v. 8. Januar 2021
(MWK)   "Rosinen" der Verbote-Liste ab 2021 für das Internet.



wir alle gemeinsam gegen alle Pläne "Staats-Internet" - freie Vielfalt statt Zensur + Staatsmedien- Einfalt
 img  WEB-Vielfalt statt Staatsmedien-Einfalt!
UNOLIB
http://uno7.org/pde/pev-amc-de.htm
 
Zensur tötet Web?
Hilfst auch du, unsere freie bunte Internet- Vielfalt gegen staatliche Zensur und Staatsmedien ab 2021 zu schützen? - Menü:
► uno7.org/pde/pev-amc-de.htm

"UNOLIB"? - "Union der Bürger für Liberal"


 img  Deine Regierung will nur dein Bestes!  Deine Regierung will nur dein Bestes!
Gegen Zensur & "Verstaatlichung" des Internets.
("Medienstaatsvertrag 2021")
INFOS7: 7x für Freies Internet: Nein zur Staatslizenz ab 2021, Inhalte- Zensur ab 2021, Staatskontrolle Web ab 2021. Nein zu Bußgeldern bis 0,5 Millionen € von "ungehorsamen" Website-Betreibern. - 400 Seiten wissenschaftliche Sammelstudie:
INFOS7 - 7 Politik- / Justiz-Skandale (ARD, ZDF etc.)
»  Inhaltsverzeichnis: uno7.org/pde/pev-ttmwa-de.htm
"George Orwell hat '1984' als Warnung geschrieben, nicht als Bedienungsanleitung."



 img  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!  Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR!
1. "Staats- Fernsehen"?

Sind "ARD, ZDF etc." noch zu retten? 1 Million Vollstreckungen pro Jahr - ARD und ZDF, ja, ganz klar die Nummer 1 in Sachen Bildung: Bildung von Bürgerzorn über Staats- und Demokratieversagen.
»  uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm

Hier sind Wege für Befriedung und ARD-Akzeptanz. Keine Institution kann dauerhaft den Zorn von rund 50 Prozent der Bürger überdauern.
»  uno7.org/pde/pev-tta31-de.htm

Wem gehört das Sozialismus-Unternehmen "VEB ARD, ZDF etc."? Den Bürgern? Analyse / Rechtswissenschaft.
»  uno7.org/pde/pev-tta34-de.htm



 img  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen.
2. Pflicht "Demokratie" verletzt?

(MAR.)   Rechtswissenschaft: Macht "Abnicken" von (realistisch betrachtet:) "vorgetexteten Gesetzen" diese nichtig?
»  uno7.org/pde/pev-ttmar-de.htm

(MAA.)   Viele Juristen leiden unter "Regulieromanie". Wieso?
»  uno7.org/pde/pev-ttmaa-de.htm

(MAB.)   "Abnick"-Parlamente - trotz Bundeskompetenz?
»  uno7.org/pde/pev-ttmab-de.htm

(MAH.)   Wer (/wie) koordiniert "Abnickerei"? Wie unterbinden?
»  uno7.org/pde/pev-ttmah-de.htm

(MAK.)   Ist sie verfassungswidrig, die "Abnickerei" von "vorgetexteten Gesetzen"?
»  uno7.org/pde/pev-ttmak-de.htm

(MBE.)   Der Medienstaatsvertrag ist zu stoppen, weil insgesamt ein "unmöglich" verworren konzipiertes Sammelsuriums-Gesetz.
»  uno7.org/pde/pev-ttmbe-de.htm



 img  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?  Freie Medienwahl willst du? Spinnst du?
3. Staatliche Internet-Totalkontrolle?

(MZE.)   Anträge gegen "Zensur" / "Medienstaatsvertrag".
»  uno7.org/pde/pev-ttmze-de.htm

(MWE.)   Internet-Kontrolle: Landesmedienanstalten ungeeignet. Bundeskompetenz!
»  uno7.org/pde/pev-ttmwe-de.htm

(MWK)   "Rosinen" der Verbote-Liste ab 2021 für das Internet.
»  uno7.org/pde/pev-ttmwk-de.htm

(MSE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Lizenzpflicht / Websites". (Unzulässigl und Bundeskompetenz.)
»  uno7.org/pde/pev-ttmse-de.htm

(MUE.)   Im Gesetzentwurf zu löschen "Regulierung Urheberrecht". (Bundeskompetenz!)
»  uno7.org/pde/pev-ttmue-de.htm

(MZP.)   Anti-Porno! Schon in Wartestellung für den Zensur-Start.
»  uno7.org/pde/pev-ttmzp-de.htm



 img  Lücke verschwiegen?  Lücke verschwiegen?
4. Milliardenlücke / ARD.etc.?

(NFE)   Nichtzuschauer: 50 % Einnahmen von ARD, ZDF etc. fallen bald weg?
»  uno7.org/pde/pev-ttfne-de.htm

(MEE)   Rückzahlpflicht von nicht bewilligter Subvention
»  uno7.org/pde/pev-ttmee-de.htm

(MEU.)   EU-Bewilligung nötig gegen Unter-Subvention.
»  uno7.org/pde/pev-ttmeu-de.htm

(MFE.)   Medien-Staatsvertrag 2020/2021: 10 Milliarden € fehlen?
»  uno7.org/pde/pev-ttmfe-de.htm

 img  Gtundgesetz verschrottet?   Gtundgesetz verschrottet?
5. Rundfunk- "Beitrag": Verfassungs- widrig?

(UBK.)   Experten für Neuordnung "ARD, ZDF etc." und/oder Rundfunkbeitrag.
»  uno7.org/pde/pev-ttubk-de.htm

(UBU1.)   Ist der Rundfunkbeitrag als verfassungswidrig einzustufen? Leider wohl ja. Wie zu heilen?
»  uno7.org/pde/pev-ttubu1-de.htm

(UBZ.)   Wie real ist "Endstation neo-totalitäre Gutmenschen-Republik"?
»  uno7.org/pde/pev-ttubz-de.htm

(VCA.)   Erster großer Justizskandal durch "digitale" Textbaustein-"Pseudo-Jura"? Von Popper bis Kant. (Aber gern, natürlich inklusive Nazi-Keule.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvca-de.htm



6. "Beiträge": Falschinkasso?
 img  Wann seid ihr satt?  Wann seid ihr satt?


(BBA.)   Zu befreien sind laut Gesetz die "beihilfenlos irgendwie zurecht kommenden" Geringverdiener: "Würderverdiener".
»  uno7.org/pde/pev-ttbba-de.htm

(BBB.)   Geringverdiener: Das Wichtigste der Rechtsgrundlage der Befreiung in Kurzform:
»  uno7.org/pde/pev-ttbbb-de.htm

(BBK.)   Geringverdiener: Laut BVerwG: Keine Sozialbescheid-Pflicht.
»  uno7.org/pde/pev-ttbbk-de.htm

(VVA.)   Vollstreckung: Statistische Fakten und Anlyse: Bürgerhass-Massenproduktion?
»  uno7.org/pde/pev-ttvva-de.htm

(VVZ1.)   Ist Vollstreckung der Rundfunkabgabe unzulässig? - (Vorgänge in Tübingen und in Zossen.)
»  uno7.org/pde/pev-ttvvz1-de.htm



7. "Wir wissen alle, dass Fernsehen dick, dumm, traurig und gewalttätig macht."
Frau Dr. med. von der Leyen, Master of Public Health. (So laut WELT AM SONNTAG 2006-10-22 Seite 2.) - Damals Familienministerin, nun Chefin der EU-Kommission.
Naturwissenschaftlich: Ein Staatsfernsehen - Symbiose Politik + Medien-Manipulations-Biz, zwangsfinanziert vom Volk - ist gemäß Parasitologie: Eine Symbiose von 2 Parasiten zwecks Ausbeutung eines gemeinsamen Wirts.
Auf ARD, ZDF natürlich nicht anwendbar - sind ja staatsfern, dürfte auch der BR-Intendant in München bestätigen. (Er ist früherer Sprecher der Regierung Merkel. Noch Fragen?)
 _wi_
lesen Sie diese Seite
in 50 anderen Sprachen






STUDIE INFOS7: "Zensur tötet Web?"
Dies ist Auszug aus einer Analyse-Sammlung gegen den "Medienstaatsvertrag 2020/2021".
Die Erstfassung entstand mit über 200 Seiten im März...April 2020. Seither wird alles laufend fortgeschrieben... berichtigt... erweitert.

Deine wichtigsten Links:
► uno7.org/pde/pev-amc-de.htm (Menü:) Hilf auch du, unser freies Internet zu schützen gegen Zensur ab 2021!
» _Menü_: UNOLIB gegen Zensur.
(MC:) PEV-AMC-DE        DE    

► uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm Inhaltsverzeichnis LISTE INFOS7: 200++ Seiten Rechtsanalyse.
» "ARD, ZDF etc." noch zu retten?
(MC:) PEV-TTA1-DE        DE    



 


MWK. MWK1. Rosinen der Verbote-Liste des § 117
§ 117 des Entwurfes von Dezember 2019 des vorgesehenen "Medienstaatsvertrages 2020".

a) Sogenannter "Rundfunk": Nach rückwirkender Neusprech-Umdefinition umfasst "Rundfunk" ja auch Internet?
Ist ja ganz einfach? man erfindet den neuen Rechtsbegriff "rundfunkähnlich"?
Muss ja wohl auch Internet sein, weil sonst die Rundfunkabgabe "kippen" würde?
Näheres: Siehe Abschnitte MAF. (~3 S.) MBT6. MBT5.

b) Übrigens: Geldbuße bis zu 500 000 Euro, siehe Absatz § 117 Abs. (2)
- steht so am Ende der langen Liste des § 117.

Zuständig für die Ahndung ist dann ja wohl eine der 14 kleinen Landesmedienanstalten?
Bisher klein. Beim zu erwartenden Ordnungswidrigkeiten-Business-Boom der Verbote-Kultur wird ein tüchtiger Personalzuwachs zu erwarten sein? Also Beschäftigungsgarantie? Und mehr Personal? Machtzuwachs für die Leitenden? - Warum das alles? - Noch Fragen?

c) ... und wieder ein Stück mehr Sozialismus und ein Stück weniger des "freiheitlichen Pluralismus"?
In der nachstehenden Einblick-Liste musste den Nummern ein a bzw. b vorangestellt werden wegen eines vermutlich vorliegenden Nummerierungsfehlers im Gesetz.



MWK2. Rosinen der Verbote-Kultur des § 117?

Eingeständnis von Böswilligkeit: Überwiegende Mängelursache ist der politische Gesetzgebungsauftrag eines Kramladen-Gesetzes: Nämlich völlig unterschiedliche Regelungsaufgaben in 120 Seiten Themenwirrwarr hinein zu kleben. Provozierende Listen wie hier sollen dies aufdecken: "Völlig neu" ist nötig: Siehe Abschnitt MBE2.


Nr. a2.: "wer... unterschwellige... Beeinflussung..."
... 100 Prozent der Meinungstexte sind das. 100 % kann verboten werden, wenn eine Regierung das bei ihrer Lieblings-Landesmedienanstalt so nahelegt. . Bravo.
... kommt nochmals vor in Nr. b8. ...
Nr. a10.: "wer... Werbung oder Teleshopping politischer, weltanschaulicher oder religiöser Art"
... jede Politikmeinung ist "Werbung", also verboten. Gottesdienstübertragung erst recht. Die üblichen "Spendenbuttons" solcher Websites, das ist ja wohl "Teleshopping" und also auch verboten? Schließlich liefert ja auch die Religion eine Gegenleistung für die Spender?
... kommt nochmals vor in Nr. b16. (hier fortgelassen)
Nr. a22: "wer ... Daten über Zuschaueranteile... nicht zur Verfügung stellt".
Aus welchem übergeordneten Grund müssen von Betreibern solche Daten zwangsweise übermittelt werden? Wie viel kostet dies die privaten Anbieter, die es ja nicht vom Abgabenzahler geschenkt erhalten? Bei "ARD, ZDF etc." zahlt es der Staat (über die Rundfunkabgabe). Wieso keine wettbewerbsneutral machende staatliche Bürokratiekostenerstattung an Websitebetreiber?


- Jetzt beginnt die Nummernserie neu... Wohl ein Fehler im Gesetz?


Nr. b5: "wer... seinen Jahresabschluss samt Anhang und Lagebericht nicht fristgemäß erstellt und bekannt macht."
Wieso genügt nicht das HGB-Recht? Kann das Bußgeld im Ermessen der Landesmedienanstalt für den Websitebetreiber dann 500 000 Euro betragen? Wozu überhaupt diese Veröffentlichungspflicht, sofern keine nach HGB besteht? Um die Kleinen durch Bürokratie in den Ruin zu senden, damit Platz wird für "ARD, ZDF etc." im Web, ebenso für ihre privaten Gegenspieler? Wozu brauchen teilhaberfreie Kleinunternehmen einen Lagebericht?


Nr. b21.: "wer... Betrieb einer Medienplattform oder Benutzeroberfläche ... nicht ... rechtzeitig oder nicht vollständig anzeigt."

"Benutzeroberfläche"? Bedeutungen siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Benutzeroberfläche
Passt irgendwie nicht auf das vorstehende Gesetzeszitat? Richtig, die Top-Juristen dieses Gesetzesentwurfes definieren "Neusprech" ("haben direkten Draht zum 'Wahrheitsministerium'"?): Sie "vergewaltigen" mal eben den gängigen Sprachgebrauch durch folgende Umdefinition:
(Vorsicht, das war Satire! ... Satirefreiheit!)

"Medienstaatsvertrag 2020", § 2 Abs. 2 Ziffer 15.: "Benutzeroberfläche die textlich, bildlich oder akustisch vermittelte Übersicht über Angebote oder Inhalte einzelner oder mehrerer Medienplattformen,... ... "

Das wäre also bisher eher als "Benutzer-Menü" zu bezeichnen? - Mit der Umdefinition von "Rundfunk" von "Radio" zu "Fernsehen und Radio" haben wir ein Beispiel, was man an gesetzgeberischer Absurdität anrichten kann, wenn man zentrale dauerhafte Begriffe der Umgangssprache mit einer erheblich abweichenden dauerhaften Legaldefinition "vorsätzlich falsch verwendet".
Siehe die Abschnitte: MBT6. MBT5. MAF.
Muss man diesen Unfug trotzdem wiederholen? Muss man alle EU-Begriffe in verbaler Übersetzung übernehmen? (Richtlinie AVMD ist die Quelle?)



Nr. b26. "wer... Zugangsbedingungen nicht ... gegenüber der ... Landesmedienanstalt offenlegt."
Ist damit die Bildung eines "amtlichen AGB-Archivs" mit 100 Millionen AGB-Seiten geplant? Wieso muss der Staat das archivieren? Würde nicht reichen (anlassbezogen): "auf Anforderung"?
Nr. b42. "wer... als ... Medienintermediär... journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote diskriminiert."
... da gibt es dann jahrzehntelange immer neu schwankende Rechtsprechungsserien über die Deutung der verwendeten Begriffe?
Da geht es ja um ganz etwas anderes? "ARD, ZDF etc." dürfen nicht von der Fernbedienung verschwinden usw.usw.?


Nochmals Hinweis auf den Vorbehalt der Böswilligkeit vom Listenbeginn und Hinweis auf Abschnitt MBE2. über die Ursache dieses "Kramladen-Gesetzes".


 
 _wi_
Gegen den Zwangbeitrag... gegen den Politik- und Justizskandal:
deine kleine Spende
und dein Job ist vollbracht.
Intelligenter ist es wohl in Sachen Rundfunkabgabe, Medienzensur usw., die hier geführten Stellvertreter-Kriege mit deinen einigen Euros zu unterstützen statt selber mit Widersprüchen und Klageverfahren zu kämpfen.
   ‽info♥ ► Denn echter Kampf durch dich gegen nur rund 200 € empfundenes staatliches Unrechtsinkasso würde nicht lohnen. Eine ARD-Inkasso-Maschinerie mit rund 200 Millionen Euro Jahresbudget - mit normalen Rechtsanwälten hat der Normalbürger hiergegen keine reale Chance.
► Sondern die richtige Antwort lautet: Du unterstützt und finanzierst mit deiner kleinen Spende einen Stellvertreterkrieg, den ein paar rechtsstaatlich engagierte Bürger für dich und für alle gegen das staatliches Medien-Diktat führen.

► Nur bei Geringverdienern haben richtig gemachte Härtefallanträge seit Ende 2010 eine gute Aussicht. Die E-Bücher helfen im Prinzip dabei mit ausreichender Information. Aber einfacher ist, die hier aktuell geführten Auseinandersetzungen für generelle Freistellung aller 4 Millionen Geringverdiener abzuwarten.

► Im Fall von Spenden ab 20 Euro bekommst du auf Wunsch - geht auch nachträglich - die E-Bücher im bisherigen Stand per E-Mail als .pdf. Wenn Erweiterungen kommen, so erhätst du die Neufassungen mindestens in den 12 Monaten nach dem Erstversand im Rahmen des normalen Aktualisierungsdienstes. (In Realität erfolgt es für etwa 24 Monate.)

Deine Spende "bewegt was" - hilft bei:
UNOLIB: "Zensur tötet Web?" - Menü gegen staatlich geplante Internet-Zensur ab 2021.
uno7.org/pde/pev-amc-de.htm


ANTI-GEZ : "GEIZ tötet GEZ?"- Menü für deine Briefbeispiele:
uno7.org/pde/pev-amt-de.htm

ANTI-GEZ: Bürger-Plattform (2019-03...2021). Schwerpunkt Briefbeispiele: Deine Rundfunkabgabe 2013++ zurück verlangen?
volxweb.org/node/166

ANTI-GEZ: Hauptmenü "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013...2021):
uno7.org/pde/pev-amenu-de.htm

ANTI-GEZ: 3 E-Bücher (2016...2021):
uno7.org/pde/pev-ebks-de.htm



Pro 100 Euro Zuwachs bei der Gesamtsumme aller Spenden entsteht eine neue Themenseite.
"Deine Spende bewegt was",
ganz gleichgültig, wie viel du beiträgst.


Wahrheits-"Garantie"
Bitte alle eventuellen Fehler mitteilen an:
ok @ uno7 .com
(Adresse manuell eintippen - nicht kopierbar)
Berichtigung: In der Regel umgehend.
Fehler? Unvermeidbar bei 1000den Einzelinfos. - Auch Änderungswünsche werden respektiert: "ist unausgewogen", "fühle mich gekränkt" .




Wir alle gemeinsam! Auch dein
Antrag gegen Zwangs-Inkasso "ARD, ZDF etc.": Ja auch du, falls Nichtzuschauer? Geringverdiener? Betriebsstätte?
 img  frei sein - natürliche Schönheit - ohne Zwangsbeitrag
ANTI-GEZ
http://uno7.org/pde/pev-amt-de.htm






Bilder im Internet verbreiten:
wir alle gemeinsam gegen alle Pläne "Staats-Internet" - freie Vielfalt statt Zensur + Staatsmedien- Einfalt
 img  WEB-Vielfalt statt Staatsmedien-Einfalt!
UNOLIB
http://uno7.org/pde/pev-amc-de.htm
 
Zensur tötet Web?
Hilfst auch du, unsere freie bunte Internet- Vielfalt gegen staatliche Zensur und Staatsmedien ab 2021 zu schützen? - Menü:
► uno7.org/pde/pev-amc-de.htm

"UNOLIB"? - "Union der Bürger für Liberal"
► http://uno7.org/pde/pev-amc-de.htm
Wir alle gemeinsam! Auch dein
Antrag gegen Zwangs-Inkasso "ARD, ZDF etc.": Ja auch du, falls Nichtzuschauer? Geringverdiener? Betriebsstätte?
 img  frei sein - natürliche Schönheit - ohne Zwangsbeitrag
ANTI-GEZ
http://uno7.org/pde/pev-amt-de.htm
► http://uno7.org/pde/pev-amt-de.htm
► http://volxweb.org/node/166


















































No LIKES!
Warum keine LIKE-Buttons für VACEPOOK, DWITTER, FOOGLE+ und alle anderen (auf den meisten hier koordinierten Medien-Websites)?
uno7.org/ptw-nonets-en.htm
Nur wenn diese Wettbewerber uns die üblichen 0,40 US$/EUR pro Klick zahlen.
Cookies-Information: Ebenfalls dort.
Der Inhalt der Website respektiert die Gesetzgebungen aller wesentlichen Länder weltweit. Sollte es in einem größeren Land einen vermuteten rechtlichen Bedarf für eine Änderung geben, senden Sie bitte einen entsprechenden Vorschlag per E-Mail.  ok @ uno7.com
© Content + proprietary software: Copyright 1996 - 2021 CYB.PLAN.SOFTEX_Ltd_, _London_, +_Autor (für_eigenen_Inhalt).
HTML5 _CERTIFIED_ image: certif.W3xhtm10 image: certif.W3css image: powered by Perl
HTML5 + PERL ... dies verknüpft mit externer Software in PHP, soweit die URL Adresse enthält: /node/ --- Fotos: Wikimedia Commons, Pixabay, Fotos des Herausgebers, + einige andere. - Alle Fotos sollten bald die Quellenangabe enthalten. Wir arbeiten daran.
 _wi_
                         -ana-pubcc-pha13767# D=21108 F=pev-ttmwk-de.htm