*PUVU.   Wie real ist "Endstation neo-totalitäre Gutmenschen-Republik"?
Bezeichnungsvarianten: - "Gutmenschen-Diktatur" - "DDR 2.0" - "Neo-Sozialismus" - "Konsens-Faschismus" - "Orwells '1984'" -

*PUVU1.   Die Grundsatzfrage: Was ist Demokratie und wie kann sie ins Neo-Totalitäre abgleiten?
PUVU1.a1) Politische Analyse ist nicht der Zweck dieser Seiten. Nur extrem kurz, worum es hier geht.
"Die Demokratie ist eine politische Ordnung, in der Bürgerinnen und Bürger ihre Regierung mittels Wahlen bestimmen und die Möglichkeit haben, sich einer Regierung zu entledigen, die ihnen nicht gefällt.“
So lautet die jüngst vorgelegte "Minimaldefinition“ von Demokratie, die der polnische, seit Jahrzehnten in den Vereinigten Staaten lehrende Politikwissenschaftler Adam Przeworski in seinem neuen Buch "Krisen der Demokratie“ gibt. Przeworski führte vor fünfzig Jahren logische Modelle ein, um Marxismus und Politik genauer zu bestimmen.

PUVU1.a2) Der Begriff "Demokratie" ist "notorisch unbestimmbar".
Die Minimaldefinition ist kraftloser Rahmen gegenüber der konkreten vielschichtigen Ausgestaltung durch das bundesrechtliche Grundgesetz. Immerhin macht die Minimaldefinition bewusst, dass Demokratie keineswegs eine Parteien-Demokratie sein muss. Dies ist eine historisch entstandene Ausformung. Die Bedeutung der direkten Demokratieentscheide der Schweiz macht bewusst, dass Demokratie auch mit anderen Konzepten funktionieren kann, zumal wenn man die dortigen Turnusregeln der Regierungsmannschaft betrachtet.

PUVU1.b) Neo-totalitäre Ambitionen verkleidet als "Demokratie"?
(2) Darum geht es aktuell bei Symptomen im Rahmen des Medienstaatsvertrages, der Zensur des Internets mit dem Vorwand der "Fake-News"-Bekämpfung.
In Ausnutzung der Unbestimmbarkeit des Begriffes der liberalen "Demokratie" wird heuchlerisch getarnt, was in Wahrheit ihre teilweise Zerstörung vorantreibt durch eine vermeintlich nötige "edlere Gutmenschen-Diktatur".

In dem Maße, in dem das Erfolgsmodell "Demokratie“ in realer Ausformung immer substanzloser wird, will sich jeder dieses rühmlichen Etiketts bedienen. Das gilt eben auch und ganz besonders für utopistische bis dystopistische neo-totalitäre Ambitionen.

(2) Wenn "Antifaschismus" sich das Recht gibt, die der Demokratie und Rechtsordnung dienenden Demonstrationsrechte für Gewaltorgien gegen korrekt handelnde Ordnungskräfte der Polizei zu missbrauchen, so haben wir ein an sich noch überschaubares Problem A.
Wenn dann aber die Mehrheit der Journalisten - auch im Bildungsfernsehen "ARD, ZDF etc." - dann von "Aktivisten" spricht statt von "Straftätern", so haben wir ein viel größeres Problem B. Denn es erfolgt verdeckte Massenwerbung für Gefährdung der Demokratie.

(3) Das größte Problem C entsteht, wenn die beschriebenen Gewaltaktionen vom Journalismus als moralisch legitimiert dargelegt werden, sofern sie sich gegen den politischen Feind "konservativ-liberal" richten oder überhaupt gegen jede "Alternative" und gegen alles "Querdenken".

PUVU1.c) Diese Seiten sind frei von Parteinahme für oder gegen spezifische Parteien, aber gegen alles mit Tendenz "neo-totalitär".
(1) Es gibt in allen politischen Gruppen und Strömungen wenige sehr Qualifizierte und viele, die es nicht sein dürften. Man vermeide Gruppen-Etikettierung. Die Flügel-Gruppen des politischen Denkens sind nicht ein Demokratie-Problem, sondern sind Teil der Demokratie. Die Menschen haben unterschiedliche Wertordnungen durch Kindheit, Sozialisierung und lebenslange Fortentwicklung. Sie wünschen die dafür bestgeeigneten Stellvertreter und das ist gut so.

(2) Die Gefährdung der Demokratie kommt ausgerechnet von denjenigen, die sich als Streiter einer ganz einfach machbaren besseren Welt und Menschheit aufführen und dies durch eine Verbote-Kultur durchsetzen wollen. Für Regulierung des Gemeinwesens ist Kompetenz nötig. Pubertäre Illusionen der einfachen Machbarkeit durch Anordnungskultur waren das Kernproblem des "real existierenden Sozialismus" und beendeten diesen sodann.

(3) Das Problem von "ARD, ZDF etc." und der Landesmedienanstalten ist verkörpert durch die rechtlichen Mängel des Medienstaatsvertrages. Es ist eine subtile Weichenstellung, mit einem zunehmend ideologisierten Journalismus:
Es wird kommuniziert, "die liberale Demokratie schützen zu wollen", indem man begonnen hat, sie gravierend zu beeinträchtigen.
(4) Die Motivation ist eher unpolitisch: Man versucht, die finanziellen Privilegien-Systeme der sozialistischen Staatsunternehmen VEB "ARD, ZDF etc." in das Internet-Zeitalter hinüber zu retten. Der politische Kollateralschaden des Systems wird durch die "Gutmenschen"-Heuchelei weg geleugnet.
"Der Staatsdienst muss zum Nutzen derer geführt werden, die ihm anvertraut werden, nicht zum Nutzen derer, denen er anvertraut ist." (Cicero)

PUVU1.d) Ein "Neo-Totalitarismus" kann leider durchaus im Rahmen der Parteien-Demokratie verankert werden. Die geschichtlich und konstitutionell verwurzelte Festschreibung hemmt die formale völlige Abschaffung der demokratischen Institutionen. Man kann sie aber zur leeren Hülle verkommen lassen.
(1) Es genügt, die Wählermehrheit in ihrem Denken auf den Dank für die Unterwerfung zu manipulieren. Die Corona-Krise 2020...2021 liefert den Beweis, dass sogar wenige Monate dafür genügen. Sobald die Menschen durch ständige "Wahrheiten"-Manipulation den Politikern danken für die teilweise als naturwissenschaftlich unsinnig einzustufenden Beschränkungen, so müssen wir erkennen: Ja, es gelingt und wenige Monate genügen dafür.

(2) Dass unterdessen im hektischen Politik-Betrieb die wirklich sinnvollen Maßnahmen versäumt wurden, ist bei diesem mehrheitlichen Versagen des Journalismus thematisch gar nicht mehr als Priorität kommunizierbar.
Beispiel: Bauliche Lüftungstechnologien für Schulen hätten ab Februar 2020 mit einem Investitionsprogramm eingeleitet werden können. Eine Bundesregierung, die selbst mit der Beschaffung von Masken beweiskräftig überfordert war, hatte allerdings keine mentale Chance, die Risiken durch umgehende innovative Reaktion zu mindern.
Wie viel vorzeitiges Ableben in Seniorenheimen hätte hierdurch verhindert werden können? Diese Frage ist sinnlos; für die Schuldigen wird es keine Folgen geben, weil die Tatfolgen nicht Beweiskraft haben. Ferner, mentale Überforderung entlastet im Zweifelsfall vom "subjektiven Tatbestand" des Strafrechts.
Dies soll nun durch Fakten näher belegt werden:

*PUVU2.   Beispiel: Freier Journalismus über die Anti-Corona-Demo August 2020.
Der Status der Medien-Rechtsstaatlichkeit zeigte sich eindeutig bei der Demonstration gegen Corona-bedingte Einschränkungen vom 1. August 2020.

PUVU2.a) Vorab zur Zahl: Ziemlich alle Journalisten haben die Falschangabe der Berliner Polizei reproduziert: "nur 17 000 Teilnehmer".

Eine stundenweise Verfolgung auf tagesspiegel.de lieferte mehr: Offenkundig war Anweisung von oben, die Teilnehmerzahl zunächst auf nur 5 000 zu verkünden. Als dies mit den realen Bildern an den Bildschirmen unvereinbar wurde, durfte die Polizei in homöopathischen Dosen von je 5000 schließlich bei 17 000 enden. Das Überschreiten der Grenze von 20 000, war dies der Polizei untersagt?

Hochrechnung aller Bilder und Informationen ergab hier in grober Schätzung rund 50 000 Teilnehmer. Diese Zahl ist unter Vorbehalt. Rechtsstreite über die Zahlen-Ermittlung sind anhängig. Irgendwann viel später werden Richter die Wahrheit eingrenzen.

Praktisch alle journalistischen Vollmedien bundesweit haben die offizielle staatsverkündete Zahl 17 000 übernommen, obgleich mit den Bildern unvereinbar. Telepolis - heise.de - ist eine der Ausnahmen:
"Zuschauerzahl 20.000 oder mehr als eine Million?" 3. August 2020
   heise.de/tp/features/20-000-oder-mehr-als-eine-Million-4861211.html
Dortiges Resümee: Wohl einige 10 000 mehr als 20 000 - vielleicht sogar etwa 100 000.

PUVU2.b) Und die Tausender klettern weiter auf offiziell rund 25 000?

Die Anfangsschätzung der Polizei am Tag der Demonstration lag bei 17 000 Teilnehmern. Daraus machten alle Medien dann wohl die runden 20 000. Anscheinend hat die Polizei sich dann dem Aufrunden angeschlossen. So jedenfalls gemäß:
       nachdenkseiten.de/?p=63658       

Und aus gleicher Quelle ist zu entnehmen, dass die Polizei nun auch rund 25 000 Teilnehmer nicht ausschließt:
"Die Einschätzung von ungefähr 20.000 ... bleibt auch nach Prüfung ... bestehen. ... Auswertung öffentlich zugänglicher Luft- und Übersichtsaufnahmen ... nochmals überprüft. Lediglich eine mögliche Varianz von mehreren tausend Personen in der Spitze über dem genannten Ergebnis konnte als Veränderung ermittelt werden."

Na also, kommt ja schon... von 5 000 auf bis zu rund 25 000 ist schon mal geschafft, das Fünffache. Nun sich noch einen Ruck geben und das Zweifache muss ja leichter fallen? Hand aufs Herz, rund 50 000?
Die tatsächliche Teilnehmerzahl wird ja vermutlich irgendwann in der Zukunft durch ein Gericht geklärt.

Oder auch, "mehrere tausend Personen", das Wort "mehrere" ist undefiniert und könnte ja auch 30 mal tausend umfassen. Na also.

PUVU2.c)   Beispiel: Freier Journalismus: Demo der Fanatiker und Spinner?
(1) Von den staatsnahen Medien wie dem "ARD-Hauptstadtstudio" (also über den RBB) erwartet man nichts anderes als solch eine Einschätzung für Oppositionelle. Die friedlichen Demonstranten waren aber erkennbar mit ihren lesbaren Botschaften überwiegend einfach der Meinung, der dreimonatige Lockdown - danach mit fortdauernden diversen Maßnahmen - sei überdimensioniert und unwissenschaftlich. Motiv sei die Stärkung der Regierenden als heroische Sieger über den Feind, eine klassische Strategie der Herrschenden.

(2) Erstaunlich war aber, dass die offiziell offenkundig gewünschte Diffamierung der Regierungsgegner als "esoterische Spinner" im ziemlich gesamtem deutschen Journalismus übernommen wurde: Die Demonstranten seien eine Mischung aus: "Verfassungsfeinde, Verschwörungsfanatiker, Rechtsextreme, Virusleugner, Covidioten".

(3) Auch die an sich recht objektive FAZ war auf dieser Linie der Diffamierung:
   faz.net/aktuell/politik/inland/berlin-die-organisationsstruktur-hinter-den-corona-demos-16888674.html
Dort - wie generell - zeigt die beträchtliche Zahl der Leserkommentare die mutmaßliche Wahrheit über begrenzten Kritikwillen. Wie auch Meinungsumfragen zeigen: Rund 60 Prozent der Bürger haben die Meinung der Medienmehrheit in ihr Denken übertragen, die Regierung habe heroisch eine großartige Leistung für alle vollbracht. Rund 40 % sehen es umgekehrt. Der Anstieg der Wählerstimmen-Absicht für CDU, CSU von rund 30 auf rund 40 Prozent korreliert mit diesen Zahlen.

PUVU2.d)   Zusammenfassung: Der Regierungsplan der Diffamierung der Opposition ist gescheitert.
(1) Die schon im Vorfeld generalisierte Diffamierung der Demonstranten sollte die arbeitenden Normalbürger von der Teilnahme abhalten und eine Proliferation eben solcher Randgruppen provozieren. Das nennt sich in disziplinübergreifender Erkenntnis eine "sich selbst erfüllende Prophezeiung".
Dies ist missglückt. Also musste der Staat über die Manipulation der Teilnehmerzahlen das Gesicht wahren. Vermutet man, dass hinter jedem nach Berlin hin mobilisierten friedlichen Demonstranten rund 50 gleichdenkende Nichtdemonstranten stehen könnten, so entsprächen 50 000 Demonstranten einem Protestwillen von rund 25 Millionen Bürgern.
(2) Die Regierung wird dank der Demo versuchen, unwissenschaftliche übersetzte Lockdown-Maßnahmen zu vermindern. Sie wird aber weiterhin die Bürgerproteste gegen übersetzte Maßnahmen diffamieren. Die "heroische Kriegsführung unter Opfern gegen den Feind" muss sie weiterhin proklamieren, um bis zu den Wahlen die hinzu gewonnenen Wählerstimmen zu binden.

PUVU2.e)   Wir haben hier ein zeitnahes Ablaufbeispiel, wie leicht es ist, kollektive Meinung zu manipulieren. Wenn man nicht bremst, ist der Übergang fließend in Richtung "neo-totalitär".
Daraus resultiert die Aufgabe, Staatsmacht über Medien nicht zu verstärken, sondern zu verringern. Die aufgezeigte Diffamierung der Ausübenden des friedlichen Demonstrationsrechts erinnert bedenklich an die Zeit der Einstufung der Oppositionellen als "Volksschädlinge":
       de.wikipedia.org/wiki/Volksschädling       
       de.m.wikipedia.org/wiki/Verordnung_gegen_Volksschädlinge       
Medienzensur:    de.m.wikipedia.org/wiki/Verordnung_über_außerordentliche_Rundfunkmaßnahmen       

*PUVU3.   Grenzen fallen: *Staatsferne - *staatsnahe Medien?

PUVU3.a)   Wie real ist "Endstation neo-totalitäre Gutmenschen-Republik"

(1) Der entscheidende Unterschied ist für die allmählich sich herausbildenden "neo-totalitären" Regierungsformen nicht mehr ein bösartiger Diktator. Das ausschlaggebende Merkmal wird zunehmend die Quote von "noch staatsfernen Medien". Wenn fast aller Journalismus sich faktisch auf einen Regelkodex einigt, der eine "gutmenschliche Verbote-Kultur" predigt, so ist die Demokratie erloschen. Erloschen selbst dann, wenn sie noch im Grundgesetz steht; denn diese Rechte werden in der realen Rechtsprechung dann unerreichbar.

"Türhüter-Parabel" wird Realität: Franz Kafka: "Vor dem Gesetz".
Ersterscheinen 1915 in der jüdischen Wochenzeitschrift "Selbstwehr".
So (Abruf 2020-07) in:    de.wikipedia.org/wiki/Vor_dem_Gesetz       

(2) So ist es leider bereits weitgehend deutsche gerichtliche Realität in Sachen "ARD, ZDF etc.", Mediensteuer (Tarnbezeichnung "Rundfunk"-"Beitrag"). Diese Dokumentation belegt auf ihren vielen Seiten beweiskräftig einen Politik- und Justizskandal. Wer nicht extreme Streitkompetenz besitzt, nötig "oberhalb mittleres Niveau Rechtsanwalt", wird ohne Gerechtigkeit vom System "abserviert".
"Der höchste Grad von Ungerechtigkeit ist geheuchelte Gerechtigkeit." (Platon)

(3) Das trifft und betrifft fast alle zu Recht für ihr gerechtes Recht streitenden Bürger. Die Zahlungspflicht für die 30 Prozent Nichtzuschauer und die rund 10 Prozent Geringverdiener ist ein einziger gewaltiger Politik- und Justizskandal. - Das Wissen der Vielen, dass man unabwendbares Opfer von kollektivem staatlichem Machtmissbrauch ist, macht es mental etwas leichter. Es geht ja um nur rund 200 Euro im Jahr, nicht um "Leib und Leben". Das rechtfertigt aber nichts: Ein Politik- und Justizskandal belastet immer die Grundfesten des zivilisierten Rechtsstaats.

PUVU3.b)   Journalist wird in der Regel, wer Idealist ist. Sehr schön?

(1) Wenn Journalismus immer weniger Arbeitsplätze hat und in immer weniger Arbeitszeit immer mehr Text produzieren soll, so sinkt das Geld pro Arbeitsstunde. Mit beispielsweise nur noch 20 Euro pro Artikel ist guter Journalismus abgeschafft. Insbesondere, dann gibt es kaum noch Quereinsteiger aus den realitätsnahen Ingenieurswissenschaften, Naturwissenschaften, Wirtschaftswissenschaften und vom wissenschaftlichen Politologie-Niveau.

(2) Übrig bleiben die Idealisten ohne derartigen fachwissenschaftlichen Hintergrund. Idealismus ohne Fachkompetenz tendiert zu ein wenig Utopismus, sehr zur Personifizierung mit einem Personenkult der Herrschenden und Trendsetter, leicht zu primitiven Ideologien. Dies ist ein idealer Nährboden für neo-totalitäre Dominanz über das Meinungsspektrum der Medien.

PUVU3.c)   Also alle staatsnahen Medien kennzeichnen? Versucht ja schon Twitter.
Genau das unternimmt seit August 2020 Twitter.

FAZ: "[...] Kleine Flaggen zeigen ab sofort an, wenn es sich um den Account von Mitgliedern von Regierungen oder Spitzendiplomaten handele – oder Organe, bei denen ein Staat Kontrolle über Inhalte durch 'finanzielle Mittel, direkten oder indirekten politischen Druck oder eine Kontrolle von Produktion und Verbreitung' ausübt. [...]
[...]Nicht gesondert gekennzeichnet werden sollen Medien, die zwar staatliche Mittel erhalten, in ihrer Berichterstattung aber unabhängig sind. [...]"

Quelle beispielsweise:    faz.net/aktuell/feuilleton/medien/neue-twitter-richtlinie-staatsnahe-medien-bekommen-kennzeichnung-16894905.html

- wie auch:    welt.de/wirtschaft/article213066944/Twitter-kennzeichnet-staatsnahe-Profile-mit-kleinen-Flaggen.html
(Dort Leserkommentar: "Für die ARD ZDF-Flaggen bietet sich die Antifafahne geradezu an." - Das sehen Sie sicher anders?)

PUVU3.d)   Wer entscheidet über die Einstufung bei Twitter?
(1) "ARD, ZDF etc." werden zu fast 100 Prozent steuern-finanziert (Bezeichnung Rundfunk-"Beitrag" für die faktische "Mediensteuer"). Also müsste alles von dort die "kleine Flagge" erhalten - "schwarz-rot-gold". "ARD, ZDF etc." aber dürften vehement bis zum obersten Gericht streiten, dass sie in ihrer Berichterstattung "unabhängig" seien, also "staatsfern".

(2) Natürlich ist die Behauptung von "Staatsferne" ein Versuch der Bürgerverdummung, wenn beispielsweise der Sprecher der Bundesregierung alsdann zum Chef eines der vier größten bundesdeutschen steuerfinanzierten Medien wird (Intendant Wilhelm, Bayerischer Rundfunk). Auf eine derartige abstruse Idee ist man bisher wohl noch nicht einmal im medien-"bösen" China, Russland und Ungarn gekommen?
Und weiter: Der mühsam verdeckte Parteienproporz regiert zweifelsfrei sämtliche Aufsichtsgremien: "Und sie wissen, was sie tun."

(3) Wenn nun Bürger bei Twitter die kleine Flagge für "ARD, ZDF etc." erbitten, man rate das Ergebnis... Bleibt auszuprobieren.
Wenn der Staat die Druckpresse ab 2021 mit 100-Millionen-Euro- Subventionen den Fortbestand im Internet-Zeitalter finanziert, sind das dann noch "staatsferne unabhängige Medien"? Oder auch, wie viel Geld gibt es im nächsten Jahr für Medien, die die wichtige Oppositionsrolle gegenüber den Herrschenden darstellen?

CDU, CSU. FDP: Empörung über viel Einseitigkeit von "ARD, ZDF etc."?
Der Chefredakteur der WELT, Ulf Parchardt, 28. November 2020:
       welt.de/debatte/kommentare/plus221248138/Rundfunkgebuehren-Gut-dass-die-CDU-in-Magdeburg-stur-bleibt.html       

"Wer in den vergangenen Wochen, Monaten, ja Jahren mit Politikern der bürgerlichen Parteien CDU, CSU oder FDP gesprochen hat, der bekam mit, wie groß die Empörung über die Einseitigkeit der Berichterstattung in vielen Fällen war und darüber, wie üppig bis barock die Etats der Öffentlich-Rechtlichen seien."

PUVU3.e)   Also: Der "Neo-Totalitarismus" schleicht sich heran auf leisen Füßen, aber er kommt näher.
Und wir sind mitten in diesem Trend. Wir sind deshalb in der Pflicht des "verhältnismäßigen Widerstands"gemäß Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz. Aktuell bedeutet das, zu streiten gegen die teils gefährlichen Mängel des "Medienstaatsvertrags 2020" .



*PUVU4.   1978. Schon damals das Märchen "staatsfern".

(1) Franz Barsig, ehemaliger SFB-Intendant, im Interview in: Der Spiegel, Nr. 26/1978.

Übernommen aus der Zweitquelle dieses Zitats: "mitentscheiden mitverantworten - Lehr- und Arbeitsbuch für den politischen Unterricht" 8. Auflage (c) 1981

"Journalisten, auch solche in öffentlich-rechtlichen Anstalten, haben die Aufgabe, Politik und ihre Wortführer, sei es in Parlamenten, Regierungen oder gesellschaftlichen Gruppen, kritisch zu begleiten, quasi als öffentliche Kontrolleure. Statt dessen ist genau das Umgekehrte passiert: dass die Parteien sich zu Total-Kontrolleuren der Rundfunkanstalten aufgeschwungen haben.

... ich nenne das einen erschreckenden Zustand. Ich halte alle Rundfunkverfassungen für änderungsbedürftig, nach denen die Anstellung etwa von Hauptabteilungsleitern, Abteilungsleitern, Chefreportern oder anderen Mitarbeitern hoher Vergütungsgruppen von den Verwaltungsräten genehmigt werden muss.
Da fängt dann das Verramschen von Positionen an. Und wenn das so weitergeht, werden wir Zustände wie früher beim Österreichischen Rundfunk haben, wo man für jede Position eine Doppel- oder Dreifachbesetzung hatte: einen Roten, einen Schwarzen und einen, der die Arbeit machte."

(2) Kommentar: Eine interessante Idee, als Zitat aufzugreifen in VG-Verfahren bis hin zu Verfassungsbeschwerden.
Damals wagten Intendanten noch, die Staatsferne zu widerlegen. Aktuell kommt das ja wohl nicht mehr vor. Faustregel wohl: Je mehr ein staatlicher Missstand vorkommt, desto mehr muss er verheimlicht werden: Ein Publikwerden würde dann umso größere Schäden für Geldtrieb und Machttrieb der Privilegierten bedeuten.

*PUVU5.   Schon die doppelte Falschbezeichnung "Beitrags"-"Service"
ist rechtsfehlerhafte Manipulation.... Vergleich *GEZ mit *ZVS *Studienplätze für diziner

Dieser Abschnitt ► Beweist das Ausmaß der vorsätzlichen systematischen Manipulation des Denkens der Bürger durch formale verbale Tricks ("Framing"). Denn etwa zeitgleich hat man in Nordrhein-Westfalen zwei gleichartig verhasste Institutionen verbal umgeformt, um eine Hassverwendung des Namens tot-zu-manipulieren. Die Funktionsweise sei hier nun Punkt für Punkt beweiskräftig verglichen:

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(a1) Die "ZVS" "Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen", Dortmund, Website "zvs.de", war zutreffend benannt und hatte eine Abkürzung, die für Bürgerzorn ideal war als Kampfbegriff.

(a2) Die "GEZ" "Gebühreneinzugszentrale", Köln, Website "gez.de", war zutreffend benannt und hatte eine Abkürzung, die für Bürgerzorn ideal war als Kampfbegriff.

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(b1) ZVS: Ab 1. Mai 2010 umbenannt in "Stiftung für Hochschulzulassung", Dortmund, neue Website "hochschulstart.de". Es erfolgte damit zugleich Umwandlung von einer Anstalt des öffentlichen Rechts in eine Stiftung. Im übrigen blieb alles beim Altern, die Chefs wie auch die damals wohl etwa 120 Mitarbeiter.

(b2) GEZ: Ab 1. Januar 2012 umbenannt in "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice". Köln, neue Website "rundfunkbeitrag.de". Es erfolgte damit zugleich Umwandlung in die besondere Rechtsform einer "Verwaltungseinheit ohne die Eigenschaft einer Rechtsperson". Im übrigen blieb alles beim Altern, die Chefs wie auch die damals wohl etwa 1200 Mitarbeiter.

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(c1) ZVS: George Orwell "1984" lässt grüßen: Das Wahrheitsministerium hat durch Sprachregulierung wieder einmal zugeschlagen: "Stiftung" steht für Edles, "Zulassung" ist etwas Positives statt staatlicher Kontingentierung der "Vergabe"; Start ist immer etwas Schönes - "Hochschulstart".

(c2) GEZ: George Orwell "1984" lässt grüßen: Das Wahrheitsministerium hat durch Sprachregulierung wieder einmal zugeschlagen: "Beitrag" steht für Edles: Zu etwas beitragen zu etwas ist etwas Positives. Es erwirbt der Bürger dem Heiligenschein des edelnden Geldabganges statt des unterbewussten finanziellen Leids des früheren Wortes "Gebühr".

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Noch: PUVU5.   doppelte Falschbezeichnung "Beitrags"-"Service": Manipulation.

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(d1) ZVS: In der Sache geht es um den NC, Numerus clausus, und also um die weitgehende Unterbindung von "Hochschul-Start". In Realität ist es eher eine staatlich geregelte Verhinderungsstelle von Hochschulstart für die große Mehrheit der vielen tausend Bewerber zum Medizinstudium. Der sachlich richtige Name wäre: Inländisches HSS = hochschulstopp.de (weil der notleidende deutsche Staat die nun einmal teuren Humanmedizin-Studienplätze lieber in Polen, Ungarn, Rumänien und Bulgarien finanzieren lässt).
Die Wahrheit ist es also das genaue Gegenteil der vom Staat durch den Gesetzestext erzwungenen verbalen Dauerlüge.

(d2) GEZ: In der Sache geht es bei dem wahrheitsfern gewählten Wort "Beitrag" um eine "Mediensteuer", also um die Unterbindung des "beitrags"-ähnlichen Charakters der früheren GEZ-Abgabe. In Realität ist es also eine staatliche geregelte Verhinderungsstelle von Beitragsfreiheit für fast alle Bürger. Der sachlich richtige Name wäre: PWCS = mediensteuerstelle.de.
Die Wahrheit ist es also das genaue Gegenteil der vom Staat durch den Gesetzestext erzwungenen verbalen Dauerlüge.

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(e1) ZVS: Dahinter steht das komplexe Problem, dass Deutschland die in Deutschland nötige Medizinerzahl nicht mit teuren Studienplätzen selbst ausbilden will, also an der verkehrten Stelle spart. Denn die Lücken werden dann durch immigrantische Mediziner geschlossen, die dann in ihren Heimatländern fehlen und sodann in Deutschland ein Mediziner-Prekariat bilden: Ist eine betriebsärztliche Versorgung gesetzliche Vorschrift, so ist dies die kostengünstigste Lösung. So hat alles seine Logik, nur nicht die richtige.

(e2) GEZ: Dahinter steht das komplexe Problem, dass Deutschland die für "ARD, ZDF etc." nötige finanzierende Zuschauerzahl mit Fernsehen nicht mehr erreichen kann. Man musste also zur "Mediensteuer durch alle" wechseln. Es ist im juristischen finanzwissenschaftlichen Sinn eine "Mediensteuer". (Zutreffend als Steuer klassifiziert bei der EU und beim Statistischen Bundesamt.) So hat alles seine Logik, nur nicht die richtige.

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(f1) ZVS: Sprachliche subtile Kommunikation ist für unmittelbare Patientenbetreuung ein Muss. Diese linguistische Kompetenz kann man rein linguistisch gesehen fast nur durch das Aufwachsen im Land der zu sprechenden Sprache gewinnen. Das Gutreden in Sachen "ZVS" hatte also einen bösen Hintergrund: Das politische Verheimlichen der fehlenden Finanzierung der in Deutschland benötigten inländischen Mediziner.

(f2) GEZ: Medienmäßige sprachliche subtile Kommunikation ist für unmittelbare wahrheitsnahe Bürgerinformation ein Muss. Diese linguistische Kompetenz kann man rein linguistisch gesehen fast nur durch inländischen freien Medienwettbewerb erreichen. Das Gutreden in Sachen "GEZ" hatte also einen bösen Hintergrund: Das politische Verheimlichen des fehlenden Finanzierungsrechts durch "Steuern" der in Deutschland für Wahlen-Beeinflussung ("Manipulation"?) benötigten inländischen staatsnahen Medien.

Noch: PUVU5.   doppelte Falschbezeichnung "Beitrags"-"Service": Manipulation.

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(g1) ZVS: Die Informatik blieb in Händen eines staatsnahen Unternehmens, der Telekom-Tochter T-Systems.
Rund 32 % der Akten der Deutschen Telekom waren nach Stand 2017 beim deutschen Staat, dies teils unmittelbar, teils mittelbar über die KfW.
Bisher hat das Ergebnis nicht zu einer Befriedung geführt.

(g2) GEZ: Die Informatik blieb in Händen des staatsfernen Unternehmens IBM. Die Informatik blieb in Wahrheit wohl in Händen eines staatsnahen Unternehmens, weil wohl Teil des WDR-Systems. (Diese Information ist nicht abgesichert und ist des weiteren interpretationsbedürftig.)
Von dort zur Chefetage bei der "GEZ" war der Weg nicht weit.
Bisher hat das Ergebnis nicht zu einer Befriedung geführt.

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h) Medizin-Studienplätze: Auch dort geht es in Wahrheit um ganz viel Geld, unausgewogen zu erzwingen von den Bürgern.
FAZ 2021-03-13    faz.net/aktuell/karriere-hochschule/reform-des-medizinstudiums-das-werk-praxisferner-buerokraten-17234475.html

"Unbestritten ist das Medizinstudium der mit Abstand teuerste Studiengang in Deutschland. Wozu finanzieren die Steuerzahler aus den Kassen der jeweiligen Bundesländer die Universitäten und letztlich diese ärztliche Berufsausbildung?"

Durch die listige Erzeugung von Warteschlangen für einen Großteil der Bewerber verlagerte der Staat diese Kosten weitgehend auf die Familien; denn für die Abgelehnten war es die Flucht ins Medizinstudium Im Ausland mit Vollfinanzierung durch die Eltern.
In erster Linie waren es und sind es bis jedenfalls 2021 die Eltern in medizinischen Berufen, die ihren Kindern den Willen zum Medizinstudium vermittelt hatten, oft auch für die Fortsetzung der ärztliche Arztpraxis oder Apotheke.

i) Eine (wenn auch nach Jahren erst erfolgende) Normenkontrollbeschwerde ist im Erfolgsfall zunächst destruktiv.
Die politische Gestaltung von Alternativen muss das Gericht den zuständigen anderen Verfassungsorganen überlassen. Allerdings kann das Gericht dafür verfassungsrechtlich bedingte Rahmenregeln anmerken.
Beispiel ist die lange Regeln-Liste für Medizin-Studienplätze:
- BVerfG 1 BvL 3/14    bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/12/ls20171219_1bvl000314.html
Die politische Entscheidung der Finanzierung von ausreichend vielen inländischen Studienplätzen blieb anderen Verfassungsorganen überlassen. Durch die Setzung der Rahmenbedingungen lief es aber auf dies Ergebnis hinaus.

Allerdings gibt es für den Staat einen Ausweg: Das Studium vom teuren Fachwissen der Übungsplätze pro Student teilweise zu verlagern zum preiswert vermittelbaren Diskurswissen der Patientenkommunikation. Danach sieht es vielleicht aus? Wiederum der Verweis auf:
FAZ 2021-03-13    faz.net/aktuell/karriere-hochschule/reform-des-medizinstudiums-das-werk-praxisferner-buerokraten-17234475.html
Das muss vom Ergebnis her nicht negativ sein. Es sei also nur einfach angemerkt.

*PUVU6.   War all dies Zufall oder planmäßig gesteuert? Ist das Manipulation oder nicht? f

Blick zurück im Zorn: Süddeutsche Zeitung, 1. Juni 2012:    sueddeutsche.de/medien/gez-heisst-jetzt-beitragsservice-heute-schon-azdbsahlt-1.1371769       

"GEZ heißt jetzt Beitragsservice - Heute schon AZD_BSahlt?
37 Jahre lang gibt es die Gebühreneinzugszentrale unter ihrer sorgsam gepflegten Marke. Wohl jeder - Haustiere und Verstorbene eingeschlossen - hat bereits Post von der GEZ erhalten.

(noch Zitat:) Diese Briefe ziert seit 2010 außerdem ein neues, freundlicheres Logo.
Und ihre Außendienstmitarbeiter - genauer: diejenigen der Landesrundfunkanstalten - stellen sich den Beitrags-Nichtzahlern sogar persönlich an der Haustür vor und werben für den Abbuchungs-Service ihres Arbeitgebers.
Der neue Name macht es deutlich: Diese Dienstleistung soll nach der Versorgung mit Erinnerungsbriefen und -besuchen zum neuen Kerngeschäft der Marke werden. [...] Jetzt steht die GEZ also vor der undankbaren Aufgabe, einen neuen Markennamen in den Köpfen der Bürger zu etablieren. [...]

Erste Schritte für ein positives Markenimage hat der 'ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice' bereits in die Wege geleitet.
Die Internet-Domains beitragsservice.de und ard-zdf-beitragsservice.de sind schon registriert. Außerdem hat eine Rechtsanwältin, die den WDR schon häufiger bei Markenrechten vertreten hat, den neuen Namen bei der EU-Markenagentur HABM hinterlegt - ein neues Logo inklusive." (Zitatende)

*PUVU7.   Autoren-Tilgung in Massen-Medien
Siehe: PUVP2.   Bücherverbrennung modern: "Website-Verbrennung".
PUVU7.   Autoren-Tilgung in Massen-Medien.

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Dies ist nicht spezifisch gegen "ARD, ZDF etc.". - Es geht um den "Archetyp" der Eliminierung des Auftritts von staatskritischen Darstellern und Autoren: Wie gehen im Medienzeitalter: "Bücherverbrennung","Index", "Sippenhaft"?

PUVU7.a1) DDR_1. . Manfred Krugs Schallplatten wurden eingestampft,
seine Songs und Filme nicht mehr gespielt, weil er ein Protestschreiben gegen die Ausbürgerung von Wolf Biermann unterzeichnet hatte. (Ossi*e-Info an den Autor dieser Seiten.) Bei Neuauflagen von Schallplatten wurden diese ohne seine Beiträge gepresst:
   de.wikipedia.org/wiki/Lyrik_%E2%80%93_Jazz_%E2%80%93_Prosa#Ver%C3%B6ffentlichungen   
PUVU7.a2)   DDR_1. - Auftritte von Nina Hagen wurden nach ihrer Übersiedlung
in den Westen aus Filmen herausgeschnitten, ihre Platten nicht mehr verkauft, Filme mit ihr nicht mehr im Kino, nicht mehr im Fernsehen gezeigt. (Ebenfalls Ossi*e-Info.)

PUVU7.b)   DDR_2.0.? - Michael Wendler:    turi2.de/tag/radio/
Über Wendler:    de.wikipedia.org/wiki/Michael_Wendler_(S%C3%A4nger)
(1) Die zu einem wesentlichen Teil nicht wissenschaftlich legitimierbaren Corona-Einschränkungen veranlassten viele zuvor relativ unpolitische Menschen zu einem politischen Engagement, ohne die Subtilität dieses Geschäfts zu kennen. - Hierher übermittelt wurde der Fall Wendler. "DDR2.0" wäre übetrieben. Gezeigt werden soll nur, wie rein technisch gesehen "Bücherverbrennung im Medienzeitalter" funktionieren kann.
2021-01-08    turi2.de/tag/radio/        "Radiosender boykottieren (...) Verschiedene Radiosender setzen Wendler-Songs auf die schwarze Liste. Grund sind Michael Wendlers jüngste KZ-Äußerungen auf Telegram. Er fliegt bei Schlager Radio B2 aus dem Programm, ebenso bei Radio Paloma und SWR4 Rheinland-Pfalz. Der NDR und MDR Thüringen spielen Wendler bereits seit längerem nicht mehr."

PUVU7.c) Die Sünde? - Wohl Januar 2021: "Michael Wendler äußerte sich in seinem 'Telegram-Chat' zu den neuen Maßnahmen gegen die Coronapandemie:
2021-02-01    swr.de/schlager/stories/michael-wendler-nach-corona-verschwoerungstheorien-aus-bei-dsds-100.html   
(Zitat:) 'KZ Deutschland?? ? Es ist einfach nur noch dreist, was sich diese Regierung erlaubt! Das Einsperren von freien und unschuldigen Menschen ist gegen jegliche Menschenwürde.' (Zitatende)

PUVU7.c1) Anmerkung 1: Gesetzgebungs-Plan von Januar 2021: Internierungsheime für Quarantäne-Verletzer. - Begriffsgeschichte:
       de.wikipedia.org/wiki/Konzentrationslager_(historischer_Begriff)       
Der bekannte Soziologe Foucault hat die jahrhundertelange bedenkliche Fortwirkung aus Anfängen der Quarantäne-Internierung analysiert bis hin zu den Schrecken des 20. Jahrhunderts. Nicht zuletzt hieraus entwickelte sich, was Wikipedia beschreibt. Eine Analyse über dies Dauerthema von Foucault erschien etwa 2003. - Eine Internet-Recherche erbringt beispielsweise:
       Philipp Sarasin Ausdünstungen, Viren, Resistenzen
Dies führt zum Gesamttext als .pdf - 21 konzentrierte Seiten:
   studienverlag.at/bookimport/oezgArchiv/media/data0345/4119_oezg_2005_03_s088_108_sarasin.pdf   
Foucault... Die reale moderne Welt... Gefängnis-Analogien? - Einführung:
       de.wikipedia.org/wiki/Überwachen_und_Strafen       

PUVU7.c2) Anmerkung 2: Es ging wohl nicht um den einmaligen verbalen stammtischartigen Unglücksfall.
Dafür hat Wendler sich entschuldigt und das hätte genügt. Sondern: Es hatte Wendler seit Sommer 2020 den Medien wohl eine Tendenz zur anpassenden Selbst-Gleichschaltung vorgeworfen - Applaus erhielt er für Kritik an einem durchaus umstrittenen Teil von Beschränkungen wegen Corona. Eine Wertung zur Sache bezüglich der Corona-Maßnahmen ist nicht ein Thema dieser Setien.

PUVU7.d)   Wie funktioniert "Bücherverbrennung" heutzutage ablauftechnisch?
2021-02-01 swr.de/schlager/stories/michael-wendler-nach-corona-verschwoerungstheorien-aus-bei-dsds-100.html   
" ... Nachdem RTL als Konsequenz auf diverse Äußerungen von Ex-DSDS-Juror Michael Wendler den Schlagersänger zunächst in allen 'Deutschland sucht den Superstar'-Folgen verpixeln ließ, streicht der Sender nun insgesamt drei der geplanten DSDS- Folgen ersatzlos und nimmt Wendler damit gänzlich von der Bildfläche. Damit startet die beliebte Talent-Show früher mit dem DSDS-Recall als geplant.
Weil Wendler herausgeschnitten wurde, entfallen zwei Castingfolgen und eine Recallsendung. Für alle DSDS-Fans heißt das: Ab dem 13. Februar beginnen die DSDS-Recall-Folgen - ab dann nur noch samstags um 20.15 Uhr, statt wie bisher auch am Dienstag.". ... "Unterdessen gaben der NDR, Schlagerradio B2 ... SWR4 bekannt, künftig keine Wendler-Lieder mehr zu spielen."
(Anmerkung: Hatte Wendler bei RTL bereits selbst gekündigt?)

PUVU7.e1)   Wendler über Wendler: Sein Wortwahl-Ungeschick erkennt er.
2021-02-01    swr.de/schlager/stories/michael-wendler-nach-corona-verschwoerungstheorien-aus-bei-dsds-100.html
'Ich bin kein Verschwörungstheoretiker oder Corona-Leugner. (..) Ihr könnt mich einen Corona-Realist nennen oder einen Pandemie-Maßnahmen-Skeptiker. Aber mit Sicherheit bin ich kein Aluhut-Träger oder Verschwörungstheoretiker.' Er habe gemerkt, dass das, was er gepostet hat, nicht richtig wahrgenommen wurde."

PUVU7.e2)   Sippenhaft. Zwar privatrechtlich, aber so einfach ist das vermutlich nicht. Die Fakten - so beim SWR:
2021-02-01    swr.de/schlager/stories/michael-wendler-nach-corona-verschwoerungstheorien-aus-bei-dsds-100.html   
"Ehefrau Laura Müller, die als Influencerin arbeitet, verlor durch die Verschwörungstheorien ihres Mannes fast alle ihre Werbepartner. Das empfindet Michael Wendler als ungerecht: 'Sie ist eine junge Frau, die völlig unpolitisch ist. Und zu den Maßnahmen der Regierung und zu Corona keine große eigene Meinung hat.' Sie hatte sich gleich zu Anfang zu ihrem Ehemann bekannt und gesagt, sie sei wie die Schweiz: neutral und unpolitisch."
Beachtenswerte Formulierung "durch die Verschwörungstheorien". Hatte der Autor des ARD-Senders SWR diese gesichtet und vorgefunden? (Journalismus-Pflicht.)

PUVU7.f)   Diese Darstellung erfolgte nicht wegen Wendler
und nicht für oder gegen ihn. Das ist zu vielschichtig. - Gezeigt werden sollte nur das Ablaufmuster bei kollektiver Ahndung im Medienzeitalter. Denn daraus erwächst eine Lehre: Wir benötigen Medienpluralismus.
Die Meinungs-Monolithen wie "ARD, ZDF etc." dürfen nicht aus Zwangsbeiträgen zu Internet-Monopolen gemacht werden. Wenn sich dies mit den privaten maßgeblichen Medien verbindet, so haben privat "politisch Andersdenkende" für ihr berufliches Schaffen keine Bühne mehr. Es war bei rascher Sichtung kein Vorwurf feststellbar, Wendler habe seine berufliche Arbeit als Plattform für politischen Ansichten benutzt.

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