v. 21. Februar 2021
| (MWK) "Rosinen" der Verbote-Liste ab 2021 für das Internet. |
wir alle gemeinsam gegen alle Pläne "Staats-Internet" - freie Vielfalt statt Zensur + Staatsmedien- Einfalt
UNOLIB
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"UNOLIB"? - "Union der Bürger für Liberal"
 Deine Regierung will nur dein Bestes! ("Medienstaatsvertrag 2021") INFOS7: 7x für Freies Internet: Nein zur Staatslizenz ab 2021, Inhalte- Zensur ab 2021, Staatskontrolle Web ab 2021. Nein zu Bußgeldern bis 0,5 Millionen € von "ungehorsamen" Website-Betreibern. - 400 Seiten wissenschaftliche Sammelstudie: INFOS7 - 7 Politik- / Justiz-Skandale (ARD, ZDF etc.) » Inhaltsverzeichnis: uno7.org/pde/pev-ttmwa-de.htm "George Orwell hat '1984' als Warnung geschrieben, nicht als Bedienungsanleitung."
 Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR! Sind "ARD, ZDF etc." noch zu retten? 1 Million Vollstreckungen pro Jahr - ARD und ZDF, ja, ganz klar die Nummer 1 in Sachen Bildung: Bildung von Bürgerzorn über Staats- und Demokratieversagen. » uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm Hier sind Wege für Befriedung und ARD-Akzeptanz. Keine Institution kann dauerhaft den Zorn von rund 50 Prozent der Bürger überdauern. » uno7.org/pde/pev-tta31-de.htm Wem gehört das Sozialismus-Unternehmen "VEB ARD, ZDF etc."? Den Bürgern? Analyse / Rechtswissenschaft. » uno7.org/pde/pev-tta34-de.htm  Demokratie: Parteien zanken. Bürger wählen. (MAR.) Rechtswissenschaft: Macht "Abnicken" von (realistisch betrachtet:) "vorgetexteten Gesetzen" diese nichtig? » uno7.org/pde/pev-ttmar-de.htm (MAA.) Viele Juristen leiden unter "Regulieromanie". Wieso? » uno7.org/pde/pev-ttmaa-de.htm (MAB.) "Abnick"-Parlamente - trotz Bundeskompetenz? » uno7.org/pde/pev-ttmab-de.htm (MAH.) Wer (/wie) koordiniert "Abnickerei"? Wie unterbinden? » uno7.org/pde/pev-ttmah-de.htm (MAK.) Ist sie verfassungswidrig, die "Abnickerei" von "vorgetexteten Gesetzen"? » uno7.org/pde/pev-ttmak-de.htm (MBE.) Der Medienstaatsvertrag ist zu stoppen, weil insgesamt ein "unmöglich" verworren konzipiertes Sammelsuriums-Gesetz. » uno7.org/pde/pev-ttmbe-de.htm 
Freie Medienwahl willst du? Spinnst du? (MZE.) Anträge gegen "Zensur" / "Medienstaatsvertrag". » uno7.org/pde/pev-ttmze-de.htm (MWE.) Internet-Kontrolle: Landesmedienanstalten ungeeignet. Bundeskompetenz! » uno7.org/pde/pev-ttmwe-de.htm (MWK) "Rosinen" der Verbote-Liste ab 2021 für das Internet. » uno7.org/pde/pev-ttmwk-de.htm (MSE.) Im Gesetzentwurf zu löschen "Lizenzpflicht / Websites". (Unzulässigl und Bundeskompetenz.) » uno7.org/pde/pev-ttmse-de.htm (MUE.) Im Gesetzentwurf zu löschen "Regulierung Urheberrecht". (Bundeskompetenz!) » uno7.org/pde/pev-ttmue-de.htm (MZP.) Anti-Porno! Schon in Wartestellung für den Zensur-Start. » uno7.org/pde/pev-ttmzp-de.htm  Lücke verschwiegen? (NFE) Nichtzuschauer: 50 % Einnahmen von ARD, ZDF etc. fallen bald weg? » uno7.org/pde/pev-ttfne-de.htm (MEE) Rückzahlpflicht von nicht bewilligter Subvention » uno7.org/pde/pev-ttmee-de.htm (MEU.) EU-Bewilligung nötig gegen Unter-Subvention. » uno7.org/pde/pev-ttmeu-de.htm (MFE.) Medien-Staatsvertrag 2020/2021: 10 Milliarden € fehlen? » uno7.org/pde/pev-ttmfe-de.htm |
 Gtundgesetz verschrottet? (UBK.) Experten für Neuordnung "ARD, ZDF etc." und/oder Rundfunkbeitrag. » uno7.org/pde/pev-ttubk-de.htm (UBU1.) Ist der Rundfunkbeitrag als verfassungswidrig einzustufen? Leider wohl ja. Wie zu heilen? » uno7.org/pde/pev-ttubu1-de.htm (UBZ.) Wie real ist "Endstation neo-totalitäre Gutmenschen-Republik"? » uno7.org/pde/pev-ttubz-de.htm (VCA.) Erster großer Justizskandal durch "digitale" Textbaustein-"Pseudo-Jura"? Von Popper bis Kant. (Aber gern, natürlich inklusive Nazi-Keule.) » uno7.org/pde/pev-ttvca-de.htm 6. "Beiträge": Falschinkasso?  Wann seid ihr satt? (BBA.) Zu befreien sind laut Gesetz die "beihilfenlos irgendwie zurecht kommenden" Geringverdiener: "Würderverdiener". » uno7.org/pde/pev-ttbba-de.htm (BBB.) Geringverdiener: Das Wichtigste der Rechtsgrundlage der Befreiung in Kurzform: » uno7.org/pde/pev-ttbbb-de.htm (BBK.) Geringverdiener: Laut BVerwG: Keine Sozialbescheid-Pflicht. » uno7.org/pde/pev-ttbbk-de.htm (VVA.) Vollstreckung: Statistische Fakten und Anlyse: Bürgerhass-Massenproduktion? » uno7.org/pde/pev-ttvva-de.htm (VVZ1.) Ist Vollstreckung der Rundfunkabgabe unzulässig? - (Vorgänge in Tübingen und in Zossen.) » uno7.org/pde/pev-ttvvz1-de.htm 7. "Wir wissen alle, dass Fernsehen dick, dumm, traurig und gewalttätig macht."
Frau Dr. med. von der Leyen, Master of Public Health. (So laut WELT AM SONNTAG 2006-10-22 Seite 2.) - Damals Familienministerin, nun Chefin der EU-Kommission.
Naturwissenschaftlich: Ein Staatsfernsehen - Symbiose Politik + Medien-Manipulations-Biz, zwangsfinanziert vom Volk - ist gemäß Parasitologie: Eine Symbiose von 2 Parasiten zwecks Ausbeutung eines gemeinsamen Wirts. Auf ARD, ZDF natürlich nicht anwendbar - sind ja staatsfern, dürfte auch der BR-Intendant in München bestätigen. (Er ist früherer Sprecher der Regierung Merkel. Noch Fragen?) |
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STUDIE INFOS7: "Zensur tötet Web?"
Dies ist Auszug aus einer Analyse-Sammlung gegen den "Medienstaatsvertrag 2020/2021". Die Erstfassung entstand mit über 200 Seiten im März...April 2020. Seither wird alles laufend fortgeschrieben... berichtigt... erweitert. Deine wichtigsten Links: ► uno7.org/pde/pev-amc-de.htm (Menü:) Hilf auch du, unser freies Internet zu schützen gegen Zensur ab 2021! » _Menü_: UNOLIB gegen Zensur. (MC:) PEV-AMC-DE DE ► uno7.org/pde/pev-tta1-de.htm Inhaltsverzeichnis LISTE INFOS7: 200++ Seiten Rechtsanalyse. » "ARD, ZDF etc." noch zu retten? (MC:) PEV-TTA1-DE DE |
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MWK. MWK1. Rosinen der Verbote-Liste des § 114 MedStV § 114 des Entwurfes von Dezember 2019 des "Medienstaatsvertrags 2020". a) Sogenannter "Rundfunk": Nach rückwirkender Neusprech-Umdefinition umfasst "Rundfunk" nun auch Internet? Ist ja ganz einfach? man erfindet den neuen Rechtsbegriff "rundfunkähnlich"? Muss ja wohl auch Internet sein, weil sonst die Rundfunkabgabe "kippen" würde? Näheres: Siehe Abschnitte MAF. (~3 S.) MBT6. MBT5. b) Übrigens: Geldbuße bis zu 500 000 Euro, siehe Absatz § 114 Abs. (2) - steht so am Ende der langen Liste des § 114. Zuständig für die Ahndung ist dann ja wohl eine der 14 kleinen Landesmedienanstalten? Bisher klein. Beim zu erwartenden Ordnungswidrigkeiten-Business-Boom der Verbote-Kultur wird ein tüchtiger Personalzuwachs zu erwarten sein? Also Beschäftigungsgarantie? Und mehr Personal? Machtzuwachs für die Leitenden? - Warum das alles? c) ... und wieder ein Stück mehr Sozialismus und ein Stück weniger des "freiheitlichen Pluralismus"? In der nachstehenden Einblick-Liste musste den Nummern ein a bzw. b vorangestellt werden wegen eines vermutlich vorliegenden Nummerierungsfehlers im Gesetz. MWK2. Rosinen der Verbote-Kultur des § 114? Eingeständnis von Böswilligkeit: Überwiegende Mängelursache ist der politische Gesetzgebungsauftrag eines Kramladen-Gesetzes: Nämlich völlig unterschiedliche Regelungsaufgaben in 120 Seiten Themenwirrwarr hinein zu kleben. Provozierende Listen wie hier sollen dies aufdecken: "Völlig neu" ist nötig: Siehe Abschnitt MBE2. Nr. a2.: ??? "wer... unterschwellige... Beeinflussung..." ... 100 Prozent der Meinungstexte sind das. 100 % kann verboten werden, wenn eine Regierung das bei ihrer Lieblings-Landesmedienanstalt so nahelegt. Bravo. ... kommt nochmals vor in Nr. b8. ??? ... Nr. a10.: ??? "wer... Werbung oder Teleshopping politischer, weltanschaulicher oder religiöser Art" ... jede Politikmeinung ist "Werbung", also verboten. Gottesdienstübertragung erst recht. Die üblichen "Spendenbuttons" solcher Websites, das ist ja wohl "Teleshopping" und also auch verboten? Schließlich liefert ja auch die Religion eine Gegenleistung für die Spender? ... kommt nochmals vor in Nr. b16. ??? (hier fortgelassen) Nr. a22: ??? "wer ... Daten über Zuschaueranteile... nicht zur Verfügung stellt". Aus welchem übergeordneten Grund müssen von Betreibern solche Daten zwangsweise übermittelt werden? Wie viel kostet dies die privaten Anbieter, die es ja nicht vom Abgabenzahler geschenkt erhalten? Bei "ARD, ZDF etc." zahlt es der Staat (über die Rundfunkabgabe). Wieso keine wettbewerbsneutral machende staatliche Bürokratiekostenerstattung an Websitebetreiber? - Jetzt beginnt die Nummernserie neu... Wohl ein Fehler im Gesetz? Nr. b5: ??? "wer... seinen Jahresabschluss samt Anhang und Lagebericht nicht fristgemäß erstellt und bekannt macht." Wieso genügt nicht das HGB-Recht? Kann das Bußgeld im Ermessen der Landesmedienanstalt für den Websitebetreiber dann 500 000 Euro betragen? Wozu überhaupt diese Veröffentlichungspflicht, sofern keine nach HGB besteht? Um die Kleinen durch Bürokratie in den Ruin zu treiben, damit Platz wird für "ARD, ZDF etc." im Web, ebenso für ihre privaten Gegenspieler? Wozu brauchen teilhaberfreie Kleinunternehmen einen Lagebericht? |
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Nr. b21.: ??? "wer... Betrieb einer Medienplattform oder Benutzeroberfläche ... nicht ... rechtzeitig oder nicht vollständig anzeigt." "Benutzeroberfläche"? Bedeutungen siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Benutzeroberfläche Passt irgendwie nicht auf das vorstehende Gesetzeszitat? Richtig, die Top-Juristen dieses Gesetzesentwurfes definieren "Neusprech" ("haben direkten Draht zum 'Wahrheitsministerium'"?): Sie "vergewaltigen" mal eben den gängigen Sprachgebrauch durch folgende Umdefinition: (Vorsicht, das war Satire! ... Satirefreiheit!) "Medienstaatsvertrag 2020" , § 2 Abs. 2 Ziffer 15.: "Benutzeroberfläche die textlich, bildlich oder akustisch vermittelte Übersicht über Angebote oder Inhalte einzelner oder mehrerer Medienplattformen,... ... " Das wäre also bisher eher als "Benutzer-Menü" zu bezeichnen? - Mit der Umdefinition von "Rundfunk" von einst "nur Radio" zu "Fernsehen und Radio" (ab etwa 1950) haben wir ein Beispiel, was man an gesetzgeberischer Absurdität anrichten kann, wenn man zentrale dauerhafte Begriffe der Umgangssprache mit einer erheblich abweichenden dauerhaften Legaldefinition "vorsätzlich falsch verwendet": Die früheren Gesetze werden rückwirkend und fortwirkend mit einem anderen Gegenstand ausgestattet, ohne den Wortlaut zu ändern. Es ist der Begriffsumfang, welchen man rückwirkend (!) änderte. Siehe die Abschnitte: MBT6. MBT5. MAF. Muss man diesen die Denkgesetze verletzenden Fehler trotzdem im "Medienstaatsvertrag 2020" wiederholen? Muss man alle EU-Begriffe in verbaler Übersetzung übernehmen? (Richtlinie AVMD ist die Quelle?) Und was hat hier der Begriff "akustisch" als Existenzberechtigung? Offenkundig: Sprachregelung, was man als "positive" ("setzend anordnende") Zensur einstufen könnte. Verstoß gegen Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz? ("Zensur findet nicht statt.") Wie kann man mit der nun einmal zwangsläufig sequentiellen Sprache eine "akustisch vermittelte Übersicht" liefern? Zielt das vielleicht auf "intelligente Lautsprecher"? - Richtiger zu bezeichnen als "Chatbot - eine automatisierte Informationserteilung in Interaktion mit dem individuellen subjektiven Benutzer". Die Frage lautet also: Der Medienstaatsvertrag - im Zusammenwirken der Regeungen - würde demnach erzwingen, dass hierbei in Algorithmen wettbewerbswidrig die staatsnahen Angebote zu privilegieren sind, indem ihre und nur ihre Nennung zwingend wird? Und es wäre "Sprach"-Regulierung, also ja wohl eine Variante von Zensur. Also privilegiert durch die Zwangsabgabe und zur Belohnung der Privilegien obendrein privilegiert durch die Pflicht der Prioritärisierung? Vorzugsranking muss normalerweise durch Werbekosten erkauft werden. Die kostenfreie Bevorzugung käme einem Werbekostengeschenk gleich. "ARD, ZDF etc." würden also nicht nur aus der Zwangs-Rundfunkabgabe finanziert werden, sondern obendrein durch Wettbewerber in Form von Werbekosten-Zwangsgeschenken? Nr. b26. "wer... Zugangsbedingungen nicht ... gegenüber der ... Landesmedienanstalt offenlegt." Ist damit die Bildung eines "amtlichen AGB-Archivs" mit 100 Millionen AGB-Seiten geplant? Wieso muss der Staat das archivieren? Würde nicht reichen (anlassbezogen): "auf Anforderung"? Nr. b42. "wer... als ... Medienintermediär... journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote diskriminiert." ... da gibt es dann jahrzehntelange immer neu schwankende Rechtsprechungsserien über die Deutung der verwendeten Begriffe? Da geht es ja um ganz etwas anderes? "ARD, ZDF etc." dürfen nicht von der Fernbedienung verschwinden usw.usw.? Nochmals Hinweis auf den Vorbehalt der Böswilligkeit vom Listenbeginn und Hinweis auf Abschnitt MBE2. über die Ursache dieses "Kramladen-Gesetzes". |
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Gegen den Zwangbeitrag... gegen den Politik- und Justizskandal:
deine kleine Spende und dein Job ist vollbracht. Intelligenter ist es wohl in Sachen Rundfunkabgabe, Medienzensur usw., die hier geführten Stellvertreter-Kriege mit deinen einigen Euros zu unterstützen statt selber mit Widersprüchen und Klageverfahren zu kämpfen. 
► Denn echter Kampf durch dich gegen nur rund 200 € empfundenes staatliches Unrechtsinkasso würde nicht lohnen. Eine ARD-Inkasso-Maschinerie mit rund 200 Millionen Euro Jahresbudget - mit normalen Rechtsanwälten hat der Normalbürger hiergegen keine reale Chance.
► Sondern die richtige Antwort lautet: Du unterstützt und finanzierst mit deiner kleinen Spende einen Stellvertreterkrieg, den ein paar rechtsstaatlich engagierte Bürger für dich und für alle gegen das staatliches Medien-Diktat führen. ► Nur bei Geringverdienern haben richtig gemachte Härtefallanträge seit Ende 2010 eine gute Aussicht. Die E-Bücher helfen im Prinzip dabei mit ausreichender Information. Aber einfacher ist, die hier aktuell geführten Auseinandersetzungen für generelle Freistellung aller 4 Millionen Geringverdiener abzuwarten. ► Im Fall von Spenden ab 20 Euro bekommst du auf Wunsch - geht auch nachträglich - die E-Bücher im bisherigen Stand per E-Mail als .pdf. Wenn Erweiterungen kommen, so erhätst du die Neufassungen mindestens in den 12 Monaten nach dem Erstversand im Rahmen des normalen Aktualisierungsdienstes. (In Realität erfolgt es für etwa 24 Monate.) Deine Spende "bewegt was" - hilft bei: ► UNOLIB: "Zensur tötet Web?" - Menü gegen staatlich geplante Internet-Zensur ab 2021. uno7.org/pde/pev-amc-de.htm ► ANTI-GEZ : "GEIZ tötet GEZ?"- Menü für deine Briefbeispiele: uno7.org/pde/pev-amt-de.htm ► ANTI-GEZ: Bürger-Plattform (2019-03...2021). Schwerpunkt Briefbeispiele: Deine Rundfunkabgabe 2013++ zurück verlangen? volxweb.org/node/166 ► ANTI-GEZ: Hauptmenü "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013...2021): uno7.org/pde/pev-amenu-de.htm ► ANTI-GEZ: 3 E-Bücher (2016...2021): uno7.org/pde/pev-ebks-de.htm Pro 100 Euro Zuwachs bei der Gesamtsumme aller Spenden entsteht eine neue Themenseite. "Deine Spende bewegt was", ganz gleichgültig, wie viel du beiträgst. |
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Antrag gegen Zwangs-Inkasso "ARD, ZDF etc.": Ja auch du, falls Nichtzuschauer? Geringverdiener? Betriebsstätte?
Antrag gegen Zwangs-Inkasso "ARD, ZDF etc.": Ja auch du, falls Nichtzuschauer? Geringverdiener? Betriebsstätte?
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