v. 8. Januar 2021
(MUE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Regulierung Urheberrecht". (Bundeskompetenz!)



wir alle gemeinsam gegen alle Pläne "Staats-Internet" - freie Vielfalt statt Zensur + Staatsmedien- Einfalt
 img  WEB-Vielfalt statt Staatsmedien-Einfalt!
UNOLIB
http://uno7.org/pde/pev-amc-de.htm
 
Zensur tötet Web?
Hilfst auch du, unsere freie bunte Internet- Vielfalt gegen staatliche Zensur und Staatsmedien ab 2021 zu schützen? - Menü:
► uno7.org/pde/pev-amc-de.htm

"UNOLIB"? - "Union der Bürger für Liberal"


 img  Deine Regierung will nur dein Bestes!  Deine Regierung will nur dein Bestes!
Gegen Zensur & "Verstaatlichung" des Internets.
("Medienstaatsvertrag 2021")
INFOS7: 7x für Freies Internet: Nein zur Staatslizenz ab 2021, Inhalte- Zensur ab 2021, Staatskontrolle Web ab 2021. Nein zu Bußgeldern bis 0,5 Millionen € von "ungehorsamen" Website-Betreibern. - 400 Seiten wissenschaftliche Sammelstudie:
INFOS7 - 7 Politik- / Justiz-Skandale (ARD, ZDF etc.)
»  Inhaltsverzeichnis: uno7.org/pde/pev-ttmwa-de.htm
"George Orwell hat '1984' als Warnung geschrieben, nicht als Bedienungsanleitung."



 img  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!
1. "Staats- Fernsehen"?

Sind "ARD, ZDF etc." noch zu retten? 1 Million Vollstreckungen pro Jahr - ARD und ZDF, ja, ganz klar die Nummer 1 in Sachen Bildung: Bildung von Bürgerzorn über Staats- und Demokratieversagen.
»  uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm

Hier sind Wege für Befriedung und ARD-Akzeptanz. Keine Institution kann dauerhaft den Zorn von rund 50 Prozent der Bürger überdauern.
»  uno7.org/pde/pev-tta31-de.htm

Wem gehört das Sozialismus-Unternehmen "VEB ARD, ZDF etc."? Den Bürgern? Analyse / Rechtswissenschaft.
»  uno7.org/pde/pev-tta34-de.htm



 img  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.
2. Pflicht "Demokratie" verletzt?

(MAR.)   Rechtswissenschaft: Macht "Abnicken" von (realistisch betrachtet:) "vorgetexteten Gesetzen" diese nichtig?
»  uno7.org/pde/pev-ttmar-de.htm

(MAA.)   Viele Juristen leiden unter "Regulieromanie". Wieso?
»  uno7.org/pde/pev-ttmaa-de.htm

(MAB.)   "Abnick"-Parlamente - trotz Bundeskompetenz?
»  uno7.org/pde/pev-ttmab-de.htm

(MAH.)   Wer (/wie) koordiniert "Abnickerei"? Wie unterbinden?
»  uno7.org/pde/pev-ttmah-de.htm

(MAK.)   Ist sie verfassungswidrig, die "Abnickerei" von "vorgetexteten Gesetzen"?
»  uno7.org/pde/pev-ttmak-de.htm

(MBE.)   Der Medienstaatsvertrag ist zu stoppen, weil insgesamt ein "unmöglich" verworren konzipiertes Sammelsuriums-Gesetz.
»  uno7.org/pde/pev-ttmbe-de.htm



 img  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?
3. Staatliche Internet-Totalkontrolle?

(MZE.)   Anträge gegen "Zensur" / "Medienstaatsvertrag".
»  uno7.org/pde/pev-ttmze-de.htm

(MWE.)   Internet-Kontrolle: Landesmedienanstalten ungeeignet. Bundeskompetenz!
»  uno7.org/pde/pev-ttmwe-de.htm

(MWK)   "Rosinen" der Verbote-Liste ab 2021 für das Internet.
»  uno7.org/pde/pev-ttmwk-de.htm

(MSE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Lizenzpflicht / Websites". (Unzulässigl und Bundeskompetenz.)
»  uno7.org/pde/pev-ttmse-de.htm

(MUE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Regulierung Urheberrecht". (Bundeskompetenz!)
»  uno7.org/pde/pev-ttmue-de.htm

(MZP.)   Anti-Porno! Schon in Wartestellung für den Zensur-Start.
»  uno7.org/pde/pev-ttmzp-de.htm



 img  Lücke verschwiegen?  Lücke verschwiegen?
4. Milliardenlücke / ARD.etc.?

(NFE)   Nichtzuschauer: 50 % Einnahmen von ARD, ZDF etc. fallen bald weg?
»  uno7.org/pde/pev-ttfne-de.htm

(MEE)   Rückzahlpflicht von nicht bewilligter Subvention
»  uno7.org/pde/pev-ttmee-de.htm

(MEU.)   EU-Bewilligung nötig gegen Unter-Subvention.
»  uno7.org/pde/pev-ttmeu-de.htm

(MFE.)   Medien-Staatsvertrag 2020/2021: 10 Milliarden € fehlen?
»  uno7.org/pde/pev-ttmfe-de.htm

 img  Gtundgesetz verschrottet?   Gtundgesetz verschrottet?
5. Rundfunk- "Beitrag": Verfassungs- widrig?

(UBK.)   Experten für Neuordnung "ARD, ZDF etc." und/oder Rundfunkbeitrag.
»  uno7.org/pde/pev-ttubk-de.htm

(UBU1.)   Ist der Rundfunkbeitrag als verfassungswidrig einzustufen? Leider wohl ja. Wie zu heilen?
»  uno7.org/pde/pev-ttubu1-de.htm

(UBZ.)   Wie real ist "Endstation neo-totalitäre Gutmenschen-Republik"?
»  uno7.org/pde/pev-ttubz-de.htm

(VCA.)   Erster großer Justizskandal durch "digitale" Textbaustein-"Pseudo-Jura"? Von Popper bis Kant. (Aber gern, natürlich inklusive Nazi-Keule.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvca-de.htm



6. "Beiträge": Falschinkasso?
 img  Wann seid ihr satt?  Wann seid ihr satt?


(BBA.)   Zu befreien sind laut Gesetz die "beihilfenlos irgendwie zurecht kommenden" Geringverdiener: "Würderverdiener".
»  uno7.org/pde/pev-ttbba-de.htm

(BBB.)   Geringverdiener: Das Wichtigste der Rechtsgrundlage der Befreiung in Kurzform:
»  uno7.org/pde/pev-ttbbb-de.htm

(BBK.)   Geringverdiener: Laut BVerwG: Keine Sozialbescheid-Pflicht.
»  uno7.org/pde/pev-ttbbk-de.htm

(VVA.)   Vollstreckung: Statistische Fakten und Anlyse: Bürgerhass-Massenproduktion?
»  uno7.org/pde/pev-ttvva-de.htm

(VVZ1.)   Ist Vollstreckung der Rundfunkabgabe unzulässig? - (Vorgänge in Tübingen und in Zossen.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvvz1-de.htm



7. "Wir wissen alle, dass Fernsehen dick, dumm, traurig und gewalttätig macht."
Frau Dr. med. von der Leyen, Master of Public Health. (So laut WELT AM SONNTAG 2006-10-22 Seite 2.) - Damals Familienministerin, nun Chefin der EU-Kommission.
Naturwissenschaftlich: Ein Staatsfernsehen - Symbiose Politik + Medien-Manipulations-Biz, zwangsfinanziert vom Volk - ist gemäß Parasitologie: Eine Symbiose von 2 Parasiten zwecks Ausbeutung eines gemeinsamen Wirts.
Auf ARD, ZDF natürlich nicht anwendbar - sind ja staatsfern, dürfte auch der BR-Intendant in München bestätigen. (Er ist früherer Sprecher der Regierung Merkel. Noch Fragen?)
 _wi_
lesen Sie diese Seite
in 50 anderen Sprachen






STUDIE INFOS7: "Zensur tötet Web?"
Dies ist Auszug aus einer Analyse-Sammlung gegen den "Medienstaatsvertrag 2020/2021".
Die Erstfassung entstand mit über 200 Seiten im März...April 2020. Seither wird alles laufend fortgeschrieben... berichtigt... erweitert.

Deine wichtigsten Links:
► uno7.org/pde/pev-amc-de.htm (Menü:) Hilf auch du, unser freies Internet zu schützen gegen Zensur ab 2021!
» _Menü_: UNOLIB gegen Zensur.
(MC:) PEV-AMC-DE        DE    

► uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm Inhaltsverzeichnis LISTE INFOS7: 200++ Seiten Rechtsanalyse.
» "ARD, ZDF etc." noch zu retten?
(MC:) PEV-TTA1-DE        DE    



 



MUE2.   Fakten: Artikel 17 der EU-Richtlinie "Urheberrecht"

a) Was ist der Ursprung der Probleme: Die EU-Richtlinie über Urheberrechte.

Nachstehend Zitate aus: https://irights.info/artikel/wie-artikel-17-der-eu-urheberrechtsrichtlinie-die-lets-play-und-walkthrough-kultur-bedroht/29650

"Der umstrittene Artikel 13 (in der Endfassung Artikel 17) der Reform besagt, dass große Internetplattformen wie Facebook, YouTube oder Twitter hierfür vor dem Upload eines Werkes das Copyright klären müssen. Die Plattformen haften voll für alle Inhalte, die von den Usern hochgeladen werden."

"Die Richtlinie schreibt den Mitgliedsstaaten in Artikel 17 (vormals Artikel 13) vor, Plattformanbieter für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer unmittelbar haftbar zu machen. Bislang waren Betreiber wie Youtube und andere lediglich verpflichtet, Inhalte erst dann zu sperren oder zu löschen, wenn Rechteinhaber sie als rechtswidrig meldeten (auch als „Notice-and-take-down“-Verfahren bekannt)."

"Artikel 17 der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie verschärft die Haftung von Plattformanbietern wie Youtube. Viele kreative Inhalte aus rechtlichen Grauzonen drohen dadurch aus dem Netz zu verschwinden. Das betrifft auch und vor allem Gaming-Videos wie Let’s Plays oder Walkthroughs."

b) Es handelt sich um Bundeskompetenz. Diese wird auch wahrgenommen.

So lange auf Bundesebene Gesetzgebung nicht erging, besteht kein Recht für vorherige Regelung in einem Landesgesetz.
Sobald es bundesrechtlich geregelt ist, besteht kein Recht für Regelung im Landesrecht, sondern allenfalls ein Verweisrecht. Denn eine zitierende Übernahme in Landesrecht würde im Fall von späterer bundesrechtlicher gesetzgeberischer Änderung zu eine Normenkollision führen.

Die Bundesregierung bearbeitet es. Sie betrachtet es also zutreffend als gesetzgeberische "Bundeskompetenz".
Beweis: "Justizministerium führt öffentliche Anhörung durch." ... "Mit Schreiben vom 28. Juni 2019 hat das Bundesjustizministerium „interessierte Kreise“ aufgefordert, umfassend zur Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie bis zum 6. September 2019 Stellung zu nehmen."
https://www.wbs-law.de/urheberrecht/artikel-13-eu-rat-beschliesst-urheberrechtsreform-2-37567/

 
 

MUE3.   Fakten: Rechtsfragen / Artikel 17.

a) Ohne die Zustimmung von Deutschland wäre die EU-Richtlinie über "Zensuranordnung zwecks Schutz der Urheberrechte" nicht wirksam geworden.
Nachweis: https://de.wikipedia.org/wiki/Richtlinie_(EU)_2019/790_(Urheberrecht_im_digitalen_Binnenmarkt)#Artikel_13
"Erforderlich für den Beschluss war die Zustimmung von 55 % der Mitgliedstaaten, die gemeinsam 65 % der Gesamtbevölkerung ausmachen (Art. 238 AEUV). Da 19 von 28 Mitgliedstaaten und damit 67,85 % der Mitgliedstaaten zugestimmt haben, die einen Anteil von 71,25 % der Gesamtbevölkerung der Union[57] ausmachen, ist der Beschluss zustande gekommen."
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Richtlinie_(EU)_2019/790_(Urheberrecht_im_digitalen_Binnenmarkt)#Artikel_13

Es ist also verfehlt, wenn deutsche Politiker darauf verfallen könnten, Krokodilstränen fließen zu lassen über die böse EU. Das gleiche gilt auch für Deutschlands Bürger: Bezüglich der Regierung gilt, der einzelne Bürger muss essen, was auf den Tisch kommt, oder er muss auswandern, so lange das nicht verboten ist.

b) Die Urheberrechts-Richtlinie ist in Kollision mit der DSGVO: "automatisierte" Verfahren greifen ein.

Es fehlt an Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit.
Damit ist die - vorher entstandene - Rechtsgrundlage der EU - mit Folgewirkung DSGVO - primär. Die Richtlinie über die Urheberrechte hätte nicht verabschiedet werden dürfen.
Analyse: https://netzpolitik.org/2020/upload-filter-auf-kollisionskurs-mit-eu-datenschutzregeln/
Im Fall der Umsetzung im deutschen Recht ist mit entsprechenden Verfahren fest zu rechnen.

c) Die Urheberrechts-Richtlinie ist in Kollision mit der EU-Charta, der EMRK und dem, was verblieb von der KSZE.
Im Fall der Umsetzung im deutschen Recht ist mit entsprechenden Verfahren fest zu rechnen.
Der Bestand der Urheberrechts-Richtlinie ist noch nicht gewährleistet.
Mindestens ein Verfahren gegen diese Richtlinie wurde beim EuGH anhängig gemacht. Da sich der Stand laufend ändern kann, verbleibt es hier bei dieser globalen Information.

d) Fristen für die Implementierung.
Die AVMD mit Implementierungspflicht bis gegen Ende September 2020 kann nicht eine Implementierungspflicht bezüglich der Urheberrechtslinie umfassen. Denn deren Implementierungspflicht ist auf ein Datum im Jahr 2021 datiert.

 
 



MUE4.   Fakten: Streit über Artikel 17.

a) Befürworter versus Gegner der "Verbotspolitik":

Die einen würden sagen "die üblichen Idealisten", die anderen "die üblichen Verdächtigen - auf beiden Seiten. Hier Helga Trüpel, von 2004 bis 2019 Abgeordnete von Bündnis 90/Grüne im Europäischen Parlament:

"... fußt die Kampagne der Internetaktivisten (...) auf einem völlig unregulierten Freiheitsbegriff und gibt sich damit neoliberal in Bezug auf die Regulierung der Plattformen (keine Haftung, keine Kontrolle) und sozialistisch in Bezug auf die Nutzer und Uploader: Alles soll unreglementiert und sofort zur Verfügung stehen."
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/kampagne-gegen-kreative-virus-gegen-das-urheberrecht-16729478.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

b) Fragt sich ratlos der Verfasser dieser Zeilen: Also soll der gemutmaßte "totalitäre Neo-Liberalismus" und der gemutmaßte "alt-totalitäre Sozialismus" durch den handfest realen "neo-totalitären Zensurismus" bekämpft werden?

Und sind "ARD, ZDF etc." mit den Super-Spitzengehältern, finanziert zwangsweise auch durch die Ärmsten im Land, nicht auch ausgeprägt "neo-liberal" und zudem "VEB sozialistische Unternehmen"?

c) Dann bitte keine Android-Smartphones mehr kaufen und 99++ Prozent der Internet-Websites nicht mehr anschauen. All das ist Open Source Software (ähnlich: public domain) und also wahlweise "neo-liberal" oder "sozialistisch"?

Überhaupt die Browser, Google Chrome mit dem Hauptursprung im Vorgänger von Firefox, alles basiert auf Open Source Software. Alles das ist also nicht mehr salonfähig und ist also durch bekennende Grüne nicht mehr zu benutzen? Wikipedia erst recht zu ächten?

Außer in Biologie und Ideologie ist es nie ein Fehler, sich auch in IT, Software und Web-Wirtschaft auszukennen, findet für sich selber der Verfasser dieser Seiten. Für andere zu sprechen fühlt er sich nicht befugt.

d) Würde Frau Trüpel sich mit diesen Zeilen als völlig falsch interpretiert erklären?
Die Kommentare waren nicht abwertend gemeint. Die Konfliktlinie der beiden Lager sollte angedeutet werden. Mehr wäre zu viel für einen Schriftsatz.

 
 _wi_
Gegen den Zwangbeitrag... gegen den Politik- und Justizskandal:
deine kleine Spende
und dein Job ist vollbracht.
Intelligenter ist es wohl in Sachen Rundfunkabgabe, Medienzensur usw., die hier geführten Stellvertreter-Kriege mit deinen einigen Euros zu unterstützen statt selber mit Widersprüchen und Klageverfahren zu kämpfen.
   ‽info♥ ► Denn echter Kampf durch dich gegen nur rund 200 € empfundenes staatliches Unrechtsinkasso würde nicht lohnen. Eine ARD-Inkasso-Maschinerie mit rund 200 Millionen Euro Jahresbudget - mit normalen Rechtsanwälten hat der Normalbürger hiergegen keine reale Chance.
► Sondern die richtige Antwort lautet: Du unterstützt und finanzierst mit deiner kleinen Spende einen Stellvertreterkrieg, den ein paar rechtsstaatlich engagierte Bürger für dich und für alle gegen das staatliches Medien-Diktat führen.

► Nur bei Geringverdienern haben richtig gemachte Härtefallanträge seit Ende 2010 eine gute Aussicht. Die E-Bücher helfen im Prinzip dabei mit ausreichender Information. Aber einfacher ist, die hier aktuell geführten Auseinandersetzungen für generelle Freistellung aller 4 Millionen Geringverdiener abzuwarten.

► Im Fall von Spenden ab 20 Euro bekommst du auf Wunsch - geht auch nachträglich - die E-Bücher im bisherigen Stand per E-Mail als .pdf. Wenn Erweiterungen kommen, so erhätst du die Neufassungen mindestens in den 12 Monaten nach dem Erstversand im Rahmen des normalen Aktualisierungsdienstes. (In Realität erfolgt es für etwa 24 Monate.)

Deine Spende "bewegt was" - hilft bei:
UNOLIB: "Zensur tötet Web?" - Menü gegen staatlich geplante Internet-Zensur ab 2021.
uno7.org/pde/pev-amc-de.htm


ANTI-GEZ : "GEIZ tötet GEZ?"- Menü für deine Briefbeispiele:
uno7.org/pde/pev-amt-de.htm

ANTI-GEZ: Bürger-Plattform (2019-03...2021). Schwerpunkt Briefbeispiele: Deine Rundfunkabgabe 2013++ zurück verlangen?
volxweb.org/node/166

ANTI-GEZ: Hauptmenü "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013...2021):
uno7.org/pde/pev-amenu-de.htm

ANTI-GEZ: 3 E-Bücher (2016...2021):
uno7.org/pde/pev-ebks-de.htm



Pro 100 Euro Zuwachs bei der Gesamtsumme aller Spenden entsteht eine neue Themenseite.
"Deine Spende bewegt was",
ganz gleichgültig, wie viel du beiträgst.


Wahrheits-"Garantie"
Bitte alle eventuellen Fehler mitteilen an:
ok @ uno7 .com
(Adresse manuell eintippen - nicht kopierbar)
Berichtigung: In der Regel umgehend.
Fehler? Unvermeidbar bei 1000den Einzelinfos. - Auch Änderungswünsche werden respektiert: "ist unausgewogen", "fühle mich gekränkt" .




Wir alle gemeinsam! Auch dein
Antrag gegen Zwangs-Inkasso "ARD, ZDF etc.": Ja auch du, falls Nichtzuschauer? Geringverdiener? Betriebsstätte?
 img  frei sein - natürliche Schönheit - ohne Zwangsbeitrag
ANTI-GEZ
http://uno7.org/pde/pev-amt-de.htm






Bilder im Internet verbreiten:
wir alle gemeinsam gegen alle Pläne "Staats-Internet" - freie Vielfalt statt Zensur + Staatsmedien- Einfalt
 img  WEB-Vielfalt statt Staatsmedien-Einfalt!
UNOLIB
http://uno7.org/pde/pev-amc-de.htm
 
Zensur tötet Web?
Hilfst auch du, unsere freie bunte Internet- Vielfalt gegen staatliche Zensur und Staatsmedien ab 2021 zu schützen? - Menü:
► uno7.org/pde/pev-amc-de.htm

"UNOLIB"? - "Union der Bürger für Liberal"
► http://uno7.org/pde/pev-amc-de.htm
Wir alle gemeinsam! Auch dein
Antrag gegen Zwangs-Inkasso "ARD, ZDF etc.": Ja auch du, falls Nichtzuschauer? Geringverdiener? Betriebsstätte?
 img  frei sein - natürliche Schönheit - ohne Zwangsbeitrag
ANTI-GEZ
http://uno7.org/pde/pev-amt-de.htm
► http://uno7.org/pde/pev-amt-de.htm
► http://volxweb.org/node/166


















































No LIKES!
Warum keine LIKE-Buttons für VACEPOOK, DWITTER, FOOGLE+ und alle anderen (auf den meisten hier koordinierten Medien-Websites)?
uno7.org/ptw-nonets-en.htm
Nur wenn diese Wettbewerber uns die üblichen 0,40 US$/EUR pro Klick zahlen.
Cookies-Information: Ebenfalls dort.
Der Inhalt der Website respektiert die Gesetzgebungen aller wesentlichen Länder weltweit. Sollte es in einem größeren Land einen vermuteten rechtlichen Bedarf für eine Änderung geben, senden Sie bitte einen entsprechenden Vorschlag per E-Mail.  ok @ uno7.com
© Content + proprietary software: Copyright 1996 - 2021 CYB.PLAN.SOFTEX_Ltd_, _London_, +_Autor (für_eigenen_Inhalt).
HTML5 _CERTIFIED_ image: certif.W3xhtm10 image: certif.W3css image: powered by Perl
HTML5 + PERL ... dies verknüpft mit externer Software in PHP, soweit die URL Adresse enthält: /node/ --- Fotos: Wikimedia Commons, Pixabay, Fotos des Herausgebers, + einige andere. - Alle Fotos sollten bald die Quellenangabe enthalten. Wir arbeiten daran.
 _wi_
                         -ana-pubcc-pha13767# D=21108 F=pev-ttmue-de.htm