechtsstaats führten.
Bei einem mittleren Stundenlohn der Wirtschaft liegt der Betrag je nach Berechnungsweise zwischen 5 und 15 Millionen Euro für 2013 bis 2020 für die Summe der Streiter. Dieser Betrag für eine "Geschäftsführung ohne Auftrag" (§ 677 BGB) zur Wahrung des Rechtsstaats sei hier schon einmal als Merkposten festgehalten. Das darf nicht einfach als Bürgerpflicht annulliert werden.
Wenn die Nichtwahrer des Rechtsstaates für ihre darauf verwendete Arbeitszeit 2013...2020 über 100 Millionen € kosteten, so muss Bezahlung ja wohl erst recht für die Wahrer des Rechtsstaats gelten mit ihren insgesamt rund 10 Millionen Euro? Alles andere wäre ja wohl eine "verkehrte Welt"?
Siehe die Abschnitte: __ A3.1.b) __ A3.3.f) __ A3.4.c) __ DKC1.c) __ BBT5.




 
  A3.3.   Selber zerstörte Akzeptanz:
Die unerfüllbare Sehnsucht von "ARD, ZDF etc.".

Wie können sie den gestörten Frieden beklagen, da doch selber schuldig?
RBB-Intendantin Schlesinger zum Streit über die Rundfunkabgabe: "Natürlich gibt es Menschen, die uns hassen." (SPIEGEL 2020-12-10)

Berliner Leserkommentar hier dokumentiert - ohne Identifizierung damit - : "Wo Hass ist, da ist auch Liebe, Patty! Ick bin mir sicher, wenn du deine 'absolute Staatsferne' durch Kündigung hergestellt hast, wird dir jaaaaanz viel Liebe entgegen strömen."

a) Akzeptanz erwarten trotz ~ 4 Millionen Vollstreckungen?
Wie können Intendanten so realitätsfremd sein, auf Akzeptanz zu hoffen, wenn rund 1 Million Vollstreckungen pro Jahr für die Rundfunkabgabe erfolgen? Als "größter Vollstrecker im Land"... Ohne den Intendanten-Namen im Brieffuß der Automatik-Formulare: Scham und Flucht aus sichtbarer Verantwortung für diese Zwangsvollstreckungs-Lawine? (Und Flucht aus dem HGB?)

b) "Akzeptanz", wenn bei schätzungsweise 4 Millionen Geringverdienern
die letzten freien Euros des Monatsendes zwangs-genommen werden - und dies ja wohl oft oder meistens oder fast immer sogar zu Unrecht? - Ist Verstoß gegen Art. 1 GG.
c) "Akzeptanz", wenn einige Millionen Kleinbetriebler und Selbständige
eine "Betriebssteuer" zahlen sollen für einen utopisch-imaginären "betrieblichen Nutzen" aus "ARD, ZDF etc."? Zu ~95 % dieser Einnahmen verfassungswidrig? (95 % gleichheitswidrige Mehrbelastung der Kleinen pro Arbeitsplatz.) - Ist das noch Rechtsstaat oder kann das in die Mülltonne? Vernunftrecht? Willkürrecht?

d) "Akzeptanz", wenn die alleinstehende Kleinrentnerin ohne Fernseher
"unter Existenzminimum" die gleichen 17,50 € zu zahlen hat wie in einer Villa 1 * 17,50 € für 4 Reiche inklusive 4 Luxusautos und Dienstpersonal, 5 Fernseher, 10 Radios? ARD-Juristen erstreiten dieses Falschinkasso eloquent moralisierend als
"Beitrags"-"Gerechtigkeit"? Wer das "Gerechtigkeit" nennt, der muss ein Loch im Gehirn haben, wo korrekte Menschen ein ethisches Gewissen haben.
"Der höchste Grad von Ungerechtigkeit ist geheuchelte Gerechtigkeit." (Platon)

e) "Akzeptanz", wenn die 30 Prozent Nichtzuschauer im Land für Opas
Fernsehen-Dinosaurier "ARD, ZDF etc." zahlen müssen, obgleich sie längst im Internet-Zeitalter angekommen sind und viel effizientere, inhaltlich bessere Infoquellen nutzen? Fernsehen ist überwiegend respektvoller, aber völlig überteuerter Seniorenservice. 6 Seiten statistischer Nachweis: Siehe Abschnitt PAM. - Bis Alter 30: Nichtzuschauerquote 94 %. Wer von Jüngeren noch "Akzeptanz" für ~200 Euro im Jahr erwartet, lebt abgehoben über den Wolken der realen Welt.
Mit teurer Plakattafel-Werbung (aus der Rundfunkabgabe... zulässig?) will man die Nutzerzahlen nach oben zwingen. Total gescheitert, siehe Abschnitt PAM.
            f) Der einzige Weg zur "Akzeptanz" ist Neuordnung der Rundfunkabgabe - und zwar umgehend.
Die Zeit drängt. Auf jahrelange gesetzliche Reform kann man nicht warten. Es gibt Lösungen für "sofort" im Rahmen der bestehenden Gesetze. Dialog darüber ist der mögliche Weg zu diesen Lösungen. Aus sich heraus kann ein "Sozialismus"-Unternehmen wie "ARD, ZDF etc." sich nicht erneuern. Die Erbhöfe von Machtbesitzenden kompromittieren alles Reformieren. Dialog mit Bürgervertretern für die Eigentümer von "ARD, ZDF etc." kann die nötige Neuordnung definieren.
Siehe die Abschnitte A3.1.b) - A3.2.c) - A3.4.c) - DKC1.c)
 
 _wi_
Gegen den Zwangbeitrag... gegen den Politik- und Justizskandal:
deine kleine Spende
und dein Job ist vollbracht.
Intelligenter ist es wohl in Sachen Rundfunkabgabe, Medienzensur usw., die hier geführten Stellvertreter-Kriege mit deinen einigen Euros zu unterstützen statt selber mit Widersprüchen und Klageverfahren zu kämpfen.
   ‽info♥ ► Denn echter Kampf durch dich gegen nur rund 200 € empfundenes staatliches Unrechtsinkasso würde nicht lohnen. Eine ARD-Inkasso-Maschinerie mit rund 200 Millionen Euro Jahresbudget - mit normalen Rechtsanwälten hat der Normalbürger hiergegen keine reale Chance.
► Sondern die richtige Antwort lautet: Du unterstützt und finanzierst mit deiner kleinen Spende einen Stellvertreterkrieg, den ein paar rechtsstaatlich engagierte Bürger für dich und für alle gegen das staatliches Medien-Diktat führen.

► Nur bei Geringverdienern haben richtig gemachte Härtefallanträge seit Ende 2010 eine gute Aussicht. Die E-Bücher helfen im Prinzip dabei mit ausreichender Information. Aber einfacher ist, die hier aktuell geführten Auseinandersetzungen für generelle Freistellung aller 4 Millionen Geringverdiener abzuwarten.

► Im Fall von Spenden ab 20 Euro bekommst du auf Wunsch - geht auch nachträglich - die E-Bücher im bisherigen Stand per E-Mail als .pdf. Wenn Erweiterungen kommen, so erhätst du die Neufassungen mindestens in den 12 Monaten nach dem Erstversand im Rahmen des normalen Aktualisierungsdienstes. (In Realität erfolgt es für etwa 24 Monate.)

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ANTI-GEZ: Bürger-Plattform (2019-03...2021). Schwerpunkt Briefbeispiele: Deine Rundfunkabgabe 2013++ zurück verlangen?
volxweb.org/node/166

ANTI-GEZ: Hauptmenü "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013...2021):
uno7.org/pde/pev-amenu-de.htm

ANTI-GEZ: 3 E-Bücher (2016...2021):
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